Berlin (dapd). Anlässlich des 50. Jahrestags des Elysée-Vertrags kommen Bundestag und französische Nationalversammlung am 22. Januar 2013 zu einer gemeinsamen Sitzung in Berlin zusammen. Die Veranstaltung findet im Reichstagsgebäude statt. Ziel sei es, über dieses Ereignis hinaus neue Impulse zur Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen und zur Weiterentwicklung der europäischen Gemeinschaft zu initiieren, teilten Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und sein französischer Amtskollege Claude Bartolone am Freitag in Berlin mit. Bartolone absolvierte seinen Antrittsbesuch in Berlin. Lammert verwies auf die kaum zu unterschätzende Bedeutung, die die Beziehung beider Länder habe. Der Rest Europas rechne fest damit, dass es eine deutsch-französische Verständigung gebe, „denn es ist allen bewusst, dass es ohne deutsch-französische Verständigung keine europäische Einigung geben würde“, sagte er. Der am 22. Januar 1963 von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris unterzeichnete Elysée-Vertrag besiegelte die Versöhnung Deutschlands und Frankreichs nach dem Zweiten Weltkrieg. Der nur 18 Punkte umfassende Kontrakt strebt eine enge Zusammenarbeit in Erziehungs- und Jugendfragen, der Außen- und der Verteidigungspolitik an, kommt jedoch in vielen Punkten über Absichtserklärungen nicht hinaus. dapd (Politik/Politik)
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Entsetzt und traurig
Berlin (dapd). Nach dem Anschlag auf israelische Touristen in Bulgarien hofft die Bundesregierung auf eine schnelle Aufklärung. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am Freitag in Berlin, die Bundesregierung sei entsetzt und traurig. Die Regierung verurteile die Tat aufs Schärfste und spreche den Angehörigen der Opfer ihr Beileid aus. „Unsere Hoffnung und unsere Erwartung ist es, dass diejenigen, die für diese fürchterliche Tat verantwortlich sind, bald gefunden und juristisch zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Seibert. Bei dem Attentat in der Schwarzmeerstadt Burgas waren am Mittwoch fünf Israelis, der bulgarische Fahrer sowie der mutmaßliche Selbstmordattentäter ums Leben gekommen. dapd (Politik/Politik)
Bundesregierung gedenkt Widerstandskämpfern des 20. Juli 1944
Berlin (dapd). Mit einer Feierstunde in Berlin hat die Bundesregierung am Freitag an das gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler vor 68 Jahren erinnert. Die Männer um den Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg seien keine Verräter, sondern Patrioten gewesen, sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) als Hauptrednerin im Berliner Bendlerblock. Hier waren am 20. Juli 1944 die Schlüsselfiguren des versuchten Staatsstreichs gegen Hitler ermordet worden. Anschließend legte Bundesratspräsident Horst Seehofer im Beisein von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker einen Kranz in Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft nieder. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Urlauber fliehen vor verregnetem Sommer
Hamburg (dapd). Der schier endlose Regensommer in Deutschland lässt die Urlauber in Scharen ans Mittelmeer fliehen: In einer Umfrage der Nachrichtenagentur dapd berichteten alle großen Reiseveranstalter von kräftig gestiegenen Buchungszahlen in den vergangenen Tagen. Alltours, TUI und Thomas Cook müssen zusätzliche Flugzeuge chartern, um den plötzlichen Touristenstrom nach Süden zu bringen. „Die Leute haben die Nase voll vom schlechten Wetter“, sagte Stefan Suska vom Veranstalter Alltours. Bei seinem Arbeitgeber zogen die Buchungen wegen des Regens um mehr als zehn Prozent an. Alltours besorgte sich kurzfristig fünf zusätzliche Flugzeuge. „Hotelbetten gibt es genug, die Engstelle sind die Flugzeuge“, sagte er. Auch beim Marktführer TUI aus Hannover brummt das Geschäft wie lange nicht. „Wenn im Sommer das Wetter schlecht ist wie dieses Jahr, kann man die Uhr danach stellen, wann die Buchungen anziehen“, sagte Manager Mario Köpers. Das Unternehmen ist insbesondere bei den schickeren Angeboten wie den Luxustöchtern Robinson und Sensimar komplett ausgebucht. TUI buche laufend Kapazität nach. Der Konzern hat mit TUIfly eine eigene Fluglinie und kann deshalb besser auf die gestiegene Nachfrage reagieren. Auch der TUI-Verfolger Thomas Cook (Neckermann, Öger) legte nach: Zusatzflüge nach Tunesien und Mallorca wurden bestellt. Fast alle Veranstalter berichten außerdem, die Buchungen für Griechenland seinen enorm angestiegen – weil in dem Krisenland noch so viel frei war. Die Branche freut sich: Bei bis zu 96 Prozent ausgelasteten Flugzeugen steuert die deutsche Reiseindustrie 2012 damit auf kräftig steigende Gewinne zu. Grund: Die Reiseindustrie ist bereits mit guter Buchungslage in den Sommer gegangen. Die Regenflüchtlinge belegen nun die letzten freien Plätze, die sonst mit hohen Rabatten verschleudert worden wären. Gewinne steigen Wer kurzfristig in die Sonne will, hat also schlechte Karten: Die guten Plätze sind weg. „Wer jetzt noch fliegen will, muss beweglich sein“, sagte Christian Weßels vom Rewe-Touristik (ITS, Jahn-Reisen). Das bedeutet, der Kunde muss Abflüge von Flughäfen fern von Zuhause einkalkulieren und sollte sich nicht auf ein Wunschziel versteifen. Und die Preise bleiben hoch: „Wir haben diesen Sommer wegen der guten Nachfrage kaum Last-Minute-Angebote“, sagte TUI-Mann Köpers. Was die Kunden ärgert, freut die Aktionäre: Wenn TUI am 10. August seine nächste Zwischenbilanz vorstellt, sind positive Überraschungen nach Überzeugung des NordLB-Analysten Jan-Christian Goehmann nicht ausgeschlossen. Der nächste Geldsegen für die Branchen zeichnet sich schon ab: Für den Herbst laufen die Buchungen auch wie geschmiert. Denn viele Kunden, die verregnete Sommerferien hatten, wollen im Oktober doch noch einmal vor dem Winter die Sonne sehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mehr Geld für Bafög und mehr Profiteure
Wiesbaden/Berlin (dapd). Neuer Rekord beim Bafög: Die Ausbildungsförderung für Schüler und Studenten hat im vergangenen Jahr erstmals die Grenze von drei Milliarden Euro überschritten. Das meldete das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden. Außerdem profitieren mehr junge Leute denn je von der staatlichen Finanzspritze. Das Deutsche Studentenwerk äußerte sich „grundsätzlich erfreut“ über die Entwicklung, forderte aber eine regelmäßige Anhebung der Bafög-Sätze. Auch die Linke verlangte mehr Geld für klamme Schüler und Studenten. Die Ausbildungsförderung geht an junge Leute aus einkommensschwachen Familien. Studenten können derzeit bis zu 670 Euro monatlich an Förderung bekommen, Schüler bis zu 543 Euro im Monat. Bund und Länder tragen die Kosten gemeinsam: Der Bund schultert 65 Prozent, die Länder 35 Prozent der Ausgaben. 2011 gaben beide Seiten laut Statistikamt 3,18 Milliarden Euro für das Bafög aus und damit 10,7 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Der überwiegende Teil – 2,27 Milliarden Euro – ging an Studenten, 910 Millionen Euro flossen an Schüler. 48 Prozent der Bafög-Empfänger bekamen den vollen Fördersatz, 52 Prozent eine Teilförderung. Die Höhe des Bafög-Satzes richtet sich unter anderem nach dem Einkommen der Eltern. Im Durchschnitt erhielten Schüler pro Kopf monatlich 385 Euro und Studenten 452 Euro. Den Statistikern zufolge bekamen 963.000 junge Leute im vergangenen Jahr Bafög. Das waren 47.000 mehr als 2010. Während die Zahl der geförderten Schüler leicht zurückging (auf 319.000), stieg die Zahl der geförderten Studenten deutlich an und lag zuletzt bei 644.000. Das waren so viel wie noch nie seit der Einführung der Förderung in den 70er Jahren. „Die Bafög-Sätze müssen steigen“ Der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde, sagte: „Wir freuen uns über jeden positiv beschiedenen Bafög-Antrag und jeden zusätzlich gezahlten Euro.“ Allerdings stellte er in Frage, dass sich die Ausbildungsförderung in Deutschland tatsächlich verbessert hat. Vor allem die doppelten Abiturjahrgänge und der Wegfall der Wehrpflicht hätten zu mehr Studienanfängern und damit zu einem Anstieg der Bafög-Anträge geführt. Meyer auf der Heyde forderte, die Förderung weiter zu stärken und auszubauen. Die jüngste Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge durch Bund und Länder sei bald zwei Jahre her. „Um der Realität zu entsprechen, brauchen wir einen Automatismus, dass das Bafög regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung angepasst wird.“ Auch die Linke verlangte eine kräftige Aufstockung beim Bafög. Die Linke-Hochschulexpertin Nicole Gohlke forderte eine Anhebung der Sätze um zehn Prozent. „Das Bafög muss endlich an den tatsächlichen Bedarf angepasst werden“, mahnte sie. Die neuen Statistikzahlen bezeichnete Gohlke als „schlechten Witz“. Schließlich sei das Plus bei den Bafög-Empfängern allein den doppelten Abiturjahrgängen und der Aussetzung der Wehrpflicht geschuldet „und nicht dem sozialen Verantwortungsbewusstsein der Bundesregierung“. dapd (Politik/Politik)
Keine höheren Sicherheitsvorkehrungen in Berlin nach Anschlag in Bulgarien
Berlin (dapd). Nach dem Anschlag auf israelische Touristen in Bulgarien werden die Sicherheitsvorkehrungen vor jüdischen Einrichtungen in Berlin nicht verstärkt. Die Standards seien bereits sehr hoch, sagte eine Sprecherin der Senatsinnenverwaltung am Freitag auf dapd-Anfrage. Bei der Bundespolizei sind die Beamten noch mal sensibilisiert worden, wie ein Sprecher der Behörde sagte. Das Personal an Flughäfen und Bahnhöfen wurde aber nicht aufgestockt. Wegen der verschobenen Eröffnung des Hauptstadtflughafens und der damit verbundenen höheren Fluggastzahlen an den Flughäfen Tegel und Schönefeld sind den Angaben zufolge ohnehin mehr Bundespolizisten als sonst im Einsatz. Die Sicherheitsstandards an Flughäfen und Bahnhöfen in Deutschland seien unabhängig des jüngsten Anschlags hoch, fügte der Sprecher hinzu. Bei dem Attentat am Mittwoch waren fünf Israelis sowie der bulgarische Fahrer und der mutmaßliche Selbstmordattentäter ums Leben gekommen. dapd (Politik/Politik)
Marineoffizier verhöhnt ertrunkene Gorch Fock -Kadettin
Flensburg (dapd). Ein Kapitänleutnant der Marine hat die 2008 ertrunkene „Gorch Fock“-Kadettin Jenny Böken und deren Familie auf der Internetseite des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages (sh:z) verhöhnt. Gegen ihn wird nach Marineangaben sowohl dienst- als auch strafrechtlich ermittelt. Die Eltern der auf ungeklärte Weise ums Leben gekommenen Frau wollen sich nun an Marineinspekteur Axel Schimpf wenden. „Da sind sie wieder, die Bökens: Mit einem Sammelsurium absurder Hirngespinste betreffs des Todes ihrer Tochter vergeuden sie seit mehreren Jahren das Geld anständiger Steuerzahler“, schrieb der Soldat in einem Kommentar. Die Eltern leugneten, „dass ihre Tochter schlicht und ergreifend in Darwin-Award-fähiger Weise von der Back der Gorch Fock“ gestürzt ist.“ Ein Marinesprecher bestätigte am Freitag auf dapd-Anfrage, dass es sich bei dem Mann um einen Kapitänleutnant handelt. Gegen ihn werde dienst- und strafrechtlich ermittelt. Seine Äußerungen spiegelten nicht die Meinung der Marine wieder. „Ich war fassungslos“, sagte Mutter Marlis Böken dem „Flensburger Tageblatt“ (Freitagausgabe). Vater Uwe Böken fügte hinzu: „Solche Äußerungen bestätigen mir, welche Haltung innerhalb der Marine herrscht.“ Auch in Marine-Foren sei der Ton scharf geworden. „Jenny hat ihr Leben verloren. Mehr kann man im Dienst nicht geben. Und wir haben gute Gründe, weiter Fragen zu stellen“, sagte Marlis Böken. Todesumstände weiter ungeklärt Die Mutter der Kadettin wirft der Kieler Staatsanwaltschaft Rechtsbeugung vor. Sie zeigte sich gegenüber dapd am 13. Juli „überzeugt, dass bei den Ermittlungen in Schleswig-Holstein gemauert wird“. Es sei schlampig ermittelt worden. Offenbar habe die Ermittlungsbehörde kein Interesse daran, die aufgeworfenen Widersprüche um den Tod ihrer Tochter aufzuklären. Die damals 18-jährige Soldatin Jenny B. war in der Nacht zum 4. September 2008 unter ungeklärten Umständen vor der Insel Norderney von Bord des Marine-Segelschulschiffes „Gorch Fock“ in die Nordsee gefallen und gestorben. In der vergangenen Woche hatte der Anwalt der Familie eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Ablehnung des Klageerzwingungsverfahrens vor dem Oberlandesgericht (OLG) Schleswig eingereicht. Dieses hatte es abgelehnt, erneut strafrechtliche Ermittlungen gegen den Kommandanten und den Schiffsarzt einzuleiten. Die Verfassungsrichter sollen entscheiden, ob das Urteil gegen im Grundgesetz verankerte Rechte verstößt. Die „Gorch Fock“ war in den vergangenen Jahren immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Nach dem Tod einer weiteren Kadettin am 7. November 2010 wurde die Offiziersausbildung ausgesetzt und das Schiff 2011 an die Kette gelegt. Damals wurden Vorwürfe über unmenschliche Ausbildungsmethoden und sexuelle Belästigung laut. Im Zuge des Skandals wurde der damalige Kommandant Norbert Schatz von seinem Posten beurlaubt. Bei der folgenden Untersuchung wurden durch den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Helmut Königshaus, „Führungsdefizite und Sicherheitslücken“ festgestellt. Derzeit liegt die „Gorch Fock“ zu umfangreichen Instandsetzungsarbeiten auf einer Werft im niedersächsischen Elsfleth. Sie soll nach Marineangaben noch in diesem Jahr wieder in See stechen und ab Anfang 2013 auch wieder Offizieranwärter an Bord nehmen, die dann nach einem neuen Konzept ausgebildet werden. dapd (Politik/Politik)
Niederländische Flughäfen profitieren von deutscher Steuer
Berlin/Den Haag (dapd). Die niederländischen Flughäfen profitieren auch nach der offiziellen Ansicht der Regierung in Den Haag von der deutschen Ticketsteuer. Das berichtete der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Freitag unter Berufung auf Medienberichte. BDL-Präsident Klaus-Peter Siegloch erneuerte deshalb die Forderung der Branche nach Abschaffung der Steuer. Ein Sprecher des Haager Infrastrukturministeriums wurde aus Anlass steigender Aufkommen an den Flughäfen in den Niederlanden mit der Aussage zitiert, die Einführung der deutschen Luftverkehrssteuer „erklärt den sprunghaften Anstieg der Zahl der Flugbewegungen auf dem Flughafen Schiphol“ von Amsterdam. Dort waren nach zwei Jahren Stagnation 2011 die Zahlen wieder angestiegen. Im Nachbarland gab es 2008 und 2009 eine Ticketsteuer, in Deutschland seit 2011. Die Zahlen zeigten „klar, dass unsere Nachbarländer von der Luftverkehrssteuer profitieren, während die deutsche Luftfahrt den Schaden hat“, erklärte Siegloch. „Wir hoffen, dass dies auch endlich im Bundesfinanzministerium gesehen wird und dazu führt, dass dieser nationale Alleingang ein Ende hat.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bürger bei militärischem Eingreifen in Syrien gespalten
Berlin (dapd). Die Deutschen sind gespalten in der Frage, ob die NATO im Auftrag der Vereinten Nationen in Syrien militärisch eingreifen sollte. Im neuen „Deutschlandtrend“ für das ARD-„Morgenmagazins“ meinten 44 Prozent, die NATO sollte im UN-Auftrag in Syrien intervenieren und Präsident Baschar Assad stoppen. 43 Prozent erklärten, die NATO sollte sich nicht einmischen, wie die ARD am Freitag mitteilte. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hatte (CDU) am Morgen in der ARD bekräftigt, dass er einen militärischen Einsatz ausländischer Streitkräfte in Syrien für nicht sinnvoll hält. Die Situation vor Ort lasse keine sinnvollen militärischen Interventionsmaßnahmen zu, sagte der Minister. Darüber hinaus sei man von einer entsprechenden UN-Resolution noch weit entfernt. dapd (Politik/Politik)
Gauck besucht Olympische Spiele in London
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck besucht nächste Woche die Olympischen Spiele in London. Am Freitagnachmittag nimmt das Staatsoberhaupt zunächst an einem Empfang von Königin Elisabeth II. im Buckingham Palast teil, bevor er abends die Eröffnungsfeier besucht. Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin am Freitag mit. Am Samstag frühstückt Gauck mit Jugendlichen des Olympischen Jugendlagers auf der „MS Deutschland“, danach beobachtet er die Qualifikationswettkämpfe im Turnen. Mittags isst der Bundespräsident gemeinsam mit Athleten im Olympischen Dorf und besucht nachmittags das Deutsche Haus. Abends steht schließlich noch ein Besuch bei den Schwimmwettkämpfen auf dem Programm, bevor dann der Rückflug nach Deutschland startet. Zur deutschen Olympia-Auswahl bei den Sommerspielen in London gehören 392 Sportler. dapd (Politik/Politik)