Berlin (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) ist optimistisch, dass die Spitzenrunde von Bund und Ländern sich am (heutigen) Dienstag auf ein Gesetz zur Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll einigen wird. Im ARD-Morgenmagazin sagte Altmaier, er glaube, es gebe die Bereitschaft vieler Bundesländer, dabei mitzuhelfen. Geplant ist, eine Enquetekommission einzurichten, die Kriterien für ein mögliches Endlager festlegen soll. Ihre Mitglieder, Wissenschaftler, Aktivisten der Anti-Atombewegung, Gewerkschaftler und Abgeordnete, sollten einen „breiten Querschnitt der Bevölkerung“ wiedergeben. Das Gremium solle sich mit einer Zweidrittelmehrheit „zusammenraufen“, sagte Altmaier. Das Verfahren solle die Einbindung der Öffentlichkeit garantieren. Mit der Einrichtung der Enquetekommission will Altmaier auch sicherstellen, dass die Endlagersuche aus dem Bundestagswahlkampf herausgehalten wird. Der Minister machte klar, dass die Betreiber von Atomkraftwerken für die Entsorgung des Atommülls zahlen müssten. Die Gespräche sollen in der Mittagszeit zunächst parteiübergreifend in kleinerer Runde mit Vertretern einiger Bundesländer beginnen. Zu dem abschließenden Gespräch in größerer Runde sind die Ministerpräsidenten sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen eingeladen. dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Wanka will Promotionsverfahren auf den Prüfstand stellen
Düsseldorf (dapd). Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) zieht Konsequenzen aus der Debatte über erschwindelte Doktortitel. Sie wolle das Promotionsverfahren reformieren, sagte Wanka der „Rheinischen Post“. „Ich werde im Wissenschaftsrat vorschlagen, dass dort Standards für die Überprüfung von Doktorarbeiten entwickelt werden“, zitiert das Blatt die Ministerin. Auf dem Prüfstand sollen etwa die Wahl der Gutachter, die Dauer der Verfahren und Verjährung stehen. Diese Themen „sollten von der Wissenschaft angepackt werden“. In den vergangenen Jahren hatten einige prominente Politiker ihre Doktortitel verloren, weil ihnen unsauberes wissenschaftliches Arbeiten nachgewiesen wurde. Zuletzt war Bundesbildungsministerin Annette Schavan wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetreten. Die Universität Düsseldorf hatte der CDU-Politikerin den Doktortitel wegen „vorsätzlicher Täuschung“ in ihrer Promotionsarbeit entzogen. Die Anwälte Schavans reichten Klage dagegen ein. dapd (Politik/Politik)
Skilaufen auf dem Golfplatz
Schwerin (dapd-lmv). Der lange Winter hat zu einer ungewöhnlich langen Zwangspause auf den Golfplätzen in Mecklenburg-Vorpommern geführt. „Golf spielen kann man, so lange kein Schnee liegt“, sagte der Präsident des Golfverbands Mecklenburg-Vorpommern, Rüdiger Born, im dapd-Interview. Durch den Kälteeinbruch der vergangenen Wochen fehlten den Betreibern der 16 Golfanlagen im Land nun Einnahmen von ein bis zwei Monaten. „Und das sind dann schon Beträge im sechsstelligen Bereich“, sagte Born. Der Golfverband Mecklenburg-Vorpommern zählt etwa 15.000 Mitglieder, knapp 40 Prozent davon kommen als Touristen in das Bundesland. Schon die Winter 2010/2011 und 2011/2012 seien ungewöhnlich lang und damit wirtschaftlich schwierig gewesen, sagte der Verbandspräsident. Viele der Golfanlagen-Betreiber versuchen daher, die Wintermonate mit anderen Angeboten zu überbrücken, indem sie beispielsweise Ski-Langlaufstrecken auf dem Areal einrichten. Die Golfplätze bei Schneefall einfach zu räumen, ist laut Born technisch nicht möglich. „Da müssten sie schon einen Fön nehmen und alles per Hand freiräumen“, sagte Born lachend. Für den Golfsport werde auf dem Platz ähnlich wie beim Fußball eine Grasnarbe gebraucht, also ein durchgehender Bewuchs durch Rasen und anderes Grün. Die Betreiber der Golfanlagen prüfen, wie die finanziellen Ausstände eventuell ausgeglichen werden können. Für den Betrieb eines 18-Loch-Golfplatzes müssen nach Angaben von Born pro Jahr rund 750.000 Euro in die Kassen fließen. Aus Sicht des Verbandspräsidenten sollte künftig nicht die Zahl der Touristen, die pro Jahr durch den Golfsport ins Land gelockt werden, eine primäre Rolle spielen. Vielmehr sollten Menschen angesprochen werden, die sich Sport und Wellness als Bestandteil ihres Urlaubs wünschen und bereit seien, dafür etwas mehr zu zahlen. Auf den Golfplätzen des Landes sind in diesem Jahr mehrere Highlights geplant. So wird auf der Golfanlage Strelasund im Juli der Wettkampf um den Jugend-Länderpokal der Golfverbände Deutschlands ausgetragen. Trotzdem bleibt Born mit Blick auf die zu erwartenden Umsätze im gesamten Jahr skeptisch. „2013 ist mit Sicherheit ein Extremfall“, sagte der Präsident. Ein guter Sommer könne noch einmal Aufschwung geben, aber ein „herausragendes Jahr“ werde es auf den Golfanlagen Mecklenburg-Vorpommerns nicht geben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Harms fordert mehr Kompetenzen für Enquete-Kommission
Berlin (dapd). Vor dem Endlager-Gipfel von Bund und Ländern am Dienstag in Berlin hat die Grünen-Politikerin Rebecca Harms den vorliegenden Gesetzentwurf kritisiert. Ihrer Ansicht nach hat die neue Enquete-Kommission zu wenig Kompetenzen. „Es muss klar geregelt sein, dass und wie die Ergebnisse der Kommission Einfluss auf das Auswahlverfahren haben“, sagte Harms der Berliner „Tageszeitung“ laut Vorabbericht. „Das muss Niedersachsen zur Bedingung für die Zustimmung machen.“ Ein Mitte März von Niedersachsen und dem Bund verabredeter Kompromissvorschlag sieht vor, dass eine Enquete-Kommission Kriterien für ein mögliches Atommüllendlager festlegen soll. Dem Blatt zufolge soll das Gesetz auf Grundlage der Kommissionsergebnisse „evaluiert und gegebenenfalls geändert“ werden. Harms ist Fraktionsvorsitzende im Europaparlament und kommt aus der Region Gorleben, die in dem Kompromiss als möglicher Standort für ein Atommüllendlager nicht ausgeschlossen ist. dapd (Politik/Politik)
Saleh: Auch junge Migranten sollten die Geschichte kennen
Berlin (dapd). Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh wirbt bei jungen Migranten für eine intensivere Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. „Wenn sie in Deutschland geboren sind und hier ihren Lebensmittelpunkt haben, sollten sie auch die Geschichte ihrer Heimat kennen“, sagte Saleh in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Der SPD-Politiker war kürzlich mit einer Gruppe Jugendlicher, deren Eltern unter anderem aus der Türkei, Nigeria und Serbien stammen, in der Gedenkstätte des früheren NS-Vernichtungslagers Auschwitz. Er selbst hat palästinensische Wurzeln und kam 1982 mit seiner Familie als Gastarbeiterkind aus dem Westjordanland nach Berlin. „Wer hier geboren ist, soll sich als Deutscher verstehen und nicht als Fremder im eigenen Land“, betonte Saleh. Die jungen Zuwanderer bestimmten die Zukunft der Gesellschaft mit und trügen zu deren Gelingen bei. Dazu gehöre aber auch das Wissen und Verstehen der Geschichte. Bester Schutz vor Rechtsextremismus „Ich möchte, dass die Jugendlichen erfahren, dass in Deutschland und von dort ausgehend viel Unrecht geschehen ist und Menschen systematisch verfolgt und ermordet wurden“, sagte der Fraktionschef. Eine kritische Auseinandersetzung mit diesem „braunen Kapitel“ der deutschen Geschichte sei der „beste Schutz vor Antisemitismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“. Demokratie ist nach Darstellung Salehs ein „hohes Gut“ und nicht selbstverständlich. „Wir alle haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass sich die Verbrechen der Vergangenheit nicht wiederholen“, betonte der Sozialdemokrat. Er sieht bei der Vermittlung von Kenntnissen über diesen Teil der Geschichte die gesamte Gesellschaft in der Pflicht, insbesondere aber Schulen, Jugendvereine oder Medien. dapd (Politik/Politik)
Steuerzahlerbund hält Schadensersatzklagen wegen Endlagersuche für möglich
Osnabrück (dapd). Vor dem Spitzentreffen zum Endlagersuchgesetz am Dienstag warnt der Bund der Steuerzahler vor Schadensersatzklagen gegen den Staat. „Sollte Gorleben nun als Endlagerstandort aufgegeben werden, drohen dem Bund und damit dem Steuerzahler Schadensersatzforderungen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro“, sagte Präsident Reiner Holznagel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er forderte eine langfristig tragfähige und verbindliche Lösung, um die Bürger zukünftig vor unnötigen finanziellen und atomaren Risiken zu bewahren. Die geschätzten zusätzlichen Kosten für die Endlagersuche von bis zu über zwei Milliarden Euro dürften nicht bei den Steuerzahlern abgeladen werden. „Statt einer öffentlichen Finanzierung sollte das Verursacherprinzip gelten“, betonte Holznagel. Die Politik müsse die Energieunternehmen als Urheber des atomaren Abfalls in die Pflicht nehmen. Bund und Länder treffen sich am Dienstag zur Verabschiedung eines Gesetzes für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll in Deutschland. Vor zwei Wochen hatten Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und die rot-grüne Regierung Niedersachsens dafür einen Kompromiss ausgearbeitet. Er sieht vor, dass eine Enquetekommission Kriterien für ein mögliches Endlager festlegen soll. Der Salzstock Gorleben in Niedersachsen wird nicht von vornherein als Standort ausgeschlossen. dapd (Politik/Politik)
Genscher würdigt Thatcher als eindrucksvolle Persönlichkeit
Frankfurt/Main (dapd). Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat der verstorbenen ehemaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher seinen Respekt ausgesprochen. „Sie war eine eindrucksvolle Persönlichkeit, ein ganz ernst zu nehmender Gesprächspartner mit sehr starker Argumentationskraft. Aber auch mit der Fähigkeit, Positionen einzuräumen, wenn ihr das taktisch angemessen schien“, sagte der 86-Jährige Ehrenvorsitzende der FDP am Montag im Hörfunksender hr-Info. Thatcher war am Montag an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben. Obwohl die „Eiserne Lady“ bis zuletzt versucht habe, die Deutsche Wiedervereinigung aufzuschieben, habe er ihr gegenüber „immer einen großen Respekt vor ihrer Leistung für ihr Land empfunden“, sagte Genscher. Unvergesslich sei ihm, wie sie ihr Missfallen über einen Gesprächsverlauf zum Ausdruck brachte, indem sie ihre Handtasche geräuschvoll öffnete und schloss. dapd (Politik/Politik)
Dioxin in Zusatzstoff für Tierfutter gefunden
Düsseldorf/ Hannover (dapd). In einer Vormischung für Tierfutter aus Belgien ist in dem Zusatzstoff Tocopherol ein erhöhter Dioxin-Wert festgestellt worden. Der Hersteller hat damit unter anderem zwei Futtermittel-Unternehmen in Nordrhein-Westfalen und einen Betrieb in Niedersachsen beliefert, wie die Verbraucherschutzministerien der Länder am Montag mitteilten. Der Dioxingehalt der Vormischung lag 40 Mal über dem Höchstwert. Das Tocopherol hatte die belgische Firma von einem Lieferanten aus China erhalten. Die belastete Ware wurde gesperrt und darf nicht weiter verarbeitet werden. In den betroffenen Betrieben in Nordrhein-Westfalen wurde laut Ministerium ausschließlich Heimtierfutter für Hunde und Katzen hergestellt. Aufgrund der geringen Mischrate sei eine Gefahr für die Gesundheit der Tiere unwahrscheinlich. Der niedersächsische Hersteller im Landkreis Diepholz hat die Ware den Angaben zufolge weder verarbeitet noch ausgeliefert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kohl würdigt Thatcher als aufrechte Kämpferin
Berlin (dapd). Altkanzler Helmut Kohl (CDU) hat mit „aufrichtiger Betroffenheit“ auf die Nachricht vom Tod der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher reagiert. „Margaret Thatcher war eine großartige Frau und eine große Premierministerin des Vereinigten Königreichs Großbritannien“, ließ Kohl am Montag über sein Berliner Büro mitteilen. „Sie war eine aufrechte Kämpferin und Vertreterin der Interessen ihres Landes.“ Kohl erklärte, er habe Thatcher wegen ihrer Freiheitsliebe, ihrer unvergleichlichen Offenheit, Ehrlichkeit und Geradlinigkeit sehr geschätzt. „Margaret Thatcher und Helmut Kohl – das war immer auch ein besonderes Verhältnis, es war immer auch ein Wechselbad der Gefühle.“ Trotz unterschiedlicher Auffassungen in manchen Sachfragen sei es bis zuletzt vor allem ein respektvoller Umgang miteinander gewesen. „Und so verneige ich mich mit stillem Gruß und in tiefem Respekt vor meiner britischen Kollegin Margaret Thatcher, die heute Vormittag in London verstorben ist“, erklärte Kohl. „Ich werde Margaret Thatcher ein ehrendes Andenken bewahren.“ dapd (Politik/Politik)
Putins Zahlenspiele irritieren NGO in Russland
Moskau (dapd). Präsident Wladimir Putins ARD-Interview, das in Auszügen auch in Russland veröffentlicht wurde, sorgt für ratlose Fragen der von ihm angesprochenen Nichtregierungsorganisationen (NGO). 654 in Russland tätige NGO hätten allein in den letzten vier Monaten eine Milliarde Dollar aus dem Ausland erhalten, sagte Putin in dem Fernsehinterview vor seinem Deutschlandbesuch. Menschenrechtler griffen zum Taschenrechner. Bei dieser Finanzierung hätten es 4,6 Millionen Dollar jährlich pro NGO sein müssen. Schön wäre es, sagt Lew Ponomarjow, Dissident aus Sowjetzeiten und langjähriger Leiter der Organisation „Für Menschenrechte“. Er benötige 450.000 Dollar jährlich, habe aber im vergangenen Jahr nur 70.000 von einem ausländischen Geldgeber bekommen. Den Rest musste er mühsam zusammenkratzen. Denn hilfsbereite russische Unternehmer hüten sich, Organisationen zu finanzieren, die im Kreml auf Unmut stoßen. Die einzige Stiftung, die es tat, sei „Offenes Russland“ gewesen: Nicht zuletzt deswegen sei deren Gründer Michail Chodorkowski im Straflager gelandet, schreibt die „Moskowski Komsomolez“. Alle Zahlen in einem Topf Die rätselhaften Putin-Zahlen könnten aus Berichten der russischen Behörde „Rosfinmonitoring“ zur Bekämpfung von Geldwäsche und Finanzierung von Terrorismus entnommen worden sein, mutmaßt die Zeitung. Vermutlich umfasse die Zahl 654 nicht nur Menschenrechtler und Umweltschützer, um die es letztendlich gehe, sondern überhaupt alle NGO. Darunter fielen dann sogar Organisationen, die sich mit der Verwertung von Atom- und Chemiewaffen befassen. Diese werden im Rahmen zwischenstaatlicher Verträge vom Ausland aus finanziert. Außerdem rangiert die Transportdirektion der Olympischen Winterspiele 2014 unter NGO. Und dann gebe es Parteienstiftungen, die anders als Parteien selbst Geld aus dem Ausland beziehen dürfen, schreibt die „Moskowski Komsomolez“. Die größte Stiftung betreibe die Regierungspartei Einiges Russland, so die Zeitung. Nehme man all das zusammen, so komme man gut und gerne auf eine Milliarde. Nur hätten die echten Nichtregierungsorganisationen damit nichts zu tun. Es gebe in Russland höchstens zwei Dutzend NGO mit MillioneneEtats, heißt es. Die meisten, besonders in der Provinz, kämen aber mit 10.000 bis 50.000 Dollar jährlich aus. Zwei gegen 654 Auch Nikolai Petrow von der Moskauer Carnegie-Foundation wittert einen faulen Trick. „Ich glaube, Putin hat alle NGO einschließlich der Weltbankfilialen etc. zusammengeworfen und ist so auf eine Zahl gekommen, die Eindruck auf einen Normalbürger machen muss“, sagt der Experte. Putin wisse sicher Bescheid, habe aber keine Wahl. Durchsuchungen bei deutschen Stiftungen seien ein Signal an den Westen gewesen. Putin bestehe auf seinem Recht, im russischen Inland nach Gutdünken vorzugehen. Putin sieht die 654 NGO als ein „landesweites Netz“ an. Russland habe dagegen nur zwei solche Organisationen, eine in Frankreich und eine in Nordamerika. Freilich haben es diese beiden in sich. Die Büros in Paris und New York sollen Russlands Bild im Westen schönen. Geleitet werden sie von bekannten Propagandaspezialisten. Was ihre Finanzierung angeht, so wird diese nach dem Vorbild der berühmt-berüchtigten Internationalen Abteilung des ZK der KPdSU abgewickelt. Sie galt als parteieigener Geheimdienst. Tricks von der Geheimdienstschule Internet-Blogger machen zudem auf eine scheinbar harmlose Passage des Interviews aufmerksam, die aus der russischen Fassung entfernt wurde. „Entschuldigen Sie, dass ich Sie unterbreche“, sagt Putin und fragt: „Wie heißen Sie übrigens?“ „Jörg Schönenborn“, erwidert der Interviewer. „Ja, schauen Sie, Jörg…“, fährt Putin fort. In Russland kennt jeder einen ähnlichen Dialog zwischen Putin und einem landesweit bekannten Rocksänger. Diesen Trick habe der Präsident einst auf der Geheimdienstschule gelernt, heißt es. Er werde angewandt, um den Gesprächspartner zu erniedrigen, ihn aus dem Konzept zu bringen und in eine untergeordnete Rolle zu zwingen. Dieser Schule verdanke Putin auch den Rest seiner Dialog-Kunst. In Russland wäre es sofort aufgefallen. dapd (Politik/Politik)