Kiew (dapd). Der Leiter der Berliner Charité, Karl Max Einhäupl, reist am Freitag erneut in die Ukraine, um die schwer erkrankte Oppositionsführerin Julia Timoschenko zu untersuchen. „Ich werde heute am späten Abend in Charkiw landen und hoffe, dass ich meine Patientin noch am Abend sehen kann“, sagte Einhäupl der dapd. Der Berliner Professor soll feststellen, ob Timoschenko am kommenden Montag an einer Gerichtsverhandlung teilnehmen kann. Der zuständige Richter Konstantin Sadowski besteht auf einer Teilnahme Timoschenkos. Die 51-Jährige steht wegen angeblicher Steuerhinterziehung erneut vor Gericht. Im Oktober 2011 wurde sie in einem international als politisch motiviert kritisiertem Prozess wegen angeblichen Amtsmissbrauchs zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt. dapd (Politik/Politik)
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Merkel mit EU-Kollegen zu Vierergipfel zusammengetroffen
Rom (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag zu ihrem Vierergipfel mit den Staatenlenkern Italiens, Spaniens und Frankreichs in Rom zusammengetroffen. Bei dem Treffen auf Einladung des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti soll es um Wege aus der europäischen Schuldenkrise gehen. Mit am Tisch sitzen Frankreichs Staatspräsident François Hollande und der spanische Regierungschef Mariano Rajoy. Dabei wird CDU-Chefin Merkel vermutlich mit Montis Vorschlag konfrontiert, Anleihenkäufe durch die Europäische Zentralbank zu ermöglichen und diese durch den Euro-Rettungsfonds ESM abzusichern. Weitere Themen dürften die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und einer zentralen Bankenaufsicht für Kreditinstitute im Euro-Raum sein. Bei dem Vierergipfel werden die politischen Weichen gestellt für das Treffen aller 27 Staats- und Regierungschefs der EU Ende kommender Woche in Brüssel. dapd (Politik/Politik)
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Schäuble schlägt Finanzsteuer für Koalition der Willigen vor
Luxemburg (dapd). Deutschland hat am Freitag die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in einer Koalition der Willigen vorgeschlagen. Es gebe leider keine Chance, alle 27 EU-Staaten für die Abgabe zu gewinnen, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag in Luxemburg. Deswegen solle der Ansatz einer verstärkten Zusammenarbeit versucht werden. Dafür muss sich eine Gruppe von mindestens neun Ländern zusammenfinden. Außerdem muss im Finanzministerrat eine qualifizierte Mehrheit grünes Licht für das Vorpreschen der Steuerbefürworter geben. Einer davon ist Österreich. „Ich werde nicht zulassen, dass man das Projekt zu Grabe trägt“, sagte Schäubles Wiener Kollegin Maria Fekter. Sie gehe fest davon aus, dass sich neun Befürworter finden, darunter auch Nicht-Eurostaaten. Der größte Widerstand gegen die Finanzsteuer kommt aus London und Schweden. Schäuble setzt mit seinem Vorstoß ein Versprechen an die Opposition um, von dem Grüne und SPD ihre Zustimmung zum Fiskalpakt abhängig gemacht hatten. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
Commerzbank droht Ärger wegen Verkauf von Griechen-Bonds an Anleger
Frankfurt/Main (dapd). Anlegeranwälte erheben schwere Vorwürfe gegen die Commerzbank im Zusammenhang mit Geschäften mit griechischen Staatsanleihen. Die Bank habe mehreren Kanzleien zufolge auch 2011 noch griechische Staatsanleihen an Privatanleger verkauft, obwohl sie zugleich den eigenen Bestand an Hellas-Bonds abbaute, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe). „Die Papiere waren für Privatanleger nicht mehr geeignet“, sagte der Hamburger Anwalt Peter Hahn dem Blatt. Nun solle geprüft werden, ob das eine Falschberatung gewesen sei. Einem seiner Mandanten seien im April 2011 griechische Papiere verkauft worden, die 2012 auslaufen, sagte Hahn weiter. „Der Kunde wusste nicht, dass es zu einem Totalverlust kommen kann.“ Wie viele Anleger betroffen sind, könnten Anwälte noch nicht absehen. Der Kieler Anwalt Helge Petersen betreue aber nach eigenen Angaben allein 20 Betroffene. „Unsere Ombudsleute haben eine Handvoll Fälle vorliegen“, heiße es dazu beim Deutschen Bankenverband. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Vedes will seinen Wachstumskurs 2012 fortsetzen
Nürnberg (dapd). Lizenzthemen und iToys sollen dem Spielwareneinkaufsverbund Vedes nach einem erfolgreichen 2011 im laufenden Geschäftsjahr weiteres Wachstum bescheren. Angepeilt werde für 2012 europaweit ein Umsatzplus um rund drei Prozent, kündigte der Vorstandsvorsitzende Thomas Märtz auf der Bilanzpressekonferenz am Freitag in Nürnberg an. Mit einem bisherigen Umsatzanstieg in Deutschland um rund ein Prozent zum 31. Mai und einem Umsatz auf Vorjahreshöhe in Europa sei die Gruppe „auf Plan“, betonte er. Denn das Hauptgeschäft werde in der zweiten Jahreshälfte mit Weihnachten gemacht. Und hier setzt Vedes in diesem Jahr auf Lizenzthemen und die Verbindung klassischer Spielware mit elektronischen Geräten wie Smartphones und Tablet-PCs, sogenannten iToys. Dieser Trend sei „nicht aufzuhalten“, sagte der für den Einkauf zuständige Vorstand Achim Weniger. Als besonderes Highlight hob er die neue Spielekonsole Nintendo Wii U hervor, die im Herbst auf den Markt kommen wird und einen nahtlosen Übergang vom Fernsehgerät auf die Konsole ermöglichen soll. „Das wird dem Multimediabereich sicher einen Schub geben“, sagte er. Davon werde auch das Weihnachtsgeschäft profitieren, das im vergangenen Jahr unter dem Fehlen einer neuen Spielkonsole gelitten habe. „Da gibt es Nachholbedarf“, sagte Weniger. Außerdem sind Spiele zu Lizenzthemen wie Star Wars, Hello Kitty oder Monsters High weiter hoch im Kurs. „Hier gibt es für die Branche Potenzial ohne Ende“, sagte Weniger. So komme die Wii-Konsole beispielsweise exklusiv mit einem bereits installierten Lego-Spiel in der Agentenwelt, „Lego City: Undercover“, auf den Markt. Wie Vedes bereits auf der Spielwarenmesse im Februar auf Basis vorläufiger Zahlen mitgeteilt hatte, schloss der Konzern 2011 mit einem Thekenumsatz seiner europaweit 1.050 angeschlossenen Fachhändler von 571 Millionen Euro ab – ein Plus um 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die deutschen Händler kamen auf einen Umsatzzuwachs von 3,3 Prozent auf 482 Millionen Euro. Beim Konzernergebnis vor Steuern wurden wie im Vorjahr 5,5 Millionen Euro erzielt. Nach Ausschüttung der Bonuszahlungen an die Mitglieder sowie Ausgaben für deren Werbung verblieben 2,0 Millionen Euro – ein Rückgang um 300.000 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schröder: Merkel muss auf Reformen in EU-Staaten dringen
Düsseldorf (dapd). Altkanzler Gerhard Schröder hat seine Nachfolgerin Angela Merkel aufgerufen, auf weitere Reformen in den europäischen Mitgliedsstaaten zu dringen. Mit Blick auf den EU-Gipfel kommende Woche schrieb der SPD-Politiker in einem Beitrag für das „Handelsblatt“, die Stärkung der Europäischen Investitionsbank, die Bündelung von Strukturfonds und Projektanleihen reichten nicht aus. Das grundlegende Problem werde so nicht behoben, nämlich die fehlende Wettbewerbsfähigkeit der meisten europäischen Volkswirtschaften. Hier seien Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt und im Sozialbereich notwendig. Schröder nannte in dem Zusammenhang unter anderem Frankreich, Spanien, Portugal, Griechenland und Italien. Der ehemalige Kanzler verwies auf die „Agenda 2010“, die dazu beigetragen habe, dass Deutschland heute zu den wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften gehöre. Strukturreformen bräuchten aber Zeit. Bis sie positive Wirkung zeigen können, vergehen laut Schröder rund fünf Jahre. Politiker müssten sich dafür auch der Gefahr eines Machtverlustes aussetzen, wie er aus eigener Erfahrung wisse. Schröder forderte zugleich eine stärkere politische Integration in Europa. Der Strukturfehler der Währungsunion sei, dass es keine Koordinierung für die Wirtschafts- und Finanzpolitik in der Eurozone gebe. Die Europäische Kommission muss aus Sicht Schröders zu einer Regierung weiterentwickelt werden, die vom Parlament gewählt werde. Da wohl nicht alle Länder mitmachen dürften, plädierte der Altkanzler für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten mit einem Kerneuropa, das schneller politisch zusammenwachse. dapd (Politik/Politik)
Bafin soll Bank-Erlaubnis von Investmentbanker Notheis prüfen
Stuttgart (dapd). Nach der Enthüllung kompromittierender E-Mails bei der Abwicklung des umstrittenen EnBW-Deals steigt der Druck auf den Deutschlandchef von Morgan Stanley, Dirk Notheis. Die Grünen im baden-württembergischen Landtag haben am Freitag in einem Schreiben die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) um Prüfung gebeten, ob der Investmentbanker die Voraussetzung für eine bankrechtliche Erlaubnis zur Führung einer Bank weiterhin erfüllt. Nach Einschätzung der Grünen-Mitglieder des EnBW-Untersuchungsausschusses des baden-württembergischen Landtages liegen hinreichend öffentlich verfügbare Informationen vor, welche den Verdacht nahelegen, dass Dirk Notheis nicht mehr die „erforderliche Zuverlässigkeit“ zur Führung eines Finanzinstitutes besitzt, heißt es in dem Schreiben. Die BaFin sei als Aufsichtsbehörde dafür zuständig, die Erlaubnis zu überprüfen und gegebenenfalls zu widerrufen. Seit Wochenbeginn sind immer neue Details aus dem E-Mail-Verkehr zwischen dem Investmentbanker und dem damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) bei der Übernahme von Anteilen des Energieversorgers EnBW durch das Land Baden-Württemberg bekannt geworden. Darin hat er laut Medienberichten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als „Mutti“ bezeichnet und den umstrittenen Kaufpreis von 4,7 Milliarden Euro als „mehr als üppig“. Auch gab der Banker Mappus selbst einzelne Formulierungen vor. Zudem forderte Notheis den CDU-Politiker auf, keine weiteren Banken hinzuzuziehen, um den Kaufpreis von 41,50 Euro pro Aktie überprüfen zu lassen. Der ehemalige Vorstandschef der WestLB, Ludwig Poullain, hatte in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ geschrieben, er vermisse bei Notheis jegliches Taktgefühl. Notheis‘ E-Mails seien „dreist, ungehobelt und schamlos in Diktion und Wortgebrauch“. Mappus wirft er verantwortungsloses Verhalten vor. Der abgewählte CDU-Politiker wies die Vorwürfe als „absurd“ zurück, dass er von Notheis instrumentalisiert worden sei. Tatsache sei, dass Notheis ihn nie zu irgendetwas gedrängt habe, sagte er der „Pforzheimer Zeitung“ (Freitagausgabe). Mappus hatte Ende 2010 über 45 Prozent der EnBW-Aktien vom französischen Stromversorger EdF zurückgekauft. Das am Parlament vorbei eingefädelte Geschäft wurde vom baden-württembergischen Staatsgerichtshof im Nachhinein für verfassungswidrig erklärt. Strittig ist auch der Kaufpreis von 4,7 Milliarden Euro. Mit beiden Fragen befasst sich seit Februar ein Untersuchungsausschuss des Landtages. Am Freitag sollten dazu weitere Mitarbeiter von Morgan Stanley und der amtierende baden-württembergische Energieminister Franz Untersteller (Grüne) gehört werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ratingagentur Moody’s stuft 15 Großbanken herunter
New York (dapd). Vor dem Hintergrund zunehmender Sorgen um die Entwicklung der weltweiten Finanzmärkte hat die US-Ratingagentur Moody’s 15 der weltgrößten Geldinstitute herabgestuft. Davon betroffen ist auch die Deutsche Bank. Moody’s begründete den Schritt am Donnerstagabend damit, dass die langfristigen Chancen für die Banken auf Rentabilität und Wachstum zurückgehen würden. Ebenfalls betroffen von der Abwertung waren unter anderem die Bank of America, JPMorgan Chase, Citigroup und Goldman Sachs. Die herabgestuften Banken seien anfällig für „übergroße Verluste“, teilte Moody’s zuständiger Banken-Experte Greg Bauer mit. Alle 15 Institute seien wichtige Akteure auf dem zurzeit sehr volatilen globalen Aktien- und Anleihenmarkt. Demnach war Moody’s vor allem um Banken mit bedeutenden Aktivitäten auf dem Kapitalmarkt besorgt. Einige der betroffenen Banken hätten indes vertrauenswürdige Puffer aufgebaut, die einen Schock auffangen könnten, sagte Bauer. Dazu gehörten JPMorgan, HSBC und die Royal Bank of Canada. Die Deutsche Bank, die um zwei Stufen von „Aa3“ auf „A2“ herabgestuft wurde, befand sich mit Goldman Sachs und Credit Suisse in einer zweiten Gruppe. Am härtesten traf es unter anderem die Citibank, die Bank of America und Morgan Stanley. Diese Gruppe habe entweder „Probleme mit dem Risikomanagement oder eine Vergangenheit mit hoher Volatilität“, teilte Moody’s mit. Einige Banken kritisierten Moody’s Rundumschlag. Die Citigroup, deren Bonität von „A3“ auf „Baa2“ herabgestuft wurde, teilte ihren „entschiedenen Widerspruch“ mit und spielte die Auswirkungen der Abwertung zugleich herunter. Die Herabstufung habe keinen Einfluss auf die Finanzierungskosten der Bank, da die Aktion bereits von den Märkten erwartet worden sei. Morgan Stanley, von „A2“ auf „Baa1“ abgewertet, widersprach Moody’s Bewertung ebenfalls. Die Royal Bank of Scotland (RBS) bezeichnete ihre Herabstufung am Freitag als „rückwärtsgewandt“. Das teilverstaatlichte Bankhaus gehört neben der HSBC, Barclays und Lloyds Banking zu vier britischen Großbanken, die von der Entscheidung der Ratingagentur betroffen waren. Die Bewertung spiegele nicht ausreichend die substanziellen Verbesserungen, die die Gruppe im Bereich der Bilanz sowie ihres Finanzierungs- und Risikoprofils gemacht habe, hieß es weiter. Analysten verwiesen darauf, dass die Aussicht auf größere Gewinne durch risikoreichere Handelsgeschäfte im Vergleich zum traditionellen Bankgeschäft offenbar zu verlockend wirkten. Die asiatischen Finanzinstitute etwa seien grundsätzlich solider aufgestellt und einfacher zu verstehen als beispielsweise Citigroup oder JPMorgan, sagte Anand Pathmakanthan von Nomura Equity Research. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass das Geschäftsgebaren der westlichen Banken nicht wirklich nachvollziehbar gewesen sei, sagte er weiter. Eine Herabstufung bedeutet, dass sich die Banken zu schlechteren Konditionen Geld verschaffen können, da Investoren aufgrund eines gesteigerten Risikos höhere Zinsen verlangen. Moody’s hatte bereits im Februar eine Abwertung von Banken in Erwägung gezogen. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
Niedergelassene Ärzte bei Annahme von Vorteilen straffrei
Karlsruhe (dapd). Kassenärzte machen sich nicht wegen Bestechlichkeit strafbar, wenn sie von einem Pharmaunternehmen Geld annehmen, dessen Medikamente sie verordnet haben. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil. Auch der Vertreter der Pharmafirma, die dem Arzt Geld anbietet, kann nicht wegen Bestechung bestraft werden. Diese Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass ein niedergelassener Arzt kein Amtsträger ist. Er handele auch nicht als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen. Die Strafbarkeit von Korruption betreffe nach dem Gesetz jedoch Amtsträger. Dem Urteil lag der Fall einer Pharmareferentin zugrunde, die Ärzten Schecks in einem Gesamtwert von 18.000 Euro übergab. Das Geld wurde nach einem Prämiensystem an Ärzte verteilt. Die Mediziner erhielten fünf Prozent des Herstellerpreises, wenn sie die Medikamente des Pharmaunternehmens verordneten. Der Große Senat für Strafsachen weist in seiner Entscheidung darauf hin, dass ein Gericht nur das geltende Strafrecht auslegen könne. Es sei Sache des Gesetzgebers, darüber zu entscheiden, ob er Korruption im Gesundheitswesen für strafwürdig hält und deshalb neue Straftatbestände schaffen will. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof GSSt2/11) dapd (Politik/Politik)
Firmen blicken wegen Eurokrise pessimistischer in die Zukunft
München (dapd). Die Schuldenkrise in Europa setzt den deutschen Unternehmen erneut zu. Der Ifo-Geschäftsklimaindex ging im Juni zum zweiten Mal hintereinander zurück, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte. Der wichtigste Gradmesser für die deutsche Konjunktur fiel von 106,9 Punkten im Mai auf nun 105,3 Punkte. Bereits im Vormonat war der Ifo-Index um 3 Punkte gefallen. „Die deutsche Wirtschaft befürchtet zunehmende Beeinträchtigungen durch die Eurokrise“, sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. Die aktuelle Geschäftslage stuften die 7.000 befragten Unternehmen „zwar als etwas besser ein“. Dieser Wert stieg um 0,7 auf 113,9 Punkte. Ihre Geschäftsaussichten für das kommende halbe Jahr bewerteten sie aber „wesentlich zurückhaltender als bisher“, erklärte Sinn. So sank dieser Index um 3,5 auf 97,3 Punkte. Der DAX hatte nach Veröffentlichung der Daten seine Anfangsverluste ausgebaut, sich danach aber wieder etwas gefangen. Um 11.40 Uhr lag der Leitindex noch 0,9 Prozent im Minus bei 6.283 Punkten. Zwar rechnen die Industrieunternehmen vor allem dank des Geschäfts in Asien nach wie vor mit steigenden Ausfuhren. Wegen rückläufiger Umsätze in der Eurozone hätten die Unternehmen ihre Erwartungen im Vergleich zu den vergangenen Monaten jedoch deutlich zurückgeschraubt, erklärte Ifo-Konjunkturexperte Gernot Nerb. Auch im Großhandel ist der Ifo-Index gesunken. Die Firmen stuften sowohl ihre aktuelle Geschäftslage als auch die Aussichten schlechter ein. Die Bauunternehmen und der Einzelhandel dagegen beurteilen die Lage besser als im Mai und blicken auch wieder zuversichtlicher in die Zukunft. Nerb bezeichnete das neuerliche Minus als „Warnsignal“. Von einer Trendwende spreche das Forschungsinstitut erst bei drei Rückgängen. Außerdem habe die Befragung sowohl vor als auch nach der Griechenland-Wahl am vergangenen Sonntag stattgefunden, so dass eine mögliche Beruhigung durch die neue Regierung in Athen erst bei der nächsten Erhebung zum Tragen kommen könne. Allianz-Volkswirt Rolf Schneider sieht die Ifo-Zahlen keineswegs als Zeichen für eine „beginnende Rezession in Deutschland“. Er verwies darauf, dass sich einige Rahmendaten sogar verbessert hätten. Die gesunkenen Rohstoffpreise senkten die Kosten der Unternehmen und stärkten die Kaufkraft der Einkommen. Der schwächere Euro verbessere die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim hatte am Dienstag mitgeteilt, dass der ZEW-Index, für den Finanzmarktprofis befragt werden, um 27,7 Punkte auf minus 16,9 Punkte gefallen sei. Das war der stärkste Rückgang seit vier Jahren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)