Hamburg (dapd). Die Umlage für die erneuerbaren Energien wird einer Studie zufolge spürbar steigen. Auf 5 Cent pro Kilowattstunde könnte die Umlage in diesem Herbst anwachsen – so lautet zumindest das Ergebnis einer Untersuchung des Bundesverbandes der Erneuerbaren Energien (BEE), wie die Wochenzeitung „Die Zeit“ am Donnerstag berichtet. Derzeit liegt die Umlage, die im Strompreis enthalten ist, bei rund 3,5 Cent. Allerdings wurde bereits in den vergangenen Wochen wiederholt über einen Anstieg spekuliert. Der Präsident des BEE, Dietmar Schütz, forderte eine Reform der Umlage, mit der der Ausbau der erneuerbaren Energien finanziert werden soll. Ziel müsse es sein, die Kosten für den Verbraucher zu senken und auf mehr Schultern zu verteilen. „Nur noch knapp die Hälfte der Umlage kommt den erneuerbaren Energien zugute. Stattdessen wird sie zur allgemeinen Industrieförderung missbraucht“, sagte Schütz der Zeitung. dapd (Politik/Wirtschaft)
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Schröder will Erziehung durch Großeltern fördern
Berlin (dapd). Neben Vätern und Müttern sollen künftig auch Großeltern von der Elternzeit profitieren. Zwar will Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) Großeltern nicht finanziell für Erziehungsleistungen entschädigen, doch sollen sie laut ihrem Gesetzentwurf einen rechtlichen Anspruch auf berufliche Freistellung und Kündigungsschutz erhalten – ungeachtet von Alter und beruflicher Situation der Eltern. Der Gesetzentwurf befindet sich gerade in der Abstimmung mit den anderen Bundesministerien. Ob die Pläne von Schröder am Ende verwirklicht werden, bleibt abzuwarten. Allerdings betonte am Donnerstag ein Sprecher des Familienministeriums, das Bundeskabinett habe im Rahmen der sogenannten Demografiestrategie beschlossen, die Elternzeit „kontinuierlich an die sich ändernde Lebenswirklichkeit anzupassen“. Der Fokus liege hier „auf der zielgenauen Weiterentwicklung der Elternzeit, insbesondere durch eine Ausweitung der Großelternzeit sowie durch weitere Flexibilisierungen“. Es sei beabsichtigt, gegebenenfalls noch in dieser Legislatur gesetzgeberisch tätig zu werden, sagte der Sprecher weiter. „Wir setzen auch angesichts des für nächste Woche anberaumten Demografiegipfels im Bundeskanzleramt auf einen guten Fortgang der Beratungen.“ Zu Einzelheiten des Gesetzentwurfs wollte Schröders Sprecher noch keine Angaben machen. Ministerium will flexiblere Regelungen für Eltern Nach einem Bericht der „Passauer Neuen Presse“ sieht der Gesetzentwurf vor, dass die Großelternzeit unabhängig davon genommen werden kann, ob sich die Eltern zeitgleich in Elternzeit befinden oder ob das Enkelkind im gleichen Haushalt mit den Großeltern lebt. Der Entwurf sehe auch eine Flexibilisierung der Elternzeit-Regelung vor. Bisher hat jedes Elternteil Anspruch auf Elternzeit zur Betreuung seines Kindes bis zur Vollendung des dritten Lebensjahrs. Zwölf Monate Elternzeit können zudem auch zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes in Anspruch genommen werden. Das Familienministerium erwägt nun offenbar, die Begrenzung des übertragbaren Zeitraums von bisher 12 Monaten aufzuheben. Die Wirtschaftsjunioren Deutschland, ein Verband von Unternehmen und jungen Führungskräften, begrüßten die Pläne der Bundesfamilienministerin. „Die Großelternzeit ist eine Chance für junge Menschen, die Rushhour des Lebens zu entzerren“, sagt der Bundesvorsitzende Thomas Oehring. „Deshalb finden wir die Idee spannend, Elternzeiten auf Großeltern zu übertragen, um jungen Menschen Freiraum für den Berufseinstieg oder die Unternehmensgründung zu schaffen.“ dapd (Politik/Politik)
Ärzte planen Aktionstag am 10. Oktober für höhere Honorare
Berlin (dapd). Die niedergelassenen Ärzte wollen im Oktober mit weiteren Aktionen ihrer Forderung nach höheren Honoraren Nachdruck verleihen. „Wir haben Hinweise darauf, dass ein für die Ärzte positives Ergebnis bei den anstehenden Verhandlungen unwahrscheinlich wird“, sagte der Sprecher der Allianz deutscher Ärzteverbände, Dirk Heinrich, am Donnerstag in Berlin. Das bisherige Angebot bezeichnete er als „absolut unzureichend“. Die Ärzte-Verbände wollen den Angaben zufolge am 10. Oktober einen bundesweiten Aktionstag organisieren und vor Zweigstellen der gesetzlichen Krankenkassen protestieren. Dies sei nur der Auftakt für weitere Protestaktionen, drohte Heinrich. Das Bündnis repräsentiere mehr als 100.000 Ärzte in Deutschland. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) können sich seit Wochen nicht auf angemessene Honorarsteigerungen für die niedergelassenen Ärzte verständigen. Der Erweiterte Bewertungsausschuss hatte per Schlichterspruch entschieden, die Zuweisungen um 270 Millionen Euro zu erhöhen. Die Ärzte verlangen ein Plus von 3,5 Milliarden Euro. Inzwischen hat die KBV Medienberichten zufolge auch ein auf 900 Millionen Euro aufgestocktes Angebot abgelehnt. dapd (Politik/Politik)
Zwickauer Terroristen hatten angeblich Ignatz Bubis im Visier
Berlin (dapd). Der frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis, soll mögliches Ziel der NSU-Terroristen gewesen sein. Das berichtet die „Bild“-Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf bisher unbekannte Ermittlungsakten. Es gebe den Verdacht, dass die Mitglieder des rechtsextremen Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) 1999 eine Bombenattrappe in das Frankfurter Büro von Bubis schickten. Wie das Blatt weiter berichtet, hatte das Tätertrio Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zuvor ein baugleiches Paket an die Polizeidirektion Jena geschickt mit dem Hinweis, „dieses Jahr kommt Bubis dran“. Die Terroristen verübten nach bisherigen Erkenntnissen bundesweit zehn Morde. Im November 2011 flog die Gruppe durch Zufall auf. Bubis war von 1992 bis 1999 Vorsitzender des Zentralrats der Juden. dapd (Politik/Politik)
Segelschulschiff Gorch Fock nach Kiel zurückgekehrt
Kiel (dapd). Das Marine-Segelschulschiff „Gorch Fock“ ist in den Heimathafen Kiel zurückgekehrt. Nach monatelanger Werftzeit machte die Besatzung des Schiffs die Bark am Donnerstagmorgen am Kieler Marinestützpunkt fest. Zwei Schlepper zogen den Dreimaster in den Hafen. Anfang 2013 sollen wieder Offiziersanwärter an Bord ihr seemännisches Rüstzeug erhalten. Nach dem tödlichen Sturz einer Kadettin aus der Takelage am 7. November 2010 war das Ausbildungskonzept auf dem Schiff in die Kritik geraten. Die monatelange Reparatur wegen Rostschäden am Rumpf in einer niedersächsischen Werft kostete knapp zehn Millionen Euro. Dabei hatte dieselbe Werft das Schiff erst kurz zuvor generalüberholt, wie der Bund der Steuerzahler in seinem aktuellen Schwarzbuch feststellt. Dennoch hatte die Werft erneut den Auftrag erhalten. Mitte November soll das Schulschiff von Kiel aus zunächst nur mit der Stammbesatzung wieder in See stechen. Im Januar sollen die ersten Offiziersanwärter an Bord gehen. Sie erlernen derzeit an einem 28 Meter hohen Übungsmast an der Marineschule Mürwik in Flensburg die nötigen Grundkenntnisse zum sicheren Arbeiten in der Takelage des Schiffs. dapd (Politik/Politik)
Seeschifffahrt schlägt mehr Güter um
Wiesbaden (dapd). Der Güterumschlag der Seeschifffahrt hat sich im ersten Halbjahr 2012 weiter erholt. Von Januar bis Juni wurden 152 Millionen Tonnen Güter in deutschen Seehäfen umgeschlagen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Das war ein Anstieg von 5,1 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2011. Am stärksten legte mit einem Plus von mehr als 25 Prozent der innerdeutsche Seeverkehr zu, der aber mengenmäßig weniger bedeutsam ist. Der Versand ins Ausland verzeichnete einen Zuwachs von 6,4 Prozent. Der Empfang aus dem Ausland, mit 90 Millionen Tonnen der größte Bereich, nahm unterdurchschnittlich um 3,5 Prozent zu. Trotz der seit drei Jahren anhaltenden Erholung liege der Güterumschlag noch immer mehr als sechs Prozent unter dem Wert im ersten Halbjahr 2008 – also vor der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, erklärten die Statistiker. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bosch errichtet neues Forschungszentrum bei Stuttgart
Renningen (dapd). Die Robert Bosch GmbH bündelt in einem neuen Forschungszentrum in Renningen bei Stuttgart ihr Innovationspotenzial. „Das ist für uns ein klares Bekenntnis zum Standort Deutschland und insbesondere Baden-Württemberg“, sagte der Vorsitzende der Bosch-Geschäftsführung, Volkmar Denner, bei der Grundsteinlegung am Donnerstag. In dem 310 Millionen Euro teuren Komplex sollen 1.200 Mitarbeiter in Reinräumen, Elektronik-, Chemie- und Physiklabors sowie einem Fertigungstechnikum arbeiten. Das Zentrum wird 2015 fertig. Im neuen Standort Renningen will Bosch auch weitere Forschungszentren im Großraum Stuttgart konzentrieren. „Davon versprechen wir uns Synergien“, sagte der Vorsitzende der Geschäftsleitung Forschung und Vorausentwicklung, Klaus Dieterich. Von hier aus will Bosch weltweit mit Hochschulen kooperieren. Insgesamt werden 14 Gebäude errichtet. Im Zentrum steht ein zwölf-geschossiges Hochhaus. Darum gruppieren sich elf Labor- und Werkstättengebäude sowie zwei Gebäude für die Standortinfrastruktur. Genutzt werden rund 100.000 Quadratmeter. Mensch-Maschine-Kommunikation ein Schwerpunkt Dieterich sagte, es seien auch Labors zu den Zukunftsthemen Mobilität, Software-Engineering sowie Interaktion zwischen Mensch und Maschine geplant. Denner ergänzte, gerade der letzte Bereich werde in den nächsten zehn Jahren hochinteressant, da weltweit 50 Milliarden Geräte und Systeme ohne menschliches Zutun Daten untereinander austauschen werden. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht in dem Zentrum eine Chance, die innovativen Ressourcen im Südwesten auch in Hinblick auf eine ökologische Nachhaltigkeit weiter zu sichern und mit den Hochschulen auszubauen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Herbstbelebung lässt Arbeitslosenzahlen sinken
Nürnberg (dapd). Im September hat die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland erwartungsgemäß wieder abgenommen. Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Punkte auf 6,5 Prozent. Damit waren 2,788 Millionen Menschen auf Jobsuche, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Das seien 117.000 weniger als im August und 7.000 weniger als vor einem Jahr. „Mit Beginn der Herbstbelebung ist die Zahl der arbeitslosen Menschen zurückgegangen“, erklärte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise. Die schwächere wirtschaftliche Entwicklung wirke sich aber auf den Arbeitsmarkt aus. Saisonbereinigt sei die Zahl der Menschen ohne Arbeit daher im Vormonatsvergleich um 9.000 gestiegen. Weise bezeichnete den Arbeitsmarkt dennoch als robust. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gütliche Einigung im Korruptionsprozess gegen Ex-MAN-Managerin
München (dapd). Im Schmiergeldprozess gegen die frühere MAN-Managerin Sabine D. gibt es eine gütliche Einigung. Verteidigung, Staatsanwaltschaft und Landgericht München stimmten am Donnerstag einer einvernehmlichen Lösung zu. Verteidigerin Barbara Livonius gab eine Erklärung der Angeklagten ab, in der diese einräumte, den Vorwürfen „nicht länger entgegentreten zu können“. Sie habe „Warnsignale erkannt“, diese aber nicht hinterfragt. Das Gericht stellte der Angeklagten eine Bewährungsstrafe von acht bis elf Monaten in Aussicht. Das Urteil soll im Laufe des Tages fallen. Die 48-Jährige hatte Ende 2005 als Geschäftsführerin der MAN-Bustochter Neoman eine Schmiergeldzahlung in Höhe von 401.000 Euro freigegeben. Damit hatte sich das Unternehmen in Norwegen einen Auftrag für 39 Busse gesichert. Zu Prozessbeginn hatte die Angeklagte noch sämtliche Korruptionsvorwürfe gegen sie zurückgewiesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kartellamt überprüft Wettbewerb bei Raffinerien
Bonn (dapd). Das Bundeskartellamt nimmt die Mineralölwirtschaft noch genauer unter die Lupe. Die Wettbewerbsbehörde kündige am Donnerstag eine weitere Sektoruntersuchung in der Branche an. Sie soll Aufschluss über die Wettbewerbsbedingungen im Raffineriebereich und im Mineralölgroßhandel geben. Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, kündigte an: „Wir werden uns genauer ansehen, in welcher Form Preisbewegungen bei Rohöl und Mineralölprodukten an die Autofahrer weitergegeben werden.“ Außerdem sollen gesellschaftsrechtliche Verflechtungen zwischen den Mineralölunternehmen bei Raffinerien, Transport und Tanklagern und die vertragliche Ausgestaltung von Großhandelsgeschäften untersucht werden. Zuvor hatte die Bonner Behörde in einer ersten Sektoruntersuchung die Tankstellenmärkte und deren Preisgestaltung untersucht. Die Studie trug laut Kartellamt zum Nachweis eines marktbeherrschenden Oligopols der fünf großen Tankstellenbetreiber auf dem deutschen Markt bei. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)