OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Mit seinem Buch über Integrationspolitik hat der Berliner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) eine Kontroverse ausgelöst. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) rügte, Buschkowsky gebe in seinem Buch „Neukölln ist überall“ nicht immer die richtigen Antworten. Grünen-Chef Cem Özdemir störte sich an Buschkowskys …
Oranienburg (dapd). Rund 130 Menschen haben in der Gedenkstätte Sachsenhausen bei Oranienburg (Oberhavel) an die Opfer eines ehemaligen sowjetischen Speziallagers erinnert. Am Sonntag versammelten sich die Teilnehmer, darunter auch einstige Häftlinge und Angehörige, auf einem Friedhof und legten Kränze nieder, wie die …
München (dapd). Der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wehrt sich gegen Vorwürfe, während seiner Amtszeit als Bundesfinanzminister um millionenschwere Sponsorengelder für ein privates Schachturnier geworben zu haben. Steinbrück räumte laut „Süddeutscher Zeitung“ ein, dass er 2006 nach Geldgebern für den Kampf des damaligen …
Dresden (dapd). Die sächsische SPD hat ihre Führung neu gewählt und ein Konzept für die kommenden Jahre bestimmt. Ein Landesparteitag bestätigte Martin Dulig als Vorsitzenden. Mit 81,5 Prozent der Stimmen konnte er am Samstag in Dresden sein Ergebnis von 2010 um 4,1 …
Berlin (dapd). Der parteiinterne Widerstand gegen das Rentenkonzept von SPD-Chef Sigmar Gabriel wächst. Nach der Parteilinken meldeten am Wochenende auch ostdeutsche Landesverbände Änderungsbedarf an. Der Parteivorsitzende gab sich unbeeindruckt, verteidigte seinen rentenpolitischen Kurs und forderte von führenden Sozialdemokraten, sich mit öffentlichen Äußerungen …
Hamburg/Berlin (dapd). Die Kapazität des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) könnte mit sogenannten Hebeln deutlich ausgeweitet werden. Es sei das Ziel, „dass der ESM über einen ähnlichen Instrumentenkasten verfügt“ wie der temporäre Rettungsschirm EFSF, sagte die Sprecherin des Bundesfinanzministeriums, Marianne Kothé, auf dapd-Anfrage am …
Ludwigsburg (dapd). Um die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich zu unterstreichen, eiferten die Bundeskanzlerin und der französische Staatspräsident dem großen Europäer Charles de Gaulle nach. Sowohl Angela Merkel (CDU) als auch Präsident François Hollande befleißigten sich der Sprache der jeweiligen Nachbarnation. Bei …
Berlin (dapd). In der SPD wächst der Druck auf die Parteispitze, die Nominierung des Kanzlerkandidaten vorzuziehen. „Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wird der Wunsch größer, die Kandidatenfrage noch in diesem Jahr zu klären“, sagte der Sprecher der bayerischen SPD-Parlamentarier, Martin Burkert, am Sonntag der …
Dortmund (dapd-nrw). Rund 1.500 Menschen sind bei der bundesweit größten Demonstration gegen das umstrittene Schmähvideo zum Propheten Mohammed in Dortmund auf die Straße gegangen. Nach Polizeiangaben verlief der Protestzug von überwiegend muslimischen Bürgern am Samstag friedlich. Die Teilnehmer forderten, das Anti-Islam-Video aus …
Berlin (dapd). Die Diskussion über die gesetzliche Frauenquote reißt einen tiefen Graben in die schwarz-gelbe Koalition. Während die parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe und der FDP-Fraktion ankündigen, die Quote im Bundestag abzuschmettern, wollen die Unions-Frauen eine Abstimmung ohne Fraktionszwang, was eine Mehrheit für …