Berlin (dapd). Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen empfiehlt ihrer Partei, die Koalitionsfrage vor der nächsten Bundestagswahl offenzuhalten. „Parteien sollten in Wahlkämpfen erst einmal ihre eigene Position ganz klar bestimmen“, sagte von der Leyen der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. „Das werden wir auch als Union machen.“ Welche Koalition sich ergebe, entscheide sich an der Wahlurne. Die Bundessozialministerin betonte: „Ich finde es ganz wichtig, dass die Union ihre eigene Mitte findet und ihr eigenes Profil hat. Vom Wirtschaftsflügel bis zum Sozialflügel. Das ist doch die soziale Marktwirtschaft in ihrer ganzen Spannbreite.“ Von der Leyen erteilte der Regierung von Angela Merkel (CDU) seit 2005 die Note „außergewöhnlich gut“. „Arbeitslosigkeit fast halbiert, Jugendarbeitslosigkeit die geringste Europas, das große Thema der Energiewende in Angriff genommen“, sagte sie. dapd (Politik/Politik)
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Zeitung: CDU will Koalitionsausschuss für Mitte Oktober
Berlin (dapd). Die CDU-Spitze strebt ein Treffen des Koalitionsausschusses für Mitte Oktober an. Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Hintergrund seien die aufgelaufenen Streitpunkte, darunter die von der FDP propagierte Abschaffung der Praxisgebühr und die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorangetriebene Zuschussrente. Es soll aber auch um den heftigen Schlagabtausch zum Verbleib Griechenlands im Euro gehen. dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen lobt Hartz-Reformen
Passau (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigt die mit dem Namen Hartz verbundenen Veränderungen am Arbeitsmarkt. „Die Reformen haben Deutschland unter dem Strich geholfen. Sie waren notwendig und wegweisend“, sagte von der Leyen der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht.
Bundesarbeitsministerin für qualifzierte Zuwanderung zum Abbau des Fachkräftemangels
(dapd). Zur Beseitigung des Fachkräftemangels hat sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für eine „qualifizierte Zuwanderung“ ausgesprochen. „Wir brauchen die Richtigen, die kommen: die Jungen, die Motivierten, die Qualifizierten, die hier Steuern zahlen, Sozialversicherung zahlen, die auch tatsächlich Wissen mitbringen und damit se Bundesarbeitsministerin für qualifzierte Zuwanderung zum Abbau des Fachkräftemangels weiterlesen