Hamburg (dapd). Der Co-Chef des Softwarekonzerns SAP, Jim Hagemann Snabe, kritisiert die europäische Krisenpolitik. „Europa darf sich nicht ausschließlich auf die Bewältigung der Finanz- und Eurokrise durch Sparmaßnahmen konzentrieren“, sagte der Manager der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Wir dürfen nicht vergessen, dass nur mehr Innovationen und höhere Produktivität aus der Krise führen können“, mahnte er. Ohne Wachstum werde Europa seine Probleme nicht bewältigen können. Zugleich wies Hagemann Snabe auf die teils dramatische Entwicklung auf den nationalen Arbeitsmärkten hin. „Mehr noch als die Finanzlage macht mir die Arbeitslosigkeit junger Menschen in Europa Sorgen. Nur von ihnen können die künftigen Innovationen kommen.“ Er kündigte an, dass SAP daher „in Kürze“ ein Programm auflegen werde, um jungen Arbeitslosen Computer- und Softwarekenntnisse zu vermitteln und so ihre Jobchancen zu verbessern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bayer kauft AgraQuest
Leverkusen (dapd). Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer baut mit der Übernahme des US-Unternehmens AgraQuest seine Position im biologischen Pflanzenschutz aus. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Davis ist ein Spezialist für den Pflanzenschutz auf Basis natürlicher Mikroorganismen. Den Kaufpreis bezifferte Bayer in der Nacht zum Mittwoch auf rund 340 Millionen Euro. Hinzu kommen Meilensteinzahlungen. Bayer betonte, die Akquisition ermögliche dem Konzern den Aufbau einer führenden Technologie-Plattform für biologische Produkte und die weitere Stärkung des strategisch wichtigen Obst- und Gemüsegeschäfts. Die Übernahme muss allerdings noch von den zuständigen Behörden genehmigt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Tarifstreit bei ehemaligen Damp-Kliniken beigelegt
Hamburg (dapd). Im Tarifkonflikt bei den ehemaligen Damp-Kliniken mit rund 5.600 Beschäftigen gibt es eine Einigung. Der neue Betreiber Helios-Kliniken will rund 1.000 Kündigungen bei der Zentralen Service Gesellschaft (ZSG) der ehemaligen Damp-Gruppe zurücknehmen. Das Unternehmen und die Gewerkschaft ver.di hätten sich in der Nacht zum Mittwoch auf neue Tarifverträge für die von Helios übernommene Gruppe geeinigt, teilten die Tarifpartner in Hamburg mit. Zudem hätten sich beide Seiten darauf verständigt, wie die Stilllegung der ZSG erfolge. „Daher werden die ausgesprochenen Kündigungen zurückgenommen“, erklärte Helios. Die ZSG-Mitarbeiter erhielten entweder Beschäftigungsmöglichkeiten in künftigen Dienstleistungsgesellschaften oder könnten für bis zu 18 Monate in eine Beschäftigung- und Qualifizierungsgesellschaft wechseln. „Dieses Ergebnis ist vor allem der Entschlossenheit der Beschäftigten und der Unterstützung von Öffentlichkeit, Patienten und Politik zu verdanken“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke. Betriebsbedingte Kündigungen sind für die ZSG-Beschäftigten in den kommenden 18 Monaten ausgeschlossen. Der neue Betreiber hatte 1.000 Beschäftigten der ZSG im Juni „vorsorglich“ gekündigt und dies mit der Kündigung von Verträgen durch Kliniken der Damp-Gruppe begründet. Wegen eines Streiks könne die ZSG vereinbarte Dienstleistungen nicht mehr erbringen. Dies war auf massive Kritik von Politik und Gewerkschaften gestoßen. Der DGB sprach von einem „in der Bundesrepublik einmaligen und beispiellosen Vorgang“. Ver.di-Chef Frank Bsirske kritisierte, in der Geschichte der Bundesrepublik habe es „massenhafte Kündigungen wegen eines Streiks noch nie gegeben“. Am Samstag hatten in Kiel 3.500 Menschen gegen die Kündigungen demonstriert. Lohnerhöhungen vereinbart Die Tarifparteien vereinbarten für die Beschäftigten der Akutkliniken von Damp Lohnerhöhungen, die dem jüngsten Abschluss für den öffentlichen Dienst entsprechen. Diese Entgeltvereinbarung gilt bis Februar 2014. Bereits ab Januar 2013 sollen die Akutkliniken in den Helios-Konzerntarifvertrag übergeleitet werden. Die Mitarbeiter der vier Rehabilitationskliniken und des Therapie-Centrums Damp erhalten geringere Entgeltsteigerungen. Deren Beschäftigte erhalten laut ver.di rückwirkend zum 1. Mai eine Gehaltserhöhung von 3,5 Prozent, zusätzlich 1,4 Prozent ab 1. Januar 2013. Dies gilt auch für das Therapiezentrum Stralsund, das in den Tarifvertrag einbezogen wird. „Kein Klinikmitarbeiter wird künftig weniger verdienen als heute“, sagte der Regionalgeschäftsführer Nord-West der Helios-Kliniken, Jörg Reschke. Klinikmitarbeiter, die bereits heute über dem Niveau des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst liegen, erhielten 50 Prozent der Tarifsteigerungen. Verbesserungen gibt es auch beim Weihnachtsgeld, das künftig unabhängig von einer Gewerkschaftszugehörigkeit einheitlich ausgezahlt wird. Laut ver.di bedeutet die neue Regelung für den Großteil der Beschäftigten eine deutliche Erhöhung, teilweise sogar eine Verdoppelung. Paschke sprach von einer „außergewöhnlich harten Auseinandersetzung“. Die Verhandlungskommission empfiehlt der Tarifkommission die Annahme des Ergebnisses. Danach werden die Gewerkschaftsmitglieder bei Damp in einer zweiten Urabstimmung darüber abstimmen. Die Streiks werden ab Donnerstag eingestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Vierter Ausschuss soll Neonazi-Morde untersuchen
München (dapd-bay). Nach dem Bundestag sowie den Ländern Sachsen und Thüringen will am Mittwoch auch der bayerische Landtag einen Ausschuss zur Untersuchung der Mordserie durch das rechtsextreme Zwickauer Terrortrio NSU einsetzen. Der designierte Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Franz Schindler (SPD), hält das Gremium für „unbedingt erforderlich“. „Wir wollen rauskriegen: Was wussten bayerische Sicherheitsbehörden über die Leute, die später als NSU-Trio bekannt wurden?“, sagte er dem „Donaukurier“ (Mittwochausgabe). Bayerische Polizeibehörden seien diejenigen gewesen, die bundesweit die Ermittlungen geleitet hätten, erläuterte Schindler in der Zeitung. „Der Untersuchungsausschuss des Bundestages wird auch nicht alle Facetten aus Bayern untersuchen. Das ist schon unsere Sache“, fügte er hinzu. Verschiedene Untersuchungsausschüsse könnten auch zu einer Aufteilung der Arbeit führen. Dem bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz warf Schindler vor, „sich nicht gerade durch große Kooperationsbereitschaft mit der Polizei ausgezeichnet“ zu haben. Verfassungsschutz will Untersuchungsausschuss unterstützen Der Präsident des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, kündigte indes an, die Arbeit des Untersuchungsausschusses im Bayerischen Landtag zu unterstützen. Er sieht seine Behörde durch ihr Scheitern bei der Aufklärung der NSU-Mordserie geschwächt. „Das Renommee, das wir uns in Bayern aufgebaut haben, hat Schaden genommen“, sagte Körner der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). Das rechtsextreme Zwickauer Terrortrio NSU hatte in Bayern fünf seiner zehn Morde verübt. „Die Nähe der rechten Szene zur Gewalt war immer bekannt. Was wir nicht erkannt haben, sind die terroristischen Strukturen“, räumte Körner ein. Dennoch stellte er sich vor seine Mitarbeiter. „Auch in der Rückschau gibt es aus meiner Sicht bis heute keine Hinweise, die uns direkt zu den Tätern geführt hätten“, sagte Körner. Der bayerische Landtag wollte am Mittwoch (4. Juli) voraussichtlich einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Aufgabe des Gremiums soll es sein, das mögliche Fehlverhalten bayerischer Sicherheits- und Justizbehörden sowie der zuständigen Ministerien aufzuklären. In der Zeit von 2000 bis 2007 waren in Bayern fünf von insgesamt zehn Morden verübt worden, die der NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) angelastet werden. Der Antrag für das Gremium kam von den Oppositionsfraktionen SPD, Grüne und Freie Wähler. CSU und FDP haben bereits zugestimmt, nachdem über den Fragenkatalog Einigung erzielt worden war. dapd (Politik/Politik)
Kabinett beschließt neue Rechte für ledige Väter
Berlin (dapd). Ledige Väter dürfen auf mehr Rechte hoffen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der vorsieht, dass unverheiratete Väter deutlich leichter als bisher das gemeinsame Sorgerecht mit der Mutter bekommen können. Die Neuregelung war nach einem Urteil des Bundesverfassungsgericht notwendig geworden. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärte, die Reform spiegele „ein neues gesellschaftliches Leitbild“ wider. Dem Entwurf zufolge kann ein lediger Vater künftig beim Familiengericht die sogenannte Mitsorge für sein Kind beantragen. Wenn die Mutter sich nicht innerhalb einer bestimmten Frist dazu äußert oder dem Antrag ausschließlich mit Argumenten widerspricht, die nicht mit dem Wohl des Kindes zu tun haben, bekommen die Eltern das gemeinsame Sorgerecht. Nur wenn das Gericht überzeugt ist, dass die Mitsorge des Vaters dem Kind schadet, soll anders entscheiden werden. Bisher erhalten nicht miteinander verheiratete Eltern nur dann ein gemeinsames Sorgerecht, wenn sie sich übereinstimmend dafür entscheiden. Die Mutter musste also einverstanden sein. Andernfalls bekam sie das alleinige Sorgerecht. Diese Regelung war im Dezember 2009 vom europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beanstandet und im Sommer 2010 vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. „Modernes Sorgerecht erforderlich“ Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger verwies nach dem Kabinettsbeschluss darauf, dass sich in den vergangenen Jahren „die Formen des Zusammenlebens von Familien“ rasant geändert hätten. Der Anteil der nicht ehelich geborenen Kinder habe sich von 15 Prozent im Jahr 1995 auf etwa 33 Prozent im Jahr 2010 mehr als verdoppelt. „Die Zahlen zeigen, dass ein modernes Sorgerecht erforderlich ist, das die Interessen aller Beteiligten angemessen berücksichtigt“, sagte die FDP-Politikerin in Berlin. Ein Kind solle „nach Möglichkeit in seinem persönlichen Leben beide Elternteile als gleichberechtigt erleben“. Auch der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Familienrecht, Stephan Thomae, erklärte, die Neuregelung trage gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung, „die neue Familienmodelle mit sich bringen“. Es werde „endlich ein gerechteres Sorgerecht“ für nicht miteinander verheiratete Eltern geschaffen. Thomae kritisierte zugleich die Union. Die FDP wäre „zwar für eine weitergehende Lösung offen, allerdings fand sich hierfür keine Mehrheit in den Regierungsfraktionen“, sagte er. (Informationen des Bundesjustizministeriums: http://url.dapd.de/NFy8pi ; der Gesetzentwurf: http://url.dapd.de/TZrCie ) dapd (Politik/Politik)
Nach Beschneidungs-Urteil: Muslime erhöhen Druck
Köln (dapd). Nach dem umstrittenen Beschneidungs-Urteil gehen die muslimischen Verbände in die Offensive und erwägen den Gang vor das Bundesverfassungsgericht. Darüber beraten derzeit die Unterorganisationen des Koordinationsrates der Muslime (KRM), wie KRM-Sprecher Ali Kizilkaya am Mittwoch in Köln sagte. In einer gemeinsamen Erklärung riefen die Verbände den Bundestag auf, die Rechtsunsicherheit schnellstmöglich zu beheben und eine gesetzlich geschützte Regelung für die Beschneidung von Jungen zu erlassen. Das Landgericht Köln hatte in einem vor wenigen Tagen veröffentlichten Urteil die Beschneidung von kleinen Jungen aus religiösen Gründen als eine Körperverletzung und damit als Straftat gewertet. Bei Muslimen und Juden löste die Entscheidung einen Sturm der Entrüstung aus. Auch Spitzenpolitiker wie Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und Vertreter anderer Religionen äußerten sich kritisch. Zum Koordinationsrat gehören zahlreiche muslimische Verbände, darunter die türkisch-islamische Union Ditib, der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) und der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland. Das Gremium wertete das Urteil am Mittwoch als einen Rückschritt in Sachen Integration. „Die Religionsfreiheit wird eingeschränkt“, sagte Kizilkaya. „Über vier Millionen Muslime in Deutschland bekommen nicht unbedingt das Gefühl, dass sie ihre Religion praktizieren können.“ Das gelte auch für Juden. Muslimische Eltern, die die Beschneidung den Angaben zufolge privat finanzieren, stünden nun vor einem Gewissenskonflikt. „Wir wollen keinen Beschneidungs-Tourismus ins Ausland“, warnte Kizilkaya. Das nicht am gesellschaftlichen Konsens orientierte Urteil müsse korrigiert werden. dapd (Politik/Politik)
Mehr Einbürgerungen in der Bundesrepublik
Wiesbaden (dapd). Immer mehr Ausländer werden Deutsche: Im Jahr 2011 erwarben knapp 106.900 Menschen die deutsche Staatsangehörigkeit, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das waren 5.300 oder 5,2 Prozent Einbürgerungen mehr als 2010 und 10.800 (oder 11,2 Prozent) mehr als im Jahr 2009. Damit setzt sich der leicht steigende Trend der vergangenen vier Jahre fort. Zuvor war die Zahl der Einbürgerungen seit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 von knapp 187.000 auf rund 95.000 im Jahr 2008 gesunken. Die Eingebürgerten waren im Schnitt 30 Jahre alt und lebten seit fast 16 Jahren in Deutschland. Die größte Gruppe der Eingebürgerten stellten 2011 Türken mit 28.100 Personen (26 Prozent). Es folgten Serben, Montenegriner und Kosovaren (rund 6.300 Einbürgerungen), Iraker (fast 4.800) und Polen (knapp 4.300). Rund 74 Prozent der Eingebürgerten (78. 700 Personen) sind die Deutsche auf Grundlage des Staatsangehörigkeitsgesetzes geworden, der für die Einbürgerung einen mindestens achtjährigen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland sowie eine gültige Aufenthaltserlaubnis voraussetzt. An zweiter Stelle standen mit rund 10.800 Fällen die Miteinbürgerungen von in der Bundesrepublik lebenden ausländischen Ehegatten und minderjährigen Kindern. ( http://url.dapd.de/vyzIlJ ) dapd (Politik/Politik)
Wirtschaftsforscher sagen Steuerplus voraus
Berlin (dapd). Die Steuereinnahmen könnten dieses und nächstes Jahr höher ausfallen als bisher vorausgesagt. Laut Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) nimmt der Staat dieses Jahr 597,5 Milliarden und im nächsten Jahr 620,8 Milliarden Euro ein, wie das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Das wäre dieses Jahr eine Milliarde mehr als bei der letzten Steuerschätzung im Mai vorhergesagt. Für 2013 würden die neuen Zahlen sogar ein Plus von und 2,7 Milliarden Euro bedeuten. Hintergrund der Steigerung sind höhere Löhne. Diese stiegen „ordentlich“, sagte die DIW-Steuerschätzerin Kristina van Deuverden der Zeitung. Dadurch erhöhe sich auch das Steueraufkommen. Zuletzt hatten Bund und Länder erstmals seit zwei Jahren sinkende Einnahmen verzeichnet. Die Steuereinnahmen gingen im Mai 2012 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 4,3 Prozent zurück. Als Grund gab das Bundesfinanzministerium eine Umstellung bei den Steuern auf Dividendenausschüttungen an. dapd (Politik/Politik)
Umfrage sieht keine Mehrheit für Schwarz-Gelb in Bayern
Hamburg (dapd). Die schwarz-gelbe Staatsregierung in Bayern bekäme laut einer Umfrage bei einer Landtagswahl derzeit keine Mehrheit. Die CSU erhielte demnach 43 Prozent der Stimmen, teilte das Magazin „Stern“ am Donnerstag in Hamburg unter Berufung auf eine Forsa-Umfrage mit. Bei der Landtagswahl 2008 kam die CSU auf 43,4 Prozent. Ihr Koalitionspartner FDP käme nun auf zwei Prozent und damit sechs Prozentpunkte weniger als 2008. Sie wäre damit nicht mehr im Landtag vertreten. Rückenwind verspürt den Angaben zufolge hingegen die SPD, die mit 23 Prozent der Stimmen rechnen kann. Bei der vergangenen Wahl hatte sie lediglich 18,6 Prozent bekommen. Ebenfalls stärker sind mit elf Prozent die Grünen (1998: 9,4 Prozent). Die Freien Wähler kämen auf 9,0 Prozent nach zuletzt 10,2 Prozent. Die erstmals antretenden Piraten würden mit sechs Prozent in das Parlament einziehen. Um weiter an der Macht zu bleiben, müsste die CSU eine Koalition mit den Grünen, den Freien Wählern oder der SPD eingehen. dapd (Politik/Politik)
Autohersteller drehen den Abwärtstrend auf deutschem Markt
Berlin (dapd). Der deutsche Automarkt ist nach dem Einbruch vom Mai wieder auf Wachstumskurs: Die Zahl der Neuzulassungen stieg im Juni um drei Prozent auf 296.800 Fahrzeuge, wie der Branchenverband VDA am Dienstag in Berlin mitteilte. In den ersten sechs Monaten kamen damit 1,63 Millionen neue Autos auf die Straßen, ein Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Allerdings droht auch in Deutschland nach Einschätzung des VDA die Verkleinerung oder Schließung von Autofabriken. VDA-Präsident Matthias Wissmann betonte, die deutsche Autoindustrie profitiere von ihrer starken Position auf den Weltmärkten.