Berlin (dapd). Privathaushalte in Deutschland können in den kommenden Jahren durch wirksameren Einsatz von Energie erheblich sparen. Dazu gehören nach einer Untersuchung der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) nicht nur weniger Sprit fressende Autos, sondern auch der Einsatz neuer Haushaltsgeräte und die Gebäudesanierung. Nehme man die Energiewende ernst und nutze das Sparpotenzial konsequent aus, dann wären im Jahr 2020 rund elf Milliarden Euro eingespart, erklärte die dena am Dienstag in Berlin. Kämen die Möglichkeiten der Industrie hinzu, könne Deutschland seine Energiekosten im Jahr 2020 sogar um bis zu 33 Milliarden Euro senken, schreibt die Gesellschaft, an der neben der Bundesrepublik unter anderem die KfW Bankengruppe, die Allianz, die Deutsche Bank und die DZ Bank beteiligt sind. Beiträge zum Sparen könnten etwa stromeffiziente Anwendungen wie energiesparende Haushaltsgeräte und Beleuchtungsmittel leisten. Einkommensschwache Haushalte sollten unterstützt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
und
Wissmann: Nutzfahrzeuge werden immer ökologischer
Hannover (dapd). Positive Erwartungen an die 64. IAA Nutzfahrzeuge in Hannover hat der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann. „Es gibt so viele Weltpremieren wie noch nie – über 350“, sagte er am Dienstag nach zahlreichen Gesprächen mit Ausstellern der Nachrichtenagentur dapd. „Von dieser IAA geht ein klares Signal aus: Nutzfahrzeuge werden immer ökologischer.“ Erhebliche Fortschritte gibt es laut dem VDA-Chef bei der Reduzierung von Kohlendioxid-Emissionen. „Die neuen Lkw und Transporter haben einen so niedrigen Kraftstoffverbrauch, wie das vor wenigen Jahren noch kaum vorstellbar war. Möglich wird das durch bessere Aerodynamik, optimierte Dieselmotoren und den Einsatz von Hybrid- und Elektroantrieben“, sagte Wissmann. Die Messe beginnt am Donnerstag. Am Dienstag und Mittwoch finden Pressetage statt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Länder müssen Haushalte schneller sanieren
Berlin (dapd). Die Mehrzahl der Bundesländer muss mehr tun, um die Vorschriften der Schuldenbremse einhalten zu können. Das zeigt eine Studie der Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC), die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Zehn Bundesländer müssen demnach deutlich stärker sparen und effizienter wirtschaften, um ab 2020 ohne neue Schulden auszukommen. Dies schreibt die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse vor. Die Lage der Länder unterscheidet sich laut der Studie zum Teil erheblich. Am meisten müssten sich Bremen und das Saarland anstrengen, Baden-Württemberg und Bayern stünden am besten da. (Weitere Informationen von PwC: http://url.dapd.de/he5NVw ) dapd (Politik/Politik)
Bundesrat soll Meldegesetz nachbessern
Berlin (dapd). Nach dem umstrittenen Schnell-Beschluss des neuen Meldegesetzes im Bundestag hoffen Verbraucher- und Datenschützer, dass der Bundesrat für Nachbesserungen sorgt. Das Bündnis „Meine Daten sind keine Ware“ forderte die Länderkammer am Dienstag in Berlin auf, in der Sitzung am Freitag umfassende Änderungen des Gesetzes auf den Weg zu bringen. Es müsse ganz klar geregelt werden, unter welchen Umständen Unternehmen Zugriff auf Meldedaten bekommen können, forderte der Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Gerd Billen. Der Bundestag hatte die „Fortentwicklung des Meldewesens“ am 28. Juni mit den Stimmen von Schwarz-Gelb verabschiedet. Fünf Minuten zuvor war das EM-Halbfinalspiel Deutschland-Italien angepfiffen worden, nur wenige Abgeordnete saßen im Plenum, die Reden wurden zu Protokoll gegeben. Darüber gab es anschließend viel Empörung. Das Gesetz würde es Einwohnermeldeämtern erlauben, persönliche Daten an Firmen und Adresshändler weiterzugeben, wenn die betroffenen Bürger nicht widersprechen. Die ursprünglich vorgesehene Regelung, wonach dies nur nach expliziter Einwilligung der Bürger möglich sein sollte, hatten die zuständigen Bundestagsausschüsse geändert. Der Innen- und der Rechtsausschuss des Bundesrats empfehlen der Länderkammer, den Vermittlungsausschuss anzurufen und eine Rückkehr zu der Einwilligungslösung zu verlangen. Das reicht dem Bündnis aus Verbraucherzentralen und mehreren Datenschutzvereinen aber nicht. Sie fordern eine Verschärfung der Ausschussvorlage. Billen mahnte, es müsse klarer definiert werden, was ein „nachvollziehbares rechtliches Interesse Dritter“ an den Daten der Bürger sei, dem die Meldebehörden stattgeben müssten. Andernfalls werde das Melderecht zur „Goldgrube für Adresshändler“. Zudem kritisierte Billen einen Passus im Entwurf der Bundesratsausschüsse, wonach Firmen gegenüber den Ämtern erklären können, dass ein Bürger in die Datenweitergabe eingewilligt habe. Die Behörden hätten kaum Möglichkeiten, solche Angaben zu überprüfen, sagte er. Es müsse eine klare Zuständigkeitsverteilung geben: Die Bürger sollten ausschließlich gegenüber Meldeämtern ihre Daten für die Weitergabe freigeben oder dies ausschließen können. Billens Ansicht nach wurden auf Druck der Adresshändler-Lobby die Formulierungen verwässert. „Die üblichen Verdächtigen“ hätten ganz offensichtlich ihren Einfluss geltend gemacht. Das Bündnis „Meine Daten sind keine Ware“ hat unter Federführung des Vereins Campact fast 200.000 Unterschriften für die Nachbesserung des Meldegesetzes gesammelt. Sie sollen am Freitagmorgen vor Beginn der Bundesratssitzung an die Ministerpräsidenten der Länder übergeben werden. (Das Meldegesetz, wie es der Bundestag verabschiedet hat: http://url.dapd.de/qhOL37 ; die Änderungsempfehlungen des Innen- und des Rechtsausschusses des Bundesrats: http://url.dapd.de/h6LNga ; die Unterschriftenaktion: http://url.dapd.de/7RpLNR ) dapd (Politik/Politik)
Privater Reichtum in Deutschland steigt
Berlin/München (dapd). Die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland geht immer weiter auseinander. Wie aus dem vierten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervorgeht, besitzen die reichsten zehn Prozent der Haushalte mehr als die Hälfte des gesamten Wohlstands, während die untere Hälfte der Haushalte nur über gut ein Prozent des Nettovermögens verfügt. Zugleich schrumpft das Vermögen des Staates. Sozialverbände, SPD und Linke äußerten sich am Dienstag empört. Der Armuts- und Reichtumsbericht, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert, wird alle vier Jahre vorgelegt. Verantwortlich ist das Bundesarbeitsministerium. Am Montag ging die Analyse zur Abstimmung an andere Ressorts in der Regierung. Am 14. November soll der Bericht vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Während das Nettovermögen des Staates zwischen Anfang 1992 und Anfang 2012 um mehr als 800 Milliarden Euro geschrumpft ist, ist der private Wohlstand trotz der Finanzkrise kräftig gewachsen. So verdoppelte sich das Nettovermögen der privaten Haushalte von knapp 4,6 auf rund 10 Billionen Euro. Im Zuge der Rettungsmaßnahmen anlässlich der Finanz- und Wirtschaftskrise sei „eine Verschiebung privater Forderungen und Verbindlichkeiten in staatliche Bilanzen feststellbar“, heißt es in dem Bericht. Allein zwischen 2007 und 2012 hat sich das private Vermögen den Angaben zufolge um 1,4 Billionen Euro erhöht. Hinter diesen Zahlen stecke jedoch auch „eine sehr ungleiche Verteilung der Privatvermögen“. So vereinten „die vermögensstärksten zehn Prozent der Haushalte über die Hälfte des gesamten Nettovermögens auf sich“. Der Anteil dieses obersten Zehntels sei dabei „im Zeitverlauf immer weiter gestiegen“. 1998 belief er sich laut der Zeitung auf 45 Prozent, 2008 war in den Händen dieser Gruppe der reichsten Haushalte bereits mehr als 53 Prozent des Nettogesamtvermögens. Der Abstand zwischen West- und Ostdeutschland hat sich mittlerweile verringert. Westdeutsche Haushalte hatten aber im Schnitt immer noch ein Immobilien- und Geldvermögen von etwa 132.000 Euro, bei den ostdeutschen sind es nur 55.000 Euro. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Joachim Poß, warf der Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versäumnisse vor. „Vom Thema Mindestlohn bis hin zur Finanztransaktionssteuer: Nichts hat diese Regierung aus eigenem Antrieb angepackt.“ Das wirksamste Mittel gegen wachsende Ungleichheit wäre eine vernünftige Steuerpolitik, sagte Poß und forderte „eine moderate Steuererhöhung für Spitzenverdiener“ sowie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Matthias Höhn, sprach von einem gesellschaftlichen Skandal. „Der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft ist akut gefährdet, wenn sich nicht die Einsicht durchsetzt, dass dem Auseinanderklaffen der Schere endlich wirksam etwas entgegengesetzt werden muss“, mahnte er. Auch er verlangte „eine deutliche Anhebung des Spitzensteuersatzes und eine Millionärsteuer“. Auf der anderen Seite seien ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn und ein Verbot von Leiharbeit vonnöten. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erklärte, eine stärkere Binnennachfrage in der Bundesrepublik würde dabei helfen, in Europa und der Welt die Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen zu verringern – und wäre damit ein wichtiger Beitrag zur Überwindung der Krise. Angesichts stagnierender Einkommen und eines wachsenden Niedrighlohnbereichs hätten die Deutschen mehr gespart, anstatt sich zur Erhaltung ihres Lebenstandards zu verschulden. Die Folge sei eine sinkende Binnenachfrage. Verstärkt hätten diesen Trend die Reformen des Sozialstaates, die mehr Eigenvorsorge verlangten. Das vom Paritätischen Gesamtverband und unter anderem Attac getragene Bündnis „Umfairverteilen“ plädierte für eine „rigorose steuerpolitische Kehrtwende“ im Sinne einer stärkeren Belastung der reichen Haushalte. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider, erklärte: „Wenn sich derart riesige Vermögen auf immer weniger Menschen in Deutschland konzentrieren, wie es der Bericht feststellt, ist für eine jede Regierung dringender Handlungsbedarf gegeben“. Konkret fordert das Bündnis eine dauerhafte Vermögenssteuer sowie eine einmalige Vermögensabgabe für Reiche. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle erschüttert über antieuropäische Klischees
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat erneut eindringlich vor nationalen Abschottungstendenzen in Deutschland gewarnt. Er zeigte sich am Dienstag auf einer internationalen Konferenz über den „Wert Europas“ in Berlin „erschüttert“ über „Stereotypen, Klischees und Vorurteile“ in „manchen Wortmeldungen“. Protektionismus und Abschottung gefährdeten Freiheit und Wohlstand. „Renationalisierung und Fundamentalismus sind des gleichen Geistes Kind“, betonte Westerwelle. „Wir sind kein Land, das an anderen Exempel statuiert, das ist vorbei“, kritisierte Westerwelle erneut eine auf das verschuldete Griechenland gemünzte Äußerung des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt. Er wolle nicht, dass Deutschland ein Land werde, „in dem die Renationalisierung wieder alles erkalten lässt“. Der Außenminister rief zu einer Erneuerung Europas mit „Vernunft und Leidenschaft“ auf und bezeichnete die EU als „lernfähiges“ System. „Wir korrigieren die Schwächen in der Architektur unserer Währungsunion“, sagte Westerwelle. In der Eurokrise zeichne sich bereits ein „Silberstreif am Horizont“ ab. So habe Griechenland sein Defizit bereits „drastisch reduziert“. dapd (Politik/Politik)
Fotomesse Photokina in Köln eröffnet
Köln (dapd). Mit zahlreichen Neuheiten und Premieren ist am Dienstag in Köln die weltgrößte Fotomesse Photokina gestartet. Rund 1.160 Unternehmen aus 41 Ländern zeigen auf der internationalen Branchenschau die neuesten Trends rund um das Thema Fotografie, darunter Digitalkameras, Smartphones, Camcorder, Zubehörartikel und Drucker. Besonders Geräte mit WLAN-Anbindung liegen im Trend. Smartphones wiederum werden häufig mit dem Fotoapparat verknüpft, etwa als Auslöser aus der Ferne. Ein Wermutstropfen: Die Preise für Kameras klettern weiter. Die Messe dauert bis Sonntag. Zur vergangenen Photokina vor zwei Jahren waren rund 180.000 Besucher gekommen. In diesem Jahr legt die Branche besonderen Wert auf Servicefunktionen. Die Handhabung soll auch für Rentner und technikunerfahrene Hobbyfotografen einfach sein. Zur Übertragung der Bilder auf den Computer sind in vielfachen Ausführungen dank WLAN-Funktion keine Verbindungskabel mehr nötig. Per Internet lassen sich auch Drucker starten oder Fotos direkt in soziale Netzwerke einstellen. Auch im Detail hat sich die Technik verbessert. Zur Ausstattung gehört inzwischen die Aktivierung der Kamera und des Autofokus durch den Blick in den Sucher. Canon bietet bei einem Gerät einen 50-fach optischen und einen 200-fach digitalen Zoom an. Panasonic hat für Naturliebhaber bei der Systemkamera Lumix G5 das Klick-Geräusch beim Auslösen verstummen lassen. Viele Digitalkameras verfügen über eine ausgereifte Videofunktion in Full-HD-Qualität, auch die Fototechnik von Smartphones hat zugelegt. Die Photokina hält in diesem Jahr auch Kurioses bereit. Apparate gibt es in nahezu allen Farben – von Pink bis Orange. Ein Nikon-Modell ist gerade so groß wie eine Scheckkarte. Mit einem digitalen Effektfilter lassen sich Aufnahmen künstlerisch verändern. Alle bunten Farben können per Bildverfremdung in graue Farben geändert werden, bis auf eine. So entsteht ein Pop-Gemälde. ( http://www.photokina.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Dieter Dombrowski ist neuer CDU-Fraktionschef in Brandenburg
Potsdam (dapd). Dieter Dombrowski steht künftig der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag vor. Der 61-Jährige wurde am Dienstag zum Vorsitzenden gewählt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Parteikreisen erfuhr. Nach einem RBB-Bericht fiel die Entscheidung mit elf Ja- und acht Nein-Stimmen knapp aus.Dombrowski folgt auf Saskia Ludwig, die vor einer Woche von ihren Ämtern als Fraktions- und Parteivorsitzende zurückgetreten war. Sie war wegen ihres harten Oppositionskurses und ihrer Beiträge für eine rechtspopulistische Zeitung in die Kritik geraten. Dombrowski war bislang stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Zudem ist er Generalsekretär der Partei. Ein neuer Landesvorsitzender soll auf einem Parteitag am 17. November in Potsdam bestimmt werden. dapd (Politik/Politik)
Deutsche greifen immer häufiger auf Heil- und Hilfsmittel zurück
Berlin (dapd). Der Einsatz von Heil- und Hilfsmittel hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung sind die Ausgaben für Heil- und Hilfsmittel binnen fünf Jahren um 22 beziehungsweise 30 Prozent gestiegen, wie die wie aus dem am Dienstag in Berlin vorgestellten Barmer GEK Heil- und Hilfsmittelreports 2012 hervor. Allein die Hilfsmittelausgaben legten im letzten Jahr um 4,7 Prozent auf insgesamt 6,3 Milliarden Euro zu. Die Aufwendungen für Heilmittel kletterten sogar um 6,6 Prozent auf 4,9 Milliarden Euro. Unter Heilmitteln versteht man medizinische Dienstleistungen wie Physiotherapie, Ergotherapie, Massagen, Logopädie oder Bestrahlungen. Hilfsmittel sind beispielsweise Rollstühle, Prothesen oder Hörgeräte. dapd (Politik/Politik)
Continental beginnt mit Wiederaufarbeitung von Alt-Lkw-Reifen
Hannover (dapd). Der Reifenhersteller Continental will abgefahrene Lkw-Reifen in Eigenregie wieder aufarbeiten und erneut verkaufen. Dazu richtet das Unternehmen in Hannover-Stöcken einen neuen Betriebsteil ein und schafft 100 neue Arbeitsplätze, wie Continental am Dienstag auf der IAA Nutzfahrzeuge in Hannover mitteilte. Die Investition beträgt nach Angaben des Konzerns zehn Millionen Euro. Bisher werden abgenutzte Reifen oft verbrannt oder anders verwertet. Der Anbieter aus Hannover verspricht sich von seiner neuen Technik erhebliche Einsparungen an Material und beim CO2-Ausstoß. Die Produktion soll im Herbst 2013 beginnen und 180.000 Reifen pro Jahr erreichen. Vorstandsmitglied Nikolai Setzer erklärte zur Wirtschaftslage, Conti sehe „eine Abkühlung der Konjunktur in Europa“. Das Unternehmen könne diese Entwicklungen aber über Werke in anderen Teilen der Welt wettmachen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)