Osnabrück (dapd). Die Grünen-Bundestagsfraktion dringt auf eine Freigabe der Abstimmung über die Frauenquote Anfang Dezember im Bundestag und fordert die Frauen von Union und FDP zu mehr Standhaftigkeit auf. „Wenn die Frauen in den Reihen von Schwarz-Gelb nur klammheimlich die Quote unterstützen, ändert das nichts an den Gesetzen. Sie müssen den Mut haben, in einer freigegebenen Abstimmung auch so zu votieren“, sagte Fraktionschefin Renate Künast der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Es fehlten nur circa 20 Stimmen aus dem Regierungslager, um eine Frauenquote für die Aufsichtsräte festzuschreiben, sagte sie. Frühere Grünen-Anträge und auch die EU-Kommission verlangen bis 2020 eine entsprechende Quote. Die Grünen unterstützen derzeit gemeinsam mit der SPD einen Vorstoß der Hamburger SPD-Landesregierung und des Bundesrates, der einen Frauenanteil von 40 Prozent in Aufsichtsräten im Jahr 2023 zum Ziel hat. dapd (Politik/Politik)
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SPD-Politiker erwartet Zustimmung seiner Fraktion zu Patriot -Antrag
Halle (dapd). Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat die Zustimmung seiner Fraktion zur Verlegung von „Patriot“-Luftabwehrraketen an die türkische Grenze zu Syrien in Aussicht gestellt. Dagegen äußerte sich der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, skeptisch zu einer Verlegung der Raketen. Die Linkspartei lehnt einen Bundeswehreinsatz in der Türkei ab. Das Land hat am Mittwoch bei der NATO um die Entsendung von „Patriot“-Abwehrraketen gebeten. „Ich gehe davon aus, dass die SPD mitmacht“, sagte Bartels der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Es gehe auch kaum anders, „wenn ein Bündnispartner um Hilfe bittet“. Bartels betonte: „Wenn wir es nicht täten, wäre das ein fatales Signal.“ Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, erklärte dem Blatt: „Wir gucken uns das Mandat an und entscheiden dann abschließend. Ich bin nach wie vor hoch skeptisch.“ Dem Sender MDR Info sagte der Grünen-Politiker, es sei klar, dass es eine Beistandsverpflichtung zwischen den NATO-Partnerstaaten gebe. Für ihn laute aber die zentrale Frage, wo die Raketen stationiert werden: „Wenn die Bundeswehr in der Nähe der Grenze stationiert ist und dann mit Mörsergranaten, die sie nicht abwehren kann, beschossen wird, dann muss sie natürlich zurückschießen. Aber das wäre eine Rutschbahn in den Konflikt in Syrien selbst.“ Die Luftabwehrsysteme sollen an der syrischen Grenze stationiert werden, um einen möglichen Raketenbeschuss aus dem Bürgerkriegsland zu verhindern. Neben der Bundesrepublik verfügen in der NATO nur die USA und die Niederlande über den neuesten Typ der „Patriot“-Luftabwehrraketen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Mittwoch im Bundestag angekündigt, er wolle bis spätestens Anfang Dezember eine Entscheidung der Abgeordneten über den Antrag der Türkei herbeiführen. dapd (Politik/Politik)
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Hermann hält Zeitplan von Grube für unrealistisch
Stuttgart (dapd). Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hält die von Bahnchef Rüdiger Grube in Aussicht gestellte Inbetriebnahme von „Stuttgart 21“ bis 2020 für unrealistisch. „Mein Albtraum ist, dass ‚Stuttgart 21‘ immer später kommt und dabei immer teurer wird“, sagte Hermann der in Ulm erscheinenden „Südwest Presse“ (Donnerstagausgabe). Die Bahn habe allein für den Bau des zehn Kilometer langen Katzbergtunnels im Rheintal zehn Jahre gebraucht. „Mir ist es ein völliges Rätsel, wie sie einen unterirdischen Bahnhof mit 60 Kilometern unterirdischen Zuläufen und noch mal 60 Tunnelkilometern auf der Strecke nach Ulm in nun weniger als zehn Jahren bewerkstelligen will“, sagte der Minister der Zeitung. Hermann zeigt sich in dem Interview überzeugt, dass die Bahn den Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro bereits erreicht oder überschritten hat. Das könne sie nicht mehr lange verbergen. Das Land werde dann kein zusätzliches Geld zahlen. Nach der Volksabstimmung vom 27. November 2011 habe er aber keine Legitimation, das Projekt noch zu kippen. dapd (Politik/Politik)
Griechenland-Rettung: Grüne werfen Schwarz-Gelb Verschleierung vor
Düsseldorf (dapd). Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, die wahren Kosten der Griechenland-Rettung zu verschleiern. Die deutschen Steuerzahler seien bereits beim ersten Schuldenschnitt Griechenlands mit über neun Milliarden Euro herangezogen worden, und zwar in ihrer Rolle als Eigentümer der HRE-Bad Bank und der Landesbanken. „Diese Kosten verschweigt die Bundesregierung, weil sie nicht zugeben will, dass die Griechenland-Rettung etwas kostet“, sagte Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick „Handelsblatt Online“. Diese Milliarden würden in einen Schattenhaushalt geschoben, der erst in vielen Jahren aufgelöst werden solle. „Derzeit werden so 22 Milliarden Euro Schulden vertuscht“, sagte Schick. Mit seriöser Haushaltspolitik habe das nichts zu tun. In der Generaldebatte des Bundestages über den Haushalt am Mittwoch hatte bereits SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück der schwarz-gelben Regierung unterstellt, den Bürgern einen „Schleiertanz“ vorzuführen. „Wir werden Opfer bringen müssen“, sagte Steinbrück und fügte an die Adresse von Merkel hinzu: „Machen Sie sich selbst ehrlich und endlich eine klare Ansage.“ Zudem verlangte Steinbrück, angesichts der unklaren Griechenland-Rettung den Beschluss zum Bundeshaushalt zu verschieben. „Alles kostet Geld, alles betrifft den Bundeshaushalt“, sagte er. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wies die Forderung jedoch zurück. Schuldenrückkauf-Programm kommt Inzwischen deutet sich immer mehr an, dass zur Rettung Griechenlands noch mehr Geld fließen wird als bisher geplant. In der Fraktionssitzung der Union am Mittwoch zeigte sich CDU-Chefin Angela Merkel dem Vernehmen nach offen für ein Schuldenrückkauf-Programm des krisengeschüttelten Landes. Nach der zunächst ergebnislos abgebrochenen Eurogruppen-Sitzung in Brüssel hatte auch Schäuble angekündigt, es werde auf ein solches Programm hinauslaufen. Allerdings müssten noch „technische Fragen“ geklärt werden. Am Montag wird die Eurogruppe erneut zusammenkommen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat wiederholt einen neuen Schuldenschnitt für das Pleite-Land gefordert. Nach Schätzungen des „Wirtschaftsweisen“ Peter Bofinger würde dies den deutschen Steuerzahler einen zweistelligen Milliardenbetrag kosten. Dabei müsse man aber die Ersparnis durch das niedrige Zinsniveau für deutsche Schulden gegenrechnen, sagte Bofinger der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Wenn man einen Schuldenschnitt von, sagen wir 50 Prozent vornimmt, dann kostet das auch den deutschen Steuerzahler echtes Geld. Im konkreten Fall wären das etwa 17,5 Milliarden Euro.“ Allerdings habe der deutsche Steuerzahler durch die Krise auch massiv Geld gespart. „Die Zinsen für die öffentlichen Schulden sind krisenbedingt so niedrig wie noch nie, sodass Deutschland dadurch jährlich einen zweistelligen Milliardenbetrag spart“, sagte der Wirtschaftsexperte. dapd (Politik/Politik)
Elterngeld bei Vätern immer beliebter
Wiesbaden/Berlin (dapd). Immer mehr Väter beziehen Elterngeld. 27,3 Prozent der Väter, deren Kinder im zweiten Quartal 2011 geboren wurden, haben die Leistung erhalten. Das ist ein neuer Höchststand, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Zum Vergleich: Von im ersten Quartal 2008 geborenen Kindern bezogen laut Destatis nur 19,2 Prozent der Väter Elterngeld. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) begrüßte die Entwicklung. „Immer mehr Väter entscheiden sich für das Elterngeld und nehmen sich so die gewünschte Zeit für ihr Kind und ihre Familie. Die neuen Zahlen bestätigen den Erfolg des Elterngeldes als unverzichtbaren Bestandteil moderner Familienpolitik“, erklärte Schröder. Das Elterngeld ermögliche es den Familien, in der ersten Zeit nach der Geburt eines Kindes eng zusammenzuwachsen. Aus der Familienplanung vieler junger Eltern sei das Elterngeld somit nicht mehr wegzudenken. Insgesamt erhielten den Angaben zufolge mehr als 152.000 Mütter und 43.000 Väter für ihr zwischen April und Juni 2011 geborenes Kind Elterngeld. Bei Müttern lag die Inanspruchnahme des Elterngeldes bei mehr als 95 Prozent. Die Väterbeteiligung bei im zweiten Quartal 2011 geborenen Kindern war in Sachsen (35,7 Prozent), Bayern (35,4 Prozent) und Thüringen (33 Prozent) am höchsten. Am geringsten war die Väterquote im Saarland (18,8 Prozent), Nordrhein-Westfalen (20,5 Prozent) und Bremen (21,2 Prozent). Immer mehr Mütter und Väter erwerbstätig Wie das Bundesamt weiter berichtete, sind immer mehr Mütter und Väter mit Elterngeldbezug in den zwölf Monaten vor der Geburt ihres Kindes erwerbstätig. Danach beläuft sich der Anteil der zuvor erwerbstätigen Frauen, deren Kind zwischen April und Juni 2011 geboren wurde, auf knapp 66 Prozent und bei den Vätern auf 89 Prozent. Damit setze sich der Trend einer zunehmenden Erwerbsbeteiligung vor Geburt des Kindes fort, berichtet das Statistische Bundesamt. Der Anteil der Mütter, die Elterngeld bezogen haben und vor der Geburt des Kindes erwerbstätig waren, lag laut Destatis bei im Jahr 2008 geborenen Kindern noch bei 55 Prozent, bei im Jahr 2009 geborenen Kindern bei rund 59 Prozent und bei 61 Prozent im Jahr 2010. Bei Vätern lag der entsprechende Anteil bei im Jahr 2008 geborenen Kindern noch bei 82 Prozent und stieg auf 86 Prozent bei im Jahr 2010 geborenen Kindern. (Die Statistik zum Elterngeld: http://url.dapd.de/hr4ovS ) dapd (Politik/Politik)
DIHK-Chefvolkswirt rechnet für 2013 mit Ende der Rezession
Dortmund (dapd). Die deutsche Wirtschaft rechnet für 2013 mit einem Ende der Rezession in der Eurozone – aber nicht mit einer umfassenden konjunkturellen Erholung. „Die Eurozone überwindet im kommenden Jahr die Rezession – mehr als eine Stabilisierung ist aber 2013 noch nicht möglich“, sagte der Chefvolkswirt des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Alexander Schumann, den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Donnerstagausgabe) und verwies auf die „Konjunkturumfrage Herbst 2012“ von Eurochambre, dem europäischen Dachverband der Kammerorganisationen. „Unter dem Strich rechnet der DIHK für die Eurozone mit einer schwarzen Null, für die EU mit einem kleinen Wachstumsplus von 0,3 Prozent“, sagte Schumann. „Während sich das Wachstum in vergleichsweise robusten Ländern wie Deutschland weiter verlangsamt, nähert sich die konjunkturelle Abwärtsbewegung in den Krisenstaaten ihrem Ende.“ Die Unternehmen in EU-Staaten außerhalb der Eurozone sowie in der Türkei und Südosteuropa würden eine Steigerung der Binnennachfrage erwarten, „was wiederum den Exporten der Euroländer helfen dürfte“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeitung: Überschuss der Krankenkassen wächst weiter
Frankfurt/Main (dapd). Die gesetzlichen Krankenkassen haben auch im dritten Quartal dieses Jahres weniger Geld benötigt, als ihnen der Gesundheitsfonds zugewiesen hat. Sie haben ihre Rücklagen nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) um mindestens eine Milliarde Euro erhöht. Allein die Ersatz- und Ortskrankenkassen, bei denen gut zwei Drittel der gesetzlich Versicherten sind, sowie die Knappschaft weiteten ihren Überschuss nach Angaben aus Kassenkreisen um rund eine Milliarde Euro aus. Zahlen der Betriebs- und Innungskassen, die ebenfalls Überschüsse erwirtschaftet haben dürften, lagen dem Blatt noch nicht vor. Nachdem alle Kassen zur Jahresmitte ein Plus von 2,7 Milliarden Euro erzielt hatten, dürfte es Ende September mindestens 3,7 Milliarden Euro erreicht haben, heißt es in dem Bericht. Das wäre nahe an den 3,9 Milliarden Euro, die der Schätzerkreis als Jahresüberschuss kalkuliert hat. Ende 2011 hatten die 145 Kassen schon zehn Milliarden Euro auf der hohen Kante. dapd (Politik/Politik)
Auslieferung von neuen ICE verzögert sich weiter
Berlin (dapd). Siemens hat die Auslieferung von neuen ICE-Zügen an die Deutsche Bahn ein weiteres Mal verschoben. Die Übergabe von einsatzbereiten Zügen des Typ Velaro D (ICE 3, Baureihe 407) für den Inlandsverkehr verzögere sich über Anfang Dezember dieses Jahres hinaus, teilte Siemens am Mittwochabend in Berlin mit. Ursache dafür seien „Probleme mit der Zugsteuerung, die in den vergangenen Wochen bei Testfahrten aufgetreten sind“. Siemens bedauere die erneute Verzögerung ausdrücklich. Die 16 bei Siemens bestellten neuen ICE-Züge sollten ursprünglich schon vor einem Jahr fahren. Wegen erster Lieferverzögerungen verpflichtete sich Siemens im Januar, der Bahn einen ICE-Zug umsonst zu liefern. Zuletzt versprach der Hersteller, zumindest 8 der 16 Züge rechtzeitig zum Start des neuen Winterfahrplans am 9. Dezember auszuliefern. Nun erklärte Siemens, alle Beteiligten arbeiteten mit Nachdruck daran, die bei Testfahrten aufgetretenen Probleme zu beheben. Die noch ausstehenden erforderlichen Test- und Abnahmeprozesse fänden in enger Abstimmung mit der Deutschen Bahn statt. Unabhängig davon habe Siemens der Deutschen Bahn drei ICE-Züge für Schulungszwecke und zur Vorbereitung des Betriebseinsatzes zur Verfügung gestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ifo-Chef Sinn warnt vor großem Crash in der Eurokrise
Augsburg (dapd). Der Präsident des Münchner Ifo-Institutes, Hans-Werner Sinn, warnt vor einer Fortsetzung der derzeitigen Griechenland-Politik. „Erst wenn der große Crash passiert ist, werden die Politiker einschneidende Maßnahmen treffen“, sagte der Ökonom der Zeitung „Augsburger Allgemeine“ (Donnerstagausgabe). Seiner Ansicht nach könne man auch jetzt schon die notwendigen Maßnahmen treffen. Die Politik lindere die Probleme aber stets nur mit immer neuem Geld. Aus Sicht des Wirtschaftswissenschaftlers muss Athen mit einem Austritt aus der Währungsunion die Chance gegeben werden, sich in eine neue Umgebung mit eigener Währung zu versetzen. Die Währungsgemeinschaft müsse zudem . Gingen die Krisenländer pleite, bedeute das für Deutschland Verluste von 500 bis 600 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Testern schmeckt Zuchtlachs besser als Wildlachs
Berlin (dapd). Die Tester haben eine eindeutige Vorliebe: Nur frischer Zuchtlachs „schmeckt kräftig nach Lachs und hat saftiges Fleisch“, lautet ihre Bilanz nach dem Vergleich frischer und tiefgekühlter, gezüchteter und wilder Filets vom rosa Raubfisch. Die Stiftung Warentest hatte für die Dezember-Ausgabe der Zeitschrift „test“ 25 Lachsfilets geprüft, vier frische und 21 tiefgekühlte von Zucht- und Wildlachsen. Insgesamt schneide der Zuchtlachs besser ab als der Wildlachs, lobten die Tester. Beim tiefgekühlten Lachs machten sie dagegen deutliche Unterschiede in Qualität und Preis aus. Die Ergebnisse für die Qualität reichten von „gut“ bis „ausreichend“, für Tier- und Umweltschutz engagierten sich die Anbieter „gut“ bis „mangelhaft“. In diesem Zusammenhang monierten sie bei den Anbietern des geschmacklich besten frischen Lachses, Frischeparadies und Karstadt, sie seien nicht bereit gewesen „nachzuweisen, ob sie tiergerecht und umweltschonend produzieren“. Auch bei mit „gut“ benotetem Tiefkühl-Zuchtlachs hätten sich die Anbieter Lidl und Costa „weniger engagiert“ hinsichtlich ökologischen und sozialen Engagements gezeigt. Entwarnung gab „test“ für Umweltgifte aus dem Meer: Sie hätten nicht nachgewiesen werden können. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)