Strategie & Finanzen

Stralsunder Werft aus dem Tritt

Schwerin (dapd). Die beiden P+S Werften Stralsund und Wolgast sind pleite. Vor allem der Stralsunder Schiffbaubetrieb sei „aus dem Tritt“, sagte Werftenchef Rüdiger Fuchs am Montag in Schwerin. Er will am Mittwoch Insolvenzantrag stellen, nachdem die Landesregierung eine Aufstockung der Werftenbeihilfe ausgeschlossen …

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Strategie & Finanzen

Sportwagen-Manufaktur Melkus gibt auf

Dresden (dapd). Sechs Jahre nach der Gründung der Dresdner Firma Melkus Sportwagen ist das ehrgeizige Projekt vorerst gescheitert. Die Idee des Firmengründers Sepp Melkus, nach dem legendären DDR-Sportwagen Melkus RS1000 das Nachfolgemodell RS2000 erfolgreich auf dem Weltmarkt zu platzieren, habe bisher nicht …

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Strategie & Finanzen

Lindner: Schäuble soll im Steuerstreit auf SPD zugehen

Düsseldorf (dapd). Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Christian Lindner fordert im Steuerstreit mit der Schweiz mehr Verhandlungsbereitschaft seitens der Bundesregierung. Das deutsch-schweizerische Steuerabkommen dürfe nicht scheitern, sagte der Freidemokrat der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ laut Vorabbericht. „Der Bundesfinanzminister sollte daher jetzt auf die …

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Strategie & Finanzen

Landwirtschaftsministerium sieht keinen Handlungsbedarf bei E10

Berlin (dapd). Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat einen Zusammenhang zwischen der Nutzung von Biokraftstoffen und steigenden Lebensmittelpreisen zurückgewiesen. „Biokraftstoffe beeinflussen die Agrarpreise in einem eher geringeren Umfang“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin. Entscheidender seien hingegen die Ernteausfälle in den USA, …

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Strategie & Finanzen

SPD will Verfassungsschutz wieder fit machen

Berlin (dapd). Die SPD-Bundestagsfraktion will den Verfassungsschutz grundsätzlich reformieren. In einem am Montag vorgelegten Eckpunktepapier schlagen die Sozialdemokraten vor, die Abteilung Rechtsextremismus und das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus (GAR) nach Berlin zu verlagern. Zudem sollte der Einsatz von V-Personen auf eine gesetzliche …

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Strategie & Finanzen

Ehemaliger KZ-Aufseher wird möglicherweise vor Gericht gestellt

Ludwigsburg/Weiden (dapd). Ein ehemaliger Aufseher im Konzentrationslager Auschwitz muss sich möglicherweise vor Gericht verantworten. Wie die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen am Montag in Ludwigsburg mitteilte, ist ein Vorermittlungsverfahren gegen den 87-Jährigen abgeschlossen. Der Fall sei an die Staatsanwaltschaft …

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Strategie & Finanzen

Regierung begrüßt Urteil zu Bundeswehreinsatz im Innern

Berlin (dapd). Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Bundeswehreinsätzen im Innern sieht die Bundesregierung keinen unmittelbaren Bedarf für eine Verfassungsänderung. „Eine baldige Grundgesetzänderung steht für die Bundesregierung nicht an“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es werde aber geprüft, welche …

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