Berlin (dapd). Die Grünen erwarten ein Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Streit über einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Die CSU mit ihrem Generalsekretär Alexander Dobrindt, aber auch führende FDP-Politiker, müssten ihre „Störfeuer“ in Richtung Griechenland unterlassen, forderte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir am Montag in Berlin. „Es ist unverantwortlich, den Austritt Griechenlands jetzt quasi herbeizureden, noch bevor die Troika ihren Bericht vorgelegt hat.“ Der Bericht der Troika aus EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds über die Fortschritte Athens bei der Umsetzung der Reformen wird Ende September, Anfang Oktober erwartet. „Die Priorität ist in München bei der CSU ganz offensichtlich: Erst kommt der CSU-Wahlerfolg in Bayern“, sagte Özdemir. Europa und Deutschland würden diesem Ziel untergeordnet. „Die Kanzlerin darf dazu nicht schweigen“, meinte der Grünen-Chef. dapd (Politik/Politik)
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Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft will Wettbewerb für Ökostrom
Berlin (dapd). Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) plädiert für einen Ersatz des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch ein Quotensystem für Ökostrom. Angesichts steigender Stromkosten brauche Deutschland beim Umbau der Energieversorgung einen schnellen Systemwechsel hin zu mehr Wettbewerb und Eigenverantwortlichkeit, sagte INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr am Montag in Berlin. Die weiteren Zahlungsverpflichtungen für den Ausbau der Erneuerbaren bis 2020 könnten dadurch von 59 auf 7 Milliarden Euro sinken. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) hat für die arbeitgebernahe Initiative ein „Wettbewerbsmodell Erneuerbare Energien“ (WEE) ausgearbeitet. Danach sollen die Einspeisevergütungen für erneuerbar erzeugten Strom durch ein Quotensystem ersetzt werden. Dieses soll die Energieversorger verpflichten, in Höhe einer politisch vorgegebenen Ökostromquote Grünstromzertifikate zu erwerben. Die Erzeuger der Erneuerbaren sollen neben ihrem Strom auch die Zertifikate verkaufen können. Das Wettbewerbsmodell schreibe den Energieversorgern vor, einen politisch vorgegebenen Anteil des verkauften Stroms aus erneuerbaren Energien zu decken, sagte Pellengahr weiter. Dabei bleibe ihnen überlassen, ob der Strom aus Windkraft, Sonnenkollektoren oder auch Biomasse stamme. Das schaffe Wettbewerb unter den Erzeugern von Ökostrom. „Die Begünstigungswirtschaft durch politisch vorgegebene Subventionen hätte ein Ende“, betonte er. Nach Berechnungen des RWI haben die Verbraucher seit dem Jahr 2000 den Strom aus Erneuerbaren über die EEG-Umlage mit 52 Milliarden Euro subventioniert. Hinzu kämen Verpflichtungen zur Zahlung weiterer 200 Milliarden Euro, auf die Betreiber von Photovoltaik- oder anderer Ökostromanlagen wegen garantierter Einspeisevergütungen einen Anspruch hätten. Falls das EEG in seiner jetzigen Form bis zum Jahr 2020 beibehalten wird, kämen auf die Stromverbraucher weitere Zahlungsverpflichtungen in Höhe von 59 Milliarden Euro zu, sagte RWI-Präsident Christoph Schmidt. Bei einer Umstellung auf das Wettbewerbsmodell würden die zusätzlichen Zahlungsverpflichtungen auf sieben Milliarden Euro sinken. An den bereits aufgelaufenen Zahlungsverpflichtungen in Höhe von 200 Milliarden Euro ändere die Umstellung nichts mehr. Die Kostensenkung komme vor allem durch mehr Windstromproduktion an Land und weniger Erzeugung in teuren Offshore-Anlagen zustande, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Der Wirtschaftsmotor Europas stottert
München (dapd). Die deutschen Unternehmen blicken wegen Eurokrise und weltweiter Konjunkturabkühlung immer pessimistischer in die Zukunft. Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel zum vierten Mal in Folge. Von Juli bis August ging das Konjunkturbarometer unerwartet stark um 0,9 Punkte auf 102,3 Punkte zurück, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag mitteilte. Das ist der niedrigste Wert seit März 2010. Damals stand der Ifo-Index bei 102,0 Punkten. „Die deutsche Konjunktur schwächt sich weiter ab“, sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. Vor allem ihre Geschäftsentwicklung der kommenden sechs Monate schätzen die 7.000 befragten Unternehmen noch schlechter ein als im vergangenen Monat. Der Index für die Erwartungen sank entsprechend von 95,5 Punkten im Juli auf nun 94,2 Zähler. Der Wert für die aktuelle Geschäftslage gab dagegen nur um 0,3 auf 111,2 Punkte nach. Der Wirtschaftsmotor Europas gerate ins Stottern, sagte Ifo-Konjunkturchef Kai Carstensen der Nachrichtenagentur dapd. „So richtig rund läuft es nicht mehr.“ Wie vor einem Jahr hinterlasse die Schuldenkrise in Europa eine Konjunkturdelle. Die Unternehmen seien verunsichert und stellten Investitionen zurück. Der deutschen Wirtschaft stünden schwere Zeiten bevor, sagte Carstensen. Sowohl die Industrie als auch das Baugewerbe und der Handel bewerteten ihr Geschäft in den kommenden sechs Monaten schlechter als bei der Befragung im Juli. Das verarbeitende Gewerbe rechnet erstmals seit fast drei Jahren auch mit einem Minus im Exportgeschäft. Zur Eurokrise komme das rückläufige Wachstum der chinesischen Wirtschaft hinzu, erklärte der Ifo-Konjunturchef. Die Einzel- und Großhändler bewerteten nicht nur ihre Aussichten, sondern auch ihre aktuelle Lage erheblich ungünstiger als im vergangenen Monat, teilte das Ifo-Institut weiter mit. Die Bauunternehmer berichteten dagegen von einer leicht verbesserten Geschäftslage als im Juli. In der Industrie habe sich die aktuelle Situation nach drei Rückgängen ebenfalls aufgehellt. Carstensen wertet dies als „ermutigendes Zeichen“ dafür, „dass es nicht weiter in dem Tempo bergab geht“. Deswegen wolle er auch nicht von einer Rezession sprechen. Die Chance auf eine Trendwende nach oben „gibt es immer“, erklärte der Ifo-Konjunkturchef. „Es hängt ganz viel davon ab, wie sich die Eurokrise weiter entwickelt.“ Ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone könnte nach seinen Worten „so etwas wie ein reinigendes Gewitter sein“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Innenministerium: Keine Schlagstock-Lieferungen nach Weissrussland
Berlin (dapd). Das Bundesinnenministerium hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach es eine Hundertschaft der weißrussischen Polizei mit Schlagstöcken ausgerüstet habe. Die „Bild“-Zeitung hatte gemeldet, die Polizeitruppe habe komplette Körperschutzausstattungen erhalten, zu denen auch Helme, Schilde und Schlagstöcke gehörten. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Montag, man habe „keine Anhaltspunkte“, dass Schlagstöcke an Weißrussland geliefert worden seien. Die Ausstattungshilfe beschränke sich auf Computer, Kameratechnik, Drucker sowie drei VW Transporter. Auf die Frage, ob Länderministerien Schlagstöcke geliefert haben, sagte der Sprecher, er spreche nur für den Bund. Den Gesamtwert der Ausstattung, die geliefert wurde, wollte das Ministerium nachreichen. Das autoritär regierte Weißrussland steht international in der Kritik, weil nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen die freie Meinungsäußerung sowie die Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt sind. Laut Amnesty sind zudem gewaltlose politische Gefangene in Haft und werden gefoltert. Bislang war bekannt, dass Deutschland von 2008 bis 2011 rund 500 weißrussische Sicherheitskräfte geschult und Beobachter aus Minsk zum Polizeieinsatz während des Castor-Transports 2010 geladen hatte. Gewerkschaft will stärkere Parlamentskontrolle Von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hieß es am Montag, die deutsche Polizei helfe gerne beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen im Ausland, als Erfüllungsgehilfe für zweifelhafte Ausbildungsgeschäfte mit autoritären Regimen tauge sie allerdings nicht. „Das im Falle Weißrussland offenbar fehlende Fingerspitzengefühl der Bundesregierung hinterlässt einen unappetitlichen Nachgeschmack“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Frank Richter. Richter forderte eine stärkere parlamentarische Kontrolle der Einsätze der Polizei im Ausland. Für alle Polizeimissionen und -einsätze müsse der Deutsche Bundestag ein Rückholrecht durch einen Parlamentsvorbehalt haben, verlangte er. Die SPD verlangte von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Aufklärung im Parlament. Die SPD-Fraktion habe dazu eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt, sagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Hartmann, dem Hörfunksender MDR Info. „Was gar nicht geht, ist, dass die deutsche Polizei, die eine Bürgerrechtspolizei ist, die Prügeltruppe eines Diktators unterstützt“, betonte Hartmann. dapd (Politik/Politik)
CDU-Vorstand verabschiedet Leitantrag für Parteitag
Berlin (dapd). Der Bundesvorstand der CDU hat seinen Leitantrag „Starkes Deutschland – Chancen für Alle!“ am Montag verabschiedet. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd aus Teilnehmerkreisen. Das Papier für den Parteitag Anfang Dezember legt den Schwerpunkt auf die Wirtschaftspolitik. Der Antrag, der auch Grundlage für ein gemeinsames Wahlprogramm von CDU und CSU für die Bundestagswahl 2013 sein soll, enthält sowohl die Einführung einer Lohnuntergrenze sowie die Forderung nach einer „Flexiquote“ für Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wollte sich am Nachmittag auf einer Pressekonferenz äußern. dapd (Politik/Politik)
Berlin und Paris planen gemeinsame Vorschläge gegen Eurokrise
Berlin (dapd). Deutschland und Frankreich wollen mit gemeinsamen Vorschlägen die Lösung der Eurokrise vorantreiben. Nach einem Treffen am Montag in Berlin kündigten die Finanzminister beider Länder, Wolfgang Schäuble (CDU) und Pierre Moscovici die Gründung eines Arbeitsstabes an. Dieser soll gemeinsame Positionen zum Ausbau der Bankenaufsicht und zur Stärkung der Fiskal- und Währungsunion vorbereiten sowie Vorschläge zur Stärkung der Wachstumskräfte in Europa vorlegen. Beide Länder wollten „sehr eng zusammenarbeiten“, sagte Schäuble. Moscovici sagte, die Vorschläge sollten bis Oktober vorliegen. Er nannte das Treffen mit Schäuble ein Zeichen dafür, dass beide Staaten in ihrer Zusammenarbeit nach vorne kommen wollten. Der Arbeitsstab soll sich auch mit Vorschlägen für Griechenland und Spanien befassen. Schäuble sagte, der Arbeitsstab solle auf Grundlage der vorangegangenen Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande mit dem griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras „gemeinsame Entscheidungen“ vorbereiten. Merkel und Hollande hat nach ihren jüngsten Gesprächen mit Samaras mehrfach versichert, vor weiteren Entscheidungen solle der Troika-Bericht abgewartet werden. Von ihm wird eine Bestandsaufnahme der griechischen Anstrengungen zur Krisenbewältigung erwartet. Im Falle Spanien geht es laut Schäuble vor allem um die Rekapitalisierung der Banken. dapd (Politik/Politik)
Lebensmittelkonzern Unilever reagiert auf Euro-Krise
Hamburg (dapd). Der Konsumgütergigant Unilever (Rama, Dove) spürt die Verarmung von Millionen Europäern und bringt deshalb Absatzstrategien aus Schwellenländern nach Europa. „Die Armut kehrt nach Europa zurück“, sagte Unilever-Manager Jan Zijderveld der „Financial Times Deutschland“ (Montagausgabe). Unilever setzt deshalb stärker auf Mini-Packungen und neue billige Einsteigermarken, damit das Einkaufsbudget der Konsumenten entlastet wird. Für den Konzern geht die Strategie laut Zijderveld auf, der Absatz steige. „In Indonesien verkaufen wir Einzelpackungen Shampoo für zwei bis drei Cent und verdienen trotzdem ordentliches Geld“, sagte der Unilever-Europa-Chef. „Wir wissen, wie das geht, aber in Europa haben wir es in den Jahren vor der Krise verlernt.“ Bislang hatten Konsumgüterunternehmen eher versucht, Wachstum in den reichen westlichen Märkten durch teurere Öko-Produkte oder Premiummarken zu erreichen – um sich von den günstigen Handelsmarken der Discounter abzuheben. Inzwischen aber verkauft Unilever laut Bericht in Spanien sein Waschmittel Surf in Packungen, die lediglich für fünf Waschgänge reichen. In Griechenland bietet der Konzern heute Kartoffelpüree und Mayonnaise in Kleinpackungen an, während Basisprodukte wie Tee oder Olivenöl unter einer griechischen Preiseinstiegsmarke verkauft werden. „Wenn ein Spanier nur noch durchschnittlich 17 Euro pro Einkauf ausgibt, dann kann ich ihm kein Waschmittel für die Hälfte seines Budgets verkaufen“, sagte der Manager. Die Billigstrategie scheint zu funktionieren: Nachdem die Umsätze des Konzerns in Europa stagnierten oder rückläufig waren, stand 2011 laut „FTD“ ein Plus von 0,7 Prozent in der Bilanz. Im ersten Halbjahr 2012 legten die Erlöse 1,1 Prozent zu, höhere Rohstoffpreise ließen aber den Gewinn niedriger ausfallen. Westeuropa stand im vergangenen Jahr mit insgesamt 12,3 Milliarden Euro Umsatz für gut ein Viertel der Konzernerlöse. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nahles tituliert Dobrindt als Stammtischkasper
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Auffassung der SPD nun auch in der Euro-Krise die Kontrolle über ihre Regierung verloren. Generalsekretärin Andrea Nahles titulierte ihren CSU-Amtskollegen Alexander Dobrindt am Montag in Berlin als „Stammtischkasper“, dessen „Zündeln am europäischen Haus“ dringend unterbunden werden müsse. Der „milde Tadel“ Merkels reiche hier nicht aus. Die Kanzlerin müsse sich hier ausnahmsweise an Außenminister Guido Westerwelle (FDP) orientieren, der „klare Worte gefunden“ habe. Dobrindt hatte zuvor erneut für einen schnellen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone plädiert. Da die CSU nur noch die Landtagswahl in Bayern im Auge habe, sei für die Bundesregierung ein „verantwortungsvolles Handeln kaum noch möglich“, sagte Nahles. Dies sei für Merkel „eine unbequeme Lage, die ausstrahlt auf ganz Europa“. dapd (Politik/Politik)
Daimler montiert Geländewagen künftig auch in Schwellenländern
Stuttgart (dapd). Der Autokonzern Daimler produziert verstärkt in Schwellenländern. Die Geländewagen der neuen M- und GL-Klasse sollen künftig auch in Indien, Thailand und Indonesien montiert werden, wie Daimler am Montag in Stuttgart mitteilte. Das Unternehmen erwarte bei den SUV genannten Fahrzeugtypen auch in den aufstrebenden Wachstumsmärkten hohe Zuwachsraten und erweitere daher die lokale Produktion, sagte der Produktionsvorstand Wolfgang Bernhard. „Damit erschließen wir im Rahmen unserer Wachstumsstrategie zusätzliche Potenziale“, sagte Bernhard weiter. Das Werk in Tuscaloosa (USA) produziere die Bausätze für die Fahrzeuge, die dann vor Ort endmontiert werden sollen. Der Startschuss für die lokale Produktion der M-Klasse fällt bereits in diesem Jahr, der für die GL-Klasse folgt dann 2013. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Glühbirnenverbot: Schlafforscher warnt vor Panikmache
Berlin (dapd). Energiesparlampen können nach Einschätzung des Schlafforschers Dieter Kunz in bestimmten Fällen gesundheitliche Beschwerden hervorrufen. Es müsse unterschieden werden zwischen warm-weißen, kalt- und neutral-weißen Energiesparlampen, sagte der Chefarzt der Abteilung für Schlafmedizin des St. Hedwig-Krankenhauses in Berlin der Nachrichtenagentur dapd. Die abendliche Beleuchtung mit kalt-weißem Licht, das wie das natürliche Tageslicht einen hohen Blauanteil aufweist, könne zu Gesundheitsproblemen führen: „Das fängt mit Schlafstörungen an, geht aber wahrscheinlich noch wesentlich weiter in andere Bereiche der Medizin. Ich würde empfehlen, für die Abend-Beleuchtung den Blauanteil so niedrig wie möglich zu halten.“ Hintergrund sei, dass blaues Licht am Abend oder in der Nacht das Schlafhormon Melatonin unterdrücke. „Im Badezimmer vor dem Schlafengehen sollte also nicht das hellste Licht des Tages leuchten, sondern ein warm-weißes.“ Gleichwohl dürften die Auswirkungen des Glühbirnenverbots nicht überschätzt werden. „Die Panikmache an dieser Stelle ist völlig falsch“, sagte Kunz. Denn egal ob Glühbirne oder Energiesparlampe – die heute übliche Beleuchtung hält der Mediziner ohnehin für höchst problematisch. „Heute leben wir tagsüber mehr oder weniger in biologischer Dunkelheit“, sagte Kunz. Das Tageslicht erreiche eine Stärke von bis zu 100.000 Lux, „und dafür sind wir Menschen gebaut“, betonte der Schlafforscher. „In geschlossenen Räumen haben wir oft nur 100 bis 200 Lux“. Langfristig müssten sich intelligente Lösungen durchsetzen: „Die Zukunft der Beleuchtung wird dahin gehen, dass wir tagsüber in den Räumen versuchen müssen, eine Beleuchtung ähnlich zum Tageslicht draußen zu schaffen. Umgekehrt sollte es nachts wirkliche Dunkelheit geben.“ Kunz befürwortete in diesem Zusammenhang den Einsatz von LED-Lampen. „Die Variation der Farbtemperatur oder des Spektrums ist mit herkömmlichen Beleuchtungsquellen kaum möglich. Mit den neuen LED-Lampen könnte es möglich sein, ein Licht auszustrahlen, das das natürliche Tageslicht in die Räume reinholt“, erklärte Kunz. Am Samstag (1. September) tritt das EU-weite Herstellungs- und Vertriebsverbot von Glühbirnen mit 40- und 25 Watt in Kraft. Die Energiesparlampen stehen auch in der Kritik, weil in den Kompaktleuchtstofflampen Quecksilber enthalten ist. Die LED-Leuchten sind die modernste und sauberste Lösung, derzeit aber noch extrem teuer. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)