OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat Außenminister Guido Westerwelle der FDP zu einem klaren Profil geraten. „Wenn die FDP auf Leistungsgerechtigkeit setzt, europapolitisch Kurs hält und nicht zu irrlichtern beginnt, werden wir am Ende ein sehr gutes Wahlergebnis erreichen“, sagte …
Berlin (dapd). Ist Deutschland ein großes Neukölln? – Der Berliner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat mit seiner Kritik an der Integrationspolitik eine Kontroverse ausgelöst. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) rügte, Buschkowsky gebe in seinem Buch „Neukölln ist überall“ nicht immer die richtigen Antworten. …
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ermahnt muslimische Länder wegen der Proteste gegen den umstrittenen Anti-Islam-Film zum Schutz deutscher Einrichtungen. „Die Regierungen der Gastgeberländer haben die unbedingte Verpflichtung, ausländische Vertretungen zu schützen“, sagte er der „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. „Wo das …
Frankfurt/Main (dapd). Grünen-Chefin Claudia Roth bedauert, dass sich nur drei Frauen für die Spitzenkandidatur der Partei bei der Bundestagswahl bewerben. „Natürlich hätte ich mir bei den Bewerbern auch noch die eine oder andere zusätzliche Frau gewünscht“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ …
Marburg (dapd-hes). Die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist neue Vorsitzende der Lebenshilfe. Die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung Lebenshilfe wählte die 63-Jährige am Samstag in Marburg mit 89,64 Prozent der Stimmen, wie die Organisation mitteilte. Die Lebenshilfe setzt sich seit mehr als 50 …
Hoyerswerda (dapd-lsc). Teilnehmer einer Demonstration haben am Samstag an die rechtsradikalen Ausschreitungen im sächsischen Hoyerswerda vor 21 Jahren erinnert. Die Polizei sprach von etwa 450 Teilnehmern, von denen der größte Teil aus anderen Städten und Bundesländern nach Hoyerswerda gereist sei. Die Kundgebung …
Teheran (dapd). Der Iran hat dem Technologiekonzern Siemens versuchte Sabotage seiner Atomanlagen vorgeworfen. Sicherheitsexperten hätten kleine Zündstoffe in Geräten entdeckt, die die Regierung in Teheran für ihr Atomprogramm gekauft habe, sagte der iranische Abgeordnete Alaeddin Borudscherdi am Samstag. „Die Geräte sollten nach …
Berlin (dapd-bln). Die bekannt gewordenen DNA-Spuren sind nach Angaben der Bundesanwaltschaft kein Beleg für eine Verbindung zwischen der rechtsextremen Terrorzelle NSU und der Berliner Rockerszene. „Die wenigen Merkmalsübereinstimmungen sind nicht als Beleg dafür geeignet, dass die Spuren von ein und derselben Person …
Berlin (dapd). Im Rennen um die SPD-Kanzlerkandidatur hat der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück bei den Anhängern seiner Partei knapp die Nase vorn vor Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid, die das Nachrichtenmagazin „Focus“ am Samstag veröffentlichte, sprachen sich …
Bonn (dapd-nrw). Deutschland und Polen hinken bei der Verbesserung der gegenseitigen Sprachkenntnisse hinterher. Über eine Absichtserklärung zur Ausweitung der Angebote für Deutsch und Polnisch in den jeweiligen Nachbarländern sei man nicht hinausgekommen, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nach einem Treffen mit der …