OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Präsidenten: Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch in Berlin der Beförderung des bisherigen Spitzenbeamten im Bundesinnenministerium Hans-Georg Maaßen zum neuen Leiter der Sicherheitsbehörde zu. Der Personalvorschlag kam von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Maaßen folgt …
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt ist mit leichten Gewinnen in den Handelstag gegangen. Der Leitindex DAX legte am Mittwoch gleich um 0,4 Prozent auf 6.603 Punkte zu. Am Dienstag hatte der DAX 0,2 Prozent auf 6.578 Zähler gewonnen. Die Nebenwerte zeigten sich …
Köln (dapd-lsc). Der sächsische Innenminister Markus Ulbig hat sich für eine zentrale Koordination von Verfassungsschutzbehörden bei Extremismus-Ermittlungen ausgesprochen. Wenn es um gewaltbereiten Extremismus gehe, müsse automatisch das Bundesamt die Zuständigkeit übernehmen und die Koordination der einzelnen Landesbehörden vornehmen, sagte der Unionspolitiker am …
Berlin (dapd). Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt nach den Morden der Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) vor weiterem Rechtsterrorismus in Deutschland. „Da Fremdenfeindlichkeit ein wesentliches Grundelement des Rechtsextremismus ist, sind Nachahmungstaten denkbar“, heißt es im „Verfassungsschutzbericht 2011“, der an diesem Mittwoch von Bundesinnenminister …
Frankfurt/Main (dapd). In den Verhandlungen über einen Stellenabbau beim angeschlagenen Versandhändler Neckermann ringen die Verhandlungspartner weiter um eine Einigung. Es werde über minimale Abfindungen und eine Transfergesellschaft geredet, sagte ver.di-Gewerkschaftssekretär Bernhard Schiederig am Mittwoch vor Beginn weiterer Gespräche auf dapd-Anfrage. Zudem müssten …
Herzogenaurach (dapd). Der Sportartikelhersteller Puma hat als Folge eines schwachen Geschäfts im Zuge der europäischen Schuldenkrise seine Ziele für das laufende Geschäftsjahr gekippt. Das Umsatzwachstum werde nicht wie erwartet im hohen einstelligen Prozentbereich liegen, sondern nur noch im mittleren einstelligen Bereich, teilte …
Berlin (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will nach den jüngsten Tarifabschlüssen in der Zeitarbeitsbranche bis auf Weiteres kein Gesetz zur Gleichstellung von Zeitarbeitern und Stammbeschäftigten auf den Weg bringen. Tarifliche Lösungen hätten aus ihrer Sicht „Vorfahrt“ vor einer gesetzlichen Regelung, …
Berlin (dapd). Für die Sondersitzung des Bundestages am Donnerstag werden offenbar nicht alle Parlamentarier ihre Sommerpause unterbrechen. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, werden mindestens 23 der 620 Abgeordneten urlaubs- oder krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen. Die Zeitung beruft sich auf Angaben aus …
Halle (dapd). Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), fordert, die Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter früher an die Polizei weiterzugeben. „Wir müssen uns intensiver darüber unterhalten, wann die Erkenntnisse weiter gegeben werden“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). Dies müsse rascher geschehen. Denn …
Osnabrück (dapd). Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert, dass die Krankenversicherungen die Höhe ihrer Beiträge wieder selbst bestimmen dürfen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er: „Wenn die Kassen die Beiträge wieder selbst bestimmen dürften, würde wohl die Hälfte von ihnen sie senken, in …