OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Die Suche nach einem „Maulwurf“ bei Berliner Polizei im Zusammenhang mit einer Razzia in der Rockerszene geht nach Darstellung der amtierenden Polizeipräsidentin Margarete Koppers weiter. Sie teile zwar die Einschätzung, dass in diesen Gruppierungen über ein Verbot und entsprechende Razzien …
Düsseldorf (dapd). Der Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, plädiert für ein Steuersystem nach dem Vorbild des Heidelberger Professors Paul Kirchhof. „Wir diskutieren ein einfaches, klares und transparentes System; eines, das jeder Bürger in diesem Land verstehen kann“, sagte Schlömer dem Magazin „Wirtschaftswoche“ …
Berlin (dapd). Zähneknirschende Abgeordnete und ein gelassener Präsident: Die Union muss den Abbruch der Bundestagssitzung vor einer Abstimmung über das Betreuungsgeld noch verdauen. Fraktionsvize Günter Krings drohte der Opposition am Samstag mit Konsequenzen. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sah die politischen Sitten in Gefahr. …
Osnabrück (dapd). Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt hat die Griechen vor der Wahl am Sonntag zu Solidarität aufgefordert. Deutschland und die EU hätten mit Griechenland viel Solidarität gezeigt, sagte Hasselfeldt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Jetzt seien die Griechen am Zug. …
Osnabrück (dapd). Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, hat der Türkei Unterstützung bei der Versorgung von Flüchtlingen aus Syrien in Aussicht gestellt. „Die Lage in Syrien ist zutiefst besorgniserregend“, sagte Löning der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Ankara spiele bei den …
Berlin (dapd). Der Aufsichtsratsvorsitzende des Versandhändlers Otto, Michael Otto, würde einen Mindestlohn für die Paketdienstbranche unterstützen. „Wenn ver.di für die gesamte Branche einen höheren Mindestlohn durchsetzt, bin ich sofort dabei“, sagte Otto der „Berliner Zeitung“ (Samstagsausgabe) laut Vorabbericht. Otto kritisierte eine Ungleichbehandlung …
Berlin (dapd). Trotz der derzeit eher schlechten Börsennachrichten glaubt der Facebook-Experte Jakob Steinschaden nicht an ein zeitnahes Ende des sozialen Netzwerks. „Wenn man sich die IT-Geschichte anschaut – zum Beispiel Google, Microsoft, Apple – die haben eigentlich erst nach ihrem Börsengang die …
Essen (dapd). Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erwartet nach dem Parlaments-Eklat vom Freitag keine dauerhafte Belastung der Zusammenarbeit im Bundestag. „Das war sicher kein Höhepunkt des Parlamentarismus, aber es ist auch keine nicht mehr zu heilende Wunde entstanden“, sagte Lammert den Zeitungen der …
Hannover (dapd). Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Rita Pawelski, weist Spekulationen zurück, dass die Frauen in der CDU das vorübergehende Scheitern des Betreuungsgeldes im Bundestag begrüßen könnten. „Das ist eine infame Unterstellung“, sagte Pawelski der hannoverschen „Neuen Presse“ …
Berlin (dapd). Die CDU-Frauen verlangen weitreichende Zugeständnisse bei der Rente. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Frauenunion, Annegret Kramp-Karrenbauer, sagte der Zeitung „Die Welt (Samstagausgabe) laut Vorabbericht: „Bei der Alterssicherung der Frauen gibt es ein Gerechtigkeitsproblem.“ Nur für Kinder, die ab 1992 geboren seien, …