Berlin (dapd). Der wiedergewählte US-Präsident Barack Obama könnte sich aus Expertensicht in seiner zweiten Amtszeit verstärkt der Außenpolitik zuwenden. Davon geht die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung in einer Blitzanalyse zum Wahlausgang in den USA aus. Einerseits seien US-Präsidenten in einer zweiten und letzten Amtszeit entlastet vom Zwang, ihre Wiederwahl innenpolitisch abzusichern, schreiben die Experten der Stiftung. Andererseits schwinde ihr innenpolitischer Einfluss. Die Außenpolitik sei das einzige Feld, auf dem der Präsident eine weitreichende Handlungsfreiheit genieße. Auch rücke der Gedanke ins Zentrum, welche Wertung die Präsidentschaft in den Geschichtsbüchern erfahren werde, etwa durch prestigeträchtige außenpolitische Initiativen. Es wäre daher nicht überraschend, wenn Obama noch einen „großen Wurf“ in der Außenpolitik versuchen würde, urteilt die Adenauer-Stiftung. Denkbar wäre etwa eine Wiederbelebung des Vorstoßes zur Abschaffung aller Nuklearwaffen oder eine neue Friedensinitiative für den Nahen Osten. Mit Blick auf das transatlantische Verhältnis raten die Experten der Bundesregierung zu verdeutlichen, dass die Europäer als „nützliche Partner in sicherheitspolitischen Krisen“ und nicht nur „Konsumenten amerikanischer Sicherheitsgarantien“ seien. Auch sollte Deutschland auf einen Abbau der Handelshemmnisse hinarbeiten. ( Die KAS-Studie unter: http://url.dapd.de/2BncMA ) dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Audi legt beim Absatz kräftig zu
Ingolstadt (dapd). Die VW-Tochter Audi hat im Oktober ihre Auslieferungen deutlich gesteigert, auch in Europa. Vor allem dank der SUV-Modelle Q3, Q5 und Q7 sowie der A5-Baureihe hätten sich die weltweiten Verkäufe im vergangenen Monat im Vergleich zum Vorjahr um 13,9 Prozent auf rund 123.600 Automobile erhöht, teilte Audi am Mittwoch in Ingolstadt mit. Seit Jahresbeginn stieg der Absatz damit auf rund 1,2 Millionen Fahrzeuge. Das sind 12,9 Prozent mehr als von Januar bis Oktober 2011. Das Ziel von Audi-Chef Rupert Stadler, im Jahr erstmals mehr als 1,4 Millionen Autos zu verkaufen, rückt damit sehr nahe. Mit einem Plus von 4,2 Prozent legte der Premiumhersteller im Oktober auch in Europa gegen den Markttrend zu. In den USA steigerte er den Absatz um 14,5 Prozent. Das stärkste Plus erzielte Audi in China mit 29,5 Prozent. Die VW-Tochter schnitt im vergangenen Monat auch besser ab als die Konkurrenz. BMW legte nach vorläufigen Angaben um zwölf Prozent zu, Mercedes-Benz um sechs Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brüssel billigt Inoxum-Verkauf unter Auflagen
Brüssel (dapd). Die EU-Kommission hat den geplanten Verkauf der Thyssenkrupp-Edelstahltochter Inoxum an den finnischen Stahlkonzern Outokumpu unter Auflagen genehmigt. Möglich wurde das 2,7 Milliarden Euro schwere Geschäft durch die verpflichtende Zusage der Finnen, das Inoxum-Edelstahlwerk im italienischen Terni abzustoßen. Die Kommission erklärte am Mittwoch, ihre Bedenken seien damit ausgeräumt. Die Brüsseler Wettbewerbshüter hatten befürchtet, das aus der Fusion der beiden größten Anbieter kaltgewalzter Stahlprodukte hervorgehende Unternehmen könne durch seine Marktmacht höhere Preise durchsetzen. „Edelstahl ist Grundstoff für eine Vielzahl von Produkten – von Haushaltswaren bis hin zu Industrieanlagen“, erklärte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. „Durch den Verkauf des Standorts Terni in Italien wird sichergestellt, dass sich das Aufkommen eines neuen europäischen Marktführers nicht negativ auf die Verbraucher und die Unternehmen in Europa auswirkt.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kriselnder Windanlagenbauer Vestas verschärft Sparkurs
Aarhus (dapd). Der weltgrößte Windanlagenbauer Vestas ist noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht und verschärft deshalb den Stellenabbau. Ende 2012 oder Anfang 2013 will das dänische Unternehmen nur noch 18.000 Mitarbeiter beschäftigen, wie Vestas am Mittwoch in Aarhus mitteilte. Zuletzt war ein Ziel von 19.000 Beschäftigten genannt worden. Ende kommenden Jahres sollen es nur noch 16.000 Mitarbeiter sein. Anfang 2012 hatte Vestas noch 22.700 Beschäftigte gehabt. Der Personalabbau soll nach Firmenangaben durch Verkäufe, eine Fortsetzung des Einstellungsstopps und weitere Entlassungen erreicht werden. Im dritten Quartal erwirtschaftete Vestas unter dem Strich einen Fehlbetrag von 175 Millionen Euro, wie das Unternehmen mitteilte. Im Vorjahreszeitraum war lediglich ein Minus von 60 Millionen Euro angefallen. Im zweiten Quartal 2012 hatte Vestas acht Millionen Euro Verlust verbucht. Angesichts der schlechten Zahlen will der Konkurrent des deutschen Herstellers Nordex auch seine Investitionen deutlich verringern. Sie würden in diesem Jahr um 100 Millionen auf 350 Millionen Euro zusammengestrichen, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ärzte halten Selbstzahlerleistungen für sinnvoll
Berlin (dapd). Die Ärzteverbände halten die sogenannten Selbstzahlerleistungen für eine sinnvolle Ergänzung des medizinischen Angebots. Solange Krankenkassen nicht alles bezahlten, was im Einzelfall medizinisch sinnvoll sei, könne den individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) nicht per se die Existenzberechtigung abgesprochen werden, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, am Mittwoch in Berlin. Wichtig seien allerdings „seriöse Informationen zum richtigen Umgang“ mit den IGeL-Leistungen. Außerdem müssten auch die Ärzte verantwortungsvoll mit diesen zusätzlichen Angeboten umgehen, für die Patienten selbst bezahlen müssen. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Köhler, räumte ein, dass neben sinnvollen Untersuchungen und Behandlungen auch solche angeboten würden, „die kritisch betrachtet werden müssen“. Es sei daher wichtig, sich an Regeln zu halten. In dem überarbeiteten IGeL-Ratgeber „Selbst zahlen?“ erführen die Bürger, um welche Leistungen es geht, warum gesetzlich Versicherte dafür zahlen müssen und auf was jeder achten sollte, der von seinem Arzt eine solche Leistung angeboten bekommt. ( http://www.igel-check.de ) dapd (Politik/Politik)
Deutsche Industrie verlangt Haushaltssanierung der USA
Berlin (dapd). Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat den wiedergewählten US-Präsidenten Barack Obama dazu aufgefordert, den US-Haushalt zu sanieren. „Vorrangig ist es, den Staatshaushalt in Ordnung zu bringen und auf mittlere und lange Sicht so zu konsolidieren, dass Verwerfungen auf dem amerikanischen und den internationalen Märkten vermieden werden“, erklärte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel am Mittwoch in Berlin. Dabei komme nicht allein dem Präsidenten, sondern auch dem Kongress eine große Verantwortung zu. „Von Präsident Obama wünschen wir uns, dass er die Partnerschaft mit Deutschland und Europa wieder intensiviert“, sagte Keitel. Der BDI trete ein für die baldige Aufnahme von Verhandlungen über ein umfassendes transatlantisches Handels- und Wirtschaftsabkommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Amnesty International fordert Obama zum Handeln auf
Berlin (dapd). Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert den amerikanischen Präsidenten Barack Obama nach seiner Wiederwahl auf, seine Wahlversprechen von 2008 umzusetzen. „Wir erwarten natürlich, dass er eine ganze Reihe von Menschenrechtsproblemen angeht“, sagte die USA-Expertin Maja Liebing am Mittwoch in Berlin der Nachrichtenagentur dapd. Obama müsse die Bekämpfung von Terrorismus in Einklang mit dem Völkerrecht bringen, sagte Liebing weiter. Das US-Gefangenenlager Guantanamo solle endlich geschlossen werden, das habe der Präsident versprochen. Überhaupt sei „Obamas erste Amtszeit aus menschenrechtlicher Sicht wirklich problematisch“. Der zunehmende Einsatz von Drohnen als Mittel der Kriegsführung sei ebenfalls nicht im Einklang mit dem Völkerrecht. Liebing forderte mehr Transparenz: „Ich will wissen, was die USA tun, um zivile Opfer zu minimieren“. dapd (Politik/Politik)
Jeder zehnte Hamburger ist überschuldet
Hamburg (dapd). Fast jeder zehnte Bürger in Hamburg hat einer Studie zufolge zu hohe Schulden und kommt mit der Rückzahlung nicht hinterher. „160.000 Hamburger sind überschuldet und haben damit Schwierigkeiten, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben“, sagte Achim Tiffe vom Institut für Finanzdienstleistungen dem „Hamburger Abendblatt“. Das Institut hatte laut Bericht die Daten von acht Schuldnerberatungsstellen in der zweitgrößten Stadt Deutschlands ausgewertet. Besonders überschuldungsgefährdet sind demnach allein lebende Männer: Sie machen den Daten zufolge fast 38 Prozent der Fälle aus, stellen aber nur 24 Prozent der Bevölkerung. Deutlich unterdurchschnittlich betroffen von Überschuldung sind Paare ohne Kinder. Als überschuldet gelten Menschen, wenn ihr Einkommen über längere Zeit nach Abzug der Lebenshaltungskosten und Einschränkungen beim Lebensstandard nicht ausreicht, um die Schulden fristgerecht zu bedienen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaftsweise sehen konjunkturelle Talsohle erreicht
Berlin (dapd). Die Konjunktur wird nach Einschätzung der fünf Wirtschaftsweisen bald wieder etwas anziehen. Der Tiefpunkt der wirtschaftlichen Dynamik in Deutschland werde voraussichtlich im vierten Quartal 2012 erreicht, heißt es im Jahresgutachten des Sachverständigenrats der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Das am Mittwoch in Berlin vorgestellte Gutachten erwartet, dass die Wirtschaftsleistung im laufenden vierten Quartal stagnieren und erst im neuen Jahr wieder leicht wachsen wird. Laut Gutachten soll sich das deutsche Bruttoinlandsprodukt in diesem und im kommenden Jahr jeweils real um 0,8 Prozent erhöhen. Die Verbraucherpreise zögen voraussichtlich jeweils um 2,0 Prozent an, hieß es. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt bezeichneten die Wirtschaftsweisen als weiterhin positiv. Sie rechnen für das kommende Jahr mit einem Anstieg der Zahl der Erwerbstätigen um 176.000 auf 41,7 Millionen. Allerdings werde 2013 auch die Zahl der registrierten Arbeitslosen um 18.000 auf etwas mehr als 2,9 Millionen steigen, hieß es. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote werde in diesem Jahr bei 6,8 Prozent und im nächsten Jahr bei 6,9 Prozent liegen. Insolvenzordnung für Eurostaaten gefordert Die Abschwächung der Weltwirtschaft im Zuge der Eurokrise habe auch die Entwicklung in Deutschland gebremst und zu einer merklichen Abkühlung der hiesigen Konjunktur geführt, erklärt das Gutachten die aktuelle deutsche Wachstumsschwäche. Nach Auffassung der Wirtschaftsweisen sind aber Erfolge der europäischen Politik bei der Bekämpfung der Eurokrise zu erkennen. Die Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen betroffener Staaten hätten sich merklich reduziert. Teile eines funktionstüchtigen Rahmens für die Währungsunion seien durch die Verabschiedung des Fiskalpakts bereits beschlossen. Allerdings stabilisiere derzeit noch die Europäische Zentralbank (EZB) das Finanzsystem mit unkonventionellen Maßnahmen. Das sei aber „allenfalls eine Notlösung“, bemängelten die Ökonomen. Notwendig sei eine stabile Architektur für Europa. Neben der Haushaltsdisziplin der Regierungen seien dafür eine Bankenunion und ein Krisenmanagement notwendig, das „eine Insolvenzordnung für Mitgliedsstaaten umfasst“, empfehlen die Wirtschaftsweisen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nike erleidet im Patentstreit gegen Adidas eine Niederlage
Nürnberg (dapd). Im Patentstreit um einen Laufschuh des Sportartikelherstellers Adidas hat Weltmarktführer Nike eine Niederlage erlitten. Das Adidas-Modell „adizero primeknit“ verstoße nicht gegen ein Nike-Patent, urteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth am Mittwoch. Nike war gegen die weltweite Nummer zwei vor Gericht gezogen, weil es in dem Schuh eine Kopie seines seit 2002 patentierten Herstellungsverfahrens „Flyknit“ sah. Adidas hielt dagegen, dass ein derartiges Verschmelzungs-Verfahren für Fasern bereits seit 1940 bekannt und daher nicht schützenswert sei. Ein von Nike Ende August erwirktes Verkaufsverbot in Deutschland ist damit hinfällig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)