Düsseldorf/Amsterdam (dapd). Der Mobilfunkanbieter E-Plus verkauft mehr als 2.000 Mobilfunkmasten in Deutschland an den US-Infrastrukturbetreiber American Tower. Der E-Plus-Mutterkonzern KPN bezifferte am Donnerstag den Wert der Transaktion auf 393 Millionen Euro. Der Buchgewinn für das Unternehmen liege bei rund 100 Millionen Euro. Das Geld will der niederländische Konzern zum Schuldenabbau und zum Netzausbau verwenden. Für die Kunden hat das Geschäft nach Unternehmensangaben keine Auswirkungen. Denn der Konzern mietete gleichzeitig in einem langfristigen Vertrag die für seine Sendestationen benötigten Flächen auf den Türmen zurück. In der Branche werden Sendemasten häufig von mehreren Mobilfunkanbietern gemeinsam genutzt. Die Transaktion steht noch unter dem Vorbehalt der Freigabe durch das Bundeswirtschaftsministerium. American Tower hat seinen Hauptsitz in Boston und betreibt weltweit Übertragungsstationen für mobile Telefonie und andere Anwendungen. Auch die Deutsche Telekom hatte vor wenigen Wochen einen Teil der Mobilfunktürme der Tochter T-Mobile USA an den Infrastrukturbetreiber Crown Castle verkauft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
der
Deutsche Wirtschaft legt im dritten Quartal nur leicht zu
Wiesbaden (dapd). Die Eurokrise hat zu einem weiteren Abflauen der Konjunktur in Deutschland geführt. Im dritten Quartal erhöhte sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorquartal preis- und saisonbereinigt um 0,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Im zweiten Quartal war die Wirtschaftsleistung noch um 0,3 Prozent gestiegen, im ersten Quartal um 0,5 Prozent. Zwar legte der Konsum der privaten und öffentlichen Haushalte im dritten Quartal saisonbereinigt zu. Auch wurde mehr in Bauten investiert. Das habe den Rückgang der Ausrüstungsinvestitionen sowie den Abbau von Vorräten bei den Unternehmen in etwa kompensieren können, erklärte das Bundesamt. Die Tendenz geht nach Ansicht von Volkswirten jedoch zu einer weiteren Verlangsamung der Wirtschaftsleistung. „Die Unternehmen sind verunsichert, da sie nicht wissen, wie es weiter geht mit der Eurokrise“, sagte Ralf Solveen, Ökonom für Deutschland bei der Commerzbank, der Nachrichtenagentur dapd. Er geht davon aus, dass sich die Konjunktur im vierten Quartal eher noch weiter eintrübt und auch im ersten Quartal 2013 flach bleibt. Etwas weniger pessimistisch ist Volkswirt Rolf Schneider von Allianz-Dresdner Bank Research. Auch im vierten Quartal werde die deutsche Wirtschaft stabil bleiben oder sogar ein leichtes Wachstum verzeichnen. „Wir sehen keine Rezession“, sagte Schneider. Die Abschwächung der Konjunktur im dritten Quartal habe auch an einer Verlangsamung der Exportdynamik gelegen, die Anfang des Jahres noch wesentlich höher gewesen sei, sagte Schneider. Zwar stiegen nach Angaben des Statistischen Bundesamts zwischen Juli und September die Exporte noch stärker als die Importe. Im vierten Quartal erwartet Schneider jedoch eine Stagnation bei den Exporten. Überraschend stieg auch in Frankreich im dritten Quartal das BIP gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Prozent, was sich positiv auf das Wachstum für die gesamte Eurozone auswirken dürfte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Werbung
Friedrich eröffnet umstrittenes Terrorabwehrzentrum
Köln (dapd-nrw). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat trotz harscher Kritik das neue Abwehrzentrum gegen Extremismus und Terrorismus in Köln eröffnet. „Es ist wichtig, dass wir dieses Zentrum jetzt anstoßen“, sagte Friedrich am Donnerstag. Mehrere Länder werfen Friedrich einen überstürzten Alleingang und ein fehlendes Konzept vor. Der CSU-Politiker verteidigte das Vorhaben: „Wir werden auf Augenhöhe, wie es zurecht gefordert wird, mit den Ländern dieses Zentrum weiterentwickeln.“ In der Einrichtung beim Verfassungsschutz sollen 40 Sicherheits- und Polizeibehörden von Bund und Ländern ihre Kräfte bündeln. Im Visier stehen Rechts- und Linksterrorismus, Ausländerextremismus, Spionageabwehr und Waffenschmuggel. Die Linke will eine verfassungsrechtliche Klage gegen die umstrittene Einrichtung prüfen. Es müsse geklärt werden, ob das Zentrum mit dem Trennungsgebot zwischen Polizei und Verfassungsschutz vereinbar sei, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) der Nachrichtenagentur dapd. Ein „Allround-Zentrum“ sei nicht zielführend. „Es lassen sich nicht einfach alle denkbaren Extremismusformen mit demselben Rezept bekämpfen“, sagte Pau. Es werde zusammengeführt, was nicht zusammengehört, nicht thematisch und auch behördlich nicht. Länder lassen Friedrich auflaufen Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) sprach von einem „PR-Gag“. Insgesamt haben sechs Länder ihre Mitarbeit vorerst abgesagt. Dabei sollte mit der neuen Einrichtung gerade die Kooperation zwischen Bund und Ländern gestärkt werden. Friedrich wies die Kritik von sich. „Ich habe im August angekündigt, noch in diesem Jahr werden wir beginnen. Insofern kann ich nicht verstehen, wieso sich jemand überrumpelt fühlt.“ Es sei immer klar und von allen gewollt gewesen, dass das Zentrum gegründet werde. „Ich bin sicher, dass die Länder auch dazu kommen werden“, sagte der CSU-Politiker. „Wir sind selbstverständlich bereit, auf Wünsche und Vorstellungen der Länder einzugehen.“ Die Federführung für das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) in Köln und Meckenheim haben das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA). Unter dem Dach sollen sich neben allen Landeskriminalämtern und Landesverfassungsschutzbehörden Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst, Bundespolizei, Zollkriminalamt, Bundesanwaltschaft und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einfinden. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bezeichnete das Zentrum als eine Kommunikationsplattform, „die sicherstellt, dass Informationen die bei dem einen ankommen auch zu dem anderen gelangen.“ Konkrete Themen der Arbeitsgruppen sind etwa Gefahren durch Anhänger der kurdischen Arbeiterpartei PKK und Verbotsverfahren von rechtsextremen Gruppierungen. Maaßen sagte: „Wir haben hier keine neue Behörde geschaffen.“ Die Rechtsgrundlage sei nicht neu. BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte, dass Gefährdungslagen nun besser entdeckt und im übergreifenden Expertenkreis eingeschätzt werden könnten. Vorsitzender der Landesinnenminister fehlt Neben der neuen Einrichtung gibt es noch das vor acht Jahren in Berlin gegründete Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, das sich allein mit der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus befasst. Das vor einem Jahr als Konsequenz auf die offengelegte NSU-Mordserie aus der Taufe gehobene Gemeinsame Abwehrzentrum Rechtsextremismus/Rechtsterrorismus (GAR) wird in die neue Dachorganisation eingegliedert. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU), blieb der Eröffnungsveranstaltung in Köln trotz Ankündigung überraschend fern. Er hatte seinem Unionskollegen Friedrich einen „Fehlstart“ attestiert und den Zeitplan für das Vorhaben infrage gestellt. Das Thema ist noch nicht vom Tisch: Caffier will das Abwehrzentrum noch einmal auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz Anfang Dezember setzen. dapd (Politik/Politik)
Friedrich: Abwehrzentrum mit Ländern weiterentwickeln
Köln (dapd). Ungeachtet scharfer Kritik hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Donnerstag in Köln ein neues Abwehrzentrum gegen Extremismus und Terrorismus eröffnet. „Es ist wichtig, dass wir dieses Zentrum jetzt anstoßen“, sagte Friedrich. Mehrere Länder werfen Friedrich einen überstürzten Alleingang und ein fehlendes Konzept vor. „Wir werden auf Augenhöhe, wie es zurecht gefordert wird, mit den Ländern dieses Zentrum weiterentwickeln“, sagte der CSU-Politiker. In der Einrichtung beim Verfassungsschutz sollen 40 Sicherheits- und Polizeibehörden von Bund und Ländern ihre Kräfte bündeln. Im Visier stehen Rechts- und Linksterrorismus, Ausländerextremismus und die Spionageabwehr. Die Linke erwägt eine verfassungsrechtliche Klage gegen die Einrichtung. Es müsse geklärt werden, ob das Zentrum mit dem Trennungsgebot zwischen Polizei und Verfassungsschutz vereinbar sei, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) der Nachrichtenagentur dapd. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) sprach von einem „PR-Gag“. Insgesamt haben sechs Länder ihre Mitarbeit vorerst abgesagt. Die Federführung für das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) in Köln und Meckenheim haben das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA). Unter dem Dach sollen sich neben allen Landeskriminalämtern und Landesverfassungsschutzbehörden Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst, Bundespolizei, Zollkriminalamt, Bundesanwaltschaft und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einfinden. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Seehäfen spüren Abkühlung der Weltwirtschaft
Hamburg (dapd). Die Abkühlung der Weltwirtschaft verlangsamt das Wachstumstempo in den deutschen Seehäfen kräftig. In diesem Jahr wird der Gesamtumschlag voraussichtlich um etwa drei Prozent auf 304 Millionen Tonnen steigen, nachdem er im ersten Halbjahr noch um rund fünf Prozent zugelegt hatte. Für das Jahr 2013 rechnet der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) mit einer Zunahme des deutschen Seegüterumschlags um ein bis drei Prozent, wie der Verband am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Die wichtigsten deutschen Seehäfen sind Hamburg und Bremerhaven. Erst am Mittwoch hatte Hamburg sogar einen Rückgang der Umschläge beim wichtigsten Transportsegment, den Containern, berichtet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schäuble: Die Welt braucht ein starkes Europa
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dazu ermahnt, die europäische Einigung voranzutreiben. „Die Welt braucht ein starkes Europa“, sagte er am Donnerstag auf dem Führungstreffen Wirtschaft der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin. Die europäischen Länder könnten wiederum in der globalisierten Welt nur dann nennenswerten Einfluss behalten, wenn sie gemeinsam handelten. Die einzelne Volkswirtschaft werde in den kommenden Jahren „an Relevanz verlieren“, prognostizierte der Minister. Schäuble hob auch die Bedeutung des Euros hervor. Ohne diese „zunehmend stabile“ Währung, wäre die Welt „in größeren Schwierigkeiten“, urteilte er. Schäuble zeigte sich zuversichtlich, dass die Eurokrise Schritt für Schritt überwunden werden kann. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte er. „Schnelle, einfache, effiziente Lösungen“ gebe es aber nicht. dapd (Politik/Politik)
Weitere Opfer des Nationalsozialismus werden entschädigt
Berlin (dapd). Etwa 80.000 weitere jüdische Opfer des Nationalsozialismus erhalten eine finanzielle Entschädigung von Deutschland. Dazu unterzeichneten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Vorsitzende der Jewish Claims Conference, Julius Berman, am Donnerstag in Berlin ein Abkommen. Nach Angaben des Ministeriums werden damit bestehende Regelungen vereinheitlich und die Verfahren zur Bewilligung verkürzt. Schäuble sagte, mit der Vereinbarung bekenne sich Deutschland erneut „zu seiner historischen Verantwortung gegenüber den jüdischen Opfern des Holocaust“. Etwa 80.000 weitere Juden, die den Holocaust in Osteuropa überlebten, erführen nun „erstmals eine materielle Anerkennung ihres Verfolgungsschicksals“. Außerdem würden weltweit für etwa 100.000 pflegebedürftige Überlebende „Leistungen der häuslichen Pflege bereitgestellt“. Im RBB-Inforadio sagte Schäuble, wenn neue Anspruchsberechtigte identifiziert würden, müssten sie auch eine Entschädigung bekommen. „Man muss ja sehen, wir wissen bis heute nicht die Namen aller Ermordeten“, sagte der Minister. „Das Verbrechen des Holocaust war ja so unfasslich groß, dass man weder die Ermordeten noch die Anspruchsberechtigten alle kennt, und deswegen muss man das auch immer wieder anpassen.“ Einmalig 2.556 Euro Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums können die jüdischen Verfolgten, die bislang keine Entschädigung erhalten haben, eine einmalige Zahlung von 2.556 Euro bekommen. Wer drei Monate in einem Konzentrationslager oder Getto inhaftiert war oder sechs Monate im Versteck oder in der Illegalität unter falscher Identität gelebt hat, erhält eine lebenslange monatliche Rente von 300 Euro. Schäuble und Berman unterzeichneten die Vereinbarung am Rande eines Festakts zum 60-jährigen Bestehen des Luxemburger Abkommens. Mit der Übereinkunft von 1952 hatte die Bundesrepublik die Verantwortung für die Folgen des Völkermords an den europäischen Juden durch das nationalsozialistische Deutschland übernommen und finanzielle Zusagen gemacht. dapd (Politik/Politik)
Länder erwägen Alleingang beim NPD-Verbot
Celle (dapd). Die Länder wollen notfalls auch im Alleingang ohne die Bundesregierung ein Verbot der NPD vor dem Verfassungsgericht beantragen. Dies sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Lorenz Caffier (CDU) am Donnerstag im niedersächsischen Celle. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der ein solches Verfahren skeptisch sieht, warb zudem für ein gemeinsames Register für alle V-Leute der Verfassungsschutzämter. In der niedersächsischen Stadt berieten die Unions-Innenminister über die Strategie des Staates im Kampf gegen Rechtsextremismus. Verabschiedet wurde eine Erklärung mit dem Titel „Für einen wehrhaften Rechtsstaat – konsequent gegen Extremismus und politische Gewalt“. Darin fordern sie unter anderem eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden sowie mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Zum NPD-Verbot heißt es darin, ein solcher Schritt sei sorgfältig zu prüfen. Endgültig wollen die Innenminister aller Länder Anfang Dezember darüber beraten. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verwies auf das Risiko eines Scheiterns. Sollte es ausreichend Beweise geben, dass die NPD „aggressiv-kämpferisch“ gegen die demokratische Grundordnung vorgeht, dann werde die Innenministerkonferenz auch ein Verfahren einleiten. Er warnte aber vor dem „Trugschluss“, dass damit Rechtsextremismus in Deutschland komplett bekämpft werden könnte. Ein erstes Verbotsverfahren wurde vom Bundesverfassungsgericht im März 2003 aus formalen Gründen eingestellt, weil V-Leute des Verfassungsschutzes auch in der Führungsebene der Partei tätig waren. Die Frage, ob es sich um eine verfassungswidrige Partei handelt, wurde inhaltlich nicht geprüft. „Nicht weniger, sondern mehr Verfassungsschutz“ Schünemann unterstrich, dass die Verfassungsschutzämter für den Kampf gegen Extremismus unverzichtbar seien. „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Verfassungsschutz in der Zukunft, auch was die personelle und materielle Ausstattung angeht“, sagte er. Forderungen nach einer Auflösung der 16 Landesämter erteilte er eine klare Absage. Die Ressortchefs vereinbarten auch, eine bessere Zusammenarbeit in der Aus- und Fortbildung zu prüfen. Bundesinnenminister Friedrich pochte auf die Einrichtung eines gemeinsamen Registers für alle V-Leute aus Bund und Ländern. V-Leute sind Rechtsextremisten, die gegen Geld Informationen an den Geheimdienst verraten. Friedrich sagte, es gehe es nicht darum, V-Leute namentlich zu erfassen, sondern in einer Datei zu speichern, wie viele Informanten es wo gebe. Zwar gebe es bereits jetzt einen Austausch dazu, entscheidend sei aber die Speicherung in einem Register. Die Erklärung soll auch bei dem Treffen der Innenminister von Bund und Ländern im Dezember besprochen werden. Die Ressortchefs berieten zudem erneut über Gewalt im Fußball, Flüchtlingspolitik und eine mögliche erleichterte Ausweisung von gewaltbereiten Salafisten. dapd (Politik/Politik)
Eric Schweitzer als neuer DIHK-Präsident nominiert
Dresden (dapd). Der Reclycling-Unternehmer Eric Schweitzer soll neuer Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) werden. Das hat DIHK-Präsident Hans-Heinrich Driftmann am Donnerstag in Dresden der Vollversammlung der Organisation vorgeschlagen. Mit dem 47-jährigen Schweitzer finde ein Generationswechsel an der DIHK-Spitze statt, sagte Driftmann. Als Famillienunternehmer und Mitinhaber der Recyclinggruppe Alba bringe er alle Voraussetzungen für das Amt mit. Schweitzer kenne Sorgen, Nöte und Erwartungen der Unternehmer genau. Schweitzer soll im März auf einer weiteren Vollversammlung in Berlin gewählt werden. Eine Findungskommission unter Leitung von Driftmann empfahl ihn in Dresden einstimmig für das Präsidentenamt. Driftmann selbst hatte frühzeitig angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Der designierte Nachfolger ist Präsident der Berliner Industrie- und Handelskammer, Vorstandsmitglied des DIHK und Mitglied im DIHK Board International. Schweitzer nannte die Nominierung eine große Ehre. „Deshalb stelle ich mich sehr gerne im kommenden März zur Wahl,“ sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Forscher: Überalterung der Netze gefährdet Stromversorgung
Berlin (dapd). Den Deutschen droht nach Ansicht des Energietechnik-Professors Albert Claudi wegen veralteter Netze und deren schleppendem Ausbau eine Zunahme von Stromausfällen. „Vor der Liberalisierung waren wir in unseren Netzen mehr oder weniger versorgungs- und zuverlässigkeitsgesteuert“, sagte der Wissenschaftler der Universität Kassel am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Dies habe sich nach der Öffnung des Marktes etwas geändert. So seien Investitionen in die Netze und die Aufwendungen für die Wartung reduziert worden. „Man versucht auch, sogenannte Betriebsmittel wie Transformatoren länger zu betreiben, über die Lebensdauer hinaus“, sagte der Forscher. Die Betreiber beteuerten, dass die Zuverlässigkeit darunter nicht leide. „Man versucht, über Sensorik und Monitoring diese Komponenten zu beobachten, um früh genug einen Ausfall zu erkennen, aber das kann auch einmal schiefgehen“, sagte Claudi. Das Risiko von Ausfällen könnte in drei bis vier Jahren steigen, wenn nicht gegengesteuert werde. Noch zähle Deutschland im europäischen Vergleich zu den zuverlässigsten Ländern, sagte Claudi. In weiten Teilen Münchens war am Donnerstagmorgen vorübergehend der Strom ausgefallen. Es kam zu massiven Verkehrsbeeinträchtigungen. Die Ursache war nach Angaben der Stadtwerke offenbar technisches Versagen. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)