OWL · Münsterland · Osnabrück
Erfurt/Potsdam (dapd-lth). Zwei neue Rabbiner werden am (heutigen) Mittwoch in der Erfurter Neuen Synagoge ordiniert. Die beiden neuen jüdischen Geistlichen sind Absolventen des Abraham Geiger Kollegs der Universität Potsdam, wie eine Sprecherin der Staatskanzlei mitteilte. Der Festakt in Erfurt ist die nunmehr …
Düsseldorf (dapd). Der Verkauf der Bundesanteile am Duisburger Hafen an das Land NRW ist offenbar beschlossene Sache. „Das Unternehmen bleibt in öffentlicher Hand“, sagte der Chef der Duisburger Hafen AG, Erich Staake, der „Rheinischen Post“. Angestrebt sei, dass der Verkaufsprozess „bis Mitte …
Osnabrück (dapd). Die Linkspartei fordert angesichts der breiten Flucht in Steueroasen die Offenlegung der Konten aller Bundes- und Landesminister in Deutschland. „Wir sollten dem französischen und amerikanischen Vorbild folgen. Wer Minister oder Spitzenbeamter werden will, muss Konten und Vermögen vollständig offen legen“, …
München (dapd). Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), mahnt zu Besonnenheit in der Debatte über das Verfahren zur Vergabe von Presseplätzen im Münchner NSU-Prozess. Edathy sagte am späten Dienstagabend im Bayerischen Fernsehen, dieses Thema eigne sich weder für „Gerichtsschelte“ …
Düsseldorf (dapd). In der Debatte um die Anschaffung von Kampfdrohnen will nun auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor den Bundestagswahlen keine Kaufentscheidung mehr auf den Weg bringen. „In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von …
Halle/Saale (dapd). Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), zeigt Verständnis für die Entscheidung von Altbundespräsident Christian Wulff, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen ihn gegen eine Geldzahlung abzulehnen. „Wenn er zahlen würde, käme es zwar nicht zur Anklage. Aber es hätte die …
Halle/Saale (dapd). Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Horst Hippler, hat neue Empfehlungen zur nachträglichen Überprüfung möglicherweise gefälschter Doktorarbeiten angekündigt. „Die Qualitätssicherung in der Wissenschaft muss sich beständig weiter entwickeln“, sagte Hippler der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Onlineausgabe) laut Vorabbericht. „Die Verantwortung dafür liegt im Fall …
Passau (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält eine Eröffnung des Berliner Hauptstadtflughafens im Jahr 2015 für realistisch. „Ich traue es Hartmut Mehdorn zu, die Dinge soweit voranzubringen, dass der Hauptstadtflughafen bis 2015 in Betrieb gehen kann“, sagte Ramsauer der „Passauer Neuen Presse“ …
Dortmund (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Forderungen nach einer Freigabe sogenannter Blitzerwarner in Navigationssystemen oder Apps abgelehnt. „Notorische Raser werden nicht von ihrem Fehlverhalten abgebracht, wenn sie vor Geschwindigkeitskontrollen gewarnt werden“, sagte der CSU-Politiker den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. …
Berlin (dapd). Der Berliner Verfassungsschutzexperte Tom Schreiber (SPD) schlägt eine bundesweite unabhängige Kommission zur Aufarbeitung des rechtsextremistischen NSU-Terrors vor. Das Gremium solle vor allem über den „alltäglichen Rassismus“ aufklären, sagte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Zwar gebe es derzeit eine …