OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin/Saarbrücken (dapd). Das erste Mitgliederbegehren in der SPD seit der Vereinfachung der Beteiligungsregeln Ende 2011 ist deutlich gescheitert. Es gingen bis zum Ende der Zeichnungsfrist nur 4.805 Unterschriften ein, wie die Initiatoren am Mittwoch mitteilten. Notwendig gewesen wären 48.500 Unterstützer, was etwa …
Berlin (dapd). Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Carola Reimann (SPD), fordert eine rasche Abschaffung der Praxisgebühr, lehnt andere Entlastungen der Versicherten aber ab. „Ich rate dringend davon ab, die Überschüsse der Krankenkassen jetzt mit vollen Händen auszugeben“, sagte Reimann der „Braunschweiger …
München (dapd). Vom gesunkenen Ölpreis profitieren in Deutschland derzeit nur die Fahrer von benzinbetriebenen Autos. Wer Diesel tankt, muss dagegen im bundesweiten Durchschnitt sogar mehr zahlen als vor einer Woche, wie der ADAC am Mittwoch in München mitteilte. So sank der Preis …
Rüsselsheim/Paris (dapd). Opel und die französische PSA Peugeot Citroen wollen mit der gemeinsamen Entwicklung von vier Fahrzeugmodellen der Absatzkrise in Europa trotzen. Die ersten Autos der Allianz sollen bis Ende 2016 auf den Markt kommen, wie Opel am Mittwoch in Rüsselsheim mitteilte. …
Berlin (dapd). Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast kritisiert das vorläufige Scheitern einer EU-weiten Frauenquote für Unternehmen heftig. Sie sprach am Mittwoch in Berlin von einem „Affront gegen die Frauen in Europa“ und einer „Blamage für die Gleichstellungspolitik der Europäischen Kommission“. EU-Justizkommissarin Viviane Reding …
München (dapd). Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die ablehnende Reaktion aus den Reihen der SPD-regierten Länder auf die neuen Vorschläge der Union zur Reform des Länderfinanzausgleichs kritisiert. Dieses Verhalten bestätige seine These, dass eine Verhandlungslösung nicht zu erwarten sei, sagte …
Stuttgart/Menzingen (dapd). Einsicht hat Traditionalistenbischof Richard Williamson zu keiner Zeit gezeigt – von seiner Holocaust-Leugnung hat er sich nie distanziert. Nicht nur für das Image der Piusbruderschaft war der berüchtigte britische Bischof eine Katastrophe, sondern auch die katholischen Kirche hat durch ihn …
Berlin (dapd). Die großen industriellen Energieverbraucher halten die Ausnahmen bei der Umlage für erneuerbare Energien für wirtschaftlich vertretbar. Entscheidungen im Rahmen der Energiewende müssten „auch auf ihre ‚Industrieverträglichkeit‘ in unserer exportorientierten Wirtschaft hin überprüft werden“, erklärte der Verband der Industriellen Energie- und …
Berlin (dapd). Deutsche Reeder müssen für das Ausflaggen ihrer Schiffe künftig einen Ausgleich leisten. Das sieht die Novelle des Flaggenrechtsgesetzes vor, die der Verkehrsausschuss des Bundestages am Mittwoch mit der Mehrheit der Koalitionsparteien billigte. Damit soll der Trend zur Ausflaggung gebremst und …
Mainz/München (dapd). CSU-Sprecher Hans Michael Strepp hat einem Medienbericht zufolge vermutlich versucht, die Berichterstattung des ZDF über den Parteitag der bayerischen SPD am Sonntag in Nürnberg zu beeinflussen. Strepp habe am Sonntag in der Redaktion der „heute“-Nachrichten angerufen und verlangt, in der …