OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin/Hannover (dapd). Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will mehr Ärzte zu Vorsorgeuntersuchungen an die Schulen schicken. Bei Ärzten und Krankenkassen stieß der Vorstoß des Ministers am Dienstag auf positive Reaktionen. Die SPD forderte noch in diesem Jahr einen Gesetzesentwurf. Bahr hatte in der …
Berlin (dapd). Die Pläne der Bundesregierung für eine Schlichtungsstelle für Fluggäste stoßen auf breite Kritik. Vertreter der Opposition und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) halten die neue Einrichtung für unzureichend. Der vzbv urteilte am Dienstag, der Gesetzentwurf werde in vielen Punkten eher …
Hamburg (dapd). Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer warnt vor zu hohen finanziellen Zusagen für die Euro-Rettung und droht indirekt mit einem Koalitionsbruch. „Irgendwann ist ein Punkt erreicht, wo die bayerische Staatsregierung und auch die CSU nicht mehr Ja sagen können“, sagte Seehofer dem …
Wiesbaden (dapd). Erstmals seit 1997 ist die Zahl der Empfänger von Asylbewerberregelleistungen wieder angestiegen. Ende 2010 bezogen 130.300 Menschen entsprechende Leistungen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Gegenüber 2009 bedeutete dies eine Zunahme um 7,5 Prozent. Die Ausgaben beliefen …
Berlin (dapd). Der deutsche Automarkt ist nach dem kräftigen Einbruch vom Mai im Juni wieder gewachsen. Die Zahl der Neuzulassungen stieg um drei Prozent auf 296.800 Fahrzeuge, wie der Branchenverband VDA am Dienstag in Berlin mitteilte. In den ersten sechs Monaten kamen …
Berlin/Wiesbaden (dapd). Im Zusammenhang mit der Mordserie der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) sind schwere Vorwürfe gegen den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) erhoben worden. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), warf Bouffier am Dienstag in einem Fernsehinterview „Verhinderung von …
Berlin (dapd). Der Untersuchungsausschuss zum Rechtsterrorismus soll Zugang zu den geheimen Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) zur umstrittenen Operation „Rennsteig“ bekommen. Die Behörde habe dem Gremium angeboten, 25 Akten zu dem Vorgang am Mittwochnachmittag in der BfV-Außenstelle in Berlin einzusehen, sagte …
Erfurt (dapd-lth). Der zuständige Mitarbeiter des Thüringer Verfassungsschutzes hat von der Operation „Rennsteig“ nichts gewusst. Das versicherte er an Eides statt dem Sender MDR, wie ein Sprecher am Dienstag sagte. Der Mitarbeiter, der unerkannt bleiben will, wurde bei anderen Aktionen im Zusammenhang …
Berlin (dapd). Der deutsche Automarkt ist nach dem kräftigen Einbruch vom Mai im Juni wieder gewachsen. Die Zahl der Neuzulassungen stieg um drei Prozent auf 296.800 Fahrzeuge, wie der Branchenverband VDA am Dienstag in Berlin mitteilte. In den ersten sechs Monaten kamen …
Berlin/München (dapd). Die Mobilfunkkonzerne geben beim Ausbau des Mobilfunkstandards LTE für Turbo-Internet auf Smartphones und mobilen Computern ordentlich Gas. Am Dienstag nahm O2 erste eigene Netze in Nürnberg und Dresden in Betrieb. „Bis zum Jahresende wollen wir insgesamt 200 Städte und Gemeinden …