OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Trotz einer Einigung im Honorarstreit zwischen Ärzten und Kassen wollen Tausende Ärzte am Mittwoch deutschlandweit auf die Straße gehen. „In 34 Orten sind Protestaktionen geplant“, sagte der Koordinator des Aktionstages, Sean Monks, auf dapd-Anfrage. Er rechne mit bis zu 30.000 …
Erfurt (dapd). Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) plant einen Totalumbau des Landesamtes für Verfassungsschutz. Die Behörde könnte bereits im kommenden Jahr zu einer Abteilung des Innenministeriums umgebaut werden, wie die „Thüringische Landeszeitung“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf den Minister berichtet. Geibert verspreche sich …
Hannover (dapd). Die niedersächsischen Grünen haben einer möglichen Koalition mit der CDU nach der Landtagswahl eine klare Absage erteilt. „Das ist aktuell nicht vorstellbar. Die CDU müsste sich dazu komplett neu erfinden“, sagte der Parteivorsitzende Jan Haude am Mittwoch in Hannover. Als …
Berlin (dapd). Die Deutschen sind die Ältesten in Europa und die Zweitältesten in der Welt. Nur jede siebte Person in Deutschland war im Jahr 2010 jünger als 15 Jahren. Das geht aus dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Statistischen Jahrbuch 2012 hervor. …
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), dringt auf die Einsetzung eines Ermittlungsbeauftragten für das Gremium. Nur so könnten alle Unterlagen gesichtet werden, sagte Edathy am Mittwoch im Deutschlandradio. Hintergrund ist die Versendung einer Fülle von Unterlagen zu der rechtsextremen …
Hamburg (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und seine Partei legen in der Wählergunst trotz der Diskussion über die Nebeneinkünfte des ehemaligen Finanzministers zu. Im Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL erreicht die SPD erstmals seit November 2006 wieder die Marke von …
Berlin (dapd). Das Bundeskabinett hat für das kommende Jahr neue Grenzwerte zur Versicherungspflicht und zur Beitragsbemessungsgrenze beschlossen. Wie das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch mitteilte, müssen Arbeitnehmer 2013 im Regelfall Mitglied in einer gesetzlichen Krankenversicherung sein, wenn ihr jährlicher Bruttoverdienst weniger als 52.200 Euro …
Berlin (dapd). Die Teilnahme des Linke-Vorsitzenden Bernd Riexinger an einer Protestkundgebung in Athen sorgt für Unmut in der schwarz-gelben Koalition. „Beispiellos und empörend“ nennt CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt Riexingers Demonstration gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). FDP-Generalsekretär Patrick Döring sprach von …
Bonn (dapd). Rund fünf Monate nach der Messerattacke auf Polizisten in Bonn hat der angeklagte Salafist die Gewalttaten mit der Lehre des Islam gerechtfertigt. „Gelehrte sagen, wer den Propheten Mohammed beleidige, verdiene den Tod“, sagte der 26-jährige Deutsch-Türke aus Hessen am Mittwoch …
Magdeburg/Hamburg (dapd). In der Debatte über eine mögliche Unterwanderung Ostdeutschlands durch Rechtsextremisten hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Ostdeutschen verteidigt. „Das Gerede vom demokratiemüden Osten ärgert mich gewaltig“, sagte Haseloff der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Wir Ostdeutschen haben uns die Demokratie erkämpft. …