Niestetal (dapd). Nach einem dramatischen Gewinneinbruch im Jahr 2012 als Folge der weltweiten Branchenkrise rechnet die Solartechnikfirma SMA Solar für das laufende Jahr bestenfalls mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Selbst einen Verlust könne der Vorstand nicht ausschließen, erklärte SMA Solar am Mittwoch im hessischen Niestetal bei Kassel. Der Umsatz soll zwischen 900 Millionen und 1,3 Milliarden Euro liegen. „2013 wird ein schwieriges Jahr für die Solarbranche“, sagte Vorstandschef Pierre-Pascal Urbon. SMA Solar sei aber „gut positioniert“, um der Krise zu trotzen. Nach Firmenangaben ist SMA Solar „sehr solide“ aufgestellt. Der Konzern „kann die weitere Entwicklung aus eigener Kraft finanzieren“, hieß es. Damit setzt sich SMA Solar bewusst von Solarfirmen ab, die um ihr Überleben kämpfen. So hatte der einstige Branchenprimus Solarworld aus Bonn zuletzt seine Bilanzvorlage verschoben, weil der Konzern noch mit den Gläubigern über einen Sanierungsplan verhandelt. Die deutschen Solarfirmen machen einen heftigen Preisverfall durch Billigkonkurrenz aus China sowie Förderkürzungen für ihre Misere verantwortlich. Zahlreiche Firmen wie Solar Millennium oder Q-Cells gingen schon in die Insolvenz. Vor wenigen Tagen verkündete Bosch den Ausstieg aus dem verlustreichen Solargeschäft. Auch in China forderte die Branchenkrise mit der Insolvenz der Wuxi Suntech ein erstes prominentes Opfer. Gewinn sackt um mehr als die Hälfte ab SMA Solar, der weltweit größte Hersteller von Wechselrichtern, dem Herzstück von Solaranlagen, hatte sich der Krise lange entziehen können. Im Herbst 2012 gab der Konzern dann aber eine Gewinnwarnung. Zwar schrumpfte der Umsatz 2012 auf Jahressicht nur leicht von 1,7 Milliarden auf 1,5 Milliarden Euro. Doch brach der operative Gewinn (Ebit) um mehr als die Hälfte auf 102 Millionen Euro ein nach gut 240 Millionen Euro im Vorjahr. Auch unter dem Strich blieb mit einem Überschuss von 75,1 Millionen Euro weniger als die Hälfte des Vorjahresgewinns von 166,1 Millionen Euro. Auch die Aktionäre bekommen das schlechte Geschäft zu spüren. Für 2012 zahlt SMA Solar nur noch 0,60 Euro je Aktie. Ein Jahr zuvor hatte die Firma noch 1,30 Euro je Anteilsschein ausgeschüttet. Der Kurs der Aktie brach am Mittwoch zweistellig ein. SMA Solar hatte schon angekündigt, 450 von weltweit 5.500 Stellen zu streichen. Die Kosten sollen auch durch eine neue Strategie gesenkt werden. Firmenchef Urbon will SMA Solar nach dem Vorbild der Autoindustrie ausrichten. Geplant ist demnach, die Zahl der Bauteile zu reduzieren und mehr Standardkomponenten einzusetzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Für zwei Drittel der Deutschen ist Carsharing noch keine Option
Hamburg (dapd). Für einen Großteil der Deutschen ist das gemeinschaftliche Nutzen eines Autos noch keine Alternative. Sieben Prozent nutzen hierzulande Carsharing-Angebote, knapp ein Drittel zieht es in Erwägung, wie eine Online-Befragung der Versicherung Aachen Münchener unter 911 Führerscheinbesitzern ergab, die am Mittwoch in Hamburg veröffentlicht wurde. Gut ein Drittel hat der Umfrage zufolge kein Interesse und zieht Carsharing nicht in Erwägung. Fast 30 Prozent gaben an, zu wenig darüber zu wissen und Carsharing daher derzeit weder zu nutzen noch in Erwägung zu ziehen. Unklarheit herrscht der Umfrage zufolge vor allem über die Versicherung beim Carsharing. Die Haftungsbedingungen seien allerdings nicht anders als beim privaten Anmieten eines Autos, sagte der Versicherungsexperte Michael Bokemüller. Derzeit werde Carsharing vor allem in Städten und Ballungsräumen genutzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zwei Polizisten nach Wasserwerfereinsatz bei S 21 -Demo angeklagt
Stuttgart (dapd). Zweieinhalb Jahre nach dem Wasserwerfereinsatz bei einer Demonstration gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ im Mittleren Schlossgarten hat die Staatsanwaltschaft gegen zwei Beamte Anklage erhoben. Gegen vier weitere Beschuldigte sei der Erlass eines Strafbefehls beantragt worden, teilte die Stuttgarter Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die restlichen sechs Verfahren wurden eingestellt. Den beiden angeklagten Beamten wird fahrlässige Körperverletzung im Amt vorgeworfen. Sie sollen am 30. September 2010 als polizeiliche Einsatzabschnittsleiter ihre Sorgfaltspflicht verletzt haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, nicht eingegriffen zu haben, als Wasserwerfer über drei Stunden immer wieder eingesetzt und mindestens neun Demonstranten durch den Wasserstrahl erheblich verletzt wurden. Bei dem Polizeieinsatz gegen Gegner des Bahnprojekts „Stuttgart 21“ waren in dem Park in Stuttgart insgesamt rund 130 Menschen verletzt worden. Sie hatten gegen die Fällung von Bäumen protestiert. Ein Demonstrant wurde von einem Wasserwerferstrahl im Gesicht getroffen und ist seitdem nahezu blind. Das Foto, wie er blutend weggeführt wird, wurde zum Symbol für den Widerstand gegen „Stuttgart 21“. Der 30. September 2010 ging als Schwarzer Donnerstag in die Geschichte des Protests gegen das Bahnprojekt ein. Wasserstrahl gegen Köpfe Laut Staatsanwaltschaft waren die Ermittlungen sehr umfangreich und zeitaufwendig. Der Funkverkehr, die schriftlichen Einsatzprotokolle der Wasserwerferbesatzungen sowie die gesamte polizeilichen Videodokumentation seien ausgewertet worden. Darüber hinaus seien zahlreiche Geschädigte, Zeugen sowie am Einsatz beteiligte Polizeibeamte vernommen worden. Nach den Einsatzregeln ist bei dem Gebrauch von Wasserwerfern, insbesondere bei der Abgabe von Wasserstößen darauf zu achten, dass die Köpfe von Personen nicht getroffen werden, um schwere Gesichts- und Augenverletzungen zu vermeiden, führte die Staatsanwaltschaft an. Den beiden Angeschuldigten wird in diesem Zusammenhang vorgeworfen, weder die Beschränkung des Einsatzes auf sogenannten Wasserregen an den Staffelführer und an die Besatzungen der Wasserwerfer weitergegeben, noch dafür gesorgt zu haben, dass bei der Abgabe von Wasserstößen die Kopfpartien der Demonstranten verschont bleiben. Strafbefehle gegen Rohrführer Die beantragten Strafbefehle richten sich gegen den Staffelführer, zwei Kommandanten und einen Rohrführer der Wasserwerfer. Gegen einen weiteren Kommandanten und zwei Rohrführer wurde das Verfahren wegen geringfügiger Schuld eingestellt. Zwei weiteren Rohrführern konnte kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden. Insgesamt wurden im Zusammenhang mit dem sogenannten Schwarzen Donnerstag fast 300 Verfahren bei der Staatsanwaltschaft angestrengt. Fünf Demonstranten wurden angeklagt, für drei weitere Beamte sowie 17 Protestierer beantragte die Staatsanwaltschaft Strafbefehle. Gegner des umstrittenen Bahnprojektes hatten der Behörde immer wieder einseitige Ermittlungen vorgeworfen. Ziel der Kritik war vor allem der Stuttgarter Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler. dapd (Politik/Politik)
Islamrat für Korrektur der Vergabe der Presseplätze bei NSU-Prozess
Köln/München (dapd). Der Islamrat für die Bundesrepublik hat die Art der Vergabe der Presseplätze im Münchner NSU-Prozess kritisiert. Es sei nicht nachvollziehbar, dass kein einziger Vertreter türkischer Medien berücksichtigt werden solle, sagte der Islamrats-Vorsitzende Ali Kizilkaya am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd. Dieses Vorgehen des Oberlandesgerichts sei „sehr unsensibel“. Kizilkaya fügte hinzu: „Die Unabhängigkeit der Gerichte ist ein hohes Gut – und davor haben wir auch Respekt.“ Aber im vorliegenden Fall müsse an das Oberlandesgericht appelliert werden, die Vergabe der Presseplätze zu überdenken. Es müsse nach Möglichkeiten gesucht werden, dass auch türkische Medien bei dem Prozess vertreten sind. Kizilkaya warnte, sonst drohe ein „Vertrauensverlust“. Für den Prozess gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der Terrorzelle NSU hatten Medien aus der Türkei und Griechenland keinen festen Platz bekommen, obwohl die meisten NSU-Opfer aus diesen Ländern stammen. Aus Platzgründen dürfen nur 50 Journalisten im Gerichtssaal sein. Das Gericht hatte jenen 50 Medienvertretern einen festen Platz gegeben, die sich als erstes angemeldet hatten. dapd (Politik/Politik)
FDP sieht erheblichen Schaden durch Platzvergabe bei NSU-Prozess
Berlin (dapd-bay). Auch die FDP kritisiert die Vergabe der Journalistenplätze im Münchner NSU-Prozess. Das Oberlandesgericht zeige mit seiner Entscheidung „wenig Sensibilität“, sagte der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Serkan Tören, der Nachrichtenagentur dapd. „Es entsteht für türkische Bürger der Eindruck, dass da etwas verheimlicht werden soll.“ Das Ansehen Deutschland erleide „erheblichen Schaden“. Für den Prozess gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der Terrorzelle NSU hatten Medien aus der Türkei und Griechenland keinen festen Platz bekommen, obwohl die NSU-Opfer aus diesen Ländern stammen. Aus Platzgründen dürfen nur für 50 Journalisten im Gerichtssaal sein. Das Gericht hatte den 50 Medienvertretern einen festen Platz gegeben, die sich als erstes angemeldet hatten. dapd (Politik/Politik)
Mehr als die Hälfte der Schlecker-Mitarbeiter noch ohne neuen Job
Berlin (dapd). Ein Großteil der einst bei der Drogeriekette Schlecker Beschäftigten hat auch ein Jahr nach der Insolvenz noch keinen neuen Job gefunden. Von den etwa 23.500 entlassenen Mitarbeitern seien nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im März 10.707 wieder in Arbeit, erklärte die Gewerkschaft ver.di am Mittwoch in Berlin. Wie viele der ehemaligen Mitarbeiter heute tatsächlich einer Beschäftigung nachgehen, sei unklar. „Die Auswertung verschleiert, dass bereits eine siebentägige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausreicht, um von der Statistik nicht mehr erfasst zu werden – selbst wenn die Menschen nach einer Woche die Arbeit wieder verloren haben“, kritisierte ver.di-Vorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. Die Behauptung von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der Arbeitsmarkt sei aufnahmefähig, „erweist sich als blanker Hohn“. Bei vielen der mehr als 10.000 ehemaligen Mitarbeiter, die in der ersten Kündigungswelle Ende März 2012 ihre Arbeit verloren und noch keine neue Beschäftigung gefunden haben, laufe jetzt der Anspruch auf Arbeitslosengeld aus, sagte Nutzenberger. „Das heißt, dass Tausende Frauen ab April von Hartz IV werden leben müssen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Linke fordert umgehend Auskunft über Verbleib von Zypern-Milliarden
Berlin (dapd). Die Linke fordert von der Europäischen Zentralbank (EZB) umgehend Auskunft über die aus Zypern offenbar kurzfristig abgezogenen Einlagen in Milliardenhöhe. „Die Steuerzahler und die kleinen Leute auf Zypern haften, aber die Finanzhaie schaffen ihr Geld außer Landes“, rügte die Wirtschaftsexpertin der Partei, Sahra Wagenknecht, am Mittwoch in Berlin. Die EZB müsse die Öffentlichkeit umgehend „über Umstände und Volumen der Kapitalflucht aus Zypern informieren“, forderte Wagenknecht. Sollte es sich bewahrheiten, dass Milliarden Euro insbesondere nach Malta und Großbritannien abgeflossen seien, müssten die Guthaben aus diesen Transaktionen sofort eingefroren werden. Sollten diese EU-Mitgliedstaaten nicht kooperieren, müsse ihren Instituten die Banklizenz für den Euro-Raum entzogen werden, forderte die stellvertretende Linksparteichefin. Oligarchen dürften in Europa keinen sicheren Hafen haben, weder in Nikosia, noch in Valletta oder der City of London. Anleger in Zypern sollen vor der behördlich verfügten Schließung der Banken große Mengen Geld aus dem Land abgezogen haben. Dies wird derzeit überprüft. © 2013 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Fachleute halten höhere Strafen für Rüpel-Radler für wirkungslos
Berlin (dapd). Sie fahren bei Rot über die Kreuzung, preschen über den Gehweg und schneiden die Kurve: Rüpelhafte Radler bringen sich und andere in Todesgefahr. Ab 1. April sollen sie dafür kräftiger als bisher büßen – die Polizei verlangt für Fehlverhalten um fünf bis zehn Euro höhere Bußgelder. Die Zweiradlobby vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) begrüßt das, sieht deren Wirkung aber verpuffen. Dem schließen sich die drei großen Automobilclubs an. ADAC, AvD und ACE dringen vor allem auf häufigere Polizeikontrollen. Der ADFC-Vorsitzende Ulrich Syberg rechnet nicht mit mehr Sicherheit oder Abschreckung durch höhere Strafen: „Das Bewusstsein über die Gefahren ist bei Radfahrern längst nicht so ausgeprägt wie bei Autofahrern“, analysiert Syberg im Interview der Nachrichtenagentur dapd. Autofahrer fühlten sich selbst häufig als die Gefährdenden, Radler dagegen sähen höchstens sich selbst gefährdet. Für Syberg sind die Hauptprobleme nicht zu geringe Strafen, sondern die Psyche vieler Radler: „Ein Drittel der Radfahrer unterschätzt das Risiko beim Fahren auf der falschen Straßenseite.“ Dabei sei es sicherer, einen kurzen Umweg zu fahren oder vorsichtig die Straße zu überqueren. Begünstigt wird das laut Syberg durch bauliche Probleme auf vielen Wegen und Kreuzungen. „Viele Straßen haben keine auf den Radverkehr abgestimmten Ampelschaltungen oder Wegweisung“, sagte Syberg und forderte: „Die Infrastruktur vor Ort muss durchforstet werden. Sie muss dem wachsenden Radverkehr angepasst werden. Auf die Straßen gehören Radverkehrsstreifen.“ Der ADFC-Vorsitzende forderte Politiker und Verkehrsplaner auf, gezielt zu schauen, „wo falsch gefahren wird und wo viele Unfälle passieren“. Denn häufig liege das Problem in Dingen, wie einer Ampelschaltung, die Radfahrer benachteiligt. „Die Infrastruktur muss eindeutig gestaltet werden, damit der Radfahrer erst gar nicht die Gelegenheit bekommt, sich falsch zu verhalten.“ Höhere Strafen lehnt Syberg nicht ab – sie würden jedoch mangels Polizisten auf den Straßen nur wenige Sünder treffen. „Kontrollen im Radverkehr erfordern viel Personal. Dafür wird es nie genug Polizisten in Deutschland geben.“ Auch Verkehrsjurist Markus Schäpe vom ADAC kritisiert, dass auf rowdyhafte Radler zu wenig Druck gemacht wird. Dies schwäche die Wirkung höherer Bußgelder: „Ohne Kontrollen hilft die höchste Geldbuße nichts.“ Angesichts der geringen Kontrolldichte interessiere es Radler nicht, ob ihr Fehlverhalten nun 10 oder 15 Euro koste. Dabei sei vielen Rasern auf zwei Rädern nicht bewusst, dass sie etwa beim Überqueren einer Ampel bei Rot schnell Punkte in Flensburg kassierten. Auch der Automobilclub von Deutschland (AvD) stimmt mit ein. Höhere Bußgelder steigerten nicht die Verkehrsmoral der Radler – dies gelinge nur durch schärfere Kontrollen. Der Sprecher des Auto Club Europa, Rainer Hillgärtner, sagte: „Rüpelhafte Radler müssen nicht besonders fürchten, dass ihnen die Polizei demnächst in die Speichen greift.“ Hillgärtner sieht die Probleme nicht nur bei den „Pedaleros“, sondern auch den Autofahrern. Mit Besserwisserei und Dominanzgehabe machten sich beide Seiten das Leben schwer. Während Radler das Recht der Straße oft gerne allein für sich hätten, attackierten Autofahrer die Radler – als „unterbelichtet, riskant, militant“. Ab April werden die Rüpel unter den Radfahrern kräftiger zur Kasse gebeten. Künftig werden beispielsweise als Verwarngeld 15 statt bislang 10 Euro fällig. Nach dem neuen Bußgeldkatalog werden auch viele Strafzahlungen um fünf bis zehn Euro angehoben. dapd (Politik/Politik)
IG Metall kündigt Warnstreiks in Ost-Textilindustrie an
Gera (dapd). Nach den bislang ergebnislosen Tarifverhandlungen für die rund 16.000 Beschäftigten der ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie bereitet die IG Metall erste Warnstreiks vor. Zunächst seien Termine in fünf Betrieben an unterschiedlichen Tagen vereinbart worden, sagte ein Gewerkschaftssprecher am Mittwoch. Der Auftakt erfolge am 3. April. Details wollte er nicht nennen. Am Dienstagabend hatten sich beide Seiten trotz stundenlanger Verhandlungen in Gera nicht einigen können. Nach Gewerkschaftsangaben standen zuletzt zwei Angebote im Raum. Beide hätten demnach eine Einmalzahlung sowie unterschiedlich gestaffelte Entgelterhöhungen über 3,0 und 2,5 Prozent vorgesehen. Bezogen auf die Laufzeit von 24 Monaten entspreche dies einem Plus von 2,7 Prozent, sagte der IG-Metall-Sprecher. Dies sei zu wenig. In ersten Reaktionen hätten die Belegschaften einzelner Betriebe die Ablehnung der Offerte durch die IG Metall begrüßt. Die Gewerkschaft fordert fünf Prozent mehr bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Arbeitgeber wollten sich im Tagesverlauf zum Stand der Verhandlungen äußern. Ende der Woche läuft in der Branche die Friedenspflicht aus. Neue Gespräche könnten es laut IG Metall in der Zeit um den 18. April geben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Apotheker warnen vor Arzneimitteln aus dubiosen Quellen
Offenbach (dapd). Der hessische Apothekerverband warnt vor Arzneimittelbestellungen bei unbekannten Internetanbietern. Das Geschäft mit illegalen und gefälschten Arzneimitteln boome, erklärte der Verband am Mittwoch in Offenbach. Allein im vergangenen Jahr habe das Hauptzollamt und Zollfahndungsamt Frankfurt am Main mehr als 1,7 Millionen Tabletten und Ampullen sichergestellt, überwiegend Schlankheitspräparate, Anabolika, Schmerz- und Potenzmittel sowie Anti-Baby-Pillen. Die Zahl der Ermittlungsverfahren sei gegenüber 2011 um 170 Prozent auf 644 gestiegen. Das sei ein neuer Höchststand. Wer seine Arzneimittel bei dubiosen Quellen bestelle, setze seine Gesundheit aufs Spiel, warnte der Verbandsvorsitzende Peter Homann. Es sei „unvorstellbar, was in die Medikamente alles unter unsäglichen hygienischen Bedingungen hinein gepanscht wird“. dapd (Politik/Politik)