Berlin (dapd-nrd). Peer Steinbrück soll auch im Falle einer SPD-Wahlniederlage in Niedersachsen Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten bleiben. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, sagte am Mittwoch in Berlin: „Peer Steinbrück ist unser Kanzlerkandidat und er bleibt unser Kanzlerkandidat.“ Der frühere Finanzminister sei „ein Zugpferd“. Das gelte auch für den niedersächsischen Wahlkampf. „Der wird nicht versteckt, der wird vorgezeigt.“ Den erneut gesunkenen Umfragewerten für Steinbrück begegnete Oppermann mit demonstrativer Gelassenheit. „Das beeindruckt uns überhaupt nicht“, sagte er. Der Chef des Meinungsforschungsinstitut Forsa, Manfred Güllner, arbeite im Übrigen gerade vor Wahlen „mit extremen Zahlen“. In dem neuen Forsa-Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL verliert die SPD 2 Punkte und erreicht nur noch 23 Prozent. Wenn die Deutschen ihren Regierungschef direkt wählen könnten, würden sich danach nur noch 18 Prozent für Steinbrück entscheiden – das sind 4 Punkte weniger als in der Woche zuvor. Oppermann sagte, die SPD-Spitze kämpfe gemeinsam für einen Wahlerfolg der Sozialdemokraten. Auch das Wahlergebnis in Niedersachsen werde gemeinsam verantwortet. Die Landtagswahl am kommenden Sonntag habe „eine ganz erhebliche bundespolitische Bedeutung: Es geht um die Bundesratsmehrheit. Dafür kämpfen wir.“ Oppermann kündigte an, dass Steinbrück im niedersächsischen und im Bundestagswahlkampf weiter auf „Wohnzimmergespräche“ setzen wird, um mit normalen Bürgern ins direkte Gespräch zu kommen. Am Dienstag war eine peinliche Panne zum Auftakt der Reihe in Braunschweig bekannt geworden. Dort kehrte Steinbrück bei der Familie einer Parteifreundin ein. dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
SPD greift Schröders Familienpolitik an
Berlin (dapd). Die SPD wirft der Bundesregierung eine unlautere Familienpolitik vor. Die schwarz-gelbe Koalition verfolge mit dem Betreuungsgeld ein „unverantwortliches Kalkül“, kritisierte SPD-Vize Manuela Schwesig am Mittwoch. „Sie will mit ihrem Betreuungsgeld den Eltern ihren Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz billig abhandeln“, sagte sie der Nachrichtenagentur dapd. Anstatt alle Kraft in den Kitaausbau zu verwenden, habe die Bundesregierung das Betreuungsgeld gegen allen fachlichen Rat durchgedrückt. Dies sei „absolut unverantwortlich“, denn die Regierung verpulvere damit 1,2 Milliarden Euro, die bei der Finanzierung von qualitativ hochwertigen Kitaplätzen fehlen, kritisierte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern. Sie forderte die Regierung auf, das Betreuungsgeld auf Eis zu legen und die dafür veranschlagten Gelder schnellstmöglich für den Kitaausbau zur Verfügung zu stellen. Die Kommunen hatten am Dienstag ihre Erwartung deutlich gemacht, dass der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab August nicht überall erfüllt werden kann. Mögliche Schadensersatzansprüche durch Klagen von Eltern wollen sie daher zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufteilen. Schwesig bemängelte, Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) habe über Jahre die Signale aus den Ländern und Kommunen ignoriert und nichts getan, damit der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab Eins umgesetzt werden kann. „Die SPD-geführten Bundesländer mussten sie zum Jagen tragen. Es waren die sozialdemokratisch geführten Länder, die bei den Verhandlungen über den Fiskalpakt durchgekämpft haben, dass vom Bund 580 Millionen Euro zusätzlich in die Unterstützung der Kommunen beim Kitaausbau fließen.“ Der Bundestag will sich am Donnerstag mit der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen befassen. dapd (Politik/Politik)
Autoabsatz in Europa fällt auf niedrigsten Stand seit 1995
Brüssel (dapd). Der Autoabsatz in Europa ist wegen der anhaltenden Schulden- und Wirtschaftskrise 2012 massiv eingebrochen und auf den tiefsten Stand seit 17 Jahren gefallen. Im vergangenen Jahr kamen in der Europäischen Union rund zwölf Millionen Pkw neu auf die Straße und damit 8,2 Prozent weniger als 2011, wie der europäische Branchenverband Acea am Mittwoch in Brüssel mitteilte. So wenige Neuwagen wurden in Europa zuletzt 1995 verkauft. Der Einbruch war zudem der stärkste seit der Wirtschaftskrise von 1993, als der europäische Autoabsatz um fast 17 Prozent gefallen war. Die Krise auf Europas Automarkt hat sich damit verschärft; eine Trendwende ist nicht in Sicht. Denn zum Jahresende 2012 sackte Europas Automarkt besonders dramatisch ab. Im Dezember wurden in der EU rund 800.000 neue Pkw gekauft, 16,3 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie die Acea erklärte. Damit setzte sich der Abwärtstrend der vergangenen 15 Monate fort. Im Dezember brachen dabei alle wichtigen europäischen Automärkte mit Ausnahme von Großbritannien zweistellig ein. In Spanien fiel der Pkw-Absatz auf Jahressicht um 23 und in Italien um 22,5 Prozent. Der deutsche Automarkt sackte um 16,4 Prozent ab, der französische um 14,6 Prozent. In Großbritannien legten die Pkw-Neuzulassungen dagegen im Dezember um 3,7 Prozent zu. Während die deutschen Autohersteller dank glänzender Geschäfte in Nordamerika und China weltweite Rekordabsätze vermelden, gerieten sie in Europa ebenfalls fast alle in den Abwärtssog. Volkswagen verkaufte im Dezember in der EU 16,2 Prozent weniger Autos seiner Marken. Bei Daimler stand den Angaben zufolge ein Minus von 8,7 Prozent. Allein BMW legte im Schlussmonat 2012 auf dem europäischen Pkw-Markt leicht um 0,3 Prozent zu. Auf das gesamte Jahr 2012 gesehen brachen vor allem die Automärkte in den südeuropäischen Krisenstaaten ein. So sackten die Verkaufszahlen in Griechenland um 40 Prozent ab. In Spanien gab es ein Minus von 13,4 Prozent. In Italien fiel der Absatz den Angaben zufolge um fast ein Fünftel. Dagegen hielt sich der Rückgang in Deutschland mit einem Minus von 2,9 Prozent in Grenzen. In Großbritannien legte der Pkw-Absatz 2012 sogar um 5,3 Prozent zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BKA soll bereits 1998 an Suche nach NSU beteiligt gewesen sein
Erfurt (dapd). Das Bundeskriminalamt (BKA) soll deutlich früher als bislang angenommen an der erfolglosen Suche nach der rechtsextremen Terrorzelle NSU beteiligt gewesen sein: Bereits kurz nach dem Abtauchen von Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe 1998 hätten Beamte des BKA Adress- und Telefonlisten des Trios ausgewertet, berichtete der Sender MDR Thüringen am Mittwoch unter Berufung auf Polizei- und Justizakten. Den Akten zufolge soll sich unter den vom BKA gesichteten Adressen auch der erste Unterschlupf der Drei befunden haben. Allerdings sei der namentlich bekannte Helfer, der dem Trio beim Untertauchen geholfen haben soll, erst sieben Monate später vom Landeskriminalamt überprüft worden. Obwohl die Daten Kontakte Mundlos‘ zu Rechten in Thüringen, Sachsen und Süddeutschland belegten, habe das BKA die Spuren nicht weiter verfolgt, heißt es in dem MDR-Bericht weiter: Das Trio sei wegen der Vorbereitung eines Sprengstoffverbrechens gesucht worden. Ein Bezug der Tat zur rechtsextremen Szene sei nicht angenommen worden. Bislang war man davon ausgegangen, dass das BKA zu Beginn der pannenbehafteten Ermittlungen nach der Terrorzelle vor allem auf Informationen der Thüringer Ermittlungsbehörden angewiesen war. dapd (Politik/Politik)
Weise warnt vor Risiken bei Konjunkturentwicklung
Berlin/Kreuth (dapd). Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, erwartet in diesem Jahr nur eine schwache Konjunkturentwicklung in Deutschland. Weise sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd im oberbayerischen Wildbad Kreuth, er gehe davon aus, dass die Beschäftigung leicht sinken und die Arbeitslosigkeit leicht steigen könnte. Dies basiere aber „auf der Annahme, dass keine Schocks passieren, also alles irgendwie noch ganz gut läuft“. Weise fügte hinzu: „Und da ist die Wahrscheinlichkeit über 50 Prozent. Aber sie ist nicht bei 100 Prozent.“ Der Chef der Bundesagentur für Arbeit verwies darauf, dass wegen der Euro-Schuldenkrise „der Auftragseingang aus der EU niedriger geworden ist“. Dies werde bislang ausgeglichen durch Exporte in „Drittländer“. Er hoffe, „dass das stabil bleibt“. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wollte den Jahreswirtschaftsbericht am Mittag in Berlin vorstellen. Medienberichten zufolge wird die Regierung ihre Wachstumserwartung für 2013 wohl von 1,0 auf 0,4 oder 0,5 Prozent senken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Media Markt wirft in China das Handtuch
Düsseldorf (dapd). Der Handelskonzern Metro beendet das China-Engagement seiner Elektronikmarktketten Media Markt und Saturn. Zwei Jahre nach der Eröffnung der ersten Filialen in Schanghai kündigte Metro-Chef Olaf Koch am Mittwoch den Rückzug der Elektrohändler aus der Volksrepublik an. Ursprünglich hatte der Konzern gehofft, in China mehrere Hundert Filialen eröffnen zu können. Doch erwies sich der Wettbewerb auf dem heißumkämpften Markt für die Newcomer aus Deutschland als zu hart. Experten gehen davon aus, dass der Rückzug den Konzern noch einmal mehr als 100 Millionen Euro kosten dürfte. Das Aus für die Elektronikmarktketten bedeutet allerdings keinen kompletten Rückzug des größten deutschen Handelskonzerns aus China. Sein Großhandelsgeschäft will der Konzern dort weiter ausbauen. Für diese Sparte sei das Land weiter „ein sehr wichtiger und zukunftsträchtiger Markt“, sagte Koch In Deutschland konnten Media Markt und Saturn dank spürbarer Preissenkungen und dem Ausbau des Online-Geschäfts dagegen 2012 nach einer Schwächephase wieder Tritt fassen. Erstmals seit 2009 sei im vergangenen Jahr der flächenbereinigte Umsatz der Branchenführer wieder gestiegen – allein im vierten Quartal um mehr als drei Prozent, berichtete der Konzern. Erfreuliches Weihnachtsgeschäft Das Wiedererstarken der angeschlagenen Elektronikmarktketten und ein „erfreuliches“ Weihnachtsgeschäft bescherten Deutschlands größtem Handelskonzern im vergangenen Jahr trotz der Konjunkturkrise in weiten Teilen Europas eine Umsatzsteigerung um rund 1,2 Prozent auf 66,7 Milliarden Euro, wie der Konzern unter Berufung auf vorläufige Zahlen berichtete. Die Metro Group bestätigte gleichzeitig die Prognose für das betriebliche Ergebnis (Ebit) vor Sonderfaktoren in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Umsatzzuwächse erzielte neben den Elektronikmarktketten auch die Großhandelssparte Metro Cash & Carry, die vom boomenden Geschäft in Asien profitierte, das Umsatzeinbußen in Deutschland und Westeuropa mehr als wettmachte. Bei der Supermarktkette Real stagnierten dagegen die Umsätze, und bei der Warenhaussparte Kaufhof waren sie nach Konzernangaben sogar leicht rückläufig. Schuld daran sei nicht zuletzt das warme Herbstwetter gewesen, hieß es im Konzern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Linke Mehrheit im Bundesrat in greifbarer Nähe
Berlin (dapd). Wenn die Niedersachsen am Sonntag ihr Kreuzchen machen, wählen sie nicht nur einen neuen Landtag – sie entscheiden auch über die Kräfteverhältnisse im Bund. Sollten künftig SPD und Grüne in Hannover regieren, gäbe es im Bundesrat erstmals seit 1999 wieder eine linke Mehrheit. Die von den beiden Parteien und der Linken gemeinsam regierten Länder hätten damit genügend Stimmen zur Anrufung des Vermittlungsausschusses oder um Gesetze anzustoßen. Eine reine Blockadepolitik wollen die Länder nicht betreiben, sondern vielmehr mit eigenen Gesetzentwürfen die Agenda im Bundestag mitbestimmen. Insgesamt hat der Bundesrat 69 Mitglieder und genau so viele Stimmen. Jedes der 16 Länder hat, orientiert an der Zahl seiner Einwohner, drei bis sechs Stimmen. In einer Abstimmung dürfen sie nicht aufgeteilt werden. Jedes Gesetz, jede Verordnung, jeder Antrag, jede Entschließung und auch jede Anrufung des Vermittlungsausschusses braucht mindestens 35 Stimmen, um gebilligt zu werden. Für eine Verfassungsänderung ist sogar eine Zweidrittelmehrheit von 46 Stimmen erforderlich. Die Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen in Hannover voraus: Zwar liegt die CDU in den Wählerbefragungen klar vorn, aufgrund der schwächelnden FDP ist eine Fortsetzung der schwarz-gelben Regierung jedoch mehr als ungewiss. Auch wenn die Liberalen den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen sollten, haben SPD und Grüne in den Umfragen derzeit einen hauchdünnen Vorsprung. Länder wollen Agenda im Bundestag beeinflussen Im Bundesrat kommt das sogenannte linke Lager, dem über die Regierungsbeteiligungen in Brandenburg und Schleswig-Holstein auch die Linke und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) angehören, derzeit auf 30 Stimmen. Dazu gehören die rot-grünen Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bremen, die SPD-Alleinregierung in Hamburg, die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg sowie die rot-rote Regierung in Potsdam und die gemeinsam von SPD, Grünen und SSW geführte Regierung in Kiel. Mit einer Mehrheit in der Länderkammer wäre das linke Lager nicht mehr auf die Stimmen der neutralen Länder angewiesen, um eigene Gesetzesinitiativen auf den Weg zu bringen oder den Vermittlungsausschuss anzurufen. Neutral sind in der Logik des Bundesrats Länder, die von CDU und SPD gemeinsam geführt werden. Gemeinsam kommen sie auf 18 Sitze. Unter Führung der CDU sind dies Thüringen und Sachsen-Anhalt mit jeweils vier Sitzen und das Saarland mit drei sowie Berlin mit vier und Mecklenburg-Vorpommern mit drei Stimmen unter Führung der SPD. Angekündigt haben SPD und Grüne bereits Initiativen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung, zum Kitaausbau und zur Abschaffung des Betreuungsgeldes. Allerdings würde die neue Mehrheit im Bundesrat nicht automatisch eine echte Gestaltungsmehrheit von SPD und Grünen zur Folge haben. Beschließt der Bundesrat einen Gesetzentwurf, wird er in den Bundestag eingebracht. Dort muss er wie jeder andere Gesetzentwurf der Fraktionen eine Mehrheit bekommen. Und im Bundestag verfügen Union und FDP weiterhin über 330 von 620 Stimmen. Künftig Patt im Vermittlungsausschuss Ändern könnten sich aber auch die Mehrheitsverhältnisse im Vermittlungsausschuss. Da jede Landesregierung ein Mitglied stellt, könnte künftig ein Patt in dem Gremium herrschen: Von den 16 Mitgliedern der Länderkammer würden im Falle eines rot-grünen Wahlsiegs in Niedersachsen acht von ihnen Landesregierungen vertreten, die von SPD und Grünen gestellt werden. Gemeinsam mit den acht Vertretern des Bundestags, die SPD, Grünen und Linken angehören, wären dies insgesamt 16 – von 32. In nur zweieinhalb Jahren ist das sogenannte bürgerliche Lager im Bundesrat dramatisch geschrumpft. Nach der Wahl in Niedersachsen könnten künftig nur noch drei Bundesländer von CDU beziehungsweise CSU und FDP gemeinsam regiert werden. Dabei handelt es sich um Bayern, Hessen und Sachsen. Gemeinsam bringen sie es auf 15 Stimmen. Noch bis zur vorletzten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2010 verfügte Schwarz-Gelb in der Länderkammer über eine satte Mehrheit von 37 Stimmen. dapd (Politik/Politik)
Zetsche zeigt sich optimistisch
Stuttgart (dapd). Der Autohersteller Daimler rechnet mit weiter steigenden Absatzzahlen und einer stabilen Beschäftigung in Deutschland. „Sobald all unsere Kompaktwagen sowie die neue E-Klasse im Markt sind, werden wir in den nächsten Jahren weiter steigende Absatzzahlen sehen“, sagte Daimler-Chef Dieter Zetsche den „Stuttgarter Nachrichten“. Das wirkt sich aus seiner Sicht auch positiv auf die Arbeitsplätze aus: „In Deutschland erwarten wir eine stabile Beschäftigung“, betonte Zetsche. Trotz des zuversichtlichen Ausblicks hält der Konzern an seinem Sparprogramm „Fit for Leadership“ fest, mit dem bis Ende 2014 zwei Milliarden Euro eingespart werden sollen. Das Programm sei die „logische Ergänzung unserer Produktoffensive“ und schaffe Freiraum für künftige Investitionen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zahl der Industriebeschäftigten geht leicht zurück
Wiesbaden (dapd). Die deutsche Industrie hat ungeachtet von Konjunkturschwäche und Produktionsrückgängen zum Jahresende ihre Beschäftigtenzahl annähernd stabil gehalten. Ende November zählten die Firmen im verarbeitenden Gewerbe gut 5,2 Millionen Mitarbeiter, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Das waren im Vergleich zum Oktober rund 10.000 oder 0,2 Prozent weniger. Im Oktober war die Zahl der Stellen in Deutschlands Industrieunternehmen im Monatsvergleich erstmals seit Ende 2011 gesunken. Auf Jahressicht stieg die Zahl der Industriebeschäftigten jedoch deutlich an. Im November gab es rund 79.000 oder 1,5 Prozent mehr Mitarbeiter in der Industrie, wie die Statistiker erklärten. Erfasst wurden dabei Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten. Besonders kräftig stieg die Zahl der Mitarbeiter im November im Maschinenbau. Dort gab es den Angaben zufolge 3,1 Prozent mehr Beschäftigte als vor einem Jahr. Auch in der Herstellung von Metallerzeugnissen und in der Autoproduktion legte die Mitarbeiterzahl um je 2,3 Prozent zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Autoabsatz in Europa auf niedrigstem Stand seit 1995
Brüssel (dapd). Der Autoabsatz in Europa ist angesichts der anhaltenden Schulden- und Wirtschaftskrise 2012 auf den niedrigsten Stand seit 17 Jahren gefallen. Im vergangenen Jahr kamen in der Europäischen Union rund 12,05 Millionen Pkw neu auf die Straße und damit 8,2 Prozent weniger als 2011, wie der europäische Branchenverband Acea am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Damit sank die Nachfrage auf den tiefsten Wert seit 1995. Der Absatzeinbruch war den Angaben zufolge zudem der stärkste seit 1993, als die Nachfrage um 16,9 Prozent gefallen war. Eine Besserung auf dem europäischen Automarkt scheint nicht in Sicht, denn zum Jahresende 2012 sackte der Absatz besonders dramatisch ab. Im Dezember wurden in der EU rund 800.000 neue Pkw gekauft, 16,3 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie die Acea erklärte. Damit setzte sich der Abwärtstrend der vergangenen 15 Monate fort. Besonders die Automärkte in den südeuropäischen Krisenstaaten brachen 2012 ein. So sackten die Verkaufszahlen in Griechenland um 40 Prozent ab. In Spanien gab es ein Minus von 13,4 Prozent. In Italien fiel der Absatz den Angaben zufolge um fast ein Fünftel. Dagegen hielt sich der Rückgang in Deutschland mit einem Minus von 2,9 Prozent in Grenzen. In Großbritannien legte der Absatz sogar um 5,3 Prozent zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)