Cottbus (dapd-lbg). Die Vorbereitungen zum Aufschluss neuer Tagebaue in der Lausitz müssen nach Ansicht der Grünen Liga gestoppt werden. Es dürften keine Dörfer mehr umgesiedelt werden, sagte Sprecher René Schuster am Samstag anlässlich des 15. Gedenktages für die abgebaggerten sorbischen Dörfer. „Zur Energiewende gehört ein schrittweiser Ausstieg aus der Braunkohleverstromung“, sagte Schuster. Die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen müssten deshalb die Planverfahren für neue Umsiedlungen einstellen. Den Angaben zufolge wurden in der Lausitz seit 1924 insgesamt etwa 30.000 Menschen aus 136 Orten unfreiwillig umgesiedelt. Der Energiekonzern Vattenfall plane derzeit fünf neue Tagebaue in der Lausitz und wolle dazu weitere 3.000 Menschen umsiedeln. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft) Grüne Liga fordert Aufgabe der Pläne für neue Tagebaue weiterlesen
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Schäuble zu Bankenunion: Gemeinsame Haftung inakzeptabel
Passau (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt den Vorschlag der EU-Kommission zur Schaffung einer europäischen Bankenunion mit gemeinsamer Einlagensicherung ab. „Eine Haftung unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen wäre inakzeptabel“, sagte Schäuble der „Passauer Neuen Presse“. „Grundsätzlich gilt: Man kann nur haften, wenn man auch mitbestimmt.“ Gleichzeitig betonte er, wie wichtig das gemeinsame Währungssystem für Deutschland sei. „Unsere ökonomischen Vorteile aus der gemeinsamen Währung und wirtschaftlichen Integration sind überragend. Niedrige Zinsen, hohe Exportüberschüsse – wir profitieren so stark von der Wirtschafts- und Währungsunion, dass es im Ausland dazu auch kritische Stimmen gibt“, sagte Schäuble. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft) Schäuble zu Bankenunion: Gemeinsame Haftung inakzeptabel weiterlesen
Schäuble warnt Griechen: Es gibt keinen bequemen Weg
Passau (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stimmt die Griechen auf harte Zeiten ein. „Man darf das griechische Volk nicht belügen. Es gibt keinen bequemen Weg. Griechenland hat über Jahrzehnte über seine Verhältnisse gelebt und notwendige Reformen nicht unternommen“, sagte Schäuble der „Passauer Neuen Presse“. Die Anpassungsmaßnahmen seien unumgänglich, völlig unabhängig davon, welchen Weg Griechenland wähle. Das vereinbarte Anpassungsprogramm sei der beste Weg, um binnen der nächsten zehn Jahre die Probleme Griechenlands zu lösen – innerhalb der Eurozone, sagte Schäuble. Die aktuelle politische Unsicherheit in Griechenland verschärfe die Krise noch, da die Sparprogramme nicht ausreichend umgesetzt würden. „Ich hoffe, dass das Ergebnis der Neuwahlen eine schnell handlungsfähige Regierung ist, die ihre Verpflichtungen zur Sanierung des Landes erfüllen kann“, sagte Schäuble. dapd (Politik/Politik) Schäuble warnt Griechen: Es gibt keinen bequemen Weg weiterlesen
Rot-grüne Bundesländer wollen Vermögensteuer wieder einführen
Stuttgart (dapd-bwb). Rot-grün geführte Bundesländer beabsichtigen die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Baden-Württembergs Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid kündigte in der „Stuttgarter Zeitung“ eine entsprechende Bundesratsinitiative nach der Sommerpause an. Der SPD-Landeschef ist allerdings dafür, Betriebe zu schonen. „Ich kann mir vorstellen, Betriebsvermögen ganz aus der Besteuerung herauszunehmen“, sagte er. Damit sollten wirtschaftliche Nachteile für Standorte und Arbeitsplätze vermieden werden. Schmid kann sich nach eigenen Worten auch vorstellen, hohe Freibeträge und niedrigere Steuersätze für Betriebsvermögen einzuführen. Nach der Variante, über die zurzeit diskutiert werde, sollten rund 150.000 natürliche Personen und 160.000 Kapitalgesellschaften die Vermögensteuer zahlen. Im Gespräch ist ein Steuersatz von einem Prozent auf Vermögen. Die Vermögensteuer hält der Finanzminister für unverzichtbar. „Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte kann nur gelingen, wenn Steuern erhöht werden“, sagte er. Baden-Württemberg wolle erreichen, dass die Länder die Sätze zur Vermögensteuer selbst festlegen. „Es muss ein Hebesatzrecht der Länder geben“, sagte Schmid. Wenn konkrete Landesmaßnahmen wie der Kita-Ausbau mit einer direkten Steuererhöhung verbunden würden, erhöhe dies massiv die Akzeptanz bei den Bürgern, sagte Schmid weiter. Er betonte, dass sich die SPD in ihrem Programm nur für begrenzte Steuererhöhungen ausspreche. „Wir dürfen kein unkoordiniertes Feuerwerk von Steuererhöhungen zünden“, sagte er. dapd (Politik/Politik) Rot-grüne Bundesländer wollen Vermögensteuer wieder einführen weiterlesen
Ministerium hält Betreuungsgeld für rechtens
Berlin (dapd). Das Familienministerium sieht trotz verfassungsrechtlicher Bedenken in den Parteien keine Notwendigkeit, über das Betreuungsgeld im Bundesrat abstimmen zu lassen. Das Familienministerium habe das Gesetz ausführlich geprüft, sagte ein Sprecher von Ministerin Kristina Schröder (CDU) am Freitag in Berlin. „Wir gehen davon aus, dass die Einwände in sich zusammenfallen.“ Auch in der schwarz-gelben Koalition gibt es Zweifel, ob der Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der Sprecher des Familienministeriums sagte jedoch, eine juristische Auseinandersetzung könnte Auswirkungen auch auf die Förderung des Kita-Ausbaus durch den Bund haben. „Wer Kita-Ausbau sagt, muss auch Betreuungsgeld sagen“, sagte er. Beim Kita-Ausbau sei man seinerzeit „bis an die Grenzen der Verfassung gegangen“, um eine Bundeszuständigkeit für die finanziellen Hilfen zu finden. Bei einer rechtlichen Prüfung des Betreuungsgelds würden nach seiner Einschätzung „Bundeshilfen insgesamt“ in den Blick genommen. „Da muss man immer schauen, dass man keine unbeabsichtigten Nebenwirkungen auslöst“, sagte der Sprecher des Familienministeriums. dapd (Politik/Politik) Ministerium hält Betreuungsgeld für rechtens weiterlesen
E.on-Chef Teyssen fordert Strom-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger
Hamburg/Berlin (dapd). E. E.on-Chef Teyssen fordert Strom-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger weiterlesen
Protestwelle gegen private Pflegevorsorge
Berlin (dapd). Der Kabinettsbeschluss zur privaten Pflegevorsorge zieht eine Welle der Kritik nach sich. Der Deutsche Gewerkschaftsbund nannte das Vorhaben „eine unverantwortliche Verschleuderung von Steuergeldern“. Ähnlich äußerten sich am Mittwoch die Arbeitgebervertreter. Der Sozialverband Deutschland kritisierte die Pläne als „kurzsichtig und Protestwelle gegen private Pflegevorsorge weiterlesen
Geplanter Starttermin von Wilhelmshavener Tiefwasserhafen geplatzt
Bremen (dapd). Die Eröffnung des Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven wird nun doch wegen der aufgetretenen Risse an der Kaje verschoben. Neuer Starttermin soll Ende September sein, wie Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) am Dienstagabend nach einem Krisentreffen mit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), Vertretern der Länder-Wirtschaftsressorts, des Hafenbetreibers Eurogate und der JadeWeserPort-Realisierungsgesellschaft in Bremen sagte. Ursprünglich sollte das 360 Hektar große und eine Milliarde Euro teure Prestigeobjekt am 5. August seinen Betrieb aufnehmen. Zuletzt waren aber massive Baumängel an der Spundwand aufgetreten. Eurogate hatte deshalb den geplanten Eröffnungstermin in Zweifel gezogen. Bremen und Niedersachsen hielten allerdings am vereinbarten Termin fest. Nun soll bis Ende Juli das Bauunternehmen Arge den ersten Kajenabschnitt über 1.000 Meter sanieren und betriebsbereit abliefern, sagte Böhrnsen. Somit könne Eurogate am 5. August mit dem vollen Probebetrieb beginnen. Ein eingeschränkter Probebetrieb war bereits Anfang Mai erfolgt. Der genaue Eröffnungstag stehe noch nicht fest, werde aber in der zweiten Septemberhälfte sein, sagte McAllister. Die Verständigung auf Ende September sei mit allen Beteiligten in großem Einvernehmen erfolgt. Schuld an der Verspätung sei die Arge, die die Kajenmauer nicht rechtzeitig und mängelfrei hergestellt habe, sagte Böhrnsen. Dadurch habe der Zeitplan nicht eingehalten werden können. Die Ursachenforschung für die Risse in der Spundwand laufe, sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP). Sollten Mehrkosten entstehen, obliege die Schadenersatzpflicht dem Bauunternehmen, sagte Böhrnsen. „Wenn Kosten entstehen, muss derjenige sie tragen, der sie verursacht hat“, betonte er. Die Beweissicherung sei erfolgt. „Nichts ist hinter Beton verschüttet.“ Jetzt müsse zunächst die Sanierung weitergehen. Deutschlands einziger Tiefwasserhafen müsse vom ersten Tag an ein Erfolg werden, sagte Bode. Deshalb sei die Verschiebung des Starttermins richtig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Schlussstrich unter Kapitel Schlecker
Ulm (dapd-bwb). Die Gläubiger ziehen einen Schlussstrich unter das Kapitel Schlecker: Die Gläubigerversammlung beschloss am Dienstag in Ulm die Zerschlagung der Drogeriemarktkette. Die Anton Schlecker e.K. wird damit abgewickelt. Es sei nochmals die Stilllegung des Geschäftsbetriebes bestätigt worden, sagte Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz nach der Versammlung. Insgesamt würden sich die Forderungen der Gläubiger inzwischen auf 665 Millionen Euro belaufen. Er geht davon aus, dass es am Ende etwa 800 Millionen Euro sein werden. Ein Großteil der noch verbliebenen 2.800 Märkte wird damit schließen und schon in den nächsten Tagen mit dem Ausverkauf beginnen; mehr als 13.000 Mitarbeiter werden voraussichtlich Ende Juni ihre Kündigung erhalten. Hunderte von ihnen demonstrierten vor dem Tagungsort. Sie riefen „Wir sind die Schlecker-Frauen“ und hielten Plakate in die Höhe. Darauf forderten sie die Politik zum Handeln auf. Auf einem Plakat stand: „Wir fordern von der Politik eine Transfergesellschaft.“ Für die einzelnen Schlecker-Unternehmensteile werden jetzt Lösungen gesucht. Für die spanische Gesellschaft sehe die Investorensuche „nicht schlecht aus“, sagte Geiwitz. In Österreich beispielsweise sei die Suche dagegen schwieriger. Der Verkauf von Ihr Platz und Schlecker XL an den Münchener Investor Dubag zieht sich noch in die Länge. Es gebe noch eine gewisse Diskussion, sagte Geiwitz. Sein Kollege und Insolvenzverwalter der beiden Schlecker-Töchter, Werner Schneider, sagte, den Kaufvertrag gebe es schon. Er sei aber noch nicht unter Dach und Fach. Ein Sprecher des größten Schlecker-Gläubigers Euler Hermes sagte der Nachrichtenagentur dapd, „es fehlen noch Informationen seitens des Investors, wie die Finanzierung gesichert werden soll“. Von der Zustimmung des Kreditversicherers hängt das Geschäft ab. Die Gläubigerversammlung von Schlecker XL, die im Anschluss an die Schlecker-Gläubigerversammlung zusammenkam, gab schon mal grundsätzlich grünes Licht für den Verkauf. Am Mittwoch kommen die Ihr-Platz-Gläubiger zusammen. Geiwitz schilderte den Schlecker-Gläubigern in seinem Bericht, woran die Investorenlösung scheiterte. „Die hohe Anzahl an Kündigungsschutzklagen waren fast der Todesstoß“, sagte er. Inzwischen haben etwa 4.500 im März gekündigte Schlecker-Mitarbeiter gegen ihre Entlassung geklagt. Dadurch ergibt sich für das Unternehmen ein Risiko von mehr als 100 Millionen Euro. Seine Kanzlei habe zu Beginn der Investorensuche 34 Bieter angesprochen, darunter waren sieben Strategen und 27 Finanzinvestoren. Acht von ihnen hätten unverbindliche Angebote abgegeben. „Schon bei 3.000 Kündigungsschutzklagen sprang der erste ab“, sagte Geiwitz. Zudem sei die Öffentlichkeitswirkung zu groß gewesen: „Wenn hier ein Investor einsteigt, dann wird er vermutlich Tag für Tag für Schlagzeilen sorgen“, sagte Geiwitz. Ähnlich hatte auch der deutsch-amerikanische Milliardär Nicolas Berggruen laut Geiwitz seinen Rückzug aus dem Bieterverfahren in der Nacht vor der gesetzten Frist erklärt. Der letzte verbliebene Interessent, der Finanzinvestor Cerberus, habe kein attraktives Angebot unterbreitet. Er wollte laut Geiwitz nur 600 Filialen behalten und verlangte vom Insolvenzverwalter, sämtliche arbeitsrechtlichen Risiken zu übernehmen. Die Gründerfamilie nahm er vor dem Vorwurf einer Bereicherung auf Kosten des Unternehmens in Schutz. „Man kann der Familie viel vorwerfen“, sagte Geiwitz. Etwa, dass sie zu spät auf den Niedergang reagiert habe. „Man kann ihr aber nicht vorwerfen, Vermögen im großen Stil weggeschafft zu haben“, betonte er. Laut „Handelsblatt“ erwirtschaftete das ausschließlich für Schlecker tätige Logistikunternehmen LDG, das den Kindern des Firmengründers Anton Schlecker, Meike und Lars Schlecker, gehört, außergewöhnlich hohe Gewinne. Von 2006 bis 2010 hätten die Überschüsse 58,5 Millionen Euro betragen bei Umsätzen in Höhe von 161 Millionen Euro. Geiwitz gab zu, er habe unterschätzt, dass die Sanierung von Schlecker einen längeren Zeitraum erfordern würde, als von ihm zu Anfang erhofft. Dennoch glaube er weiterhin an die generelle Überlebensfähigkeit von Schlecker. „Es hätte nicht so viele Angebote gegeben, wenn die Investoren nicht der Meinung gewesen wären: Das kann man hinbekommen“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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IG Metall fordert Staatsgeld für die Solarbranche
Frankfurt/Main (dapd). Als Ausweg aus der Krise der Solarbranche verlangt die IG Metall staatliche Unterstützung und eine stärkere Einbeziehung der Mitarbeiter. Teil eines industriepolitischen Aktionsplans müssten Kredite der Staatsbank KfW sein, forderte der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Detlef Wetzel, am Dienstag in Frankfurt am Main. Deutschland müsse verstärkt mit anderen Ländern zusammenarbeiten, außerdem dürfe es kein Tabu mehr sein, hierzulande hergestellte Solarprodukte bevorzugt zu fördern. Für den Niedergang und die zahlreichen Pleiten der vergangenen Wochen machte Wetzel nicht nur den ruinösen Preiskampf mit chinesischen Konkurrenten verantwortlich, sondern zum Teil auch die deutsche Solarindustrie selbst. „Schwierige soziale Bedingungen in Teilen der Branche machen es uns nicht leicht, sie mit voller Kraft zu unterstützen“, sagte er. Viele Unternehmen zahlten nur Niedriglöhne, manche kämpften gegen die Bildung eines Betriebsrats. Eine moderne Industrie brauche aber eine Belegschaft, die an Erneuerung und dauerhaftem Erfolg interessiert sei, sagte Wetzel. Als positive Beispiele hob er Bosch Solar und Solar-Fabrik aus Freiburg hervor, die sich durch gute Arbeitsbedingungen von anderen Wettbewerbern abhöben. Kein gutes Haar ließ Wetzel an der Bundesregierung: Die bisherige Arbeit des Umwelt- und des Wirtschaftsministeriums könne kaum schlechter werden, sagte er. Nun hoffe er, dass der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) den Kurs ändere. Ansonsten drohe Deutschland der Verlust eines wesentlichen Standbeins der Energiewende. Leitungsbau und Netzintegration, Speicherung und Finanzierung seien die zentralen Herausforderungen. „In einer Situation, in der die Bundesregierung wider besseres Wissen die Photovoltaikindustrie zum Kostenbuhmann der Energiewende aufbaut, weil diese Regierung es nicht schafft, sich aus der Umklammerung der Lobbyisten zu befreien und ein tragfähiges Konzept für die Energiewende vorzulegen, braucht diese Industrie ihre Beschäftigten und die Öffentlichkeit als Verbündete“, sagte der Gewerkschafter. „Wichtig ist, der deutschen Industrie Chancengleichheit gegenüber der Konkurrenz aus anderen Industrieregionen zu verschaffen, damit der Wettbewerb über Technologie und nicht über Lohndumping ausgetragen wird“, sagte Wetzel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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