Internes Dossier befeuert erneut Debatte über Stuttgart 21
Stuttgart (dapd-bwb). Aufregung um ein internes Dossier zu „Stuttgart 21“: Der Bund hat am Dienstag versichert, trotz der Mehrkosten in
hat
SPD: Klage gegen Länderfinanzausgleich ist Wahlkampfmanöver
Magdeburg (dapd-bay). Kurz vor der Entscheidung über eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich hat die SPD-Fraktion in Sachsen-Anhalt den Ländern He
Söder verlangt Neuausrichtung des Länderfinanzausgleich
Berlin (dapd-lmv). Kurz vor der Entscheidung über eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich hat Bayern seine Forderungen nach Sparanstrengungen und
Parlamentspräsident Schulz sieht die EU tödlich bedroht
Bonn (dapd). Wenige Tage vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel in Brüssel hat sich der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, in d
CDU-Politiker Polenz nennt Iran im Atomstreit Geisterfahrer
München (dapd). Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat den Iran eindringlich zu ernsthaften V
Ex-BDI-Chef kritisiert Vorgänge um Hauptstadtflughafen
Berlin/Schönefeld (dapd). Der Ex-Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Hans-Olaf Henkel, hat früheren Verantwortlichen des ge
Opposition rügt Koalitionsgipfel: Schwarz-Gelb stehend k.o.
Berlin (dapd). Nach dem weitgehend ergebnislosen Koalitionstreffen am Donnerstag im Kanzleramt hat die Opposition der Regierung Handlungsunfähigkeit
EU weist offenbar Klage Österreichs gegen BayernLB ab
München (dapd-bay). In der juristischen Auseinandersetzung zwischen der BayernLB und Österreich hat die bayerische Landesbank laut Medienbericht e
Volksbegehren gegen Studiengebühren erfolgreich
München (dapd). Studiengebühren in Bayern gehören wohl bald der Vergangenheit an: Das Volksbegehren gegen die Semesterbeiträge hat nach Angaben des L
Länder-Verhandlungsführer kritisiert Tarifforderungen
Düsseldorf (dapd). Unmittelbar vor den ersten Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst zwischen Ländern und Gewerkschaften hat der Ve