Hamburg (dapd). Die größte britische Kaufhauskette Marks & Spencer (M&S) fordert deutsche Versandhandelsunternehmen wie Otto oder Zalando heraus: Der auf Kleidung spezialisierte Anbieter eröffnet am 19. November einen Online-Shop in Deutschland mit zunächst 15.000 Artikeln. Gleichzeitig geht M&S im Internet auch nach Spanien, Belgien und Österreich, wie der Konzern am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Schon heute gehören deutsche Kunden zu den größten Käufergruppen auf der englischen Internetseite des Handelsunternehmens, wie es hieß. Das 1884 gegründete Marks & Spencer betreibt weltweit rund 1.100 Kaufhäuser und hat mehr als 80.000 Mitarbeiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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SPD kritisiert schleppende Aufklärarbeit nach NSU-Pannenserie
Berlin (dapd). Ein Jahr nach dem Auffliegen der rechten Terrorgruppe NSU wirft SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der Bundesregierung vor, bei den notwendigen Konsequenzen hinterherzuhinken. „Ich kann leider nicht erkennen, dass die Bundesregierung den Umbau der Sicherheitsbehörden mit Präzision und Entschlossenheit vorantreibt“, sagte Oppermann am Donnerstag in Berlin. Zudem agierten die Behörden „teilweise grauenhaft“ bei der Aufarbeitung ihrer eigenen Ermittlungspannen, sagte Oppermann. Akten würden vernichtet oder zurückgehalten, wichtige Informationen kämmen nur scheibchenweise ans Licht und es werde versucht, Fehler zu relativieren. Die Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) flog vor einem Jahr auf, nachdem die beiden Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am 4. November 2011 Selbstmord begangen hatten. Das mutmaßlich dritte NSU-Mitglied, Beate Zschäpe, stellte sich wenige Tage später und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Der Gruppe werden zehn Morde, zwei Sprengstoffanschläge und mindestens 15 Banküberfälle zur Last gelegt. dapd (Politik/Politik)
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Wagenknecht soll NRW-Linke im Bundestagswahlkampf anführen
Herne (dapd). Die Linke in Nordrhein-Westfalen will mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen. Der Landesrat der Partei sprach sich am Donnerstag in Herne mit „überwältigender Mehrheit“ für die gebürtige Jenaerin aus, wie der Landessprecher der Linken, Rüdiger Sagel, sagte. Lediglich 3 der 123 Delegierten stimmten demnach gegen Wagenknecht, 4 Delegierte enthielten sich. Damit ist jedoch noch nicht die endgültige Entscheidung über die Spitzenkandidatur gefallen. Diese will die Linke auf ihrem Landesparteitag in etwa drei Monaten treffen. Der Landesrat der Partei habe aber bereits ein eindeutiges Signal gesendet, sagte Sagel. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Chemieindustrie stagniert
Frankfurt/Main (dapd). Die Chemieindustrie leidet weiter unter der Konjunkturschwäche in Deutschland und Europa. Nur die anziehenden Exporte nach Übersee hielten den Umsatz der deutschen Chemiebranche im dritten Quartal nahezu konstant. Die Branche erlöste von Juli bis September 44,9 Milliarden Euro und erreichte fast den Umsatz des Vorquartals von 45,2 Milliarden Euro, wie der Verband der Chemischen Industrie (VCI) am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte. Auch im Gesamtjahr werde der Umsatz vermutlich stagnieren, erklärte der VCI. Der Inlandsumsatz der Chemiebranche blieb von Juli bis September ein Prozent hinter dem Vorquartal zurück, während die Exporterlöse um ein Prozent anzogen. Verglichen mit dem Vorjahresquartal stieg der Umsatz um zwei Prozent. Dabei wuchsen die Exporte um 5,0 Prozent, während die Erlöse im Inland um 2,5 Prozent sanken. Das dritte Quartal fiel damit für die Chemieindustrie etwas besser aus als das erste Halbjahr, in dem der Gesamtumsatz noch um ein halbes Prozent gesunken war. Die Branche weitete ihre Produktion sogar um 1,5 Prozent aus. Das führte aufgrund sinkender Preise allerdings nicht zu höheren Umsatzerlösen. „Kein Anzeichen einer Trendwende“ Derzeit stagniere das Geschäft der chemischen Industrie, sagte VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley. „Der leichte Anstieg der Produktion in diesem Quartal ist kein Anzeichen einer Trendwende.“ Für einen Aufschwung in der EU sehe der Verband derzeit nur eine geringe Chance. Die Hoffnung auf eine Erholung bereits in der zweiten Jahreshälfte habe sich nicht erfüllt. Die Industriekunden der Branche in Deutschland spürten inzwischen konjunkturellen Gegenwind. Der VCI hält allerdings auch übertriebenen Konjunkturpessimismus für unangebracht. In Deutschland gebe es weiter keine rezessive Entwicklung, die Exporterfolge stützten weiter die Wirtschaft. Verbandspräsident Kley sagte, die Chemieunternehmen seien „auf außereuropäischen Märkten weiter erfolgreich und können dadurch die Umsatzdefizite in der EU schließen“. Nach Angaben des VCI zogen die Exporte in die USA, nach Südamerika und Asien im dritten Quartal weiter an. Unterm Strich lagen die Ausfuhren nach Nordamerika von Juli bis September 25,5 Prozent höher als im Vorjahresquartal. Die Exporte nach Lateinamerika stiegen um 18,0 Prozent und die nach Asien um 15,5 Prozent. Die Ausfuhren ins europäische Ausland legten dagegen im Jahresvergleich nur um ein Prozent zu und schrumpften damit preisbereinigt leicht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-Wirtschaftsminister Müller soll Chef der RAG-Stiftung werden
München (dapd). Der frühere Bundeswirtschaftsminister Werner Müller soll laut einem Medienbericht Chef der RAG-Stiftung werden und damit den Ausstieg aus dem deutschen Steinkohlebergbau leiten. „Der Name Müller wird am Freitag festgeklopft“, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) der „Süddeutschen Zeitung“. Dann will das neu zusammengesetzte Kuratorium der Stiftung in Berlin zusammenkommen. Ein Sprecher der RAG-Stiftung wollte den Bericht am Donnerstag nicht kommentieren. Für den parteilosen Energiemanager Müller, der von 1998 bis 2002 das Wirtschaftsressort in einer rot-grünen Bundesregierung leitete und später die Führung des RAG-Konzerns übernahm, wäre die Wahl an die Spitze der Stiftung ein Erfolg im zweiten Anlauf. Vor fünf Jahren war er am Widerstand der damals CDU-geführten Landesregierung von Nordrhein-Westfalen gescheitert. Im Kuratorium der Stiftung sitzen neben Kramp-Karrenbauer auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und der Vorsitzende der Bergbaugewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis. Dazu kommen acht weitere Mitglieder, von denen sechs neu in dem Gremium sind. Mit der Einigung auf Müller würde ein monatelanger Streit um die Führungspersonalie bei der Stiftung enden. Die RAG-Stiftung soll die bis Ende 2018 geplante Abwicklung des Steinkohlebergbaus finanzieren. Dazu gehören etwa die Kosten für das auch nach der Stilllegung der letzen Zechen weiterhin notwendige Absenken des Grundwasserspiegels im Ruhrgebiet. Um die nötigen Milliarden aufzubringen, setzt die Stiftung auch auf Erlöse aus einem Börsengang des aus der RAG hervorgegangenen Chemiekonzerns Evonik, an dem sie die Mehrheit hält. Im Juni hatte die Stiftung den Gang aufs Parkett kurzfristig abgesagt, weil ihr der erzielbare Preis zu niedrig erschien. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Fanforscher: Krawalle in Hannover erinnern an alte Hooligan-Zeiten
Berlin (dapd-nrd). Der Fanforscher Harald Lange erkennt in den Hannoveraner Fußball-Ausschreitungen ein Wiederaufleben überwundener Hooligan-Strukturen in neuer Form. „Sei es das sogenannte Cyber-Mobbing gegen einzelne Spieler, das Nachstellen von Spielern, das Verfolgen von Bussen oder der nun in Hannover in Ansätzen erfolgte Versuch, ein Stadion zu stürmen“, sagte der Professor für Sportwissenschaften an der Universität Würzburg am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. „Ich kann mich nicht erinnern, dass ich so etwas schon einmal in der Form mitbekommen habe.“ Den Leiter des Institutes für Fankultur, eines interdisziplinären Forscher-Zusammenschlusses erinnern die Vorfälle an den Hooliganismus der 80er und 90er Jahre. „Man könnte von einem Revival alter Muster sprechen, die jetzt vereinzelt wieder auftauchen“, sagte Lange. „Man muss aufpassen, ob sich daraus eine Serie, eine Strategie oder wieder eine Bewegung entwickelt.“ Zugleich warnte er aber auch vor einer Überdramatisierung der Ereignisse. Zahlreiche Anhänger von Dynamo Dresden waren am Mittwochabend am Rande der 3:4-Niederlage nach Elfmeterschießen bei Hannover 96 durch gewaltsame Aktionen aufgefallen. Sie hatten versucht, ins Stadion einzudringen, Feuerwerkskörper auf den Rängen gezündet und nach dem Spiel den Innenraum gestürmt. dapd (Vermischtes/Politik)
FDP-Finanzpolitiker wollen im Wahlkampf mit Steuerpolitik punkten
Berlin (dapd). Finanzpolitiker der FDP wollen mit urliberalen steuerpolitischen Forderungen in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. „Um schleichende Steuererhöhungen durch die sogenannte kalte Progression zu verhindern, muss der Einkommenssteuertarif regelmäßig angepasst werden“, heißt es in einem Entwurfspapier des Bundesfachausschusses Steuer- und Finanzpolitik in der FDP, dem der Haushaltsexperte und Bundestagsabgeordnete Volker Wissing vorsteht. Das Gremium spricht sich gegen eine Erhöhung der Steuerbelastung für den Bürger aus. Zudem plädieren die Fachpolitiker in ihren 13 Thesen dafür, im Wahlkampf für den Abbau von Schulden, für Steuervereinfachung, eine Reform der Unternehmensbesteuerung und des Erbschaftssteuerrechts einzutreten. Die FDP war 2009 mit der Forderung nach einer radikalen Steuerreform und mit Steuersenkungen in den Wahlkampf gezogen. Über das Wahlprogramm 2013 hat die Bundespartei allerdings noch keine Entscheidung gefällt. dapd (Politik/Politik)
Zeitschriftenverleger zeichnen Genscher für Lebenswerk aus
Berlin (dapd). Ehrung für Hans-Dietrich Genscher: Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) kürt den langjährigen Außenminister mit der Goldenen Victoria für das Lebenswerk. Mit der Auszeichnung werden Genschers „herausragende Verdienste für das Vereinte Europa und für eine friedliche Welt“ gewürdigt, wie der VDZ am Donnerstag in Berlin mitteilte. Laudator bei der Verleihung am 8. November bei der Publishers‘ Night in Berlin ist der frühere französische Außenminister Roland Dumas. Bei der Veranstaltung werden weitere Auszeichnungen vergeben, so wird der irische Premierminister Enda Kenny mit der „Goldenen Victoria für den Europäer des Jahres“ geehrt. In den vergangen Jahren wurden unter anderen Henry Kissinger (2011), der heutige Bundespräsident Joachim Gauck (2010) und Michail Gorbatschow (2009) mit der Goldenen Victoria für das Lebenswerk gewürdigt. dapd (Vermischtes/Politik)
Atomkraftwerk Brunsbüttel soll abgerissen werden
Brunsbüttel/Berlin (dapd-nrd). Das endgültige Aus für den schleswig-holsteinischen Atommeiler Brunsbüttel rückt näher. Der Energiekonzern Vattenfall stellte beim Energiewendeministerium in Kiel einen Antrag auf Stilllegung und Abbau des Atomkraftwerks (AKW), das sich momentan in der Nachbetriebsphase befindet, wie eine Unternehmenssprecherin am Donnerstag in Berlin sagte. Damit folgt Vattenfall den Energiekonzernen RWE und E.on, die bereits Anträge zum Rückbau von mehreren der acht im Jahr 2011 stillgelegten AKW gestellt haben. Bis zum endgültigen Rückbau werde aber noch Zeit vergehen, sagte die Sprecherin auf dapd-Anfrage. Vattenfall rechnet mit etwa vier Jahren, bis die Genehmigung erteilt ist. Der Rückbau werde weitere 10 bis 15 Jahre in Anspruch nehmen und soll nach Erteilung der Genehmigung von innen nach außen erfolgen. Die Kosten für den kompletten Rückbau lägen bei etwa 500 Millionen bis eine Milliarde Euro, sagte die Sprecherin. BfS weist Abhängigkeit des Rückbaus von Schacht Konrad zurück Voraussetzung für den Rückbau sei aber die Verfügbarkeit des Endlagers Schacht Konrad für schwach- und mittelradioaktive Abfälle in Salzgitter, sagte die Sprecherin. Vattenfall behalte sich vor, den Antrag zurückzuziehen beziehungsweise eine erteilte Genehmigung nicht auszunutzen, sollte das Endlager nicht zur Verfügung stehen, heißt es im Antrag. Zuletzt waren Zweifel laut geworden, ob das Endlager wie angekündigt bis 2019 fertiggestellt werden kann. Dieser Zusammenhang sei nicht nachvollziehbar, erklärte das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Nach der Abschaltung eines Reaktors müssten beispielsweise die hochradioaktiven abgebrannten Brennelemente mindestens fünf Jahre im Reaktor oder Abklingbecken verbleiben, ehe sie in sogenannte Castor-Lagerbehälter gebracht werden können. Daher würden zwischen der Abschaltung und dem Beginn des Rückbaus zusätzlich weitere Jahre vergehen. Die Vattenfall-Sprecherin sagte dagegen, dass auch schon während des laufenden Genehmigungsverfahrens Brennelemente aus dem Kraftwerk entfernt und in das standortnahe Zwischenlager in Brunsbüttel gebracht werden sollen. „Ein erfreulicher Schritt“ Unklar war bislang, welche der zwei Alternativen für die endgültige Stilllegung der Energiekonzern wählen wird. Neben dem jetzt angekündigten kompletten Rückbau wäre auch der sichere Einschluss möglich gewesen. Dabei werden alle Brennelemente und weitere radioaktive Teile entfernt und die Anlage anschließend für längere Zeit versiegelt, bis die Radioaktivität abgeklungen ist und das Kraftwerk schließlich abgebaut wird. Der nun gewählte direkte Rückbau böte den Vorteil, die Erfahrungen und Fachkenntnisse der Mitarbeiter optimal nutzen zu können, erklärte Vattenfall. In den kommenden Monaten will der Konzern weitere Unterlagen einreichen, die das Vorhaben detailliert beschreiben. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) begrüßte den Antrag auf Stilllegung und Rückbau. „Für mich ist das ein erfreulicher Schritt des Unternehmens hin auf die Energiewende“, sagte Albig in Kiel. Für das nördlichste Bundesland sei dies „ein sehr wichtiges Signal, dass eines der ältesten Atomkraftwerke Deutschlands nicht nur abgeschaltet bleibt, sondern stillgelegt und abgebaut werden wird“. Die atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl, sagte, Vattenfall müsse die Anlage nun möglichst schnell kernbrennstofffrei bekommen. Dazu fehlten jedoch die nötigen Castor-Behälter, da sich die AKW-Betreiber und ihre Tochterfirma GNS, die die Castoren herstellt, nicht rechtzeitig um die Zulassung der Behälter gekümmert hätten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rettig nach Ausschreitungen in Hannover erschrocken
Berlin (dapd-nrw). Andreas Rettig ist nach den Ausschreitungen Dresdner Fußballfans beim DFB-Pokalspiel in Hannover am späten Mittwochabend erschrocken. „Das Stadionerlebnis darf für alle kein Ort des Schreckens werden, auch nicht für Polizisten“, sagte der designierte Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga (DFL) am Donnerstag im „Morgenmagazin“ des ZDF. Am Mittwoch waren zahlreiche Anhänger von Dynamo Dresden am Rande der 3:4-Niederlage nach Elfmeterschießen bei Hannover 96 durch gewaltsame Aktionen aufgefallen, hatten versucht, ins Stadion einzudringen, Feuerwerkskörper auf den Rängen gezündet und nach dem Spiel den Innenraum gestürmt. Die Polizei nahm 16 Personen fest. Polizeibeamte fürchteten um ihre Sicherheit Rettig verteidigte am Donnerstag erneut das bei Fans umstrittene Papier der DFL zur Stadionsicherheit. „Es ist kein in Stein gemeißeltes Konzept, sondern eine Diskussionsgrundlage“, gab sich der 49-Jährige gesprächsbereit. Vieles aus dem Papier werde in der Öffentlichkeit übertrieben dargestellt, kritisierte der frühere Manager des FC Augsburg. „99 Prozent der Fans geht das am Ende gar nichts an“, sie seien keine Gewalttäter und von den Maßnahmen nicht betroffen. „Jeder, der Regeln aufstellt und überwacht, wird Gegner haben“, sagte Rettig zum Widerspruch aus Fankreisen. In dem Papier waren unter anderem das strikte Verbot von Pyrotechnik, längere Stadionverbote und genauere Einlasskontrollen vorgeschlagen worden. Gegenüber Gewalttätern forderte Rettig eine klare Abgrenzung: „Diese Chaoten werden mit keinem Konzept der Welt zu beruhigen sein“, er ergänzte: „Das sind Leute, die vorsätzlich Pyrotechnik ins Stadion schmuggeln.“ Von der Politik verlangte der designierte DFL-Geschäftsführer neben Forderungen nach mehr restriktiven Maßnahmen gegen Gewalttäter auch die finanzielle Unterstützung von Präventionsarbeit. „Die DFL hat ihre Mittel schon erhöht“, betonte er, die Politik müsse ebenfalls finanzielle Mittel für vorbeugende Maßnahmen gegen Gewalt bereitstellen. Auch Reinhard Rauball will den Staat stärker in die Pflicht nehmen. „Es ist ein verheerendes Signal der Politik, wenn Kommunen Fanprojekte nicht mehr mitfinanzieren und sich aus der Verantwortung ziehen“, sagte der Präsident des Ligaverbandes der „Bild“-Zeitung (Donnerstagausgabe). Das Sicherheitspapier der DFL hielt Rauball ebenfalls für diskussionsfähig, betonte aber auch: „Gewalt, Pyrotechnik und Rassismus wollen wir nicht. Personen, die das nicht akzeptieren, haben in unseren Stadien nichts zu suchen.“ dapd (Vermischtes/Politik)