OWL · Münsterland · Osnabrück
Köln (dapd). Der Unions-Innenexperte Hans-Peter Uhl (CSU) sieht seine Skepsis gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren bestätigt. „Wenn man eine Partei verbietet, dann muss von dieser Partei eine erhebliche Gefahr für die Demokratie in Deutschland ausgehen. Und diese Gefahr geht von der NPD nicht …
Flensburg (dapd). Mit 3,08 Millionen Neuwagen haben die Deutschen im abgelaufenen Jahr 2,9 Prozent weniger Autos zugelassen als im Vorjahr. Besonders heftig traf der Einbruch das Oberklasse-Segment, wo das Minus bei 13,9 Prozent lag, wie das Kraftfahrtbundesamt (KBA) am Donnerstag in Flensburg …
Nürnberg (dapd). Ein guter Jahresauftakt hat die Arbeitslosigkeit in Deutschland 2012 auf den niedrigsten Stand seit mehr als zwei Jahrzehnten sinken lassen. Die Zahl der registrierten Menschen auf Arbeitssuche ging im Vergleich zu 2011 um 79.000 auf 2,897 Millionen zurück und damit …
Berlin (dapd). In der Debatte um Bestechlichkeit gehen die Ärzte zum Gegenangriff über. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, warf den Krankenkassen am Donnerstag „schieren Populismus“ vor. Deren Spitzenverband hatte eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren für korrupte Mediziner gefordert. …
Berlin (dapd). Die Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über das angeblich zu niedrige Gehalt des Regierungschefs erfreuen die Union. „Peer Steinbrück war der Wunschkandidat auch der bayerischen SPD – inzwischen ist es auch der Wunschkandidat der CSU“, frotzelte CSU-Chef Horst Seehofer am …
Passau (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erwägt, Ärztekorruption gesetzlich zu bekämpfen. „Es geht bei der Gesundheit von Menschen um einen hochsensiblen ethischen Gefahrenbereich“, sagte die Ministerin der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. „Die Ärzte sind nun in der Pflicht, das Vertrauen …
Uelzen (dapd). In einer bewegenden Trauerfeier haben Angehörige, Freunde und politische Weggefährten Abschied von SPD-Urgestein Peter Struck genommen. In Uelzen, dem Heimatort des Ex-Verteidigungsministers, kamen am Donnerstag in der St.-Marien-Kirche rund 600 Menschen zu einer Feier mit militärischen Ehren zusammen. Für die …
Berlin (dapd). Die globalisierungskritische Organisation Attac will im Frühjahr weitere Proteste gegen Verarmungspolitik in Europa sowie eine breite Mobilisierung für die Umverteilung von Reichtum starten. „2012 war ein Anfang. Gemeinsam mit vielen Bündnispartnern werden wir im neuen Jahr den Widerstand gegen die …
Stuttgart (dapd). 2013 wird noch einmal schwierig, ab 2014 geht es für die Eurozone einer Prognose zufolge aber wieder bergauf. So soll die Wirtschaft im Währungsraum im laufenden Jahr noch einmal um 0,2 Prozent schrumpfen, 2014 werde dann ein Plus von 1,0 …
Stuttgart/Berlin (dapd). Zwei FDP-Spitzenpolitiker befehden sich öffentlich und sollen am Sonntag Einigkeit zeigen. Die jüngsten Spitzen von Entwicklungsminister Dirk Niebel gegen seinen Parteivorsitzenden Philipp Rösler stoßen vielen Liberalen vor dem traditionellen Dreikönigstreffen sauer auf. Zahlreiche FDP-Politiker riefen am Donnerstag zum Ende der …