Düsseldorf (dapd). Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn rechnet damit, dass die Bundesregierung ihren Widerstand gegen Euro-Bonds über kurz oder lang aufgeben wird. „Nach Lage der Dinge muss man davon ausgehen, dass der politische Rettungsaktionismus beim ESM nicht Halt macht“, schreibt Sinn in seinem aktuellen Gastbeitrag für die „WirtschaftsWoche“. Das Geld des neuen dauerhaften Rettungsschirms werde trotz Hebelung nicht ausreichen. „Dann müssen weitere Milliarden her.“ Eine Vergemeinschaftung der Schulden wäre dann für Berlin die einfachere Lösung. „Da das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil die Bankenlizenz für den ESM kassiert hat, müsste die Bundesregierung erneut an das Parlament herantreten. Dem damit verbundenen Ärger dürfte sie auszuweichen versuchen, indem sie ihren Widerstand gegen Euro-Bonds aufgibt. Kommen nämlich die Gemeinschaftsanleihen, wäre erst einmal Ruhe“, argumentiert Sinn. dapd (Politik/Politik)
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Rentsch will hessische Unternehmen mit China verknüpfen
Wiesbaden (dapd-hes). Hessens Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) ist am Samstag zu einer siebentägigen Delegationsreise nach China aufgebrochen. Vor allem wolle er die Beziehungen des Landes zur Volksrepublik stärken und hessische Unternehmen beim Ausbau ihrer Geschäftskontakte unterstützen, sagte Rentsch vor dem Abflug. Ein Schwerpunkt der Reise werde die Platzierung des Finanzplatzes Frankfurt in China bilden. Aber auch die Zusammenarbeit im Bereich der Industrie sowie Informationstechnologie solle mit den chinesischen Partner erörtert werden, betonte der Minister. Begleitet wird Rentsch von rund 60 Vertretern aus dem Finanzsektor, der Chemie- und Pharma-Branche, der Metall- und Elektroindustrie sowie aus dem Software und IT-Bereich. Reiseziele sind die Städte Peking, Tianjin und Shanghai. dapd (Politik/Wirtschaft)
Julia Klöckner bleibt mit breiter Mehrheit CDU-Chefin in Mainz
Mainz (dapd). Mit 97,3 Prozent der Stimmen wählten die rund 400 Delegierten beim Landesparteitag der rheinland-pfälzischen CDU Julia Klöckner am Samstag erneut zur Vorsitzenden. Auch die weiteren Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. Bei der Landtagswahl 2016 müsse die CDU die SPD als stärkste Partei ablösen, sagte Klöckner. Nach ihrer kämpferischen Rede wählten sie die 417 Delegierten mit überwältigender Mehrheit erneut zur Landesvorsitzenden. Als Stellvertreter wurden der 45-jährige Christian Baldauf (Frankenthal) und der 42 Jahre alte Günther Schartz (Saarburg) wiedergewählt. Als Schatzmeister bestimmte der Parteitag erneut Peter Bleser. Generalsekretär Patrick Schnieder blieb ohne Wahl im Amt. Klöckner punktet mit Sozialpolitik Gepunktet hatte Klöckner in ihrer Rede mit sozialpolitischen Themen. „Wir lehnen ein passives Verständnis von Solidarität ab“, betonte die Landesvorsitzende. „Wir wollen keinen Wohlfahrtsstaat, der jeden betreut und alle bevormundet.“ Grundsatz müsse sein, dass derjenige, der risikofreudig und fleißiger ist, Anspruch auf höhere Einkünfte habe. Klöckner kritisierte das für den kostenlosen Schülertransport in Rheinland-Pfalz „gießkannenartig“ verwendete Geld. Das fehle hinterher etwa für die Unterrichtsversorgung. Die Delegierten nahmen auch einen Antrag der rheinland-pfälzischen Jungen Union an und sprachen sich damit gegen eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunal- und Landtagswahlen aus. Ein entsprechendes Vorhaben der rot-grünen Koalition in Mainz dürfte somit scheitern, weil ohne Stimmen der CDU die nötige Zweidrittelmehrheit für eine Verfassungsänderung unerreichbar ist. Die Kopplung des Wahlrechts an die Volljährigkeit sei konsequent, hatte der CDU-Nachwuchs argumentiert. Eine einseitige Gewährung von Rechten gefährde demokratische Werte. Helmut Kohl ohne Rückzugspläne Altkanzler Helmut Kohl wurde als Ehrengast gefeiert. In der Rheingoldhalle wurde der 82-Jährige mit minutenlangem Beifall empfangen. Als Gast war auch der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Bernhard Vogel in Mainz erschienen. Weil Kohl 1947 die rheinland-pfälzische CDU mit begründet hatte, war das Treffen als „Jubiläumsparteitag“ ausgerufen worden. Klöckner würdigte das Engagement Kohls, der von 1969 bis 1976 als Ministerpräsident die Partei modernisiert habe. Die 39-Jährige erinnerte auch an die bildungspolitischen Verdienste von Vogel, der im Kabinett Kohl rheinland-pfälzischer Kultusminister war. Die CDU habe seinerzeit im Land ein „gerechtes Schulsystem mit Chancen für alle“ eingeführt, sagte Klöckner. Sie fügte hinzu: „Helmut Kohl ist der größte Politiker von Rheinland-Pfalz.“ Der Altkanzler rief den christdemokratischen Nachwuchs zum Engagement in der Politik auf. „Wartet nicht, bis andere kommen, um unsere Werte in Deutschland und Europa einzubringen“, sagte der Altkanzler. „Viele sind heute gekommen, um zu sehen, wie der Kohl ist“, ergänzte er. „Der Kohl ist da und wird bleiben“, stellte er klar. Der 82-Jährige sitzt seit Jahren im Rollstuhl, das Sprechen fällt ihm schwer. In Mainz erschien er mit seiner zweiten Frau Maike Kohl-Richter. „Ihr verdanke ich die letzten Jahre“, sagte er. Bernhard Vogel wieder versöhnt mit seiner CDU Er sei aus voller Überzeugung nach Mainz gekommen, sagte Bernhard Vogel der Nachrichtenagentur dapd. Vogel hatte Kohl 1976 als Ministerpräsident abgelöst, legte nach einem parteiinternen Streit sein Amt in der Staatskanzlei aber 1988 nieder. Seitdem besuchte der heute 79-Jährige nie mehr einen rheinland-pfälzischen CDU-Parteitag. „Zu Frau Klöckner habe ich guten Kontakt“, sagte er. „Ich bin froh, dass die CDU wieder so gut aufgestellt ist.“ dapd (Politik/Politik)
Gröhe widerspricht Gabriel bei Rente mit 67
Berlin (dapd). CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in der Rentenfrage kritisiert. „Gabriel zimmert weiter am linken Programm für Steinbrück. Ob Agenda 2010 oder die Rente mit 67: Die SPD macht die Rolle rückwärts, verweigert sich der Realität und versündigt sich an der Gerechtigkeit zwischen den Generationen“, sagte Gröhe der „Welt am Sonntag“. „Steinbrück muss endlich klipp und klar sagen, ob er diesen linken Zirkus wirklich mitmacht“, fügte Gröhe an. SPD-Chef Gabriel hatte in einem Interview der „Rheinischen Post“ erwogen, im Fall einer Regierungsübernahme der SPD im Herbst 2013 die Rente mit 67 außer Kraft zu setzen. Er betonte: „Wenn die Unternehmen weiterhin öffentlich über Fachkräftemangel klagen, aber die über 60-Jährigen aus dem Betrieb drängen, dann wird man die Lebensarbeitszeit nicht einfach heraufsetzen können.“ dapd (Politik/Politik)
Silvana Koch-Mehrin tritt nicht mehr zur Europawahl an
Hamburg (dapd). Die FDP-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin will nicht mehr für das Europaparlament kandidieren. Sie werde 2014 nicht wieder antreten, sagte sie dem „Spiegel“ laut Vorabbericht. Sie fügte hinzu: „Ich war vorher anders beruflich tätig und kann mir auch für die Zeit nach 2014 interessante Tätigkeiten vorstellen.“ Koch-Mehrin war bei den vergangenen beiden Wahlen die Spitzenkandidatin ihrer Partei. Die Universität Heidelberg hatte Koch-Mehrin im vergangenen Jahr den Doktortitel entzogen. Sie klagt gegen diese Entscheidung. Die gegen sie gerichteten Plagiatsvorwürfe waren im Internet veröffentlicht worden. Dazu sagte die FDP-Politikerin: „Es stört mich, dass im Schutz der Anonymität Beschuldigungen erhoben und Urteile gefällt werden. Die Methoden in den einschlägigen Internetforen entspringen einer Blockwartmentalität.“ Nach ihrer Ansicht sollten Dissertationen von Universitäten überprüft werden – ohne Beteiligung der Öffentlichkeit. Es sei „falsch, wenn Fälle wie der von Annette Schavan in der Öffentlichkeit mit Vorverurteilungen und ohne Kenntnis des Sachverhalts diskutiert werden“, sagt Koch-Mehrin und fügte hinzu: „Ich habe großen Respekt davor, dass Frau Schavan um ihren Titel kämpft und nicht gleich zurücktritt.“ Der Bundesbildungsministerin wird vorgeworfen, bei ihrer Doktorarbeit getäuscht zu haben. Die CDU-Politikerin bestreitet das. dapd (Politik/Politik)
Batteriehersteller Varta kommt wieder unter ein Dach
Berlin (dapd). Der traditionsreiche deutsche Batteriehersteller Varta wird laut Medienberichten ein Jahrzehnt nach seiner Zerschlagung wieder als Konzern unter einer Dachgesellschaft vereint. „Die Varta Holding AG wird dem Unternehmen ein breites Fundament für weiteres Wachstum geben“, sagte der designierte Konzernchef Herbert Schein der Zeitung „Welt“. Die neue Holding soll dem Bericht zufolge am kommenden Donnerstag (25.10.) aus der Taufe gehoben werden, wenn am Unternehmenssitz im schwäbischen Ellwangen das 125. Jahr des Firmenbestehens gefeiert wird. Passend zum Jubiläum wird demnach in Ellwangen ein neues Werk eröffnet, das bei voller Auslastung pro Tag drei Millionen Batterien für Hörgeräte produzieren soll. Varta, eine der bekanntesten deutschen Marken mit einem blauen Quadrat und einem gelben Dreieck im Firmenlogo, war aus einer 1887 gegründeten „Accumulatoren-Fabrik“ hervorgegangen. Benannt ist das Unternehmen nach einer Abkürzung für die 1904 gegründete Tochterfirma „Vertrieb, Aufladung, Reparatur transportabler Accumulatoren“. 2002 wurde Varta zerlegt. Dabei gingen das Geschäft mit Gerätebatterien und das mit Autobatterien an Wettbewerber in den USA. Kern des Geschäfts war seitdem die Produktion von Kleinstbatterien, das schließlich 2007 von der Montana Tech Components mit Sitz in der Schweiz übernommen wurde. Schein, bisher Geschäftsführer der Varta Microbattery, sagte der „Wirtschaftswoche“, die neue Varta sei „ein wichtiger Schritt, um sich in den Wachstumsmärkten E-Mobilität und Energiespeicherung als Markt- und Innovationsführer zu positionieren“. Unter dem neuen Holdingdach firmieren laut der Berichte die Varta Microbattery, Varta Storage sowie die Varta Microbattery Forschungsgesellschaft, ein Gemeinschaftsunternehmen mit dem Autohersteller Volkswagen. Bei Varta war für eine Stellungnahme zunächst niemand erreichbar. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
US-Investor Advent will mit Douglas im Ausland wachsen
Düsseldorf (dapd). Der US-Finanzinvestor Advent will als neuer Mehrheitseigentümer der Handelsgruppe Douglas das Auslandswachstum erfolgreicher Geschäftszweige wie der Juwelierkette Christ vorantreiben. „Der deutschsprachige Raum, vor allem Österreich, ist eine Option, die sich geradezu aufdrängt“, sagte der Advent-Geschäftsführer für Deutschland, Ranjan Sen, der „Wirtschaftswoche“. Bislang sei Christ nur in Deutschland aktiv. „Aus unserer Sicht ist jetzt die Expansion von Christ ins Ausland der nächste Schritt“, erklärte Sen. Für die Parfümerie Douglas sei die verstärkte Expansion in der Türkei geplant. Auch Asien sei „eine sehr spannende Region für Douglas“ erklärte Sen. Die Frage sei aber, ob dafür ein Partner gebraucht werde. Advent würde weiteres Kapital zur Verfügung stellen, um größere Schritte zu gehen, sagte Sen. Advent hat den bisherigen Großaktionären der Hagener Douglas-Gruppe ein Angebot von 38 Euro je Aktie gemacht, das diese auch annehmen wollen. Zu Douglas gehört neben Christ und den Parfümerien etwa auch die kriselnde Buchhandelskette Thalia. Der Finanzinvestor Advent hat unter anderem mit der Beteiligung am Modehaus Takko schon Erfahrungen im deutschen Einzelhandel gesammelt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Viele gefährliche Rechtsextremisten leben im Untergrund
Berlin (dapd). Auch nach der Enttarnung der Terrorgruppe NSU leben weiterhin zahlreiche gefährliche Rechtsextremisten im Untergrund. „Das Bundeskriminalamt geht mit Stand von Mitte September von zuletzt 110 mit offenen Haftbefehlen untergetauchten Rechtsextremisten aus“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) der „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. Auf die Frage, ob es Nachahmer der rechten Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) geben könnte, antwortete der Minister: „Nachahmer, die wahllos Leute erschießen und davon nichts verlautbaren, erwarte ich nicht. Aber dass es im rechtsextremistischen Milieu immer wieder fließende Übergänge zu gewalttätigen und terroristischen Strömungen geben kann, halte ich für möglich.“ Die Demokratie brauche deshalb einen „starken Verfassungsschutz“. Die Terrorgruppe NSU hatte mehr als 13 Jahre unentdeckt von den Sicherheitsbehörden im Untergrund gelebt. Ihr werden zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge und mehrere Banküberfälle zugeschrieben. Im November vergangenen Jahres flog die Gruppe schließlich auf. Die beiden Haupttäter Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt begangen Selbstmord. Das dritte mutmaßliche NSU-Mitglied, Beate Zschäpe, sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Mit Anklageerhebung wird in den kommenden Wochen gerechnet. NSU „kein isoliertes Phänomen“ Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), sagte der „Welt am Sonntag“, die Zahl sei ein Beleg dafür, dass man die NSU nicht als isoliertes Phänomen betrachten dürfe. „Wir haben noch mehrere tickende Zeitbomben im Land herumlaufen.“ Auch der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte dem Blatt, die Zahl sei „erschreckend hoch“. „Um die Gefahr, die von diesem Personenkreis ausgeht, richtig beurteilen zu können, brauchen wir dringend weitere Informationen“, betonte er. Es stellten sich mehrere Fragen: „Welche sicherheitsrelevanten Erkenntnisse gibt es über sie? Welche Taten werden ihnen zur Last gelegt? Seit wann sind sie untergetaucht, und was wurde seitdem von den zuständigen Behörden unternommen, um sie zu ergreifen?“ dapd (Politik/Politik)
Der Kohl ist da und wird bleiben
Mainz (dapd). Helmut Kohl hat keinen seiner Unionsfreunde vergessen. Scheinbar unbeweglich saß der Altbundeskanzler am Samstag auf dem Parteitag der rheinland-pfälzischen CDU in Mainz in der ersten Reihe. Aber noch während er im Rollstuhl den minutenlangen Beifall der über 400 Delegierten entgegennahm, ging sein Blick durch deren Reihen. Ein fast unmerkliches Kopfnicken nach da – vielleicht ein Ortsvorsitzender – ein kurzer Lidschlag nach dorthin, wo ein Weggefährte oder ein Günstling aus alten Tagen saß – schließlich hat Kohls politischer Weg einst in Rheinland-Pfalz begonnen. Die republikweite Ehrenrunde, die Festakte der vergangenen Wochen aus Anlass des 30. Jahrestags seines Amtsantritts als Bundeskanzler hat der 82-Jährige gut überstanden. Sein Gesundheitszustand dürfe nicht immer dramatisiert werden, heißt es aus seinem engen Umfeld. Kohl war in Begleitung seiner zweiten Frau Maike Kohl-Richter nach Mainz gekommen. „Ihr allein verdanke ich die letzten Jahre“, sagte der Altkanzler in seiner Ansprache. Auch das nochmalige, von seinen Parteifreunden in Mainz vorbereitete „Hochamt“ zu Ehren der Parteiikone Kohl stand der Altkanzler durch. „Wir wollen gewinnen“ Nach einem Sturz zuhause sitzt Kohl seit Jahren im Rollstuhl. Das Sprechen fällt dem einst redegewandten Altkanzler schwer. Die Sätze kommen langsam und unbetont, aber die Zuhörer sparten nicht mit Beifall, als Kohl die Zukunft seiner Partei beschwor. „Wir wollen gewinnen“, sagte der Mitbegründer der Rheinland-Pfalz-CDU mit Blick auf die Landtagswahl 2016. Mit Julia Klöckner habe die Union wieder eine tatkräftige Landesvorsitzende, sagte Kohl. „Das war nicht immer so“, merkte er an – ein klarer Seitenhieb gegen Bernhard Vogel, der ebenfalls als Ehrengast nach Mainz gekommen war. Vogel war 1976 Kohls Nachfolger in der Staatskanzlei, legte aber 1988 im Streit seine Ämter als Parteivorsitzender und Ministerpräsident nieder. Er wisse, warum die Rheingoldhalle so gefüllt ist, verriet der Altkanzler am Ende seiner Rede. „Viele sind heute gekommen, um zu sehen, wie der Kohl ist“, sagte der 82-Jährige. Kämpferisch machte er klar: „Der Kohl ist da und wird bleiben.“ dapd (Politik/Politik)
Starbucks sucht neue Standorte in Deutschland
Berlin (dapd). Die US-Kaffeehauskette Starbucks setzt angesichts dünner Geschäfte in Deutschland auf eine neue Standortstrategie. Starbucks sei hierzulande bisher an den falschen Orten, zumeist in Einkaufszonen, sagte Europachefin Michelle Gass der Zeitung „Welt am Sonntag“. „Stattdessen müssen wir mehr Läden eröffnen auf den täglichen Wegen der Menschen von zu Hause bis in ihr Büro“, erklärte sie. Viele neue Filialen sollten daher etwa in Bahnhöfen eröffnet werden. Ebenfalls in Planung seien Drive-In-Filialen, bei denen Autofahrer ihren Kaffee im Vorbeifahren kaufen können. Deutschland hat nach Ansicht von Gass Potenzial für 500 Starbucks-Filialen. Derzeit hat die US-Kette hierzulande nur 150, die auch noch Verluste machen. „Das ändern wir jetzt“, sagte Gass. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)