Kiel (dapd-nrd). Als erstes Bundesland hat Schleswig-Holstein die Volksgruppe der Sinti und Roma unter den Schutz der Landesverfassung gestellt. Der Kieler Landtag beschloss am Mittwoch einstimmig eine entsprechende Änderung der Verfassung. In Artikel 5, Absatz 2, Satz 2 der Landesverfassung heißt es künftig: „Die nationale dänische Minderheit, die Minderheit der deutschen Sinti und Roma und die friesische Volksgruppe haben Anspruch auf Schutz und Förderung.“ Der Zentralratsvorsitzende Romani Rose verfolgte die Abstimmung im Kieler Landtag von der Besuchertribüne aus. Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) will ein Gremium für deutsche Sinti und Roma einrichten lassen. Es soll mit Abgeordneten aller Fraktionen und Vertretern der Volksgruppe besetzt werden und für das Erreichen des gewollten Schutz im Alltag sorgen. Ähnliche Einrichtungen gibt es bereits für die Belange der Friesen und für die deutsche Minderheit in Dänemark. Wann das Gremium seine Arbeit aufnimmt, steht noch nicht fest. „Ich freue mich sehr über diese parteiübergreifende Grundstimmung, die diesen Schutz jetzt ermöglicht“, sagte Schlie. Das Votum des Landesparlaments sei ein „Signal, das über Schleswig-Holstein hinaus wirken kann“. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) begrüßte den eindeutigen Parlamentsbeschluss. „Der Beschluss ist historisch. Die Sinti und Roma leben seit mehr als sechs Jahrhunderten in Schleswig-Holstein und gehören zu diesem Land wie Deutsche, Dänen und Friesen“, sagte er. Es sei ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung, dass sich dies „nun endlich auch in unserer Verfassung widerspiegelt“. Europaweite Beachtung Die Minderheitenbeauftragte des Landes, Renate Schnack, wies auf die europaweite Beachtung des Beschlusses hin. „Die lange verwehrte Anerkennung der Sinti und Roma war ein Fleck auf der weißen Weste unseres Landes. Seit heute kann Schleswig-Holstein wieder zu Recht für sich in Anspruch nehmen, eine faire und international vorbildliche Minderheitenpolitik zu führen.“ Im vergangenen Jahr war die mögliche Aufnahme von Sinti und Roma in die Verfassung noch an der damaligen Landesregierung aus CDU und FDP gescheitert. Dem erneuten Anlauf von SPD, Grünen, FDP, Piraten und Südschleswigschem Wählerverband (SSW), der Partei der dänischen Minderheit, stimmte letztlich aber auch die Union zu. Geschätzt 5.000 Sinti und Roma leben vor allem in Kiel, Lübeck und dem Hamburger Umland. dapd (Politik/Politik)
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Schröder-Köpf soll Integrationsbeauftragte in Niedersachsen werden
Hannover (dapd-nrd). Die SPD-Politikerin Doris Schröder-Köpf soll im Falle eines Wahlsiegs ihrer Partei bei der Landtagswahl offenbar den Posten der Integrationsbeauftragten in Niedersachsen übernehmen. Spitzenkandidat Stephan Weil habe sich entschieden, die Stelle nach einem Regierungswechsel neu zu schaffen und mit der Frau des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder zu besetzen, berichtete die „Bild“-Zeitung (Mittwochausgabe). Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht, allerdings beraumte die SPD für Donnerstag eine Pressekonferenz mit Schröder-Köpf in Hannover zum Thema Integration ein. Die CDU reagierte mit Spott und Unglauben auf den Medienbericht. „Eine geeignete Person mit Migrationshintergrund ließ sich offenbar bei den Sozialdemokraten nicht finden“, sagte Ulf Thiele, der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen. Es sei unfassbar, dass der SPD-Landesvorsitzende Weil das Integrationsministerium in eine „Staabsstelle“ abwerten und mit einem „politischen C-Promi“ auffüllen wolle. Dies sei eine peinliche „Show-Nummer“. Die 49-jährige Schröder-Köpf kandidiert bei der Landtagswahl im Januar 2013 für den Wahlkreis Hannover-Döhren. dapd (Politik/Politik)
Hamburger Logistik-Netzwerke vereinbaren Kooperation mit Dänemark
Hamburg (dapd-nrd). Hamburg und Dänemark wollen in der Logistik künftig stärker zusammenarbeiten. Am Mittwoch unterzeichneten Vertreter der Logistiknetzwerke der Hansestadt im Rathaus ein Kooperationsabkommen mit der Öresund-Region. Die Geschäftsführer der Logistik-Initiative Hamburg und des dänischen Transport Innovation Network vereinbarten darin eine enge Zusammenarbeit bei Wissenschaft, Ausbildung, Netzwerkbildung und Marketing. Hintergrund des Abkommens sind die Pläne zum Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung. Es freue ihn besonders, dass die Partner dazu betragen wollten, dass die feste Querung des Fehmarnbelts bald Realität werden könnte, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Oberlandesgericht hat massive Bedenken gegen Netzentgelt-Regelung
Düsseldorf (dapd). Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat in zwei Eilverfahren massive Zweifel an der geltenden Reglung zur Befreiung stromintensiver Industrien von den Netzkosten geäußert. Der 3. Kartellsenat erklärte am Mittwoch, nach der vorläufigen Einschätzung der Kammer sei die bisherige Regelung rechtswidrig. Es bestünden „erhebliche Bedenken“, ob das Energiewirtschaftsgesetz überhaupt eine vollständige Befreiung der Großverbraucher von Netzentgelten erlaube, wie sie die Stromnetzentgeltverordnung vorsehe. Praktische Auswirkungen haben die Bedenken des Gerichts allerdings zunächst nicht, da die Kammer auf eine einstweilige Anordnung verzichtete und die Frage erst im Hauptsacheverfahren im nächsten Jahr endgültig entscheiden will. Dann könnte die aktuelle Regelung auf der Kippe stehen. Bereits bei der mündlichen Verhandlung im Oktober hatte die Kammer allerdings angedeutet: „Der Gesetzgeber kann das reparieren.“ Dazu müssten die Ausnahmetatbestände für eine Befreiung von den Netzentgelten wohl ausdrücklich im Gesetz geregelt werden, nicht durch eine Verordnung wie bislang. Fast 170 Stromnetzbetreiber wehren sich gegen Netzentgelte In Düsseldorf hatten zwei Stromnetzbetreiber aus dem Rhein-Main-Gebiet und aus Thüringen in Eilverfahren gegen die Netzentgelte und die Abrechnungspraxis für 2011 geklagt. Doch trotz der Bedenken hinsichtlich der grundsätzlichen Zulässigkeit der Befreiungsregelung wies das Gericht die Eilanträge auf Aussetzung der für das Jahr 2011 vorgesehenen Verrechnungsmethode ab. Angesichts zahlreicher Rechtsfragen und der schwierigen Abwicklungsprobleme komme ein solcher Schritt nicht in Betracht. Die Eilentscheidungen sind rechtskräftig. Die mündliche Verhandlung im Hauptsacheverfahren soll am 6. März 2013 stattfinden. Doch ist dies nur die Spitze des Eisbergs. Insgesamt haben vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht fast 170 Stromnetzbetreiber Beschwerde gegen die Netzengelte eingereicht. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) forderte angesichts des Prozesses ein generelles Umdenken. „Wirtschafts- und industriepolitisch motivierte Entlastungen energieintensiver Industrien sollten aus dem allgemeinen Bundeshaushalt oder anderen Mitteln erfolgen, und nicht per Ausnahmeregelungen und Befreiung von Umlagefinanzierung“, sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Ausnahmen verteuerten das System für die privaten Haushalte, für Gewerbetreibende sowie für kleinere und mittlere Unternehmen. Das schade der Akzeptanz der Energiewende. (Aktenzeichen: VI – 3 Kart 65/12 (V) und VI – 3 Kart 14/12 (V)) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BayernLB-Chef hält an Zeitplan für Milliardenrückzahlung fest
München (dapd). BayernLB-Chef Gerd Häusler hält bei der Rückzahlung von Milliardenkrediten an den Freistaat trotz aller Schwierigkeiten am bisherigen Zeitplan fest. Das Ziel, fünf Milliarden Euro an Staatshilfe bis 2019 an die Staatsregierung zurückzuzahlen, sei „sehr ambitioniert, aber machbar“, sagte Häusler der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). Allerdings gehe Stabilität vor Auszahlung: „Das heißt, dass jede einzelne Auszahlungstranche an eine vorherige Zustimmung seitens der Aufsicht geknüpft ist“, sagte Häusler. In Ungarn drohten der Bank weitere Rückschläge, warnte der BayernLB-Chef. Er schließt nicht aus, dass das ungarische Tochterinstitut MKB eine weitere Kapitalerhöhung benötige. Zurzeit werde die Banktochter „kleiner und verdaulicher“ gemacht, um sie wie geplant bis Ende 2015 zu verkaufen. Die BayernLB muss wegen ihrer 2008 erhaltenen Staatshilfen in Höhe von zehn Milliarden Euro strenge Auflagen der EU-Kommission erfüllen. Das könnte sich in der nächsten Zeit auch auf die Belegschaft auswirken. „Da die Bankbilanz noch erheblich kleiner werden wird, müssen wir auch das Kostenkorsett nochmals anpassen“, sagte Häusler. Eine Schwierigkeit bei seinen Sanierungsbemühungen sei, „dass die Kosten für den Geschäftsbetrieb einer Bank, insbesondere durch die exponentiell steigenden Regulierungsanforderungen, nicht im gleichen Umfang gekürzt werden können, wie die Bilanzsumme schrumpft“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Umschlag im größten deutschen Hafen bricht ein
Hamburg (dapd). Der größte deutsche Seehafen Hamburg meldet als Folge des Wirtschaftseinbruchs in China und Europa einen Umschlagsrückgang: Der Containerumschlag sank im dritten Quartal um 5,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, wie die Marketingabteilung des Hafens am Mittwoch mitteilte. Zuletzt sei der Umschlag Anfang 2010 während der vorigen Krise so stark gefallen. Für das Gesamtjahr 2012 rechne der Hafen wegen der starken ersten Monate aber mit einem unveränderten Ergebnis von neun Millionen Containern, sagte Marketingchefin Claudia Roller. „Für 2013 bin ich aber positiver gestimmt, weil sich der chinesische Markt für uns verbessert“, sagte Roller. China als Handelspartner macht etwa die Hälfte des Containerumschlags in Hamburg aus. Zuletzt war das Wachstum dort deutlich langsamer verlaufen. Insgesamt erzielte der Containerumschlag in den ersten neun Monaten des Jahres mit 6,7 Millionen Stück einen Rückgang von 0,6 Prozent. Das wichtigste Fahrtgebiet Asien mit 3,6 Millionen Containern verbuchte einen Rückgang von 8 Prozent. Der Handel mit China sank sogar um 12 Prozent. Alle anderen Kernregionen im Containerverkehr des Hamburger Hafens liefen dagegen besser: Der Umschlag mit Zielen in Europa wuchs um mehr als 7 Prozent, Amerika legte um fast 17 Prozent zu. Immer stärker spürt Hamburg die Konkurrenz aus Bremerhaven: Dort wuchs der Umschlag bis Ende September um mehr als 6 Prozent auf knapp unter 5 Millionen Container. Laut Marketingchefin Roller hat die Reederei Maersk – die größte der Welt – Verkehre von Hamburg nach Bremerhaven verlagert. Roller machte klar, dass die Verzögerung der Elbvertiefung auf der Hamburger Hafenwirtschaft lastet. Das Bundesverwaltungsgericht wird wohl erst in der zweiten Hälfte 2013 über Klagen der Umweltverbände entscheiden. Die Elbe soll vertieft werden, damit die neue Generation riesiger Containerschiffe nicht im Flussbett stecken bleibt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Chef muss Forderung nach Attest am ersten Fehltag nicht begründen
Erfurt (dapd). Ein Arbeitgeber kann ohne Angabe von Gründen schon am ersten Krankheitstag von Beschäftigten den Arztbesuch fordern. Das Entgeltfortzahlungsgesetz berechtige den Arbeitgeber, vom ersten Tag der Erkrankung an eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer zu verlangen, entschied das Bundesarbeitsgericht am Mittwoch in Erfurt. Das Gericht wies die Revision einer Redakteurin ab, die sich durch die Weisung, stets am ersten Krankheitstag zum Arzt zu gehen, schikaniert sah. Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz muss der Arbeitnehmer das Attest über seine Arbeitsunfähigkeit spätestens vier Kalendertage nach der Erkrankung vorlegen. „Der Arbeitgeber ist berechtigt, die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen“, heißt es in dem Gesetz allerdings auch. Es stehe im Ermessen des Arbeitgebers, diese Berechtigung auch auszuüben, stellte das Bundesgericht klar. Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts muss der Chef die Entscheidung, gleich am ersten Krankheitstag den Arztbesuch zu verlangen, nicht begründen. Gegen den betroffenen Arbeitnehmer müsse auch kein begründeter Verdacht bestehen, er habe schon einmal eine Erkrankung nur vorgetäuscht, urteilten die höchsten Arbeitsrichter. Nur wenn ein Tarifvertrag das Recht auf eine frühzeitige Vorlage des Attests ausdrücklich ausschließt, steht dieses dem Arbeitgeber auch nicht zu. Höchste Arbeitsrichter folgen den Vorinstanzen In Revision beim Bundesarbeitsgericht war eine Rundfunkredakteurin gegangen, der 2010 beim WDR zunächst ein Dienstreiseantrag abgelehnt worden war. Am vorgesehenen Reisetag meldete sich die Redakteurin krank und erschien am nächsten Tag wieder zur Arbeit. Der Arbeitgeber verlangte daraufhin von ihr in einem Schreiben, „bei zukünftigen Krankheitsfällen schon am ersten Tag der Krankmeldung einen Arzt aufzusuchen und ein entsprechendes Attest zu liefern“. Dagegen klagte die Redakteurin erst beim Arbeitsgericht und dann beim Landesarbeitsgericht in Köln. Die Weisung, früher als am vierten Tag die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen, bedürfe der sachlichen Rechtfertigung. Ansonsten sei sie willkürlich und verletze das Verbot von Schikanen. Beide Vorinstanzen lehnten die Klage der Redakteurin ab. Das Landesarbeitsgericht verwies zwar auf juristische Literatur, wonach der Arbeitgeber seine Weisung begründen können muss, folgte dieser Auffassung aber nicht. Eine Sprecherin des Bundesarbeitsgerichtes sagte, nach dem Gesetz könne der Arbeitgeber grundsätzlich am ersten Krankheitstag sogar bereits die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlangen. Dies gelte aber nur, wenn die prompte Übermittlung der Bescheinigung zumutbar sei. Für Kranke sei das aber häufig nicht zumutbar. (Aktenzeichen: Bundesarbeitsgericht 5 AZR 886/11) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bobby-Car-Hersteller verhandelt über Kauf von Märklin
München (dapd). Der Bobby-Car-Hersteller Simba-Dickie will die Modelleisenbahn-Firma Märklin übernehmen. Eine Firmensprecherin bestätigte einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“, wonach die Fürther Spielwaren-Gruppe exklusiv mit dem früheren Märklin-Insolvenzverwalter Michael Pluta verhandele. Eine Absichtserklärung über den Kauf sei bereits unterschrieben. Zum Kaufpreis äußerte sich die Sprecherin nicht. Simba-Dickie-Inhaber Michael Sieber sagte dem Blatt, er rechne mit einem Abschluss der Übernahmegespräche im Februar oder März 2013. Manager des Familienunternehmens prüften derzeit die Märklin-Bilanzen. Ziel sei es, die Marke sowohl für Kinder als auch für Sammler von Modelleisenbahnen wieder attraktiv zu machen, sagte Sieber. Märklin war 2009 in die Insolvenz gegangen und schaffte die Sanierung aus eigener Kraft. Das Unternehmen gehört seither vorwiegend den Gläubigerbanken Goldman Sachs, BW-Bank und Kreissparkasse Göppingen. Simba-Dickie erwirtschaftet nach eigenen Angaben mit 4.000 Mitarbeitern einen Jahresumsatz von 620 Millionen Euro. Zum Konzern gehören außer den Bobby Cars Spielautos von Schuco, Puppen von Simba sowie weitere Spielzeugmarken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Springer-Chef: Bezahlmodelle im Netz entscheiden Schicksal der Verlage
Hamburg (dapd). Einen Tag nach der Hiobsbotschaft aus Frankfurt veröffentlicht das „Manager Magazin“ einen Appell von Medienmanager Mathias Döpfner an Verlage, mit dem er eine breite Einführung bezahlter Nachrichtenseiten im Netz fordert. Nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden der Axel Springer AG hängt das „Schicksal der Verlage“ am Erfolg von Bezahlmodellen für heute noch kostenlose Informationsangebote, wie er dem Freitag erscheinenden „Manager Magazin“ laut Vorabmeldung sagte. Dienstag hatte das drohende Aus für die traditionsreiche „Frankfurter Rundschau“ die Medienwelt geschockt: Das Verlagshaus Frankfurt am Main reichte einen Insolvenzantrag ein. Fast zeitgleich wurde das Ende für die gedruckte Ausgabe des Magazins „Prinz“ aus dem Jahreszeiten-Verlag besiegelt. Döpfner forderte andere Verlage auf, nicht länger alle Angebote im Internet kostenlos zur Verfügung zu stellen und gemeinsam mit Springer kostenpflichtige Inhalte einzuführen. „Wenn es viele sind, dann haben alle eine große Chance“, sagte Döpfner, der bereits die Einführung konkreter Bezahlschranken auf der Agenda hat. Zum Jahreswechsel wird die Online-Ausgabe der „Welt“ auf teilweise bezahlte Inhalte umgestellt. Dann soll nur noch eine begrenzte Zahl von Klicks kostenlos sein. „Bild.de“ soll Mitte 2013 mit einem eigenen Modell folgen. Derzeit arbeite Springer „mit voller Kraft“ an entsprechenden Ideen, sagte Zeitungsvorstand Jan Bayer. Kritischer Blick aufs eigene Digitalgeschäft „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann ergänzte im „Manager Magazin“: „Guter Journalismus muss etwas kosten, nur mit Anzeigen lässt er sich nicht finanzieren.“ Den Springer-Verlag sieht er derzeit in der Rolle des Vorreiters, sagte der zurzeit in den USA lebende Journalist. Das Unternehmen hatte ihn zu einer Art digitalen Entdeckungsreise ins Silicon Valley geschickt: „Selbst für amerikanische Verhältnisse ist dies ein außergewöhnliches Experiment: Denn es zeigt, wie nachhaltig unser Wille ist, den Transformationsprozess zu beschleunigen.“ Springers Geschäfte im Internet boomen, im dritten Quartal stiegen die Erlöse um 15,9 Prozent auf 281,1 Millionen Euro. Springer betreibt aber längst nicht nur journalistische Angebote im Internet, sondern auch Immobilien- und Jobportale. Döpfner äußerte sich selbstkritisch zum Geschäft im Digitalen: „Das Wachstum unserer Digitalgeschäfte ist im Wesentlichen nur durch Zukäufe erreicht worden. Wirkliche Neuerungen, das muss man ganz nüchtern feststellen, hatten wir bisher nicht zu bieten.“ (Kostenfrei abrufbarer Artikel bei manager-magazin.de http://url.dapd.de/pqCyow ) dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Postbank baut Geschäft aus
Bonn (dapd-nrw). Die Deutsche Postbank hat trotz der schwierigen Marktlage ihren Gewinn dank sinkender Kosten und Wachstums im Kreditgeschäft deutlich gesteigert. In den ersten neun Monaten machte die Tochter der Deutschen Bank unter dem Strich einen Gewinn von 329 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch in Bonn mitteilte. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es sechs Millionen Euro gewesen. Zuwächse bei den Geschäften mit Bau- und Ratenkrediten hätten zu dem Ergebnis beigetragen, erklärte die Postbank. Außerdem seien die Kosten um 6,5 Prozent gesenkt und die Integration in den Deutsche-Bank-Konzern vorangetrieben worden. Schwieriges Zinsumfeld Vor Steuern lag das Ergebnis nach Firmenangaben bei 393 Millionen Euro, nach 12 Millionen Euro vor einem Jahr. Vorstandschef Frank Strauß sprach von einem soliden Ergebnis in einem schwierigen Zinsumfeld. „Wir haben unser Kundengeschäft in wichtigen Bereichen bei sinkenden Kosten ausgebaut“, sagte er. Die Postbank ist die Bank mit den meisten Privatkunden in Deutschland. Das Neugeschäft bei Ratenkrediten sei im Jahresvergleich um 15 Prozent auf 1,25 Milliarden Euro gestiegen. Auch in der privaten Baufinanzierung legte die Postbank zu. Einschließlich ausgezahlter Baudarlehen sei das Neugeschäft in den ersten drei Quartalen um ein Zehntel auf 6,6 Milliarden Euro gewachsen, teilte die Bank mit. Die Risiken baute die Bank nach eigenen Angaben weiter ab und trennte sich vollständig von ihren griechischen Staatsanleihen. Die Kernkapitalquote sei seit dem Jahresende 2011 um 0,5 Punkte auf 11,3 Prozent gestiegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)