Ippenburg. Das wird ein Frühlingsfest! Frühlingshungriger waren wir wohl noch nie! Farben, Düfte, wärmende Frühlingssonnenstrahlen – danach verlangt jetzt unser Herz! Endlich können wir Beete, Töpfe und Balkonkästen mit bunten Frühlingsblühern bepflanzen, ohne sie am nächsten Morgen nach frostiger Nacht matt und mit Rauhreif überzogen vorzufinden.
Kassenpatienten warten länger auf einen Arzttermin
Frankfurt am Main (dapd-hes). Privat versicherte Patienten bekommen in Hessens Arztpraxen schneller einen Termin als Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag veröffentlichte Studie, die von der Kasseler Bundestagsabgeordneten Nicole Maisch (Grüne) in Auftrag gegeben wurde. Demnach müssen die Kassenpatienten im Schnitt 20 Tage länger auf einen Termin beim Facharzt warten. Dabei gab es aber auch deutliche regionale Unterschiede: Während Kassenpatienten in Hanau im Schnitt 36 Tage länger warteten als die Privatpatienten, waren es in Wiesbaden nur 11. „Die Erhebung zeigt, dass Kassenpatienten bei der Terminvergabe ganz klar benachteiligt werden“, sagte Maisch. Erkrankte müssten entsprechend ihrer Bedürfnisse und nicht nach der Art ihrer Versicherung behandelt werden. Für die Erhebung riefen Tester in den vergangenen zwei Monaten 470 Facharztpraxen im Land in kurzen Abständen mit der Bitte um einen Termin an und gaben sich dabei je einmal als gesetzlicher und einmal als privat versicherter Patient aus. dapd (Politik/Politik)
Bundesgerichtshof bestätigt Kartellstrafe gegen HeidelbergCement
Heidelberg (dapd). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Kartellbuße gegen den Baustoffhersteller HeidelbergCement im Wesentlichen bestätigt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte 2009 eine Strafe in Höhe von 170 Millionen Euro gegen den DAX-Konzern wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht verhängt. Der BGH habe die Summe jetzt wegen überlanger Verfahrensdauer um 8,5 Millionen Euro reduziert, erklärte HeidelbergCement am Dienstag. Der Konzern und andere Zementhersteller hatten im Zeitraum von 1990 bis 2002 illegale Absprachen getroffen und waren vom Bundeskartellamt mit hohen Bußgeldern belegt worden – alleine HeidelbergCement mit 250 Millionen Euro. Das OLG Düsseldorf reduzierte die Summe. Mit dem BGH-Urteil wird nun ein Schlussstrich unter das Verfahren gezogen. HeidelbergCement hatte entsprechende Rückstellungen gebildet. Das Ergebnis im zweiten Quartal werde dennoch voraussichtlich um 30 Millionen Euro belastet, erklärte der Konzern. Er hatte 2012 einen Umsatz in Höhe von 14 Milliarden Euro erzielt bei einem operativen Ergebnis vor Abschreibungen von 2,48 Milliarden Euro. An dem Ziel, beide Werte auch 2013 zu steigern, ändere die Strafzahlung nichts, betonte der Konzern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Die Deutschen wollen die D-Mark nicht zurück
Düsseldorf (dapd). Trotz der Schuldenkrise in Europa und Haftungsrisiken in Milliardenhöhe stehen die Deutschen zum Euro. 69 Prozent der Bundesbürger wollen die europäische Gemeinschaftswährung behalten, wie eine repräsentative Forsa-Umfrage für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) ergab. Nur 27 Prozent wünschen sich die D-Mark zurück. Damit erzielt der Euro gut elf Jahre nach seiner Einführung und im vierten Jahr der Schuldenkrise den Angaben zufolge den besten Umfragewert. Im Jahr 2012 hatte noch jeder Zweite die Währung abgelehnt. Generell gilt dem Blatt zufolge, je höher das Nettohaushaltseinkommen, desto höher die Zustimmung zum Euro. Bei einem Nettohaushaltseinkommen ab 3.000 Euro stieg die positive Bewertung auf 79 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stahlknecht hält an NPD-Verbotsantrag fest
Halle (dapd). Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hält trotz der finanziellen Probleme der NPD am vom Bundesrat beschlossenen Verbotsantrag fest. „Ein Verbotsverfahren muss weiter konsequent betrieben werden“, sagte Stahlknecht der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“. „Nach meiner Auffassung hängt der finanzielle Niedergang der Partei auch damit zusammen, dass in den vergangenen Monaten ein öffentlicher Druck aufgebaut wurde, durch den der rechtsextremistische Charakter der NPD deutlich geworden ist.“ Der Minister hatte den Verbotsantrag im Rahmen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe wesentlich mit voran getrieben. Die NPD hatte zuletzt ihre Mitarbeiter wegen Geldnot entlassen müssen. Daraufhin waren Stimmen laut geworden, auf den Verbotsantrag zu verzichten. dapd (Politik/Politik)
Kabeldiebstahl sorgt für Millionenschaden und Verspätungen bei der Bahn
München (dapd). Metalldiebe haben einem Zeitungsbericht zufolge der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr Millionenschäden und 4.000 Stunden Verspätung eingebrockt. 17.000 Züge konnten demnach nicht weiterfahren und wurden insgesamt 240.000 Minuten aufgehalten, weil zuvor Diebe Kupferkabel oder Metallteile an der Strecke entwendet hatten, wie die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstag berichtete. Sie berief sich dabei auf Zahlen eines Sicherheitsbündnisses, das die Bahn im Juli 2012 gemeinsam mit dem Energieversorger RWE, der Telekom und dem Verband Deutscher Metallhändler gegründet hatte. Die Diebe schlugen dem Bericht zufolge 2012 allein bei der Bahn 2.700-mal zu. Der Materialschaden belief sich auf 17 Millionen Euro. „Die Diebe setzen für ein paar Euro ihr Leben aufs Spiel und verursachen dabei nicht nur einen großen materiellen Schaden für die Bahn, sondern schaden vor allem unseren Kunden“, sagte der Leiter Konzernsicherheit der Bahn, Gerd Neubeck. 2011 hatte die Bahn nach einer früheren Mitteilung rund 3.000 Metalldiebstähle gezählt. Das waren 50 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Für die Wiederherstellung eines reibungslosen Zugverkehrs musste die Bahn Millionen aufwenden. Der Diebstahl von Metall nahm mit dem Ansteigen der Rohstoffpreise deutlich zu. Während die Täter früher vor allem an unbewachten Baustellen, Lagerplätzen oder einsamen Bahntrassen zuschlugen, scheuen sie laut dem Bericht inzwischen auch nicht mehr vor dem Diebstahl von Oberleitungen mitten in Städten und sogar am helllichten Tag zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Energetische Sanierung im Herzen von Herford
Herford. Die Umbaumaßnahmen am Wohn- und Geschäftshaus Gehrenberg 25 in zentraler Lage von Herford beginnen nach einer längeren Entwicklungsphase im April. Mit der Eröffnung der „Esprit-Filiale“ im Erdgeschoss werden die Arbeiten nach 18 Monaten abgeschlossen sein.
Weniger Exporte im Februar
Wiesbaden (dapd). Nach dem starken Start des deutschen Außenhandels zum Jahresanfang sind die Exporte wieder leicht gesunken. Im Februar verkauften deutsche Firmen Waren im Wert von 88,7 Milliarden Euro ins Ausland, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Verglichen mit Januar sanken die Ausfuhren damit kalender- und saisonbereinigt um 1,5 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerten sie sich um 2,8 Prozent. In die Mitgliedstaaten der EU verkaufte Deutschland im Februar Waren im Wert von 51,5 Milliarden Euro, das waren laut Bundesamt 3,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Auch der Außenhandel mit den Ländern der Eurozone sank im Vergleich zum Vorjahresmonat um 4,1 Prozent auf 33,8 Milliarden Euro. In Länder außerhalb der EU wurden Waren im Wert von 37,2 Milliarden Euro verkauft, 1,9 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Da die Importe jedoch mit einem Minus von 3,8 Prozent noch stärker zurückgingen als die Exporte, fiel der Überschuss in der Handelsbilanz überraschend höher aus. Die Außenhandelsbilanz schloss im Februar mit einem Überschuss von 16,8 Milliarden Euro ab. Ein Jahr zuvor betrug der Überschusssaldo noch 14,9 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Altmaier und Trittin gehen optimistisch in Endlagersuch-Runde
Berlin (dapd-nrd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sind optimistisch, dass Bund und Länder am (heutigen) Dienstag einen neuen Anlauf zur Suche nach einem Endlager für Atommüll beschließen werden. Beide Politiker verwiesen auf die Bereitschaft vieler Bundesländer, dabei mitzuhelfen. In einer Schlussrunde sollen die Ministerpräsidenten sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen teilnehmen. Angestrebt wird die Verabschiedung eines Gesetzes, mit dem eine Enquetekommission eingesetzt werden soll. Sie soll in den nächsten Jahren die Kriterien für ein geeignetes Endlager festlegen. Auf diesen Weg hatte sich Altmaier vor zwei Wochen mit der rot-grünen Regierung Niedersachsens geeinigt. Der Salzstock Gorleben in Niedersachsen wird nicht von vornherein als Standort ausgeschlossen. Altmaier und Trittin betonten im ARD-„Morgenmagazin“, das Verfahren funktioniere nur, wenn kein Standort ausgeschlossen werde, und es keine Vorfestlegung gebe. Altmaier sagte, in der Enquetekommission sollten Wissenschaftler, Aktivisten der Anti-Atombewegung, Gewerkschaftler und Abgeordnete von Bund und Ländern vertreten sein. So solle ein „breiter Querschnitt der Bevölkerung“ entstehen. Das Gremium solle sich mit einer Zweidrittelmehrheit „zusammenraufen“, sagte Altmaier. Steuerzahlerbund warnt vor Schadenersatzforderungen Trittin ließ auch Einwände aus seiner eigenen Partei nicht gelten. So hatte die Grünen-Politikerin Rebecca Harms in der Berliner „Tageszeitung“ (Dienstagausgabe) kritisiert, die Enquetekommission habe zu wenig Kompetenzen. „Es muss klar geregelt sein, dass und wie die Ergebnisse der Kommission Einfluss auf das Auswahlverfahren haben“. Trittin sagte, vorgesehen sei ein sehr transparenter Prozess. „Ich halte das für klug“. Die Endlagersuche sei „keine Angelegenheit, die irgendeiner Regierung überlassen wird, sondern Bundestag und Bundesrat“, die die letzte Entscheidung träfen. Altmaier machte klar, dass die Betreiber von Atomkraftwerken für die Entsorgung des Atommülls zahlen müssten. Trittin sagte, die Betreiber müssten auch an den Kosten der Standortsuche beteiligt werden. Vor Schadensersatzklagen der Unternehmen gegen den Staat warnte unterdessen der Steuerzahlerbund. „Sollte Gorleben nun als Endlagerstandort aufgegeben werden, drohen dem Bund und damit dem Steuerzahler Schadensersatzforderungen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro“, sagte Präsident Reiner Holznagel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagausgabe). Er forderte eine langfristig tragfähige und verbindliche Lösung, um die Bürger zukünftig vor unnötigen finanziellen und atomaren Risiken zu bewahren. Die Gespräche sollen in der Mittagszeit zunächst parteiübergreifend in kleinerer Runde mit Vertretern einiger Bundesländer beginnen. Am Konferenzort, der Landesvertretung Niedersachsen, will am Mittag ein Bündnis von Umweltverbänden und Anti-AKW-Initiativen demonstrieren. dapd (Politik/Politik)
Gewerkschaften fordern Abschaffung der Luftverkehrssteuer
Frankfurt/Main (dapd). Die Gewerkschaften der deutschen Luftverkehrsbranche gehen geschlossen gegen die hierzulande erhobene Ticketsteuer vor. Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit reichte dazu mit Unterstützung durch die Gewerkschaft ver.di und die Flugbegleitergewerkschaft UFO eine entsprechende Petition im Bundestag ein, wie Cockpit am Dienstag in Frankfurt am Main mitteilte. Die Petition verlangt von der Bundesregierung die Abschaffung der 2011 eingeführten Luftverkehrssteuer, die Deutschland in einem nationalen Alleingang erhebt. Sie habe zu Wettbewerbsverzerrungen zulasten deutscher Fluggesellschaften und Flughäfen geführt, hieß es zur Begründung. Die Luftverkehrswirtschaft wettert schon lange gegen die Steuer auf Flugtickets und fordert deren Abschaffung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)