OWL · Münsterland · Osnabrück
Kassel (dapd). Das Bundessozialgericht (BSG) hält die neuen Hartz-IV-Sätze für verfassungsgemäß. Bei der Neufestsetzung der Regelleistungen zum 1. Januar 2011 habe die Bundesregierung weder gegen das Grundrecht auf Menschenwürde noch gegen das Sozialstaatsprinzip verstoßen, befanden die Kasseler Richter am Donnerstag (Az.: B …
Berlin (dapd). Die einst zur Privatisierung der DDR-Land- und -Forstwirtschaft geschaffene Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft (BVVG) hat in zwei Jahrzehnten ihre Aufgabe zu gut drei Vierteln bewältigt. Vom Gründungsbestand des Jahres 1992 von drei bis vier Millionen Hektar forst- und landwirtschaftlicher Flächen habe …
Hamburg (dapd). Die SPD zeigt sich grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Den Sozialdemokraten gefalle, dass die Brüsseler Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Donnerstag „Spiegel Online“. „Spanien …
Freiburg (dapd). Ein wegen versuchten Totschlags in drei Fällen angeklagter Neonazi ist in Freiburg freigesprochen worden. Die 1. Kammer des Landgerichts sei nicht wirklich überzeugt davon, dass der 29-Jährige bewusst in eine Gruppe vermummter Antifaschisten hineingefahren sei, sagte die Vorsitzende Richterin Eva …
Friedrichshafen (dapd). Die Outdoor-Branche in Deutschland boomt: Trotz der Furcht vor einem Wirtschaftsabschwung kaufen die Bundesbürger verstärkt Freizeitkleidung und -schuhe, wie der Branchenverband European Outdoor Group (EOG) am Donnerstag auf der Fachmesse Outdoor in Friedrichshafen mitteilte. Der Absatz in Deutschland legte den …
Berlin/Düsseldorf (dapd). Das Verteidigungsministerium hat einen Milliardenauftrag für die beiden deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann abgespeckt. Die Bundeswehr bestellt statt 405 nur noch 350 Schützenpanzer vom Typ Puma, wie das Ministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Ministerium und Firmen schlossen einen …
Stuttgart (dapd). Nach der Verteidigung hat nun auch die Nebenklage das Urteil im Prozess gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker angefochten. In dem Verfahren um den Mordanschlag auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback im Jahr 1977 habe jetzt auch die Nebenklage um Sohn Michael …
Erfurt (dapd). Für den insolventen Schokoladenhersteller Rotstern gibt es offenbar mehrere Bewerber. Bisher lägen „mehrere ernsthafte Angebote“ von namhaften Unternehmen vor, die den Betrieb auch erhalten wollten, sagte Insolvenzverwalter Rolf Rombach am Donnerstag in Erfurt auf dapd-Anfrage. Im Idealfall könnten die Gespräche …
Kassel (dapd). Arbeitslose können sich nicht dagegen wehren, wenn Jobcenter bei der Hartz-IV-Berechnung Rundungsfehler machen. Das Bundessozialgericht (BSG) wies am Donnerstag die Klage einer Frau aus Thüringen, die deshalb 20 Cent mehr Geld verlangt hatte, als unzulässig zurück. Für Hartz-IV-Klagen die sich …
Farnborough (dapd). Mit mehr als 50 Bestellungen und Vorbestellungen hat Airbus am Donnerstag auf der Luftfahrtschau im britischen Farnborough sein Auftragspolster vergrößert. Der größte Teil entfiel auf die A320-Familie, neun Orders betrafen Großraumflugzeuge, wie Airbis mitteilte. Bei den Gesamtbestellungen in diesem Jahr …