Mlada Boleslav (dapd). Die tschechische Volkswagen-Tochter Skoda hat im vergangenen Jahr mehr Autos verkauft als jemals zuvor. 2012 lieferte Skoda weltweit 939.200 Autos aus nach 879.200 im Vorjahr, wie das Unternehmen am Freitag in Mlada Boleslav mitteilte. Das war ein Plus von 6,8 Prozent. Auf dem schwachen westeuropäischen Markt, der unter den Folgen der Schulden- und Wirtschaftskrise leidet, verkaufte Skoda dabei 358.400 Autos und damit 3.400 weniger als 2011. Der Marktanteil in Westeuropa sei aber auf mehr als drei Prozent (Vorjahr: 2,8 Prozent) gestiegen. In Deutschland steigerte Skoda 2012 den Absatz im Jahresvergleich um 3,6 Prozent auf rund 132.600 Autos. Auf ihrem größten Markt China, wo Skoda ein Viertel seines Absatzes erzielt, verkauften die Tschechen den Angaben zufolge fast 235.700 Autos und damit 7,1 Prozent mehr als 2011. Für 2013 erwarte Skoda weiter konjunkturellen Gegenwind auf den Automärkten, erklärte die Firma. Die Absatzkrise in Teilen Europas sei noch nicht überwunden. Außerhalb Europas werde es aber weiteres Wachstum geben. Dabei setzt Skoda auf ein neues Modell des Octavia. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Peer-Michael Preß
Gewerkschaften rufen zu Warnstreik bei E.on auf
Berlin/Hannover (dapd). Warnstreik bei E.on: Die Gewerkschaften ver.di und IG BCE haben die rund 30.000 Beschäftigten des größten deutschen Energieversorgers für Montag zu ganztägigen Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Damit wollen sie der Forderung nach 6,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt Nachdruck verleihen. IG-BCE-Verhandlungsführer Holger Nieden betonte am Freitag: „Die Ertragslage der Unternehmen erlaubt eine deutliche Anhebung der Löhne und Gehälter, doch die Arbeitgeber wollen eine reale Minusrunde. Das ist unzumutbar.“ Nach Gewerkschaftsangaben boten die Arbeitgeber bisher lediglich Entgelterhöhungen von 1,1 Prozent an. Die nächste Verhandlungsrunde findet am Dienstag (15. Januar) in Hannover statt. Ver.di-Tarifsekretär Volker Stüber warnte, wenn es in dieser Runde nicht zu einer Einigung komme, sei „ein regulärer Arbeitskampf nicht mehr ausgeschlossen“. Die Große Tarifkommission werde am 16. Februar über den dann erreichten Verhandlungsstand beraten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bund entscheidet erst im März über NPD-Verbotsantrag
Berlin (dapd). Der Bund will erst im März über einen möglichen Antrag auf ein NPD-Verbot entscheiden. Das bekräftigte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Freitag in Berlin. Die Frage sei nicht, ob aus dem Material der Innenministerkonferenz eine „völlig unbestrittene rechtsextreme Ausrichtung“ der NPD erkennbar sei, sondern ob daraus ein Verbotsantrag mit Aussicht auf Erfolg gestellt werden könne. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums wies zugleich den Vorwurf der Linken-Politikerin Petra Pau zurück, wonach der Bund sich schwer tue mit einem solchen Antrag, weil bei dem Material offenbar doch noch auf V-Leute zurückgegriffen worden sei. Der Sprecher wies darauf hin, dass ein Großteil des Materials vom Bund stamme, „und zwar nur aus öffentlichen Quellen“. Auch hätten die meisten Länder schon erklärt, dass das Material für den neuerlichen Verbotsantrag V-Leute-frei sei. Der Bundesrat hatte Mitte Dezember beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht das Verbot der NPD zu beantragen. In ihrem Beschluss führt die Länderkammer aus, dass die Partei nach ihren Zielen und dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sei, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen. Dies lasse sich anhand der von den Innenministern von Bund und Ländern erstellten umfangreichen Materialsammlung belegen. dapd (Politik/Politik)
Keine deutschen Soldaten in Mali
Berlin (dapd). Die Bundeswehr ist derzeit noch nicht mit Soldaten in Mali im Einsatz. Ein entsprechender Bericht der französischen Zeitung „Le Figaro“ sei „Unfug“, sagte der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Stefan Paris, am Freitag in Berlin. Die Zeitung hatte zuvor berichtet, dass sowohl französische als auch deutsche Soldaten bereits in Mali Stellung bezogen hätten. Erst am Donnerstag hatten in dem westafrikanischen Land bewaffnete Gruppen die strategisch wichtige Stadt Konna etwa 500 Kilometer von der Hauptstadt Bamako entfernt erobert und belagern eine weitere Stadt im Süden des Landes. Der UN-Sicherheitsrat berief daraufhin eine Dringlichkeitssitzung ein und zeigte sich „tief besorgt“ über die jüngste Eskalation. Er rief die UN-Staaten auf, die malischen Streitkräfte zu unterstützen. Nach Auffassung von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) müsse jetzt die Aufstellung einer afrikanischen Eingreiftruppe „mit Hochdruck vorangetrieben werden“, sagte ein Ministeriumssprecher. Von deutscher Seite wurde zugleich die Bereitschaft bekräftigt, bei der Ausbildung malischer Sicherheitskräfte zu helfen. Doch gebe es derzeit keine Voraussetzungen für eine solche Entsendung. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle: Entscheidung über Zypern-Hilfe steht nicht an
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle übt sich angesichts der Forderungen nach Finanzhilfen für das angeschlagene Zypern in Zurückhaltung. „Die Entscheidung steht derzeit aktuell nicht an“, sagte der FDP-Politiker am Freitag in Berlin. Für Zypern könne es keine Sonderregeln geben, betonte Westerwelle. Zypern wird immer wieder mit Vorwürfen zu Steuerdumping und Geldwäsche konfrontiert. Westerwelle sagte, Bankentransparenz zähle zu den Themen, die angepackt werden müssten. Das habe er schon seit Monaten angemahnt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist heute nach Zypern. Sie will dort an einem Treffen der konservativen Europäischen Volkspartei teilnehmen. Die Ratingagentur Moody’s hatte die Kreditwürdigkeit Zyperns am Donnerstagabend noch weiter in Richtung „Ramsch-Status“ herabgestuft. Die Bonität des Landes wurde angesichts der Sorge, dass der Inselstaat unter seiner Schuldenlast zusammenbrechen könnte, um drei Stufen auf das Rating Caa3 gesenkt. dapd (Politik/Politik)
Bundes-FDP will Flughafen Geldhahn zudrehen
Berlin (dapd). Angesichts des Desasters an der Baustelle in Schönefeld will die Bundes-FDP dem neuen Berliner Großflughafen den Geldhahn zudrehen. „Die Verantwortung dafür liegt in erster Linie bei den Ländern Berlin und Brandenburg“, sagte der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss, Jürgen Koppelin, der „Berliner Zeitung“. Berlins Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) habe in seiner Aufsichtspflicht grob versagt: „Ich sehe nicht ein, warum der Bund nun dafür einstehen sollte“. Die FDP werde sich der Übernahme neuer Kosten durch den Bund widersetzen und im Bundestag andere Finanzierungswege vorschlagen, sagte Koppelin. Denkbar seien Bankkredite, etwa der öffentlichen KfW-Bank. Einem Bericht der „Rheinischen Post“ zufolge verlangen die Liberalen sogar einen vorläufigen Finanzierungsstopp für den Berliner Großflughafen BER. FDP-Haushälterin Claudia Winterstein habe sich an die beiden Vertreter des Bundes im Aufsichtsrat, die Staatssekretäre Werner Gatzer und Rainer Bomba, gewandt. Diese müssten dafür sorgen, „dass im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg keine haushaltswirksamen Entscheidungen ohne vorherige Konsultation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages getroffen werden“. Platzeck mit Schäuble „einig“ Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) wies derweil Spekulationen zurück, dass er als Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft nicht gesetzt sei. „Ich gehe fest davon aus, dass ich mich am Mittwoch bewerbe und dass ich gewählt werde“, sagte der Regierungschef dem RBB. Mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sei er sich in dieser Frage “ auf jeden Fall einig.“ Der FDP-Politiker Koppelin wandte sich allerdings dagegen, dass Platzeck Wowereit im Vorsitz des Aufsichtsrats folgen soll. Er schlug stattdessen Ex-Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) als überparteilich respektierten Politiker im Ruhestand vor. Der Linksfraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, machte deutlich, dass er gute Chancen für ein mögliches Verfahren der Europäischen Union (EU) gegen die geplanten Flugrouten über Berlin und Brandenburg sieht. Er habe von Anfang an auf die Probleme bei den geplanten Flügen über den Müggelsee hingewiesen, sagte der Politiker, der in dem vom Fluglärm stark betroffenen Bezirk Treptow-Köpenick seinen Wahlkreis hat, im RBB-Inforadio. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass die EU-Kommission wegen der geplanten Flugrouten ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren in Erwägung zieht. Aus ihrer Sicht wurden die Auswirkungen auf die Umwelt nicht ausreichend geprüft. Der frühere Referent für Großprojekte in der Senatskanzlei, Alexander Straßmeir, machte unterdessen Befürchtungen vor Massenprotesten für die Entscheidung gegen den Standort Sperenberg in Brandenburg Mitte der 1990er verantwortlich. „Wir hatten das Bild von Protesten in Wackersdorf vor Augen“, sagte der Straßmeir am Freitag vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Flughafendebakel im Abgeordnetenhaus. Zwar habe damals ein Raumordnungsverfahren der Landesregierung Brandenburg Schönefeld als möglichen Standort noch ausgeschlossen und Jüterbog sowie Sperenberg präferiert, erinnerte sich Straßmeir. Allerdings wäre auch klar gewesen, dass ein Airport dort eine hohe „Umweltschädlichkeit“ bewirken würde. dapd (Politik/Politik)
Gauck fordert mehr Unterstützung für Kommunen
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat mehr Unterstützung für die deutschen Landkreise und Gemeinden gefordert. „Die Kommunen dürfen nicht allein gelassen werden, wenn sie sich großen gesellschaftlichen Anstrengungen und Aufgaben wie der frühkindlichen Bildung oder der Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung widmen“, mahnte der Bundespräsident am Freitag auf dem Deutschen Landkreistag in Berlin. Wenn neue gesetzliche Ansprüche eingeführt würden, müsse auch der finanzielle Ausgleich geregelt werden. Es gebe eine „gemeinsame Verantwortung aller föderaler Ebenen“. Gauck verwies auf die besonderen Herausforderungen des demografischen Wandels. „Die relevanten Verteilungs- und Gestaltungsfragen stellen sich schon heute“, betonte er. Diese müssten jedoch im Dialog gelöst werden. Nur wer sich Verlustängsten stelle, könne auch auf Einsicht, auf Kompromissbereitschaft und auf Kreativität hoffen. „Wir brauchen also die breite gesellschaftliche Verständigung über das Verhältnis von gefühlten Sparzwängen und gewollten Zukunftsinvestitionen“, betonte Gauck. Der Bundespräsident räumte ein, dass der demografische Wandel auch Zukunftängste auslöse, was dazu führen könne, dass vor allem Ausländer zu Sündenböcken gemacht würden. Bei den Wortführern handele sich dabei um einzelne, „die den Umgang mit Fremden nie richtig gelernt haben“, dennoch könnten diese das Lebensgefühl einer Region dominieren. „Eine vitale Demokratie muss auch künftig dagegen halten“, mahnte Gauck und forderte eine aktive Integrationspolitik, etwa eine gezieltere Informationspolitik, Mentorenprogramme oder die Anwerbung von Ausländern in Vereinen. Zugleich zeigte sich der Bundespräsident aber optimistisch, dass die Landkreise in der Lage seien, die Herausforderungen zu bewältigen. „Wenn wir dem Mut und nicht dem Zweifel Vorfahrt geben, wird Deutschland den demografischen Wandel meistern, und unsere Landkreise werden bleiben, was sie sind: lebenswerte Regionen.“ dapd (Politik/Politik)
Grüne werfen Bundesregierung Versagen im Kampf gegen Rechts vor
Magdeburg (dapd). Die Grünen haben zu friedlichem Widerstand gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten am Samstag in Magdeburg aufgerufen. Mit Gegendemonstrationen und Blockaden wollten die Bürger dort „ein weithin sichtbares Zeichen gegen die menschenverachtende und rassistische Ideologie der Neonazis setzen“, sagte Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt am Freitag in Berlin. Die Grünen kritisierten „scharf jegliche Versuche, zivilgesellschaftliche Initiativen und deren gewaltfreien Widerstand gegen Rechts zu kriminalisieren“. Göring Eckardt warf der Bundesregierung vollständiges Versagen im Kampf gegen Rechts vor: „Nicht nur, dass Schwarz-Gelb nach dem Aufdecken der NSU-Mordserie keine Reform der Sicherheitsstrukturen in Angriff nimmt“, das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) halte auch an der Extremismusklausel fest, die engagierte Bürger „im Kampf gegen Rassismus unter Generalverdacht“ stelle. „Nicht zuletzt der Relativierung und Verharmlosung des Holocausts müssen wir uns widersetzen“, sagte Göring-Eckardt. Jeder Vierte in Deutschland denke mehr oder weniger ausländerfeindlich. „Alarmierend ist, dass gerade in Ostdeutschland, wo die wenigsten Menschen mit ausländischen Wurzeln leben, die Ausländerfeindlichkeit mit mehr als 38 Prozent so hoch ist wie noch nie“, warnte die Grünen-Politikerin. Zu einer „Meile der Demokratie“ werden am Samstag in Magdeburg bis zu 15.000 Teilnehmer erwartet. Die Veranstaltung gegen Rechtsextremismus findet zum fünften Mal statt. Mit ihr will die Stadt ein Zeichen gegen Rechts setzen. Sie ist eine Gegenbewegung zu einem geplanten Neonazi-Aufmarsch anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg am 16. Januar 1945. Neben rund 1.500 Teilnehmern der rechten Szene werden bis zu 2.000 Linke und Tausende Demonstranten des bürgerlichen Spektrums erwartet. Mehr als 2.000 Polizisten werden im Einsatz sein. dapd (Politik/Politik)
Wirtschaftsministerium erwartet deutliche Konjunkturbelebung
Berlin (dapd). Die Konjunktur in Deutschland wird nach Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums ihre Schwäche vom Jahresende 2012 schnell hinter sich lassen und kräftig anziehen. „Die gute strukturelle Verfassung der deutschen Wirtschaft und positive Signal aus dem weltwirtschaftlichen Umfeld sprechen dafür, dass sich die konjunkturelle Entwicklung im laufenden Jahr deutlich belebt“, schrieben die Experten des Ministeriums in ihrem am Freitag in Berlin veröffentlichen Bericht zur wirtschaftlichen Lage. Für das Schlussquartal 2012 sei aber von einem spürbaren Rückgang der Wirtschaftsleistung auszugehen. Die leichte Aufhellung der Stimmungsindikatoren spreche jedoch dafür, „dass die deutsche Wirtschaft positiv in das neue Jahr startet und die vorübergehende Schwächephase zügig überwindet“. Die Investitionszurückhaltung der deutschen Firmen werde sich mit dem Nachlassen der Unsicherheiten in der Weltwirtschaft und der Belastungen durch die Eurokrise lösen. „Das wiederum sollte dazu beitragen, dass die Wirtschaft wieder Tritt fasst und die Wachstumsraten im Verlauf des Jahres zunehmen“, erklärte das Ministerium. Als Folge der europäischen Schulden- und Wirtschaftskrise war die deutsche Wirtschaft im dritten Vierteljahr 2012 im Vergleich zum Vorquartal nur um 0,2 Prozent gewachsen und damit geringer als zuvor. Die Bundesregierung erwartet für das Gesamtjahr 2012 ein Wachstum von 0,8 Prozent und 2013 ein Plus von einem Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tourismusbranche erwartet Rekordjahr
Stuttgart (dapd). Die Deutschen zieht es 2013 wieder in die Ferne. „Wir steuern auf ein neues Rekordjahr zu“, sagte der Geschäftsführer der Messe Stuttgart, Roland Bleinroth, am Freitag vor Beginn der Urlaubsmesse CMT (12. bis 20. Januar). Nach Angaben des Deutschen Reiseverbands (DRV) erwarten die deutschen Reiseveranstalter ein Wachstum von zwei bis vier Prozent, wie Bleinroth sagte. Die CMT in Stuttgart ist die erste große Reisemesse des Jahres und nach eigenen Angaben die weltgrößte Publikumsmesse für Tourismus und Freizeit. Im vergangenen Jahr kamen 224.000 Besucher auf das Messegelände. Reisen haben für die Deutschen einen hohen Stellenwert. Im vergangenen Jahr gaben sie so viel Geld für Reisen aus wie nie zuvor. Nach Schätzungen der Welttourismusorganisation (UNWTO) beliefen sich die Ausgaben auf 88 Milliarden US-Dollar (etwa 66,3 Milliarden Euro) nach 84 Milliarden US-Dollar (etwa 63,3 Milliarden Euro) im Jahr 2011. Allerdings wurden die Deutschen erstmals von den Chinesen als Reiseweltmeister abgelöst. Diese gaben den Schätzungen zufolge 2012 etwa 91 Milliarden US-Dollar aus (68,6 Milliarden Euro). „Der weltweite Tourismus brummt“, sagte Martin Lohmann von der Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen (FUR). Auch in diesem Jahr stehen bei vielen die Urlaubspläne schon. Mehr als drei Viertel der Deutschen hätten sich bereits mit der Urlaubsplanung beschäftigt, sagte Lohmann. Der Urlaubsindikator für 2013 sei so hoch wie nie. Er setzt sich aus Angaben von über 7.500 Befragten zu ihrer finanziellen Situation, der Lust und der Zeit zu Reisen sowie ihren Gedanken über eine Reise zusammen. Soziale Schere bei Reisen 24 Prozent der Befragten hätten mehr Reisen als im Vorjahr geplant. 17 Prozent gaben an, dass sie weniger Reisen wollen. Dabei geht die Schere zwischen hohen und niedrigen Einkommen deutlich auseinander. 2012 reisten 26 Prozent der Deutschen mit einem monatlichen Haushaltseinkommen bis zu 1.500 Euro weniger, bei Haushaltseinkommen über 4.000 Euro waren es lediglich 19 Prozent. „Insgesamt gibt es bei den Urlaubern wachsende Ansprüche“, sagte Lohmann. Der nächste Urlaub müsse immer besser sein als der vorherige. Deswegen hielten sich Urlauber immer mehrere Optionen offen. Klassiker blieben der Strandurlaub sowie Natur- und Familienreisen. Als Trends machte der Experte für das laufende Jahr Kreuzfahrten, Radreisen und Wellnessurlaub aus. Gerade der anhaltende Kreuzfahrtboom überrascht nach dem Unglück der „Costa Concordia“, die vor einem Jahr vor der italienischen Küste verunglückt war. Laut Bleinroth werden in diesem Segment dennoch hohe einstellige Zuwächse erwartet, nach zweistelligen Zuwächsen 2012. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)