OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). In der Debatte um einen möglichen Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Land Mali tritt die Linke kräftig auf die Bremse. Das Vorstandsmitglied der Linken, Wolfgang Gehrcke, verurteilte die Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass Deutschland zu einem Bundeswehreinsatz unter bestimmten Bedingungen …
München/Berlin (dapd). Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) beurteilt einen CSU-Vorschlag skeptisch, wonach durch Anreize wie etwa eine Beitragsminderung die gezielte Gewichtsabnahme gefördert werden soll. „Die Förderung von gesundheitsbewusstem Verhalten ist eher eine Frage für kassenindividuelle Bonusprogramme als für generelle Regelungen beim …
Berlin/Stuttgart (dapd). Nach dem Wahlsieg des Grünen Fritz Kuhn im konservativen Stuttgart diskutieren Grüne und CDU weiter über Ursachen und Konsequenzen des Ergebnisses und die eigene Verortung im „Bürgertum“. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler forderte am Dienstag eine Modernisierung seiner Partei. Die …
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Stabilisierung von Mali als Frage „unserer eigenen Sicherheit“ bezeichnet. „Wir sind außerordentlich besorgt über die Situation in Nord-Mali“, sagte Westerwelle nach einem Gespräch mit dem neuen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für die Sahel-Zone, Romano …
Wiesbaden (dapd). 16 Millionen Deutsche leben in Armut und sind von sozialer Ausgrenzung betroffen. Diese Zahl veröffentlichte das Statistische Bundesamt am Dienstag aus der Erhebung „Leben in Europa 2011“. Damit war im vergangenen Jahr jeder fünfte Deutsche arm. Frauen waren demnach öfter …
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine gewisse Nachsicht gegenüber Griechenland angedeutet. Gleichzeitig warnte er jedoch davor, die Reformanstrengungen im Euroraum zu verringern. Im Wissen, „dass wir alle Sünder sind“ und deshalb anderen gegenüber etwas großzügig, „können wir uns auf eine …
Berlin (dapd). Der deutsche Maschinenbau rechnet in diesem und im nächsten Jahr mit Rekordumsätzen. Für 2012 würden 209 Milliarden Euro erwartet. „Das ist der höchste Umsatz, den die Maschinenbau-Industrie je erreicht hat“, erklärte der Präsident des Branchenverbandes VDMA, Thomas Lindner, am Dienstag …
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat davor gewarnt, die Reformanstrengungen im Euroraum zu verringern, gleichzeitig jedoch eine gewisse Nachsicht mit Griechenland angedeutet. Im Wissen, „dass wir alle Sünder sind“ und deshalb anderen gegenüber etwas großzügig, „können wir uns auf eine vernünftige …
Oldenburg (dapd). Im Untreue-Prozess gegen den früheren Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke vor dem Oldenburger Landgericht hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten gefordert. Sie soll nach ihrem Willen zur Bewährung ausgesetzt werden. Funke soll zudem eine Geldbuße von 10.000 Euro …
Berlin (dapd). Trotz steigender Einnahmen klagt eine große Zahl an Städten weiter über Finanzprobleme. Zwar weist der am Dienstag vom Deutschen Städtetag veröffentliche Gemeindefinanzbericht 2012 für die Städte insgesamt eine verbesserte finanzielle Lage aus – dennoch haben aber laut Städtetags-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus …