Bochum (dapd). Erst verschoben, dann abgesagt: Fünf Tage nach der Hiobsbotschaft über die Schließung der Fahrzeugproduktion in Bochum bläst Opel den für Samstag geplanten „Tag der offenen Tür“ zum 50. Jubiläum des Werks nun kurzfristig ab. Als Grund werden Sicherheitsbedenken genannt. Der Betriebsrat reagierte am Donnerstag mit scharfer Kritik und kündigte eine eigene Feier für Anfang 2013 an. „Die Enttäuschung über das Verhalten von Opel ist groß“, heißt es in einem Flugblatt der Arbeitnehmervertretung. Vielen Beschäftigten und ihren Familien sei wegen des Auslaufens der Fahrzeugproduktion zwar nicht zum Feiern zumute. „Dennoch war sich die Opel-Belegschaft einig, an diesem Tag erst recht zu zeigen, wie wichtig das Bochumer Werk für die Region ist“, erklärte der Betriebsrat. Das Unternehmen habe die Feier bereits zweimal verschoben. Zuletzt war sie für Ende Oktober geplant. Die Verlegung auf Mitte Dezember hatte Opel damals mit der hohen Auslastung des Werks begründet, die Sonderschichten erfordert habe. Opel hatte die Feier am Mittwochabend abgesagt, weil das Unternehmen wegen des erwarteten Besucherandrangs die Sicherheit der Gäste gefährdet sah. „Die Veranstaltung war als Familienfest beantragt und genehmigt. Angesichts der Diskussion um die Zukunft des Bochumer Fahrzeugbaus ist zu erwarten, dass die Veranstaltung einen anderen Charakter bekommt“, sagte Werksleiter Manfred Gellrich. Deshalb sei gemeinsam mit der Stadt entschieden worden, dass die Feier unter den geplanten Sicherheitsaspekten nicht mehr möglich sei. Zu der Feier waren nach Angaben eines Werkssprechers ursprünglich etwa 12.000 Besucher erwartet worden. Bundestagspräsident wollte zum Jubiläumsfest kommen Am Montag hatte Opel bekanntgegeben, 2016 die Autofertigung in Bochum auslaufen zu lassen. Etwa 3.000 Arbeitsplätze sind bedroht. Deshalb wären wohl deutlich mehr Menschen aus Solidarität mit der Belegschaft zu dem „Tag der offenen Tür“ erschienen. Zu der Veranstaltung wurden unter anderen der kommissarische Opel-Chef Thomas Sedran und Finanzvorstand Michael Lohscheller erwartet. Auch der aus Bochum stammende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) wollten kommen. Der Betriebsrat kritisierte, als Vorwand für die Absage nutze der Autohersteller die Aufrufe von Splittergruppen zu Störungen und Provokationen an dem Tag, die die zahlreichen erwarteten Familien und Kinder gefährden könnten. „Natürlich hätten Tausende Besucher an diesem Tag auch ihre Solidarität mit dem Bochumer Opel-Werk und den Beschäftigten gezeigt. Davor hatte die Unternehmensleitung Angst“, erklärte der Betriebsrat. Das Gremium kündigte an, gemeinsam mit Gewerkschaften, Künstlern und Initiativen eine eigene Veranstaltung für Anfang 2013 zu organisieren. Die Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet erklärte, die Absage der Feier sei ein weiterer Versuch des Managements von General Motors (GM), die Bochumer Opel-Belegschaft, die Stadt und die Region zu zermürben. Solidarische Worte erhielten die Opelaner aus dem Düsseldorfer Landtag. Alle Fraktionen schossen sich auf die Opel-Führung und den US-Mutterkonzern GM ein. Der Vorwurf: Die Manager hätten auf das Ende des Ruhrgebietsstandorts gezielt hingearbeitet. Wirtschaftsminister Duin sagte, mitten in die Gespräche über eine langfristige Perspektive für den Bochumer Standort habe die Konzernführung Anfang der Woche das Aus für die Autoproduktion verkündet. „Das ist kein guter Stil, wenn man sich in Verhandlungen über eine Gesamtkonzeption befindet“, fügte der SPD-Politiker hinzu. GM dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Renault verkauft für 1,5 Milliarden restliche Anteile an Volvo-Lkw
Paris (dapd). Der französische Autobauer Renault trennt sich für 1,5 Milliarden Euro von seinen letzten Anteilen am Lkw-Hersteller Volvo. Die 6,5 Prozent des Aktienkapitals seien bei privaten institutionellen Anlegern platziert worden, wie Renault am Donnerstag in Paris mitteilte. Renault hatte sein Lkw-Geschäft im Jahr 2001 bei Volvo eingebracht und dafür 20 Prozent der Anteile erhalten. Die Lkw-Marke Renault wurde Tochter von Volvo und besteht dort bis heute als Zweitmarke. Renault steht im Hauptgeschäft mit Personenwagen stark unter Druck: Bei praktisch unveränderten Umsätzen von 20,9 Milliarden Euro brach der Nettogewinn im ersten Halbjahr auf 786 Millionen Euro ein. Der Absatz fiel um über 3,3 Prozent auf 1,33 Millionen Stück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahr sendet Startsignal für bundesweite Krebsregister
Berlin (dapd). Bund und Länder sagen dem Krebs gemeinsam mit der Deutschen Krebshilfe den Kampf an. Die Beteiligten im Gesundheitswesen seien stolz, sich auf Ziele und Vereinbarungen für den Aufbau bundesweiter Krebsregister verständigt zu haben, „die jetzt abzuarbeiten und umzusetzen sind“, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) bei der Vorstellung der Pläne am Donnerstag in Berlin. So übernehme die Deutsche Krebshilfe mit 90 Prozent den Löwenanteil der Investitionskosten von rund acht Millionen Euro. „Ohne diese Beiträge wäre der Aufbau so nicht möglich gewesen“, sagte Bahr. Die Länder tragen die verbleibenden zehn Prozent. Die verschiedenen Krebsregister der Länder sollen bundesweit ergänzt und vereinheitlicht werden. dapd (Politik/Politik)
Wolfgang Neskovic kann wieder frei atmen
Berlin (dapd). Es ist einsam geworden um Wolfgang Neskovic: Während sich die Linken-Abgeordneten am Donnerstag im Bundestag zu ihrer Krisensitzung versammeln, läuft der 64-Jährige draußen allein durch die Gänge. Überraschend hat der Justiziar und Rechtsexperte der Linksfraktion seinen Austritt verkündet. „Ich kann wieder frei atmen“, sagt er. Diesen Satz wiederholt er immer und immer wieder. Tief müssen die Verletzungen sein, die der Ex-Bundesrichter seitens der brandenburgischen Linkspartei spürt. „Es war ein langer Prozess. Und ich habe mir den Schritt nicht einfach gemacht“, versichert Neskovic. Über die genauen Gründe möchte der 64-Jährige nicht reden. Nur, dass er endlich „mehr Freiheit“ habe und seine Kraft nicht länger in „Abwehrkämpfen“ verschwenden müsse. „Erststimme ist ein kostbares Gut“ Aufgeben will Neskovic die Politik aber nicht. Sieben Jahre hat er im Bundestag als Parteiloser für die Linke gearbeitet und gestritten – und sich mehr und mehr zurückgezogen. Am Donnerstag geht er mit einer Besuchergruppe durchs Parlament, als sein Rücktritt bekannt wird. Um 10.50 Uhr hat er Fraktionschef Gregor Gysi seinen Rücktrittsbrief übergeben. „Zweimal bin ich als parteiloser Kandidat für die Partei Die Linke angetreten. Ein drittes Mal werde ich dies nicht tun“, heißt es darin. Jetzt will Neskovic ein Projekt starten, das in der gesamten Bundestagsgeschichte erst ein einziges Mal erfolgreich war: Als unabhängiger Kandidat antreten und als Direktkandidat ins Parlament einziehen. „1949 hat es so etwas schon mal gegeben, danach nicht mehr“, sagt der Mann, der für die Linke 2009 überraschend das Direktmandat im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße gewann. Nun will er dieses Mandat verteidigen – als Unabhängiger. „Das Wahlrecht bietet die Kostbarkeit der Erststimme“, erinnert der Rechtsexperte an die mit der Gründung der Bundesrepublik festgelegte Trennung von Personen und Partei. Allerdings sei diese Möglichkeit 1949 nur für drei Unabhängige wahr geworden. Anschließend hätten die Parteien die Besonderheit im Wahlrecht eingemeindet. Das sei sehr schade, findet Neskovic. „Politische Inhalte sollen auch ohne Parteibuch Einfluss im Parlament nehmen können.“ Mit 65 startet das Projekt Unabhängigkeit Während Neskovic den Reportern auf der Fraktionsebene des Bundestages seine Zukunftspläne erläutert, tagen die Abgeordneten der Linksfraktion hinter verschlossener Tür. Als sie herauskommen und an dem „Aussteiger“ vorbeigehen müssen, klopft ihm manch ein Genosse anerkennend auf die Schulter. Fraktionschef Gregor Gysi wünscht ihm „alles erdenklich Gute“, Ex-Parteichef Klaus Ernst verharrt länger im Gespräch. Mehrere kündigen im Vorbeigehen an, im Kontakt bleiben zu wollen. Es scheint viel Verständnis zu geben für den Austritt von Neskovic. Nun muss der Bundestag rasch handfeste Fragen klären, etwa die nach Sitzordnung und Rederecht. Schließlich bleibt Neskovic Abgeordneter bis zum Ende der Legislaturperiode. So wird er wohl wie einst Jürgen Möllemann einen Platz ganz hinten im Plenum in der letzten Reihe bekommen. Beim Rederecht könnte die 15. Wahlperiode als Beispiel herhalten, als fraktionslosen Abgeordnete bei Debatten bis zu einer Stunde fünf bis zehn Minuten eingeräumt wurden, in Aktuellen Stunden waren es drei Minuten. Neskovic selbst denkt derweil schon an den kommenden Wahlkampf, der 2013 ohne finanzielle Unterstützung der Linkspartei laufen muss. „Ich habe viel Zuspruch von Leuten erhalten, die aus anderen Bereichen kommen“, erzählt der Mann, der für sich kurz vor dem Renteneintrittsalter das „Projekt Unabhängiger“ startet. Fundraising im Internet wäre beispielsweise eine Möglichkeit, an Geld zu kommen: „Wir werden dann ja sehen, wie viele Menschen bereit sind, diesem Experiment eine Grundlage zu geben.“ dapd (Politik/Politik)
Ex-Taliban-Kämpfer kommt für mehr als vier Jahre ins Gefängnis
Berlin (dapd). Ein zum Islam konvertierter Deutscher ist wegen Mitgliedschaft in der ausländischen Terrorgruppe „Deutsche Taliban Mujahideen“ (DTM) zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Der heute 27-Jährige habe den Umgang mit Schusswaffen erlernt, um Angehörige der Nato und der afghanischen Streitkräfte „angreifen und töten zu können“, hieß es im Urteil des Kammergerichts Berlin am Donnerstag. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Berliner von Dezember 2009 bis April 2010 der Terrorgruppe DTM angehört hatte und im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet im Umgang mit Schusswaffen und Sprengstoff ausgebildet worden war. Er wurde auch der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdender Gewalttat für schuldig befunden. Im September 2009 war er mit seiner Ehefrau ins afghanisch-pakistanische Grenzgebiet ausgewandert, um sich der Terrorgruppe anzuschließen. Er habe in einem islamischen Land leben und gegen die Ungläubigen kämpfen wollen, sagte der Richter. Die DTM habe Afghanistan damals als das „zentrale Schlachtfeld gegen die Ungläubigen“ und den Jihad als „einzigen Weg“ gesehen, sie zu bekämpfen, hieß es. Dazu hätten insbesondere Deutschland und die USA gehört. Zielen der Terrorgruppe unterworfen Das Gericht war überzeugt, dass sich der Angeklagte dem Ziel der Terrorgruppe „unterworfen“ hatte. Er habe sie „gefördert“, indem er sich als Kämpfer ausbilden ließ und in Internet-Botschaften um Unterstützung warb. Im Verfahren hatte der Angeklagte sein damaliges Handeln als „großen Fehler“ bezeichnet und versichert, sich inzwischen von seiner radikalen Gesinnung „distanziert“ zu haben. Mit dem Urteil folgt das Gericht dem Antrag der Bundesanwaltschaft. Die Verteidigung hatte eine „mildere Strafe“ gefordert, ohne einen konkreten Antrag zu stellen. Der Angeklagte war im September 2010 in der Türkei verhaftet und im Mai dieses Jahres an die Deutschen Behörden überstellt worden. Seit September ist er unter strengen Auflagen auf freiem Fuß. Seine Zeit in türkischer Untersuchungshaft wird auf die verhängte Haftstrafe angerechnet. Der Haftbefehl gegen den 27-Jährigen wurde mit dem Urteil aufgehoben, da dem Gericht zufolge „keine Fluchtgefahr besteht“. dapd (Politik/Politik)
Kartellamt bremst Krankenhausbetreiber
Bonn (dapd). Das Bundeskartellamt hat massive Vorbehalte gegen die Pläne des drittgrößten deutschen Krankenhausbetreibers, der Asklepios-Gruppe, sich am Wettbewerber Rhön-Klinikum zu beteiligen. Der Präsident der Wettbewerbsbehörde, Andreas Mundt, sagte am Donnerstag, das Kartellamt befürchte eine spürbare Einschränkung des Wettbewerbs vor allem in der Region Goslar. „Mit der Beteiligung erhielte Asklepios faktisch die Möglichkeit, Vorstöße ihres Wettbewerbers Rhön zu unterbinden“, sagte Mundt. Asklepsios könne so seine eigene Stellung im Markt gegen den Wettbewerb absichern. Dies sei auch das erklärte Ziel des Vorhabens. Die beteiligten Unternehmen sowie zu dem Verfahren beigeladene Dritte haben nun noch die Möglichkeit zur Stellungnahme. Die Beteiligten können auch noch versuchen, die Vorbehalte des Kartellamtes durch Zugeständnisse auszuräumen. Eine abschließende Entscheidung will die Behörde bis Mitte Januar treffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bund reagiert mit Milliarden auf Pleite im Vermittlungsausschuss
Berlin (dapd). Die Bundesregierung kontert die Verweigerungshaltung von SPD und Grünen im Vermittlungsausschuss mit einem Milliardenprogramm. Unter anderem sollen für die Gebäudesanierung ab 2013 rund 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden, bestätigten Regierungskreise am Donnerstag. Die Weichen sollen bereits am Mittwoch im Kabinett gestellt werden. „Diejenigen, die glauben, sie können uns blockieren, werden am Mittwoch das Gegenteil erleben“, hieß es in den Kreisen. Die Bundesregierung reagiert mit ihrem Vorstoß auf die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern, der am Mittwochabend getagt hatte. Dabei scheiterten mehrere zentrale Vorhaben von Schwarz-Gelb: Das Steuerabkommen mit der Schweiz platzte ebenso wie die geplante Abschaffung der Kalten Progression bei der Einkommensteuer, die Arbeitnehmern trotz Lohnerhöhung weniger vom Netto lässt. Aus Regierungskreisen hieß es, den Ländern – gemeint sind vor allem die SPD-geführten A-Länder – seien milliardenschwere Angebote gemacht worden. Allein im Zusammenhang mit dem Schweizer Steuerabkommen hätten die Länder durch einen Verzicht des Bundes bei der Vergangenheitsbesteuerung mehr als eine halbe Milliarde Euro Einnahmen Minimum garantiert bekommen. Die tatsächliche Summe hätte wohl 1 bis 1,5 Milliarden Euro betragen, hieß es in den Kreisen. „Handlungsfähigkeit ist absolut gegeben“ Es wurde in Regierungskreisen so deutlich nicht gesagt, mit seinem Verhalten will Schwarz-Gelb den Gegnern im kommenden Bundestagswahlkampf – also SPD und Grünen – aber zeigen, dass es auch ohne ihre Zustimmung im Bundesrat geht, „die Handlungsfähigkeit absolut gegeben ist“, wie es ein ranghoher Regierungsvertreter formulierte. SPD und Grüne ärgern sich allerdings nicht wirklich über das Gebäudesanierungsprogramm des Bundes. Es sieht für die nächsten acht Jahre rund 300 Millionen an Zuschüssen vor, die über die KfW Förderbank verteilt werden sollen. Die Bedingungen dafür stehen den Angaben zufolge noch nicht fest. Die Länder werden nicht belastet. Bei den Verhandlungen mit den Ländern griff die Bundesregierung offenbar ganz tief in die Trickkiste. Den Angaben zufolge wurde den Ländern eine Fortführung beim Entflechtungsgesetz angeboten: Seit 2007 fördert der Bund – in Nachfolge des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes – darüber den Bau oder Ausbau von kommunalen Straßen sowie Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr. Bisher werden den Ländern jährlich rund 1,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Förderung läuft in dieser Form allerdings 2013 aus. Für den Zeitraum 2014 bis 2019 hat die Bundesregierung den Angaben zufolge 15,4 Milliarden Euro auf den Tisch gelegt, die Zweckbindung der Mittel sollte aufgehoben werden. Aber auch mit dieser geplanten Milliardenspritze konnten die A-Länder im Vermittlungsausschuss offenbar nicht gnädig gestimmt werden. dapd (Politik/Politik)
Carl Zeiss macht mehr Umsatz
Stuttgart (dapd). Der Optik- und Messtechnikkonzern Carl Zeiss hat das Geschäftsjahr 2011/12 mit einem Umsatzplus von zwei Prozent auf knapp 4,2 Milliarden Euro beendet. Der Gewinn fiel dagegen mit 250 Millionen Euro deutlich geringer aus als vor Jahresfrist, wie das Unternehmen am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Damals hatte Carl Zeiss noch 394 Millionen Euro Profit gemacht. Als Grund für den Rückgang nannte Vorstandschef Michael Kaschke Investitionen von 679 Millionen Euro in Forschung und Entwicklung sowie den Ausbau der Standorte. In der Halbleitertechnik erlöste Carl Zeiss mit 967 Millionen Euro 18 Prozent weniger als im vorigen Geschäftsjahr. Dieses Minus konnte das Unternehmen allerdings durch Zugewinne in den übrigen Sparten ausgleichen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Porsche führt die 34-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich ein
Stuttgart (dapd). Beim Sportwagenhersteller Porsche müssen die 6.000 Stuttgarter Bandarbeiter künftig nur 34 statt 35 Wochenstunden arbeiten, bekommen aber ein unverändertes Gehalt. Im Gegenzug dürfen die Ingenieure des Unternehmens künftig bis zu 40 Wochenstunden arbeiten, beziehen dafür aber mehr Geld. Das neue Arbeitszeitmodell von Unternehmensleitung und Betriebsrat wurde am Donnerstag in Stuttgart vorgestellt. Für die Arbeiter im Leipziger Porsche-Werk gilt die Erleichterung nicht. Mit der einstündigen Arbeitszeitverkürzung sollen Mehrbelastungen der Beschäftigten am Band ausgeglichen werden. Betriebsratschef Uwe Hück sagte, dass „in der Produktion durch die immer weiter steigende Produktivität ein erheblicher Druck auf die Kolleginnen und Kollegen entstanden ist“. Allerdings wird der Druck durch die Arbeitszeitverkürzung weiter steigen: Nach Angaben eines Sprechers sind keine Neueinstellungen geplant. Bei den Entwicklungsingenieuren darf der Anteil der 40-Stunden-Verträge entsprechend der betrieblichen Belange steigen. Im Grunde gilt für das Unternehmen die tariflich vereinbarte Wochenarbeitszeit von 35 Stunden. Nun dürfen aber so gut wie alle Ingenieure 40 Stunden arbeiten. Dafür wird ihr Gehalt erhöht. Hintergrund: Gute Entwickler sind in der Autoindustrie knapp. Wenn sie keine 40 Stunden arbeiten, muss der Hersteller mehr einstellen. Porsche bietet seinen Beschäftigten künftig außerdem eine befristete Arbeitszeitverkürzung bis zu 20 Stunden an, etwa wenn sie kleine Kinder haben oder Angehörige pflegen. Auch längere Auszeiten werden möglich. Leiharbeiter bekommen künftig einen gleichhohen Lohn wie Festangestellte. Die Volkswagen-Tochter Porsche gilt als einer der erfolgreichsten Autohersteller der Welt: Das Unternehmen wächst schnell und ist hoch profitabel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bank kündigt Gewinneinbruch an
Frankfurt/Main (dapd). Die Deutsche Bank hat am Donnerstag vor deutlichen Sonderbelastungen im vierten Quartal gewarnt. Der Jahresabschluss stehe noch nicht fest, aber der Abbau von Risiken, die Restrukturierung, die Integration der Postbank und weitere Aufwendungen wirkten sich „signifikant negativ“ auf den Gewinn aus, teilte die Bank am Donnerstag in Frankfurt am Main mit. Das operative Geschäft sei im Oktober und November dagegen trotz des schwierigen Umfelds solide verlaufen. Die Aktie der Deutschen Bank verlor nach Veröffentlichung der Mitteilung etwa drei Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)