OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Linkspartei-Chefin Katja Kipping hat die SPD als „schizophren“ bezeichnet. „Die SPD hat eine große Differenz zwischen ihrem Image als Partei der kleinen Leute und Malocher auf der einen Seite und ihren Gesetzesvorlagen, die am Ende deren Interessen meist treten“, sagte …
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erhöht den Druck auf deutsche Steuerflüchtlinge. Am kommenden Sonntag will Schäuble bei einer Reise nach Singapur mit der dortigen Regierung über ein neues Auskunfts-Abkommen verhandeln, wie die „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet. Das Treffen …
Rostock (dapd). Einmütiger Auftakt des Deutschlandtags der Jungen Union (JU) in Rostock: Der Unions-Nachwuchs nominierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einstimmig für eine erneute Amtszeit als Bundesparteivorsitzende. Die Kanzlerin wiederum stärkte der Jungen Union für die derzeit laufende Rentendebatte den Rücken. „Es ist …
Potsdam (dapd-bln). Auf dem großen Hof vor dem Kulturzentrum Freiland in der Potsdamer Friedrich-Engels-Straße herrscht reger Betrieb. Unterschiedliche Sprachen sind zu hören. An Tischen gibt es Kaffee und Brötchen. Die meisten der Anwesenden sind Flüchtlinge. Sie haben innerhalb eines Monats vom bayerischen …
Berlin/Gorleben (dapd). Eine parteiübergreifende Einigung über das geplante Endlagersuchgesetz ist in weite Ferne gerückt. SPD, Grüne und einige Länder-Regierungschefs sagten kurzfristig ihre Teilnahme an einer für kommende Woche geplanten Verhandlungsrunde ab, zu der Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) geladen hatte. Daran sollten am …
Koblenz/Lautzenhausen (dapd-rps). Der staatliche Hunsrück-Flughafen Hahn ist offenbar vom Land Rheinland-Pfalz finanziell deutlich entlastet worden. Die Straßen rund um den Flughafen seien an den Landesbetrieb Mobilität verkauft worden, berichtet die „Rhein-Zeitung“ laut Vorabmeldung. Das habe Innenminister Roger Lewentz (SPD) dem Blatt gesagt. …
Berlin (dapd). Spätestens seit der Veröffentlichung der ersten Pisa-Studie im Jahr 2001 erregen Bildungsstudien in regelmäßigen Abständen die Gemüter der Deutschen. Mit zahlreichen Reformen haben die Bundesländer seitdem versucht, ihre Schulen auf Kurs zu bringen. Am Freitag hat die Kultusministerkonferenz (KMK) nun …
Karlsruhe (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine deutliche Verschärfung der Transparenzregeln für Abgeordnete gefordert. „Jeder Cent, den ein Abgeordneter verdient neben seinem Mandat, muss öffentlich sein“, sagte Gabriel am Freitag in Karlsruhe. Sonderregeln dürfe es nach seiner Ansicht höchstens für Freiberufler …
Wolfsburg/Düsseldorf (dapd). Europas größter Autokonzern Volkswagen stoppt wegen der Absatzkrise in Europa tageweise die Produktion seines klassischen Vertreterautos Passat. Gleichzeitig verlängert VW die Laufzeit des alten Golf-Modells um mindestens zwei Monate. Mit diesen deutlich billigeren Fahrzeugen will der Hersteller Preiskämpfe abwehren, wie …
Berlin/Hamburg (dapd). Der Luftfahrtkonzern EADS hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach die Fusion mit dem britischen Rüstungshersteller BAE gescheitert sei. „Wir wurden von den Regierungen über den Stand der Gespräche informiert, aber uns wurde nicht gesagt, dass der Deal gescheitert sei“, erklärte EADS-Sprecher …