Berlin (dapd). Das neue Regionalkennzeichen für Lebensmittel geht in die Testphase. Seit Freitag kommen die ersten Produkte mit dem neuen Siegel in den Handel, wie das Bundesverbraucherministerium mitteilte. In 20 Testmärkten gebe es bis April rund 150 verschiedene Nahrungsmittel mit dem neuen „Regionalfenster“ zu kaufen. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) erklärte auf der Grünen Woche in Berlin: „Regionale Produkte werden in Deutschland immer beliebter.“ Einer Umfrage im Auftrag ihres Ministeriums zufolge ist es für 67 Prozent aller Verbraucher wichtig, dass Lebensmittel aus einer bestimmten Region kommen. „Umso wichtiger ist eine transparente, übersichtliche und verlässliche Kennzeichnung regionaler Produkte“, erklärte die Ministerin. Aigner hatte das „Regionalfenster“ vor einem Jahr auf der Grünen Woche initiiert. Es handelt sich um eine freiwillige Kennzeichnung, die die wichtigsten Informationen zur Herkunft des Produkts offenlegt. „Für den Verbraucher ist wichtig, dass die Region auf dem Produkt klar benannt wird und dass die Hauptzutat zu 100 Prozent aus diesem Gebiet stammt“, sagte Aigner. Um das „Regionalfenster“ zu erproben und weiterzuentwickeln, werden von Januar bis April in den fünf Testregionen Baden-Württemberg, Berlin/Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Hessen und der Metropolregion Hamburg in 20 Geschäften rund 150 verschiedene Produkte angeboten. „Verwirrung durch ein weiteres unverbindliches Siegel“ Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch warf Aigner vor, sie decke Etikettenschwindler. „Thüringer Land“- oder „Sachsen Milch“-Produkte stammten aus Bayern, „Mark Brandenburg“-Milch aus Köln und „Büsumer Feinkost Louisiana Flusskrebse“ aus China. Hersteller, die auf solche Irreführung setzten, könnten einfach weitermachen wie bisher. An all diesen Fällen ändere Aigners „Regionalfenster“ nichts. „Für den Verbraucher wird die Verwirrung durch ein weiteres, unverbindliches Siegel nur noch größer statt kleiner“, kritisierte der Foodwatch-Experte für Lebensmittelwerbung, Oliver Huizinga. Mit einem freiwilligen Siegel anstelle einer Initiative für verpflichtende Herkunftsangaben decke Aigner „die allgegenwärtigen Herkunfts-Schummler“. Foodwatch forderte, die Hersteller zu verpflichten, die Herkunftsländer der Hauptzutaten ihrer Produkte anzugeben. Mit regionaler Herkunft dürfe nur dann geworben werden, wenn dies durch die tatsächliche Herkunft der Zutaten gedeckt sei und die Ursprungsregion – für Deutschland mindestens bundeslandgenau – für alle Zutaten angegeben werde. ( www.regionalfenster.de ) dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Menschenverachtende und skrupellose Tat
Berlin (dapd). Die Bundesregierung hat sich bestürzt über das Geiseldrama in Algerien geäußert. Bei der Geiselnahme auf einem Erdgasfeld handle es sich um eine „menschenverachtende und skrupellose Tat“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Islamisten hatten am Mittwochabend nach eigenen Angaben 41 Ausländer auf einem Erdgasfeld in der Sahara in ihre Gewalt gebracht. Am Donnerstag war die Lage eskaliert, als bei einem Befreiungsversuch mehrere Geiseln getötet wurden. Den Familien der Opfer sprach Seibert das Mitgefühl der Bundesregierung aus. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes gibt es derzeit keine Anhaltspunkte, dass Deutsche durch die Geiselnahme betroffen sein könnten. Insgesamt sollen sich rund 1.000 Deutsche in Algerien aufhalten, die meisten allerdings in den größeren Städten am Mittelmeer. Zugleich drückte Seibert seine Besorgnis über die Entwicklungen in Nordafrika aus. Der Überfalls zeige ganz klar, dass das Problem der Terroristen nicht auf Nord-Mali beschränkt sei. „Und es kann Deutschland und Europa nicht kalt lassen, wenn Al-Kaida und seine Verbündeten in solchen Gebieten entweder ganz die Beherrschung haben oder doch immer wieder Rückzugsräume finden, wo sie ungestört ihre Anschläge, ihre Überfälle, ihre Entführungen, ihre Gewalttaten planen können“, betonte der Regierungssprecher. dapd (Politik/Politik)
Chaos am Hamburger Flughafen
Hamburg (dapd). Am Hamburger Flughafen ist es am Freitag wegen eines Streiks des Sicherheitspersonals zu massiven Behinderungen gekommen. Tausende Passagiere stauten sich vor den Sicherheitskontrollen, die Wartezeit betrug bis zu vier Stunden, wie eine Sprecherin des Flughafens mitteilte. Pro Stunde könnten nur 50 bis 80 Passagiere abgefertigt werden – bei 19.000 erwarteten Fluggästen am Freitag. Am Mittag riefen die Verantwortlichen die Reisenden schließlich dazu auf, erst gar nicht zum Flughafen zu kommen. Stattdessen sollten sie sich telefonisch bei ihrer Fluggesellschaft melden und nach einer Lösung suchen. Der Grund: Die meisten Gesellschaften warteten den Angaben zufolge nicht auf ihre verspäteten Passagiere und flogen ohne sie ab. Einzelne der insgesamt 176 Abflüge am Freitag wurden sogar gestrichen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte am Freitag 260 der insgesamt rund 600 Luftsicherheitsassistenten zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Mit dem Ausstand soll den Angaben zufolge ein Stundenlohn von 14,50 Euro durchgesetzt werden. Ver.di zufolge war der Bundesverband für Sicherheitswirtschaft bis zum Ende letzter Woche aufgefordert, ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen. „Das ist nicht geschehen“, begründete der zuständige ver.di-Fachbereichsleiter Peter Bremme die Arbeitsniederlegung. Die Beschäftigten, die an den Passagierkontrollstellen des Hamburger Flughafens arbeiten, seien Angestellte eines privaten Sicherheitsdienstleisters, teilte der Flughafen mit. Dieser übernehme im Auftrag der Bundespolizei die Kontrolle der Flugpassagiere. Streik kommt einer Schließung gleich Nach Ansicht des Vorsitzenden der Geschäftsführung des Hamburg Airport, Michael Eggenschwiler, kommt der Streik einer Schließung des Flughafens gleich. „Passagiere können nach Hamburg kommen, Hamburg aber mit dem Flugzeug nicht mehr verlassen“, sagte Eggenschwiler. Das betreffe Passagiere, Flughäfen und Fluggesellschaften gleichermaßen. Allein dem Hamburg Airport entstehe ein Umsatzverlust im mittleren sechsstelligen Bereich. Unterdessen rief der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft den Bund auf, für die Sicherheitskontrollen zu sorgen: „Denn die Kontrolle der Sicherheit ist per Gesetz eine staatliche Aufgabe, die nur stellvertretend an private Firmen weitergegeben werden kann“, sagte Klaus-Peter Siegloch. Wenn diese ausfielen, müsse der Staat für Ersatz sorgen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
IG Metall kritisiert Investorenlösung bei Siag Nordseewerken
Hamburg/Emden (dapd). Die IG Metall hat das Vorgehen der niedersächsischen Landesregierung bei der Investorenvereinbarung für die insolventen Siag Nordseewerke kritisiert und die finanziellen Eckpunkte als unzureichend bezeichnet. Entgegen der Erklärung der Landesregierung sei die Finanzierung einer Transfergesellschaft für die Beschäftigten alles andere als sicher, erklärte der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Meinhard Geiken, am Freitag in Hamburg. Auf ausdrücklichen Wunsch von Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) hätten die Verhandlungen zwischen Landesregierung, Norddeutscher Landesbank und Investor DSD ohne Beteiligung des Betriebsrates und der IG Metall stattgefunden, hieß es. Erwartet werde nun eine Transfergesellschaft, die ihren Namen verdiene und keine „Billiglösung“. Andernfalls seien die bisherigen Erklärungen nur „wahlkampftaktische Manöver ohne Substanz“. Am Donnerstag hatten Investor, Norddeutsche Landesbank und Landesregierung nach Bodes Angaben eine grundsätzliche Einigung über den Erwerb des Emder Unternehmens durch DSD erzielt. Allerdings sollen nur 240 der mehr als 700 Mitarbeiter übernommen werden. Alle weiteren sollen in eine Transfergesellschaft wechseln. In der früheren Werft werden seit zweieinhalb Jahren Türme, Fundamente und Umspannwerke für Windparks auf hoher See gefertigt. Im November hatte das Unternehmen einen Insolvenzantrag gestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel eröffnet Grüne Woche im Schnelldurchgang
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erstmals in ihrer mehr als siebenjährigen Amtszeit die Grüne Woche in Berlin besucht. Mit einem einstündigen Rundgang in 3 von 26 Hallen gab Merkel am Freitag die weltbekannte Verbraucherschau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau für Besucher frei. Bis 27. Januar zeigen 1.630 Aussteller aus 67 Ländern ihre Produkte auf dem Messegelände unter dem Funkturm. Erwartet werden wieder mehr als 400.000 Besucher. Gemeinsam mit Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU), deren niederländischer Kollegin Sharon Dijksma und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) schnitt Merkel am Morgen das grüne Eröffnungsband durch. Die Niederlande sind in diesem Jahr das Partnerland der Grünen Woche. Die Kanzlerin begrüßte es, dass „auch der ländliche Raum mit seiner Produktschau einmal gewürdigt“ wird. Die Grüne Woche konnte zum letzten Mal vor 30 Jahren einen Kanzler als Gast begrüßen. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) kam 1983 zu Besuch. Merkel sagte, am Rande der Messe finde nicht nur der Internationale Agrarministergipfel mit Vertretern aus 80 Ländern statt. Die Leistungsschau biete auch den Besuchern ein reiches Spektrum. „Die Menschen und Deutschland essen und trinken gerne“, sagte Merkel. „Das ist ein guter Charakterzug, den wir haben.“ Aigner sagte, es gebe eine Trendwende. Die Verbraucher achteten nicht nur auf den Preis, sondern auch auf die Qualität von Lebensmitteln. Wowereit erklärte, mit den Grünen Woche werde der Frühling nach Berlin gebracht: „Da geht einem das Herz auf.“ Die niederländische Agrarministerin Dijksma sagte, sie freue sich, dass ihr Land nicht nur zum 60. Mal an der Grünen Woche teilnehme, sondern auch Partnerland sei. Beide Länder setzten auf Innovation, Nachhaltigkeit und Wettbewerb. Beide handelten nach dem Motto: „Qualität wächst in Holland so wie in Deutschland.“ „Es wird vielleicht nicht sofort alles fertig“ Bei der Eröffnungsveranstaltung am Donnerstagabend hatte Wowereit vor mehreren Tausend Gästen erklärt, in Berlin gebe es immer Neues zu entdecken. Ständig passiere etwas Neues. Als ein Raunen durch den Saal ging, spottete der SPD-Politiker unter Anspielung auf das Debakel am Hauptstadtflughafen: „Es wird vielleicht nicht sofort alles fertig.“ Aigner sagte, die Landwirte hätten allen Anlass, mit Zuversicht und Selbstbewusstsein ins neue Jahr zu gehen. Einkommen und Erlöse entwickelten sich besser als in den Vorjahren. In einer Umfrage hätten 81 Prozent der befragten Verbraucher erklärt, dass sie großes Vertrauen in die deutsche Landwirtschaft hätten, sagte die Ministerin. ( www.gruenewoche.de ) dapd (Politik/Wirtschaft)
Rösler mahnt zur Konzentration auf die Niedersachsen-Wahl
Hannover (dapd). Zwei Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler an den Zusammenhalt seiner Partei appelliert. Zu der erneuten Kritik an seiner Person sagte er im Interview mit dem Radiosender ffn am Freitag: „Ich glaube, wenn eine Partei in einer nicht ganz einfachen Phase ist, dann gibt es viele die werden ein bisschen unruhig.“ Gerade jetzt sollte sich die Mitglieder aber auf den Wahlkampf in Niedersachsen konzentrieren. Über die Kritik, er sei zu jung zu führungsschwach und uncharismatisch, sagte Rösler: „Wenn man bei manchen so wirkt, muss man sich Gedanken machen: Ist das so? Wirkt man so? Kann man das ändern?“ Dass er jung sein könne er nicht verheimlichen, die anderen Dinge aber könne man unterschiedlich sehen. „Führen heißt entscheiden und man trifft täglich, in den Ämtern, die ich habe, Entscheidungen und da würde ich mir nicht jeden Schuh anziehen, den mir andere hinstellen“, sagte Rösler. Zuvor hatte Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl für einen vorgezogenen Parteitag und eine Neuwahl der Parteispitze plädiert. „Das kann ich mir vorstellen“, sagte Brüderle im ARD-„Morgenmagazin“. Es mache keinen Sinn, „dass man das zu lange rausschiebt“. Geplant ist der Parteitag bislang für Mai. Mit Blick auf die Bundestagswahl im September spreche „einiges dafür, die Wahlentscheidung vorzuziehen“. Zugleich hatte Brüderle betont, er stehe hinter Rösler. dapd (Politik/Politik)
Bundesamt befürchtet Engpässe im Luftfracht-Versand
Hamburg (dapd). Wenn am 25. März neue Sicherheitsbestimmungen für Luftfracht in Kraft treten, könnte es nach Ansicht des Präsidenten des Luftfahrt-Bundesamts (LBA), Jörg Mendel, zu Engpässen und Verzögerungen kommen. „Der Luftfrachtverkehr wird nicht zusammenbrechen, aber es könnte problematisch werden“, sagte Mendel am Donnerstagabend im Luftfahrt-Presse-Club in Hamburg. Das LBA habe an die 40.000 in Frage kommenden Luftfracht-Versender Briefe mit der Empfehlung verschickt, sich als „Bekannte Versender“ zertifizieren zu lassen. Jedoch hätten nur etwa 900 einen entsprechenden Antrag gestellt und seien inzwischen zugelassen. „Wir tun alles, was wir können“, sagte Mendel. Aber wenn plötzlich nach dem Stichtag eine Flut von Anträgen käme, könne es bei der Bearbeitung eng werden. In Speditionskreisen gab es bereits im Vorfeld Warnungen vor Engpässen. Dem Luftfracht-Branchendienst „CargoForwarder“ hatte ein Experte allein am Frankfurter Flughafen einen „Lastwagen-Rückstau bis nach Kassel“ vorhergesagt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
ThyssenKrupp-Chef Hiesinger verteidigt Cromme gegen Vorwürfe
Bochum (dapd). ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger hat Aufsichtsratschef Gerhard Cromme gegen Vorwürfe in Schutz genommen, die Probleme beim Essener Stahlkonzern nicht nachdrücklich genug angegangen zu sein. Hiesinger sagte am Freitag auf der Hauptversammlung des größten deutschen Stahlkonzerns in Bochum, es sei der Aufsichtsrat unter der Führung Crommes gewesen, der den derzeitigen Wandel bei dem Unternehmen eingeleitet habe. Weil der Aufsichtsrat mit der Kultur bei ThyssenKrupp nicht zufrieden gewesen sei, habe man ihn von außen an die Konzernspitze geholt, sagte Hiesinger. Von Anfang an habe er für seinen Erneuerungskurs die volle Rückendeckung vom Aufsichtsrat erhalten, auch bei schwierigen Entscheidungen wie dem Verkauf der Edelstahlsparte oder des amerikanischen Stahlgeschäfts. Der Konzernchef räumte ein, bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren sei ihm nicht annähernd bewusst gewesen, wie tiefgreifend der nötige Veränderungsprozess sein werde. „Unsere alte Führungskultur war an vielen Stellen von Seilschaften und blinder Loyalität gekennzeichnet. Fehlentwicklungen wurden lieber verschwiegen als korrigiert“, sagte der Manager. Der eingeleitete Erneuerungsprozess sei schmerzhaft. Doch gebe es dazu keine Alternative. „Wer dabei nicht mitzieht, hat bei uns nichts zu suchen“, sagte Hiesinger. Mit Blick auf die wirtschaftliche Situation bei ThyssenKrupp betonte Hiesinger, der notwendige Konzernumbau werde mehrere Jahre dauern. Im gegenwärtigen Zustand sei der Konzern „bei weitem noch nicht zukunftsfähig“. Die Profitabilität der fortgeführten Aktivitäten müsse weiter erhöht werden. Es gebe aber keine Überlegungen, sich auch vom europäischen Stahlgeschäft zu trennen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel eröffnet Grüne Woche in Berlin
Berlin (dapd-bln). Zum ersten Mal in ihrer siebeneinhalbjährigen Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Internationale Grüne Woche in Berlin eröffnet. Die CDU-Vorsitzende durchschnitt am Freitag auf dem Messegelände unter dem Funkturm ein grünes Band und gab die Leistungsschau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau für Besucher frei. Zusammen mit Agrarministerin Ilse Aigner (CSU), deren niederländischer Kollegin Sharon Dijksma und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ließ sich Merkel dann eine Stunde auf dem Messegelände über neue Produkte informieren. Die weltgrößte Verbraucherschau ihrer Art findet bis zum 27. Januar in 26 Hallen des Berliner Messegeländes statt. Erwartet werden wieder mehr als 400.000 Besucher. ( www.gruenewoche.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
70 Prozent der Pflegebedürftigen werden zu Hause versorgt
Wiesbaden (dapd). Mehr als zwei Drittel aller Pflegebedürftigen in Deutschland werden zu Hause versorgt. Dies teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Demnach wurden im Dezember 2011 mit 1,76 Millionen Pflegebedürftigen 70 Prozent der insgesamt 2,50 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland zu Hause versorgt. Davon erhielten 1,18 Millionen ausschließlich Pflegegeld. Sie wurden in der Regel allein durch Angehörige gepflegt. Weitere 576.000 Pflegebedürftige lebten ebenfalls in Privathaushalten, gepflegt wurden sie jedoch zusammen mit oder vollständig durch ambulante Pflegedienste. In Pflegeheimen wurden mit 743.000 Pflegebedürftigen 30 Prozent vollstationär betreut. Mit 65 Prozent war die Mehrheit der Pflegebedürftigen weiblich. 83 Prozent der Pflegebedürftigen waren 65 Jahre und älter. Mit 36 Prozent war mehr als ein Drittel über 85 Jahre alt. dapd (Politik/Politik)