Kiel (dapd). Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat die Arbeitsweise der Piratenpartei im Kieler Landtag scharf kritisiert. „Dieses Land hat große Probleme, und wir beschäftigen uns heute mit einem Antrag der Piraten über Unzulänglichkeiten“, sagte er am Mittwoch in einer von den Piraten beantragten aktuellen Stunde zur Transparenz. Die Partei forderte darin mehr Transparenz im Parlamentsbetrieb, etwa bei den Sitzungen des Ältestenrates. „Sie versuchen damit, die komplette inhaltliche Leere Ihrer Politik zu überdecken“, sagte Kubicki zu Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer. Zudem sei dessen Fraktion uneins bei Entscheidungen zu konkreten inhaltlichen Punkten, wie er in zwei Ausschusssitzungen beobachtet habe. Parlamentarische Arbeit habe jedoch den Sinn, sich miteinander zu verständigen. „Sie fühlen sich ausgeschlossen, denunzieren alle anderen Abgeordneten und sprechen von geheimen Runden in Hinterzimmern. Wir sind hier nicht in einer Kinderkrabbelgruppe“, sagte Kubicki. Die Piraten sollten dem Parlament „solche Showanträge“ ersparen. dapd (Politik/Politik)
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Regierung hält sich aus Benzinpreisen raus
Berlin (dapd). Die schwarz-gelbe Koalition geht nicht gegen die hohen Benzinpreise vor. „Die Bundesregierung plant derzeit kein politisches Eingreifen“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Die Gestaltung der Spritpreise sei „nicht in erster Linie die Aufgabe einer Regierung.“ Die Preise würden auch nicht immer nur nach oben klettern, sagte Seibert. Die derzeit hohen Preise hätten mit der Schwäche des Euros zu tun und mit der Entwicklung auf den Rohölmärkten. Der Ärger der Menschen an den Zapfsäulen sei verständlich. Der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kotthaus, bekräftigte, eine Senkung der Mineralölsteuer nach französischem Vorbild sei nicht geplant. dapd (Politik/Politik)
Ex-Bundesminister Georg Leber gestorben
Frankfurt/Main (dapd). Der ehemalige Verkehrs- und Verteidigungsminister Georg Leber (SPD) ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Das teilte am Mittwoch in Frankfurt am Main die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit, deren Vorsitzender Leber von 1957 an einige Jahre war. Demnach starb Leber am Dienstag nach langer Krankheit. Der Gewerkschaftsvorsitzende Klaus Wiesehügel sprach von einem „schweren Verlust“. Die deutsche Arbeiterbewegung verliere mit ihm einen wegweisenden Vorkämpfer. Leber, der eigentlich eine kaufmännische Ausbildung hatte, arbeitete nach dem Krieg als Maurer. Ab 1949 war er hauptamtlicher Gewerkschaftssekretär bei der IG Bau-Steine-Erden, wie sie damals hieß, und übernahm acht Jahre später deren Vorsitz. Ebenfalls 1957 wurde er in Frankfurt zum SPD-Bundestagsabgeordneten gewählt. Zur Zeit der Großen Koalition wurde „Schorsch“ Leber, wie er vielfach genannt wurde, 1966 zum Bundesverkehrsminister berufen. In der sozial-liberalen Koalition unter SPD-Kanzler Willy Brandt führte er zusätzlich auch das Postministerium. 1972 übernahm Leber vom späteren Kanzler Helmut Schmidt (SPD), der damals Finanzminister wurde, das Verteidigungsministerium. Er stürzte schließlich über Affären der Bundeswehr. 1978 übernahm Leber die politische Verantwortung für den unerlaubten Einsatz von Lauschmitteln des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) im Büro einer gegen die Bundeswehr agierenden kommunistischen Organisation und trat gegen den Rat der übrigen Kabinettsmitglieder zurück. dapd (Politik/Politik)
Lufthansa will nicht gegen Nachtflugverbot in Frankfurt klagen
Frankfurt/Main (dapd). Die Lufthansa will gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen nicht juristisch vorgehen. Gegen die „Planklarstellung“ werde die Fluggesellschaft keine Rechtsmittel einlegen, sagte ein Sprecher in Frankfurt am Mittwoch auf Anfrage. Nach der Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts „sehen wir die Gründe klarer“. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im April das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr bestätigt. Die hessische Landesregierung hatte daraufhin im Juni das Verbot per „Planklarstellung“ umgesetzt. Hessens Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) begrüßte die Entscheidung „außerordentlich“. Damit sei ein weiterer bedeutsamer Schritt bei der Wahrung des Rechtsfriedens erreicht worden, ergänzte der flughafenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Müller. SPD und Grüne hießen die Entscheidung der Lufthansa ebenfalls gut. Aber „wir werden genau darauf achten, ob die realen Abflüge und Landungen dann wirklich die Ruhe während dieser Nachtstunden respektieren oder ob es doch wieder zu vielen Ausnahmen kommt“, sagte Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir. „Die Entscheidung der Lufthansa bringt etwas Ruhe in die aufgeheizte Diskussion – und um Ruhe geht es beim Thema Nachtflugverbot sehr vielen Menschen in der Region, betonte der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Letzter Start im Winterflugplan um 22.15 Uhr Um Planungssicherheit zu haben, müssten die von den Richtern gebilligten 133 Flüge in den Nachtrandstunden von 22.00 bis 23.00 und 5.00 bis 6.00 Uhr aber auch von den Flughafenausbaugegnern akzeptiert werden, sagte der Lufthansa-Sprecher weiter. Außerdem sei eine verlässliche Regelung für Ausnahmegenehmigungen nach 23.00 Uhr notwendig. „Wir wollen die Grenze nicht aushebeln“, aber wenn die Lufthansa nicht für die Verspätung verantwortlich sei, beispielsweise bei Gewitter, müssten Starts auch noch um 23.01 Uhr möglich sein. Die Lufthansa unternehme alles, um pünktlich zu starten, betonte der Sprecher. Im Winterflugplan sei der letzte Abflug um 22.15 Uhr vorgesehen, 20 Minuten früher als im Sommerflugplan. Schäfer-Gümbel sagte, das sei ein „wichtiger Mosaikstein“. dapd (Politik/Politik)
Großteil der Unternehmen engagiert sich für die Gesellschaft
(dapd). Knapp zwei Drittel der deutschen Unternehmen engagieren sich mit Spenden für die Gesellschaft. Insgesamt würden die Firmen schätzungsweise jährlich rund 11 Milliarden Euro für die Unterstützung von Vereinen, Verbänden, sozialen Einrichtungen und Stiftungen aufwenden, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten „Ersten Engagementbericht“ der Bundesregierung. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) sagte, sie sehe ihre Einschätzung bestätigt: „Neben Staat und Zivilgesellschaft spielen die Unternehmen bei der Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen eine herausragende Rolle.“ Dabei sind große Unternehmen häufiger als kleine Betriebe für die Gesellschaft aktiv: Während sich rund 96 Prozent der Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern gesellschaftlich engagierten, trifft dies nur auf 63,4 Prozent der Betriebe mit unter 50 Beschäftigten zu. Allerdings spenden nach Angaben des Berichts kleinere Unternehmen einen größeren Anteil ihres Umsatzes. Gesellschaftlich aktiv seien die Betriebe meist in ihrem lokalen und regionalen Umfeld. Für die Erhebung wurden knapp 4.400 Unternehmen im Frühjahr 2011 befragt. Schröder kündigte an, die Regierung werde den Vorschlag des Berichts aufgreifen, Unternehmen durch „Anlaufstellen im Rahmen der strategischen Partnerschaften mit der Wirtschaft“ zu unterstützen. Solche Einrichtungen könnten die Betriebe vor allem mit Informationen zu möglichen Betätigungsfeldern und -formen versorgen, heißt es in dem Bericht. „Unternehmen nicht überfordern“ Zudem fordert der Bericht, Unternehmensethik zu einem Pflichtteil der Managementausbildung zu machen: „Wir hören zunehmend, dass die reine Kompetenzorientierung in den Bachelor- und Masterstudiengängen zu kurz greift“, sagte der Vorsitzende der Sachverständigenkommission, der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln, Michael Hüther. Auch 90 Prozent der befragten Unternehmen hätten sich für einen „Pflichtkurs ‚Wirtschafts- und Unternehmensethik“ ausgesprochen. Hüther forderte allerdings auch, Unternehmen nicht mit „weitreichenden gesellschaftlichen Ansprüchen“ zu überfordern. Der zentrale gesellschaftliche Nutzen der Unternehmen sei „mit der Produktion von Gütern und Dienstleistungen“ erfüllt. Neben dem gesellschaftlichen Engagement der Unternehmen beschäftigt sich der Bericht auch mit dem sozialen und ehrenamtlichen Einsatz der Bundesbürger. Hier empfiehlt der Bericht unter anderem, ältere Menschen, aber auch Migranten, besser in die Gesellschaft einzubinden und damit deren Engagement zu unterstützen. Allgemein sei das gesellschaftliche Engagement der Deutschen „stabil“, heißt es in dem Bericht. Da ein steigender Anteil der bislang nicht aktiven Menschen eine prinzipielle Einsatzbereitschaft äußere, sei sogar ein positiver Trend zu erwarten. Die Aussagen des Engagementberichts zur Aktivität der Bundesbürger beziehen sich allerdings größtenteils auf empirische Zahlen aus dem Jahr 2009. dapd (Politik/Politik)
Bahr lehnt finanzielle Anreize für Krebsvorsorge ab
Berlin (dapd). Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat den Vorschlag von CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn zur Schaffung finanzieller Anreize für die Krebsvorsorge eine klare Absage erteilt. Der Einzelne müsse „frei von finanziellen Druck“ entscheiden, ob Früherkennung sinnvoll für ihn sei oder nicht, sagte Bahr am Mittwoch in Berlin. Das liege in seiner Eigenverantwortung. Das Kabinett hatte zuvor einen Gesetzesentwurf verabschiedet, mit dem vor allem die Früherkennung verbessert werden soll. So ist etwa geplant, Versicherte öfter zu Vorsorgeuntersuchungen einzuladen. Spahn forderte, es müsse zudem erwogen werden, „ob wir darüber hinaus finanzielle Anreize setzen können, diese Einladung auch anzunehmen.“ dapd (Politik/Politik)
Bund leiht sich zinslos Milliarden
Frankfurt/Main (dapd). Deutschland profitiert weiter von Nebenwirkungen der Eurokrise. Der Bund platzierte am Dienstag zinslose Anleihen im Volumen von vier Milliarden Euro. Auch die Rendite lag nahe Null. Die zweijährigen Schatzanweisungen laufen bis Mitte September 2014 und werden nicht verzinst, wie die Bundesbank am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte. Sie wurden im Schnitt zu einem Kurs von 99,994 Prozent ausgegeben. Die Rendite ist damit unterm Strich minimal positiv. Die übliche Rundung ergibt aber 0,00 Prozent Durchschnittsrendite. Die Bundesbank teilte bei der Auktion Papiere im Volumen von 4,0825 Milliarden Euro zu. Die Schatzanweisungen waren anderthalbfach überzeichnet. Weitere Papiere im Volumen 917,5 Millionen Euro will die Finanzagentur des Bundes am Sekundärmarkt verkaufen. Der Bund hatte schon am 18. Juli eine zinslose zweijährige Anleihe platziert. Damals erbrachte die Auktion eine negative Rendite von 0,06 Prozent, da die Anleger mehr als den Nennwert zahlten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Commerzbank auch im Visier der US-Ermittler wegen Iran-Geschäften
Hamburg/Frankfurt (dapd). Die Commerzbank ist neben anderen Geldinstituten wegen Geschäften unter anderem mit dem Iran im Visier der US-Behörden. Daher weise die Bank aus juristischen Gründen in Börsenprospekten auf mögliche finanzielle Risiken daraus hin, sagte ein Commerzbank-Sprecher am Mittwoch in Frankfurt am Main. „Daraus kann aber nicht abgeleitet werden, dass wir davon ausgehen, dass diese Risiken auch tatsächlich in jedem Fall eintreten“, erklärte er. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ hatte zuvor berichtet, die Commerzbank habe für mögliche Verstöße gegen US-Sanktionen Rückstellungen gebildet, die sich laut der Bank „erheblich negativ“ auswirken könnten. Auch ein teurer Vergleich könne nicht ausgeschlossen werden. Dass die US-Behörden wegen der Geschäfte mit dem Iran und anderer sanktionierter Staaten ermittelten, sei bereits seit 2010 bekannt, sagte der Commerzbank-Sprecher. Laut Medienberichten aus den USA untersuchen die US-Ermittler auch die Geschäfte der Deutschen Bank. Zuletzt hatte die britische Bank Standard Chartered ähnliche Vorwürfe mit einem Vergleich über 340 Millionen Dollar (275,4 Millionen Euro) beigelegt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neubelebung von Schlecker-Filialen soll Gemeinschaftsprojekt werden
Stuttgart (dapd). Die Schlecker-Frauen hoffen bei der Wiederbelebung einiger Filialen der insolventen Drogeriekette auf die Hilfe der Kundschaft. „Wir wollen, dass die Kundschaft auch Einlagen zeichnet“, sagte Christina Frank vom ver.di-Bezirk Stuttgart am Mittwoch. „Dann ist das auch praktisch mit ihr Laden“, fügte sie hinzu. Neben den Kunden sollen sich nach dem Wunsch von ver.di auch Gewerkschaftsmitglieder, Kommunen und die baden-württembergische Landesregierung an der Finanzierung beteiligen. Die Gewerkschaft will zusammen mit ehemaligen Schlecker-Mitarbeiterinnen einst profitable Schlecker-Läden wieder eröffnen. Der Kapitalbedarf für eine durchschnittliche Filiale liegt laut dem auf Dorfläden spezialisierten Unternehmensberater Wolfgang Gröll zwischen 40.000 und 60.000 Euro. Teile des Geldes sollen beispielsweise über Spenden der Gewerkschaftsmitglieder von IG Metall und ver.di eingesammelt werden. Auch die Kommunen könnten sich beteiligen, etwa indem sie die Mieten übernehmen. Dazu habe es schon Gespräche mit Vermietern und Bürgermeistern gegeben. „Wir haben da offene Türen eingerannt“, sagte Frank. Den Einwohnern der Gemeinden sollen auf Bürgerversammlungen speziell geprägte Münzen zum Kauf angeboten werden. Der Erlös soll in die Finanzierung der Läden fließen. Nach einer gewissen Frist, können die Münzen auch zum Einkaufen in den Filialen verwendet werden. Nötig sei zudem eine Förderung durch die Landesregierung. Der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) zeigte sich in einem Brief an den Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) der Idee offen gegenüber. Es sei klares Ziel der Landesregierung, die Nahversorgung im ländlichen Raum „zu erhalten und neu zu schaffen“, zitiert die „Südwest Presse“ aus dem Schreiben. Durch den Zusammenbruch von Schlecker ist auch die Versorgung in vielen Gemeinden gefährdet. „Es gibt Dörfer wo mit Schlecker alles wegkracht“, sagte die Landesbezirksleiterin von Baden-Württemberg, Leni Breymaier. Die Kunden müssten aufs nächste Einkaufszentrum ausweichen und kauften dort gleich alle anderen Waren mit, so dass auch Bäcker oder Metzger getroffen würden. Laut Frank haben sich bislang etwa 50 bis 55 Frauen gemeldet, die Interesse haben. „Viele der Frauen sind Institutionen in ihrem Ort und viele warten darauf, dass diese Institutionen zurückkehren“, sagte sie. Die Gewerkschaft will ein Gemeinschaftsmodell etablieren, so dass die Frauen, die zum großen Teil kein eigenes Kapital haben, nicht allein gelassen werden. Dazu soll eine Mini-GmbH gegründet werden, die im Gegensatz zur herkömmlichen GmbH weniger Stammkapital benötigt und die als eine Art Dach über den einzelnen Läden stehen soll. Ihre Aufgabe wären beispielsweise die Buchführung oder ein gebündelter Einkauf. Die Läden sollen aller Voraussicht nach ein gemeinsames Logo erhalten. Ihr Kernsortiment soll aus Drogerieartikeln bestehen und der Rest soll an den jeweiligen Bedarf im Ort angepasst werden. „Es muss niemand fürchten, dass wir etwas anbieten, was es schon gibt. Wir wollen nur ergänzen“, sagte Frank. Gröll hält es für möglich, dass die ersten Läden in Baden-Württemberg Ende Oktober oder Anfang November eröffnen. Im Idealfall könnten es zum Start bis zu zehn Filialen sein. Von Schlecker seien bundesweit 600 Filialen ohne weiteres zu identifizieren gewesen, die hohe Umsätze hatten und bei denen auch Gewinne erwirtschaftet wurden, sagte Frank. Zusammen mit profitablen Filialen der ebenfalls insolventen Töchter Schlecker XL und Ihr Platz steige die Zahl auf 1.000. Solche Filialen kommen jetzt für eine Wiedereröffnung zunächst mal in Baden-Württemberg in Frage. Aber es kämen schon Anrufe aus dem ganzen Bundesgebiet, sagte Frank. Je mehr sich anschließen, desto bessere Konditionen könnte die Gesellschaft bei den Lieferanten durchsetzen. Die wollen nach Auskunft von Breymaier grundsätzlich mit den Filialen zusammenarbeiten. Die Markant-Gruppe und die Rewe-Gruppe seien bereits stark interessiert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Markt für Unterhaltungselektronik soll diesem Jahr wieder wachsen
Berlin (dapd). Gut eine Woche vor Beginn der Elektronik- und Hausgerätemesse IFA (31.8. bis 5.9.) in Berlin gibt sich die Branche optimistisch für das Geschäft. So soll der deutsche Markt für Unterhaltungselektronik nach zwei Jahren schrumpfender Umsätze 2012 wieder wachsen, erwartet der Branchenverband Bitkom. Insgesamt werden die Erlöse laut einer am Mittwoch vorgelegten Prognose um 2,3 Prozent auf 12,9 Milliarden Euro zulegen. Wichtigstes Segment und Wachstumstreiber seien dabei die Flachbildfernseher. „Wir erwarten, dass erstmals seit Erfindung des Fernsehens mehr als zehn Millionen Geräte im Jahr in Deutschland verkauft werden“, sagte Bitkom-Präsidiumsmitglied Ralph Haupter. Damit erhalte rund jeder vierte Haushalt ein neues TV-Gerät. Konkret soll der Absatz von Flachbildfernsehern laut Bitkom in diesem Jahr um 7,7 Prozent zulegen und damit auf 10,2 Millionen Stück steigen. Weil die Geräte zugleich im Schnitt günstiger werden, soll der Umsatz um 6,1 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro steigen. Weiterhin stark zulegen dürfte auch das Geschäft mit Smartphones und Tablet-Computern. So werde der Umsatz mit den Oberklasse-Handys 2012 zwar erneut langsamer wachsen als zuvor – aber noch immer um 46 Prozent auf 7,9 Milliarden Euro steigen. Bei den Tablets soll der Erlös um 13 Prozent auf nun 1,1 Milliarden Euro klettern. „Wir sprechen bei Tablet-PCs nicht mehr von einem Phänomen oder Trend – sie sind Realität“, gab sich Haupter vom endgültigen Durchbruch der tragbaren Rechner mit berührungsempfindlichen Bildschirmen überzeugt. Mit ebenfalls höheren Erlösen rechnet der Branchenverband bei Digitalkameras – obwohl die Verkaufszahlen den Erwartungen zufolge sinken werden. „Der Anspruch der Konsumenten an Digitalkameras steigt“, sagte Haupter. Während gut ausgestattete Smartphones die einfacheren Modelle zunehmend ersetzten, würden mehr höherwertige und damit teurere Kameras gekauft. Als großen Trend der kommenden Jahre sieht Haupter die Vernetzung aller Geräte miteinander. „Die Digitalisierung ist weitgehend abgeschlossen“, sagte er. Bis 2015 würden vernetzte Geräte deshalb zum Massenmarkt, bis 2020 sollen dann praktisch alle Stromverbraucher auch am Internet hängen. Mit schrumpfenden Umsätzen in diesem Jahr rechnet der Verband deshalb nur bei Set-Top-Boxen für Fernseher und Spielekonsolen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)