Berlin (dapd). Deutschlands Modehändler bleiben derzeit auf ihrer Sommerware sitzen. „Die Geschäfte laufen schlecht“, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands des Deutschen Textileinzelhandels (BTE), Siegfried Jacobs, der Tageszeitung „Die Welt“. „Mode ist derzeit extrem günstig. Die Nachlässe sind schon deutlich höher als zum gleichen Zeitraum des Vorjahres“, berichtete Jacobs, der von teuer erkauftem Umsatz sprach. Dem Bericht zufolge stehen in den Schaufenstern der großen Einkaufsstraßen häufig Hinweise auf hohe zweistellige Rabattzahlen wie 50, 70 oder 80 Prozent. „Der Lagerdruck ist sehr hoch“, sagte Jacobs. Bei den meisten Handelshäusern treffe bereits jetzt die Herbst- und Winterkollektion ein. Er rechne daher nach Beginn des eigentlichen Sommerschlussverkaufs am 23. Juli für die letzte Juli- und die erste Augustwoche mit nochmals kräftigen Preisnachlässen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Inflation drückt Umsatz im deutschen Gastgewerbe
Wiesbaden (dapd). Deutschlands Hoteliers und Gastronomen haben im Mai faktisch weniger eingenommen als noch ein Jahr zuvor. Zwar stiegen die Umsätze im Gastgewerbe hierzulande um nominal 1,3 Prozent im Vergleich zum Mai 2011, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Doch bereinigt um die Inflation sanken im Mai die Erlöse um real 0,7 Prozent. Im Vergleich zum April stieg der Umsatz kalender- und saisonbereinigt um nominal 0,5 und real 0,3 Prozent. Im Beherbergungsgewerbe ging der Umsatz im Mai auf Jahressicht um real ein Prozent zurück. In der Gastronomie sanken die Erlöse nur um 0,6 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Gabriel: Schwarz-gelbe Energiepolitik Gefahr für Wirtschaftsstandort
Berlin (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Energiepolitik der Bundesregierung neben der Euro-Krise als „größte Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland“. Der Zeitung „Die Welt“ sagte er: „Wir tun immer noch so, als könnten wir unterschiedliche Systeme – das der erneuerbaren Energien und die konventionelle Stromerzeugung – parallel neben einander laufen lassen.“ Immer dann, wenn es ein Problem gebe, werde eine neue Subvention erfunden, kritisierte Gabriel. „Mal für Speicher, mal für Gaskraftwerke, mal für Netzintegration. Das werden weder die Bürger noch die Industrie bezahlen können.“ Gabriel kündigte Vorschläge zum Subventionsabbau an. „Wir brauchen ein neues Marktdesign, das die Addition der Subventionen beendet. Die SPD wird dazu nach dem Sommer selbst einen Vorschlag vorlegen“, sagte der SPD-Vorsitzende. dapd (Politik/Politik)
Ministerin Schröder entlässt ihre wichtigste Frauenrechts-Expertin
Berlin (dapd). SPD und Grüne haben Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wegen deren Personalpolitik heftig kritisiert. Schröder hat ihre wichtigste Expertin für Frauenpolitik, die Leiterin der Abteilung Gleichstellung und Chancengleichheit, Eva Maria Welskop-Deffaa, überraschend mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, Ekin Deligöz, sagte der „Süddeutschen Zeitung“, Welskop-Deffaa sei „eine der am besten vernetzten Frauenpolitikerinnen“ in Deutschland. Der Rauswurf zeige, „wie unsouverän Ministerin Schröder ist“. Die frühere Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestags, die SPD-Abgeordnete Kerstin Griese, sagte der Zeitung, sie halte es „für einen Skandal, dass eine kompetente Abteilungsleiterin ein Jahr vor der Bundestagswahl rausgeworfen wird“. Vor SPD und Grünen hatten bereits die 1.600 Frauenbeauftragten der Kommunen gegen den Rauswurf protestiert. dapd (Politik/Politik)
Lammert sieht Bundestag durch Euro-Krise gestärkt
München (dapd). Die Euro-Krise hat den Bundestag nach Einschätzung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nicht weniger, sondern mehr Einfluss gebracht. „Wir haben in Deutschland zum ersten Mal eine Rollenverteilung, die in der Parlamentsgeschichte untypisch ist, dass wir bei internationalen Verhandlungen quasi mit am Tisch sitzen, und am Ende über einen Vertragstext votieren, dessen Entstehen wir begleitet haben“, sagte Lammert der „Süddeutschen Zeitung“. Kritisch sieht der CDU-Politiker die Euro-Rettung. „Der Versuch, die Probleme mit immer mehr Geld zu lösen, ist erkennbar gescheitert. Unser Problem ist nicht, dass zu wenig Geld im System ist, sondern dass es zu wenig Regeln gibt.“ Wenn überhaupt, sei eher hinzunehmen, dass die Erwartungen der Märkte durch die deutsche Rechtsordnung enttäuscht würden, „als umgekehrt unsere Rechtsordnung durch die Verselbstständigung der Märkte“. dapd (Politik/Politik)
Bosbach: CDU-Konservative wollen der Partei helfen
Düsseldorf (dapd). Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat verärgert auf die Kritik von Fraktionschef Volker Kauder und Verteidigungsminister Thomas de Maizière am wertkonservativen „Berliner Kreis“ in der CDU reagiert. Bosbach, der dem Kreis angehört, sagte der „Rheinischen Post“, offenbar sei es unerwünscht, dass sich Wertkonservative, die sich um ihre Partei sorgen, regelmäßig treffen und im August ein Positionspapier zur Lage der CDU vorlegen wollen. Bosbach äußerte den Verdacht, Kauders und de Maizières Äußerungen dienten dem Ziel, den „Berliner Kreis“ an den Rand zu drängen und ihn als unbotmäßig zu etikettieren. Bosbach: „Wir wollen der CDU, die uns am Herzen liegt, nicht schaden, wir wollen ihr helfen.“ dapd (Politik/Politik)
SPD-Chef droht mit Nein zu Merkels Europa-Politik
Düsseldorf (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Bundesregierung ein Ende der Zusammenarbeit mit seiner Partei in der Europa-Politik angedroht. „Wenn Angela Merkel die Staatenrettung in eine Spekulantenrettung der Banker verwandeln will, dann muss sie das mit ihrer eigenen Mehrheit und gegen den Widerstand der SPD durchsetzen“, sagte Gabriel der „Rheinischen Post“. Mit Verweis auf Interviewäußerungen des künftigen Chefs des europäischen Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, sagte Gabriel, dieser habe offen gelegt, was Bundeskanzlerin Merkel und die Staats- und Regierungschefs in Wahrheit vorhaben: „In Zukunft sollen die Banken, die ihr Geld verspekuliert und verzockt haben, doch direkt Geld aus dem Rettungsschirm ESM bekommen können, ohne dass die betroffenen Staaten haften und ohne grundlegende Reformen im Banksektor.“ Im Extremfall müsste dann der deutsche Steuerzahler für Banken im Ausland haften. dapd (Politik/Politik)
Özdemir: Partei sollte sich mit Sachthemen befassen
Berlin (dapd). Im Streit um das Spitzenkandidaten-Duo für die kommende Bundestagswahl hat Grünen-Chef Cem Özdemir seine Parteifreunde zur Mäßigung aufgerufen. An Verfahren und Zeitplan für die Kandidatenkür habe sich durch die Empfehlungen aus Baden-Württemberg nichts geändert, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel“. „Wir werden im Herbst wie angekündigt entscheiden, mit welchen Köpfen wir in den Wahlkampf für 2013 ziehen. Bis dahin rate ich allen Parteifreunden, sich um Themen wie die erfolgreiche Gestaltung der Energiewende oder die Zukunft Europas zu kümmern“, fügte Özdemir hinzu. Der Grünen-Politiker Boris Palmer hatte die Eignung eines Spitzenduos aus Parteichefin Claudia Roth und Fraktionschef Jürgen Trittin für die Bundestagswahl infrage gestellt und als Kandidatin die Bundestagsvizepräsidentin Katrin als Kandidatin die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ins Spiel gebracht. dapd (Politik/Politik)
Empörung in der Schweiz über möglichem Kauf von Steuerdaten-CD
Frankfurt/Main (dapd). Politiker und Wirtschaftsvertreter in der Schweiz haben empört auf Berichte über den Kauf einer weiteren CD mit Daten deutscher Steuersünder durch Nordrhein-Westfalen reagiert. Unter Verweis auf das von beiden Staaten 2011 unterzeichnete Abgeltungssteuerabkommen erklärte Mario Tuor, Sprecher des Schweizer Staatssekretariats für internationale Finanzfragen, in der Zürcher „Sonntagszeitung“: „Beide Vertragspartner sind an das Abkommen gebunden, solange der Ratifizierungsprozess läuft.“ In dem Abkommen hatten sich beide Seiten darauf verständigt, auf den Ankauf gestohlener Daten zu verzichten. Aus Sicht Tuors wäre ein CD-Kauf demnach illegal und käme einem Vertragsbruch gleich. Wie die Schweiz in einem solchen Fall reagieren würde, sagte Tuor nicht. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kritisierte den Kauf von Steuerdaten-CDs im Kampf gegen Steuerhinterzieher kritisiert. „Zufällige CD-Käufe können immer nur eine Behelfskrücke sein, sie bieten keinen umfassenden Ansatz zur befriedigenden Besteuerung“, sagte Schäuble der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). Bereits im September 2011 hatte Schäuble ein entsprechendes Abkommen mit der Schweiz unterzeichnet, allerdings muss es noch vom Bundesrat gebilligt werden. Mehrere Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, kritisieren die Vereinbarung als nicht weitreichend genug. Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sagte der „Sonntagszeitung“, das Steuerabkommen sei noch nicht in Kraft getreten. „Da ist es nur folgerichtig, dass wir uns nicht jetzt schon so verhalten, als ob das Abkommen bereits gelten würde“, zitierte ihn das Blatt. Der Fiskus sei auf Erkenntnisse aus dem Ankauf von CDs angewiesen, um Steuerhinterziehung auf die Spur zu kommen. Das Geld werde für Schulen, Straßen und Kindergärten gebraucht. Nach einem Bericht der „Financial Times Deutschland“ hat Nordrhein-Westfalen für 3,5 Millionen Euro erneut eine Steuer-CD aus der Schweiz erworben. Darauf seien die Namen und Kontoverbindungen von etwa 1.000 vermögenden Deutschen gespeichert. Die Daten stammten von der Züricher Dependance der Privatbank Coutts, einer Tochter der britischen Royal Bank of Scotland. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Oberleitungsschaden auf der Bahnstrecke Berlin – Hannover
Berlin (dapd). Der Oberleitungsschaden auf der Bahnstrecke zwischen Hannover und Berlin soll voraussichtlich bis Montagvormittag behoben sein. Dann könnten die Züge wieder planmäßig verkehren, sagte ein Bahn-Sprecher. Ein Gleis wurde schon am Sonntagabend wieder freigegeben. Reisende müssten weiterhin mit Verspätungen rechnen und erst im Laufe des Montagvormittag werde es vermutlich nicht mehr zu Umleitungen und Verspätungen kommen. Die Ursache des Defektes sei noch nicht geklärt, fügte der Sprecher hinzu. Die Bundespolizei habe die Ermittlungen übernommen. Am Sonntagmittag war aufgrund eines Oberleitungsschadens der Zugverkehr unterbrochen worden. Betroffen war der Abschnitt zwischen Nennhausen und Rathenow in Brandenburg. Dort war ein aus Stuttgart kommender ICE mit etwa 400 Reisenden stehen geblieben, der dann mit zwei Dieselloks nach Berlin geschoben wurde, wie der Sprecher sagte. Die Verspätung habe etwa zwei Stunden betragen. Der Fernverkehr werde bis zur Reparatur des Schadens über Magdeburg umgeleitet. Im Nahverkehr fahren zwischen Wustermark und Rathenow Busse. Im Durchschnitt müssten die Reisenden durch Umleitungen mit einstündigen Verspätungen rechnen, bei direktem Verkehr durch die Freigabe eines Gleises verkürze sich die Zeit aber deutlich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)