Strategie & Finanzen

Thüringer Grüne lehnen Bündnis mit der Union ab

Erfurt (dapd-lth). Vor der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen spricht sich der Thüringer Landesverband gegen ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene aus. „Ich nehme die klare Absage Katrin Göring-Eckardts an Schwarz-Grün sehr ernst“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtags-Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, am Dienstag in Erfurt. …

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Strategie & Finanzen

Bezeichnung rechtsradikal nicht von vorn herein verboten

Karlsruhe (dapd). Das Werturteil „rechtsradikal“ stellt keine von vorn herein unzulässige Beleidigung dar und kann vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sein. Diese Entscheidung hat am Dienstag das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht. Nach dem Beschluss der Karlsruher Richter muss im Einzelfall entschieden werden, ob …

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Strategie & Finanzen

Debatte über Rechtsextremismus in Ostdeutschland entbrannt

Berlin (dapd). Angesichts der Zunahme rechtsextremistischen Gedankenguts im Osten Deutschlands fordert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) eine „bildungspolitische Offensive in Sachen Demokratieerziehung“. Auch die Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Maria Böhmer (CDU), verlangt mehr Präventionsarbeit. Der ostdeutsche CDU-Politiker Michael Kretschmer lehnt hingegen ein neues „Sonderprogramm …

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Strategie & Finanzen

Insolvenzantrag für Frankfurter Rundschau gestellt

Frankfurt/Main (dapd). Die traditionsreiche „Frankfurter Rundschau“ ist von der Einstellung bedroht. Das Amtsgericht Frankfurt am Main bestätigte der Nachrichtenagentur dapd, dass das Druck- und Verlagshaus, in dem die Zeitung erscheint, am Dienstag einen Insolvenzantrag eingereicht habe. Als Insolvenzverwalter soll nach Informationen von …

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Strategie & Finanzen

Thüringer Grüne: Fehlende Schnittmenge mit CDU

Erfurt (dapd). Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Thüringer Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hält eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene für ausgeschlossen. Es gebe mit der Union im Moment gar keine Schnittmenge, sagte Rothe-Beinlich am Dienstag in Erfurt. Die klare Absage der als bürgerlich geltenden Grünen-Spitzenkandidatin …

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Strategie & Finanzen

Solarfirma Conergy schreibt weiter rote Zahlen

Hamburg (dapd). Die angeschlagene Hamburger Solarfirma Conergy steht trotz verringerter Verluste weiter unter Druck. Durch einen Preisverfall bei Solarprodukten von rund 40 Prozent sackte der Umsatz im dritten Quartal 2012 auf 108 Millionen Euro ab, wie das Unternehmen am Dienstag in Hamburg …

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