OWL · Münsterland · Osnabrück
Bamberg/Berlin (dapd). Nach dem Willen des Bamberger Erzbischofs Ludwig Schick soll Gotteslästerung künftig unter Strafe gestellt werden. „Wer die Seele der Gläubigen mit Spott und Hohn verletzt, der muss in die Schranken gewiesen und gegebenenfalls auch bestraft werden“, sagte Schick am Mittwoch …
Berlin (dapd). Zwei zentrale Sicherheitsbehörden des Bundes werden von neuen Chefs geführt: Der 50-jährige Dieter Romann ist seit Mittwoch offiziell neuer Präsident der Bundespolizei. Und Hans-Georg Maaßen hat die Führung des Verfassungsschutzes übernommen. Beide Juristen waren bislang Spitzenbeamte im Innenministerium und genießen …
Mainz (dapd). Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat sich bei den Rheinland-Pfälzern für die Insolvenz des Nürburgrings entschuldigt. Er trage die Verantwortung für die Pleite der Rennstrecke und wolle besonders die Menschen in der Eifel „um Entschuldigung bitten“, sagte Beck am Mittwoch in …
Wolfsburg/Hamburg (dapd). Die nächste Generation des VW-Verkaufsschlagers Golf feiert am 4. September in Berlin Weltpremiere. Das geht aus der am Mittwoch bekanntgewordenen Einladung zu der Präsentation des Golf 7 durch den Konzernvorstand im Museum Neue Nationalgalerie hervor. Ende September können sich dann …
Berlin (dapd). Eine Woche nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen das geltende Wahlrecht hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer in der Debatte um eine Neuregelung bereits Kompromissbereitschaft signalisiert. In einer Sitzung des Parteivorstandes sagte Seehofer laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom Mittwoch, …
Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgerichts hat die frühere Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnern und Eheleuten beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag für grundgesetzwidrig erklärt. Nach der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung können Beamte, deren Antrag zwischen 2001 und 2009 abgewiesen wurde, nun rückwirkend eine Nachzahlung fordern. Die Ungleichbehandlung …
Berlin (dapd). Ausländische Fachkräfte können künftig leichter nach Deutschland einwandern. Ab sofort wird die „Blaue Karte EU“ eingeführt, ein spezieller Aufenthaltstitel für Hochqualifizierte. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) betonte, die sogenannte Blue Card steigere die Attraktivität des Arbeitsstandorts Deutschland. Auch ein Sprecher des …
Berlin (dapd). Schleswig-Holsteins FDP-Grande Wolfgang Kubicki hat Parteichef Philipp Rösler öffentlich angezählt und eine Führungsdebatte angestoßen. Für den Fall, dass die FDP im Januar 2013 den Wiedereinzug in den Landtag von Niedersachsen nicht schaffen sollte, kündigte Kubicki im Magazin „Stern“ an: „Dann …
Neustadt in Holstein (dapd). Der Verzicht auf die Ausflaggung des Kreuzfahrtschiffs „Deutschland“ hat ein personelles Nachspiel. Da das Schiff weiter unter deutscher Flagge fährt, legen zwei der drei Geschäftsführer der Reederei Peter Deilmann zum 15. August ihre Posten nieder. Die Geschäftsführer Andreas …
Berlin (dapd). Die Bundesregierung positioniert sich in der Diskussion über die richtigen Schritte zur Eurorettung klar gegen eine Banklizenz für den Rettungsschirm ESM. Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) lehnte diese am Mittwoch im Kabinett ab, seine Ministerkollegen stimmten zu. Rösler handelte laut Vize-Regierungssprecher …