Strategie & Finanzen

De Maizière verteidigt Schavan

Dortmund (dapd-nrw). Verteidigungsminister Thomas de Maizière stärkt Bundesbildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) in der Plagiatsaffäre den Rücken. „Ich habe volles Vertrauen in meine Kollegin Annette Schavan“, sagte er den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Er forderte, jetzt das Prüfungsverfahren der Heinrich-Heine-Universität …

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Strategie & Finanzen

De Maizière: Kein Veto-Recht Israels bei deutschen Rüstungsexporten

Frankfurt/Main (dapd). Die Bundesregierung hat Beschwerden Israels über eine mögliche Lieferung zweier deutscher U-Boote an Ägypten zurückgewiesen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht: „Kein Land der Welt hat ein Veto-Recht gegenüber Entscheidungen der Bundesregierung.“ Allerdings sorge …

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Strategie & Finanzen

De Maizière will innere Sicherheit mit Verteidigung vernetzen

Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine stärkere Vernetzung von innerer und äußerer Sicherheit gefordert. „Die traditionelle Unterscheidung zwischen äußerer Sicherheit und Sicherheit im Inneren verliert angesichts neuer Bedrohungen zunehmend ihre Bedeutung“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Dabei …

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Strategie & Finanzen

De Maizière spricht sich für Einsatz bewaffneter Drohnen aus

Berlin (dapd). Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) befürwortet Anschaffung und Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr. Ethische Bedenken gegen einen Einsatz bewaffneter unbemannter Flugzeuge habe er nicht, sagte de Maizière der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe): „Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen …

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Strategie & Finanzen

De Maizière: Bamiyan ist Vorbild für ganz Afghanistan

Berlin/Bamiyan (dapd). Afghanistan hat nach Einschätzung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) beachtliche Fortschritte seit dem Sturz des Taliban-Regimes 2001 vollzogen. Davon zeuge insbesondere die zentralafghanische Provinz Bamiyan, sagte de Maizière am Donnerstag bei einem Besuch jenes Ortes, wo die Taliban vor …

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Strategie & Finanzen

Streit über Rolle der CDU-Konservativen

Berlin/Wiesbaden (dapd). Der Streit in der CDU um das Profil der Partei nimmt an Schärfe zu. Der konservative „Berliner Kreis“ um den hessischen CDU-Fraktionschef Christean Wagner wurde am Wochenende gleich von zwei CDU-Spitzenpolitikern unter Beschuss genommen. Das Pikante daran: Beide Kritiker – …

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