Berlin/Eisenach (dapd). Der neue Kleinwagen Adam könnte nach Ansicht des Betriebsrats im Eisenacher Opel-Werk die Zukunft der Produktionsstätte des angeschlagenen Autoherstellers sichern. Der Wagen sei ein Hoffnungsträger, sagte Betriebsratschef Harald Lieske am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Auch deshalb, weil dieses Auto nur in Eisenach gebaut wird. Wir haben keinen internen Wettbewerber.“ Die Adam-Produktion in Eisenach sollte im Laufe des Tages offiziell gestartet werden. Lieske sagte: „Früher war es so: Jedes Auto, das in Eisenach gebaut wurde, wurde auch in anderen Werken noch gebaut.“ Bei der Produktion des Adam habe das Eisenacher Werk nun gewissermaßen das Monopol. „Mit diesem Auto haben wir die nächsten Jahre wieder absolut festen Boden unter den Füßen“, fügte der Betriebsratschef hinzu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Rot-Grün liegt in Niedersachsen knapp vor Schwarz-Gelb
Berlin/Hannover (dapd). SPD und Grüne können bei der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar auf einen Sieg hoffen. Nach den am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des ZDF-Politbarometers liegt Rot-Grün mit 46 Prozent zwei Punkte vor Schwarz-Gelb mit 44 Prozent. Da die FDP im Vergleich zum Vormonat um einen Punkt auf 5 Prozent zulegt und damit im Landtag vertreten wäre, bahnt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Macht in Niedersachsen an. Nach dem Politbarometer steht die CDU mit Ministerpräsident David McAllister unverändert bei 39 Prozent. Die SPD legt mit ihrem Spitzenkandidaten Stephan Weil in der repräsentativen Umfrage um einen Punkt auf 33 Prozent zu. Die Grünen stehen unverändert bei 13 Prozent. Die Linke und die Piraten wären mit je 3 Prozent nicht im nächsten niedersächsischen Landtag vertreten. Am Abend werden sich die beiden Spitzenkandidaten von CDU und SPD ein Duell im Fernsehen liefern. Die Niedersachsen wählen am 20. Januar ein neues Landesparlament. Weil sagte im ZDF-„Morgenmagazin“, er habe „ein wirklich gutes Gefühl“. Die SPD sei in Niedersachsen „drauf und dran, wieder die Regierungspartei zu werden“. Allerdings liegt Weil laut Politbarometer mit seinen persönlichen Popularitätswerten weiter deutlich hinter McAllister: 48 Prozent der Wähler wollen den Amtsinhaber als Ministerpräsidenten behalten, für Weil würden sich direkt 33 Prozent entscheiden. Weil sagte, er betrachte sich „als Kapitän eines Teams, das gerade sehr geschlossen auf dem Feld steht und das gute Fortschritte macht“. Als „besondere Überraschung“ habe er es empfunden, dass nach einigen Tagen, „in denen der Wind der SPD nun wirklich ins Gesicht geblasen hat“, seine Partei in der Umfrage zulegen konnte. „Das hat mich sehr gefreut.“ Von einer Erschwernis des niedersächsischen Wahlkampfs durch die Querelen um SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sei „nichts zu spüren“. dapd (Politik/Politik)
Justizministerin kritisiert Kirche nach Aus für Missbrauchsstudie
Köln (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die katholische Kirche nach dem vorzeitigen Aus der unabhängigen Aufklärung des Missbrauchskandals kritisiert. Die Reaktionen der Bischöfe auf die Vorwürfe des wissenschaftlichen Leiters Christian Pfeiffer erweckten den Eindruck, dass man nicht alles unabhängig aufklären wolle, sagte sie am Donnerstag im Deutschlandfunk. Die Argumentation der Kirche, dass die Vorstellungen über den Datenschutz zu unterschiedlich gewesen seien, hält sie für unglaubwürdig. „Ich kann das nicht nachvollziehen“, sagte sie. Auch bei der Aufarbeitung anderer Ereignisse in Deutschland sei das Thema nie ein größeres Problem gewesen. Den Kriminologen Pfeiffer und sein Institut halte sie zudem für eine der „ersten Adressen in Deutschland“. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Industrie macht im November erneut weniger Umsatz
Wiesbaden (dapd). Die deutsche Industrie hat im November erneut weniger erlöst als im Vormonat. Im Vergleich zum Oktober sanken die Erlöse im Verarbeitenden Gewerbe saison-, preis- und arbeitstäglich bereinigt um 1,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Im Oktober waren die Umsätze auf Monatssicht bereits um 0,5 Prozent zurückgegangen. Dabei schwächelte im November vor allem die Nachfrage aus dem Ausland: Hier erlösten die Unternehmen 1,9 Prozent weniger, hieß es. Im Inland sanken die Umsätze zugleich um 0,3 Prozent. Mit minus 2,8 Prozent erlitten die Hersteller von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen die stärksten Einbußen. Dagegen steigerte die Auto- und Zulieferindustrie mit 1,6 Prozent ihre Umsätze am stärksten. Insgesamt gingen die arbeitstäglich bereinigten Erlöse der Industrie im November auf Jahressicht um 3,6 Prozent zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zahl der Insolvenzen zieht im Oktober deutlich an
Wiesbaden (dapd). Die Zahl der Unternehmens- und Privatinsolvenzen ist im vergangenen Oktober deutlich gestiegen. Insgesamt gingen in Deutschland 2.405 Firmen und damit 1,8 Prozent mehr pleite als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Zugleich stieg die Zahl der Verbraucherinsolvenzen auf Jahressicht um 7,8 Prozent auf nun 8.451. Die voraussichtlichen offenen Forderungen der Gläubiger bezifferten die Amtsgerichte dabei auf 4,7 Milliarden Euro – 2 Milliarden mehr als im Oktober 2011. Dennoch lagen sowohl die Zahlen der Unternehmens- als auch der Privatinsolvenzen über den Zeitraum von Januar bis Oktober betrachtet um jeweils vier Prozent unter den Werten von 2011. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lauterbach fordert Liste von Problemärzten
Berlin (dapd). Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für ein „Bundesregister aller Risikoärzte“ eingesetzt. Darin sollten Mediziner aufgelistet werden, die in der Vergangenheit mit Verwarnungen, Geldstrafen oder Zulassungsentzug bestraft wurden, forderte er im „Tagesspiegel“. Auch aktuelle Verfahren von besonderer Schwere und Korruptionsdelikte sollten nach Meinung des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion gespeichert werden. Ein Eintrag auf der Liste bedeute nicht, dass die Genannten künftig keinen Job mehr finden könnten, betonte Lauterbach. Er solle vielmehr dafür sorgen, dass sie mit risikoloseren Aufgaben betraut würden und keine Patienten mehr gefährdeten. dapd (Politik/Politik)
Kinderschutzbundpräsident wirft katholischer Kirche Vertuschung vor
Saarbrücken (dapd). Der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, kritisiert die katholische Kirche wegen des Forschungsprojekts über den sexuellen Kindesmissbrauch. „Ich habe den Verdacht, dass starke Kräfte in der katholischen Kirche jetzt nach der Methode Vergessen-und-Vergeben arbeiten“, sagte Hilgers der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. „Es gibt derzeit keine Missbrauchsskandale, über die öffentlich berichtet wird, und deshalb glaubt man in Kirchenkreisen jetzt offenbar den Mantel des Schweigens darüber hängen zu können.“ Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) sollte in einem Forschungsprojekt die Missbrauchsfälle wissenschaftlich bewerten. Institutschef Christian Pfeiffer warf der Kirche aber vor, sie wolle seine Arbeit zu stark kontrollieren. Die Bischofskonferenz beendete daraufhin am Mittwoch die Zusammenarbeit. Hilgers warf der Bundesregierung Versäumnisse bei der Umsetzung der Vorschläge des Runden Tisches vor, der 2010 als Reaktion auf den Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche eingerichtet worden war. Als Beispiel nannte er die verabredeten Forschungsaufträge zur Wirksamkeit von Therapien für die Opfer. Mangels bereitgestellter Mittel im Bundeshaushalt seien diese Aufträge noch nicht einmal vergeben worden. Überdies seien die Fachberatungsstellen nur unzureichend finanziert. Auch der 100-Millionen-Euro-Hilfsfonds stehe bislang nur auf dem Papier, weil Bund und Länder über die Finanzierung stritten. „Das alles ist ein untragbarer Zustand“, klagte Hilgers. dapd (Politik/Politik)
Rösler fordert mehr Transparenz von der Kirche
Osnabrück (dapd). FDP-Chef Philipp Rösler hat die katholische Kirche zu mehr Offenheit bei der Aufklärung des Missbrauchsskandals aufgefordert. Die Bischöfe müssten ein hohes Interesse an Transparenz haben, sagte Rösler der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Nur dies hilft der Kirche weiter“, mahnte er. Die wissenschaftliche Aufarbeitung der Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche war zuvor vorläufig gescheitert. Die Bischöfe hatten den Vertrag mit dem beauftragten Forschungsinstitut nach rund anderthalb Jahren gekündigt. Dessen Leiter Christian Pfeiffer erhob daraufhin Zensurvorwürfe gegen die Bischofskonferenz und kritisierte die mangelhafte Kooperation mit den Wissenschaftlern. dapd (Politik/Politik)
Stopp von Stuttgart 21 würde dem Oberbürgermeister Sorgen bereiten
Stuttgart (dapd-bwb). Ein Stopp des Bahnprojekts „Stuttgart 21“ würde nach Ansicht des neuen Stuttgarter Oberbürgermeisters Fritz Kuhn (Grüne) neue Probleme schaffen. „Wenn ‚Stuttgart 21‘ nicht kommt, ist die Situation nicht gemütlicher“, sagte Kuhn am Mittwochabend bei der Veranstaltungsreihe „Stuttgarter Zeitung im Gespräch“. Stuttgart habe einen „ziemlich vernachlässigten Bahnknotenpunkt“, denn der bestehende Kopfbahnhof sei über Jahrzehnte nur notdürftig geflickt worden, weil man den Tiefbahnhof bauen wolle. Auf die Frage, ob er sich über einen Stopp freuen würde, antwortete Kuhn: „Ich würde mir sofort in der gleichen Intensität Sorgen machen.“ Ein Stopp würde zwar bedeuten, dass nichts Falsches gebaut werde, sagte der Grünen-Politiker. Allerdings gebe es dann mit dem bisherigen Bahnhof einen Sanierungsfall mitten in der Stadt. Die Bahn müsse diesen dann zusammen mit den Projektpartnern sanieren. Bahnhof wird mindestens 1,1 Milliarden Euro teurer Nach Angaben der Bahn steigen die Kosten für das Verkehrsprojekt um 1,1 Milliarden Euro auf 5,6 Milliarden Euro. Diese Mehrkosten will der Konzern tragen. Wie mit zusätzlichen Kostenrisiken von 1,2 Milliarden Euro umgegangen werden soll, ist bislang unklar. Bei einer Volksabstimmung im Jahr 2011 hatte sich die Mehrheit der Baden-Württemberger für „Stuttgart 21“ ausgesprochen – unter der Voraussetzung, dass der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro eingehalten wird. Nach Ansicht von Kuhn „kriegt die Volksabstimmung in ihrer Legitimation schon ein paar Fragezeichen“. Zugleich wies er aber darauf hin, dass auch die Stadt Stuttgart eine Projektförderpflicht habe. Das sei in den Verträgen rechtsgültig festgeschrieben. Erneut forderte er die Bahn auf, bei der Kostensteigerung für Transparenz zu sorgen und zu erklären, ob sie in der Lage ist, den Tiefbahnhof zu bauen und zu finanzieren. Es sei zwar eine schwierige Situation, aber weiter so durchwurschteln werde nicht gehen, betonte Kuhn. „Ich möchte kein Oberbürgermeister sein, der sich in acht Jahren vorwerfen lassen muss: Das ist ja wie beim Wowereit“, sagte er. Kuhn hatte bereits bei seiner Amtseinführung am Montag angekündigt, über Alternativen zu „Stuttgart 21“ sprechen zu wollen. Zudem sagte er, dass sich die Stadt an den Mehrkosten nicht beteiligen werde. dapd (Politik/Politik)
TV-Duell um Gorleben und Studiengebühren
Hannover (dapd). Elf Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen sind am Mittwochabend die Spitzenkandidaten von Grünen, Linken und FDP bei einem Fernsehduell aufeinandergetroffen. Stefan Birkner (FDP), Manfred Sohn (Linke) und Stefan Wenzel (Grüne) nutzten dabei vor allem die Chance, ihre Positionen zu den Themen Wirtschaft, Energie und Bildung deutlich zu machen. Zu einer wirklich harten Auseinandersetzung kam es kaum. FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner zeigte sich weiter zuversichtlich, dass seine Partei in den Landtag einziehen und die Regierungskoalition mit der CDU fortführen kann. Zwar seien die Geschehnisse beim Dreikönigstreffen der FDP „nicht hilfreich“ gewesen, dennoch wüssten die Wähler, dass die FDP für eine Fortführung der schwarz-gelben Landesregierung in Niedersachsen gebraucht werde, sagte Birkner. Dass die Wähler die FDP wegen des umstrittenen Bundesvorsitzenden Philipp Rösler abtrafen, glaubt er nicht. „Die Sorge habe ich nicht“, sagte Birkner. Er rechne mit einem Ergebnis von sechs bis acht Prozent für seine Partei am 20. Januar. In Umfragen kommt seine Partei derzeit auf etwa vier Prozent. Sohn sieht Partei als „linke Sozialversicherung“ Auch Sohn glaubt noch an einen Erfolg der Linken, die in Umfragen bei drei Prozent liegt. Seine Partei sei so etwas wie die „linke Sozialversicherung“, um SPD und Grüne „auf Spur“ bringen, sagte er. Am Nachmittag hatte Sohn angekündigt, die stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei, Sahra Wagenknecht, solle im Endspurt des Wahlkamps aktiv werden. Wagenknecht soll auch mögliche Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken führen. Da die „faktische Leihstimmenkampagne“ der CDU für die FDP nun zu einem engen Rennen führe, sei man bereit für ein solches Dreier-Bündnis, kündigte Sohn an. Grünen-Spitzenkandidat Stefan Wenzel lehnte das Angebot aber ab. In schwierigen Situationen benötige man einen Partner, dem man vertrauen könne, sagte Wenzel. Der Linken gehe es aber offenbar nur um ein „Vorführen“. Inhaltlich stritten die drei Politiker unter anderem um den Ausschluss Gorlebens bei der Endlagersuche. Birkner sprach sich gegen ein solches Vorgehen aus. Sohn hingegen betonte, es gebe von vornherein keine „weiße Landkarte“. Die Vorgänge im maroden Atommmüllager Asse hätten zudem gezeigt, dass Salz als Wirtsgestein ungeeignet sei. Wenzel wiederum warf CDU und FDP vor, bei den Gesprächen über ein Endlager Bürgerinitiativen und Kirchen nicht ausreichend zu beteiligen. Beim Thema Studiengebühren unterstrich Birkner, die Beiträge führten nicht dazu, dass Studenten den niedersächsischen Universitäten fernblieben. Zudem komme das Geld direkt den Hochschulen zugute und verbessere die Lehre. Sohn und Wenzel lehnten die Beiträge ab. Niedersachsen ist neben Bayern das einzige Bundesland, dass noch Studiengebühren erhebt. Nach dem ersten Fernsehduell folgt am Donnerstag (10. Januar) eine Auseinandersetzung zwischen den Spitzenkandidaten von SPD und CDU, Stephan Weil und Ministerpräsident David McAllister. Am 20. Januar sind etwa 6,2 Millionen Niedersachsen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. dapd (Politik/Politik)