München (dapd). Die Opposition im Bundestag hat einen möglichen Verkauf von Radpanzern an Saudi-Arabien scharf kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mache sich mit ihrer Politik „zur Kumpanin von Menschenrechtsverletzern, im Fall von Saudi-Arabien sogar von militanten Fundamentalisten“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der Süddeutschen Zeitung. Sie bewege sich „weg von der restriktiven Rüstungsexportpolitik“ und „hin zu einer Doktrin, die auf Waffen und Militär setzt“. Nach einem Bericht des „Spiegels“ will Saudi-Arabien Hunderte Radpanzer des Modells „Boxer“ kaufen. Hintergrund der Kritik Roths ist der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge, dass Merkel vor einiger Zeit die Linie vorgegeben habe, sich in internationale Konflikte möglichst nicht militärisch einzumischen. Stattdessen sollten strategische Partnerländer über entsprechende Aufrüstung in die Lage versetzt werden, sich selbst zu behaupten. dapd (Politik/Politik)
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Seehofer schließt Schuldenschnitt für Griechenland aus
Passau (dapd). Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) schließt einen Schuldenschnitt für das von einer Staatspleite bedrohte Griechenland aus. Das wäre die völlig falsche Antwort, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Er stellte infrage, dass das Land mit Nachdruck sparen und Reformen umsetzen werde, wenn es sich darauf verlassen könne, „dass Schulden erlassen werden“. Damit lehnte er ein von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angedeutetes Einlenken in der Frage ab. „Das ist für mich ein Punkt, den die CSU nicht mitmachen kann“, sagte Seehofer in der „PNP“. dapd (Politik/Politik)
Nach kreuz.net offenbar auch kath.net im Visier der Ermittler
Köln (dapd). Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das umstrittene Internetportal „kreuz.net“ ist nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeigers“ auch der Betreiber des konservativen österreichischen Portals „kath.net“, Roland Noé, ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Seine Internetplattform wurde dem Bericht zufolge seit der Gründung 2001 bis 2005 von den österreichischen Bischöfen unterstützt. Danach habe sie unter anderem eine Finanzspritze von jährlich 20.000 Euro von der Organisation „Kirche in Not“ bekommen. Der Koordinator von „Stoppt kreuz.net“, David Berger, vermutet laut „Spiegel Online“, dass mindestens drei Österreicher an „Kreuz.net“ beteiligt sind oder waren, darunter zwei Priester. Das Hetzportal „kreuz.net“ war am Sonntag aus dem Internet verschwunden. Die Seite konnte nicht mehr aufgerufen werden. Berger sieht darin eine Reaktion auf den öffentlichen Druck. Denkbar sei, dass die Betreiber eine Weile in Deckung gingen und auf ein Abflauen des medialen Sturms hofften, oder sie planten einen Umzug von Domain und Server oder einen kompletten Neuaufbau unter neuem Namen, sagte Berger der Kölner Zeitung. Auf den Seiten des Portals fanden sich unter anderem Hasstiraden gegen Homosexuelle. Nach Hetzartikeln über den verstorbenen Schauspieler Dirk Bach hatte die Kampagne „Stoppt kreuz.net“ für juristisch verwertbare Informationen über die Hintermänner eine Belohnung von 15.000 Euro ausgesetzt. Inzwischen konnten der Zeitung zufolge die Namen von mindestens einem halben Dutzend Verdächtiger ausfindig gemacht und an die Staatsanwaltschaft übergeben werden. Hinter den anonymen Machern der umstrittenen Internetseite „kreuz.net“ werden erzreaktionäre, rechtslastige Kirchenkreise vermutet. dapd (Politik/Politik)
SPD-Kandidat Mentrup wird Karlsruher Oberbürgermeister
Karlsruhe (dapd). Der SPD-Politiker Frank Mentrup wird neuer Karlsruher Oberbürgermeister. Der 48-jährige Staatssekretär im baden-württembergischen Kultusministerium setzte sich bei der Wahl am Sonntag überraschend deutlich bereits im ersten Wahlgang durch. Laut vorläufigem Endergebnis bekam er mit 55,2 Prozent die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen. Sein stärkster Kontrahent, der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther, erhielt 35,4 Prozent der Stimmen. Damit verliert die CDU nach 42 Jahren die Macht in Karlsruhe und muss eine weitere Niederlage einstecken. Im Oktober gewann der Grünen-Bundestagsabgeordnete Fritz Kuhn bereits die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart, wo die Union seit 1972 regiert hatte. Mentrup wurde bei der Wahl von den Grünen unterstützt. Der amtierende Karlsruher Oberbürgermeister Heinz Fenrich (CDU) scheidet aus Altersgründen im Februar 2013 aus dem Amt. Bei der Wahl kam keiner der weiteren fünf Bewerber über die Fünf-Prozent-Marke. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid gratulierte Mentrup zum Wahlsieg. „Das Ergebnis ist der Hammer“, freute sich Schmid. Der Wahlsieg habe auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gebe der Landes-SPD einen „richtig tollen Schub“. Für die CDU sei es als Großstadtpartei nun endgültig vorbei. Wahlbeteiligung bei über 42 Prozent Zur Wahl aufgerufen waren am 1. Adventssonntag rund 218.700 wahlberechtigte Karlsruher. Die Wahlbeteiligung in der drittgrößten Stadt Baden-Württembergs lag bei 42,2 Prozent und damit deutlich über der von 2006, als 30,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben. Mentrup wurde am 24. Oktober 1964 in Mannheim geboren. Von 1985 bis 1992 studierte er in Heidelberg und Mannheim Medizin. Er trat 1983 in die SPD ein und kandidierte sechs Jahre später zunächst erfolglos für den Mannheimer Gemeinderat. 1994 zog er in das Kommunalparlament ein, 2001 übernahm er den Vorsitz der SPD-Gemeinderatsfraktion. Im Jahr 2006 wurde Mentrup in den baden-württembergischen Landtag gewählt. Nach dem Regierungswechsel berief ihn Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zum politischen Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport. Mentrup ist verheiratet und hat vier Kinder. dapd (Politik/Politik)
Neue Synagoge in Ulm feierlich eingeweiht
Ulm (dapd). Nach knapp 75 Jahren hat Ulm wieder eine Synagoge. Im Beisein von Bundespräsident Joachim Gauck wurde der Neubau am Sonntag mit einem Festakt eingeweiht. Begonnen hatte die Eröffnung mit dem feierlichen Umzug der Tora-Rollen. Gauck sprach von einem Freudentag für die jüdische Gemeinde in Ulm und für die jüdische Gemeinschaft in ganz Deutschland. Gerade wenn in einer so altehrwürdigen und geschichtsträchtigen Stadt wie Ulm eine neue Synagoge eröffnet und eingeweiht werde, „dann ist das ein Zeichen weit über diesen Ort hinaus“. Die Selbstverständlichkeit jüdischen Lebens dürfe nie wieder aufs Spiel gesetzt werden. Weitere Gäste neben Gauck waren unter anderen der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, der israelische Botschafter Yakov Hadas-Handelsman und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Auf Einladung der Stadt Ulm nahmen 20 Nachfahren ehemaliger Ulmer Juden an der Zeremonie teil. Alte Synagoge 1938 von den Nazis zerstört Der Bundespräsident wählte bei seiner Ansprache auch nachdenkliche Worte und bezog sich auf die Debatte über die rituelle Beschneidung von Jungen. „Da hat sich echte, aufgeklärte Sorge um Kindeswohl und körperliche Unversehrtheit bei einigen gelegentlich mit einem Vulgärrationalismus gemischt, in dem auch antisemitische und antimuslimische Einstellungen sichtbar wurden. Das ist schlimm.“ Gauck fügte hinzu, er wisse, dass in den vergangenen Monaten wieder Sorgen und Ängste aufgekommen seien, ob denn jüdisches Leben in Deutschland noch möglich sei. Dazu habe auch die Beschneidungsdebatte beigetragen, die sich an einem rechtsstaatlichen Urteil entzündete habe. Sie habe aber sehr schnell Töne bekommen, „die auch mich erschreckt haben“. Die Synagoge am Weinhof soll zentrale Anlaufstelle für Juden aus der Stadt Ulm, Ost-Württemberg und dem angrenzenden bayerischen Alt-Schwaben sein. Ihr neuer Standort befindet sich gegenüber der Stelle, an welcher die alte Synagoge stand, die 1938 von den Nationalsozialisten in der Reichspogromnacht zerstört wurde. Der 17 Meter hohe Kubus beherbergt einen Gebetsraum, einen Gemeindesaal, einen Jugendraum, einen Kindergarten sowie ein Ritualbad. dapd (Politik/Politik)
Keine Koalitionsaussage zugunsten der FDP auf CDU-Bundesparteitag
Frankfurt am Main (dapd). Die CDU will auf dem am Montag in Hannover beginnenden Bundesparteitag keine Koalitionsaussage zugunsten des jetzigen Regierungspartners FDP machen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagausgabe) : „Das steht auf diesem Parteitag nicht an.“ Allerdings habe die Union „mit der FDP die größte inhaltliche Schnittmenge. Deshalb arbeiten wir dafür, dass wir die bürgerliche Koalition mit der FDP fortsetzen können.“ Schwarz-Gelb sei „eine ganz klare Alternative zu der rot-grünen Strategie des Abkassierens und Regulierens“, sagte Gröhe der Zeitung. SPD und Grüne seien programmatisch nach links gerückt. Deshalb verböten sich Koalitionsspekulationen. Zu Überschneidungen zwischen Union und Grünen in der Verteidigungs- und Europapolitik sagte Gröhe: „Es ist gut, dass in Fragen der Bundeswehreinsätze im Ausland und der Europapolitik im Bundestag häufig mit breiter Mehrheit entschieden wird. Darüber darf aber nicht vergessen werden, dass die Grünen in der Steuerpolitik noch hemmungsloser abkassieren wollen als die SPD.“ Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erwartet vom CDU-Parteitag ein eindeutiges Bekenntnis zur angeschlagenen FDP. Der bayerische Ministerpräsident wird am Mittwoch auf dem Parteitag ein Grußwort an die Delegierten der Schwesterpartei richten. Im September 2013 stehen die Landtagswahl in Bayern sowie die Bundestagswahl an. dapd (Politik/Politik)
Anklageerhebung gegen Wulff laut Spiegel nicht vor Landtagswahl
Hamburg (dapd). Mit einer Anklageerhebung gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff ist dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ zufolge nicht mehr vor der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar zu rechnen. Die Staatsanwaltschaft Hannover habe in einem Gespräch mit den Anwälten Wulffs und des Filmproduzenten David Groenewold zunächst eine Stellungnahme Groenewolds vereinbart, berichtete der „Spiegel“ am Sonntag vorab. Diese Einlassung werde in sechs Wochen erwartet, danach werde über den Fortgang des Verfahrens entschieden. Seit Februar ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Groenewold und Wulff wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung in der Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen. Dabei geht es insbesondere um mehrere Urlaube, die der Filmproduzent für Wulff gebucht hatte. Der Politiker gab an, diese Urlaube später bar beglichen zu haben. Nach Aufnahme der Ermittlungen war Wulff Mitte Februar als Bundespräsident zurückgetreten. dapd (Politik/Politik)
Rettungsassistent fordert Brüderle als FDP-Spitzenkandidaten
Berlin (dapd). In der FDP knirscht es mal wieder: Denn als erster Liberaler fordert der Bundestagsabgeordnete Jens Ackermann, dass Fraktionschef Rainer Brüderle die Freien Demokraten in die Bundestagswahl führen soll. Der Parteivorsitzende Philipp Rösler warf Ackermann daraufhin parteischädigendes Verhalten vor. Ackermann, von Beruf Rettungsassistent und Obmann der FDP im Gesundheits- und Tourismusausschuss des Bundestags, sagte, Brüderle sei ein exzellenter Wahlkämpfer. Bei der nächsten Bundestagswahl gehe es für die FDP um alles, erklärte der 37-Jährige der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Deshalb soll Rainer Brüderle unser Spitzenkandidat werden und die FDP in die Wahl führen.“ Rösler kommentierte Ackermanns Vorstoß mit den Worten: „Die Debatte schadet der Partei und allen, die diese Debatte führen.“ Dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe) sagte der FDP-Chef, die Diskussion über den Spitzenkandidaten sei eindeutig verfrüht. „Unser Parteitag entscheidet das im kommenden Mai“, sagte Rösler. „Ich habe immer gesagt, dass ich Schritt für Schritt gehe.“ Zuvor hatte bereits Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) eine Doppelspitze für den Wahlkampf ins Spiel gebracht. Zu den Gründen für Niebels Vorstoß sagte Rösler: „Über persönliche Motive will ich nicht spekulieren.“ Allerdings glauben auch die Bürger, dass die FDP mit Brüderle größere Chancen hat, wieder in den Bundestag einzuziehen. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“ sprechen sich 34 Prozent der Deutschen für Brüderle als Parteivorsitzenden aus, aber nur 23 Prozent für Amtsinhaber Rösler. Angesichts der anhaltend schlechten Umfragewerte gehen allerdings 53 Prozent nicht davon aus, dass die FDP wieder in den Bundestag einzieht. 36 Prozent rechnen damit, dass die Liberalen auch im nächsten Bundestag vertreten sein werden. dapd (Politik/Politik)
WWF: Für Kinderbücher wird der Regenwald in Südostasien abgeholzt
Hamburg/Berlin (dapd). Viele deutsche Kinderbücher enthalten einer Studie der Umweltorganisation WWF zufolge Papier aus Tropenholz. Der World Wide Fund For Nature (WWF) bestätigte auf dapd-Anfrage einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. „Die Verlage lassen billig in Fernost produzieren und nehmen dabei wissentlich die Abholzung des Regenwaldes in Kauf“, sagte Johannes Zahnen, Waldreferent beim WWF Deutschland. Für die Studie „Im Wald, da sind die Räuber“ ließ der WWF 79 Buchexemplare verschiedener Verlage untersuchen. Ergebnis: Knapp 30 Prozent enthielten zum Teil erhebliche Mengen Tropenholz, manche mit einem Anteil von mehr als der Hälfte. Dies hat nach Einschätzung der Umweltorganisation damit zu tun, dass die Verlage ihre Kinderbücher zunehmend in Asien produzieren ließen. Auf diese Weise sei China mittlerweile zum wichtigsten Buchlieferanten für die Bundesrepublik avanciert. Einen großen Teil des benötigten Zellstoffs importiere das Land aus Indonesien, wo teilweise illegal riesige Urwaldflächen für die Papierproduktion abgeholzt würden. „Die Laboranalysen haben unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt“, erklärte Zahnen. „Ohne es zu ahnen, laufen Eltern und Großeltern Gefahr, dem Nachwuchs wahre Umweltkiller unter den Weihnachtsbaum zu legen.“ Nach einer ähnlichen Untersuchung des WWF von 2009 hätten sich viele Verlage verpflichtet, nur noch umweltfreundliches Papier zu benutzen, andere aber nicht, beklagte die Organisation. Ganz offensichtlich wüssten die Verlage von der Problematik. Doch hielten sie aus Kostengründen an der „risikoreichen Produktion“ fest. Der WWF forderte eine Selbstverpflichtungserklärung der gesamten Branche, damit für deutsche Bücher kein Tropenwald mehr vernichtet wird. Die Umstellung auf nachhaltige Quellen wie Recyclingpapier oder FSC-zertifiziertes Papier aus nachhaltiger Holzwirtschaft sei längst problemlos möglich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Textilindustrie verlangt nach Fabrikbrand schärfere Kontrollen
Berlin (dapd). Nach dem verheerenden Brand in einer Bekleidungsfabrik in Bangladesch fordert die deutsche Textilindustrie vom Handel eine schärfere Kontrolle der Arbeitsbedingungen in Billiglohnländern. „Der aktuelle Fall zeigt, dass Takko oder Kik offenbar mehr tun müssen, die Produktion ist oft undurchsichtig“, sagte der Präsident des Gesamtverbands Textil und Mode, Peter Schwartze, dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). Bei deutschen Textilherstellern herrschten in jedem Werk weltweit deutsche Arbeits- und Sicherheitsstandards. Die Handelsfirmen dagegen „kennen womöglich eine Reihe von Subunternehmern in der Kette gar nicht“, erklärte Schwartze. Ende November waren bei einem Brand in einem früheren Zulieferbetrieb des Textildiscounters Kik in Bangladesch mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. Bei diesem und ähnlichen Unglücken werden immer wieder die schlechten Sicherheitsvorkehrungen in den Fabriken als eine Ursache genannt. Der Inhaber der Tengelmann-Gruppe, Karl-Erivan Haub, sieht für seine Textilkette Kik jedoch nur begrenzte Möglichkeiten, die Sicherheit der Fabriken zu verbessern. „Wir haben Büros vor Ort und prüfen die Fabriken“, sagte Haub der „Wirtschaftswoche“. Letztlich müssten vor allem die Behörden in Ländern wie Bangladesch oder Pakistan für die Einhaltung vernünftiger Standards sorgen. „Als einzelner Abnehmer können wir da nur relativ wenig Einfluss nehmen“, erklärte Haub. Schwartze verlangte dagegen, dass ein Hersteller einem Land den Rücken kehren müsste, wenn sich Missstände nicht abstellen ließen. Einen Boykott von Waren aus Bangladesch lehnte er ab. Nicht alle Fabrikbesitzer dort seien Verbrecher. „Ein solcher Boykott würde am Ende die einfachen Leute treffen“, sagte Schwartze. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)