OWL · Münsterland · Osnabrück
Dortmund (dapd). Zahlreiche Dortmunder haben gemeinsam ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Bis zu 1.500 Menschen versammelten sich am Samstag zu mehreren Kundgebungen im Stadtgebiet, wie eine Polizeisprecherin sagte. Bis zum Nachmittag blieb alles friedlich. Ursprünglich hatten am Samstag Neonazis in Dortmund demonstrieren …
Berlin (dapd). Er war das bärtige Gesicht der Ost-SPD, von der „Titanic“ liebevoll-spöttisch auch „Ossi-Bär“ genannt. Jetzt verrät Wolfgang Thierse, der 2013 nach mehr als zwei Jahrzehnten aus dem Bundestag ausscheidet, dass er ganz gern diese Figur war. Gegenstand von Karikaturen zu …
Berlin (dapd). Nach der Attacke auf den Berliner Rabbiner hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) appelliert, die Gesellschaft dürfe sich durch solche Straftaten nicht einschüchtern lassen. „Ich bin erschüttert und verurteile den Übergriff“, sagte Friedrich am Samstag der Nachrichtenagentur dapd und fügte hinzu: …
München (dapd). Die FDP hält bei der umstrittenen Rentenreform an der vom Kabinett beschlossenen Beitragssenkung fest. Die Rentenversicherung sei „keine Sparkasse“, sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er bezeichnete die Entlastung der Arbeitnehmer als eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, die auch …
Regensburg (dapd-bay). Trotz heftiger Spannungen mit den Christsozialen wollen sich die Freien Wähler weiterhin nicht auf ein mögliches Bündnis mit SPD und Grünen nach der Landtagswahl 2013 festlegen. „Jede Positionierung im Vorfeld wäre politisch ungeschickt“, sagte Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger der „Mittelbayerischen …
Bremen (dapd-nrd). Das Bundesland Bremen befürwortet den Ankauf weiterer Steuer-CDs aus der Schweiz. „Wir sind dafür, solche CDs anzukaufen“, sagte Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) dem „Weser-Kurier“ (Samstagsausgabe). Zugleich forderte sie die Bundesregierung auf, das Steuerabkommen mit dem Nachbarland in der geplanten Form …
Berlin (dapd). Nach der Attacke auf einen Berliner Rabbiner haben mehr als einhundert Menschen in Charlottenburg mit einer spontanen Demonstration gegen Antisemitismus protestiert. Bei dem sogenannten Kippa-Flashmob zogen die Teilnehmer schweigend von der Fasanenstraße bis zum Kaufhaus des Westens am Kurfürstendamm. Ein …
Berlin (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wird wegen ihrer Pläne zu einem Verbot des Ankaufs von Steuer-CDs heftig attackiert. Sowohl Opposition als auch die Deutsche Steuer-Gewerkschaft warfen der Ministerin vor, mit ihrem Vorhaben Steuerhinterziehung zu begünstigen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bezeichnete am Samstag …
Berlin (dapd). Bundesbank-Chef Jens Weidmann erhält für seine ablehnende Haltung gegenüber Ankäufen von Staatsanleihen von Schuldenländern durch die Europäische Zentralbank (EZB) breite Rückendeckung aus Wirtschaft und Politik. „Die EZB verzerrt durch diese Käufe die Zinsen für die Anleihen“, sagte Lutz Goebel, Präsident …
Berlin/Schönefeld (dapd). Die verschobene Inbetriebnahme des neuen Hauptstadtflughafens in Schönefeld könnte laut einem Medienbericht eventuell in zwei Etappen nachgeholt werden. So würden die BER-Planer derzeit einen Plan prüfen, wonach im Frühjahr 2013 zunächst nur der Flugbetrieb vom alten Schönefelder Airport auf das …