Osnabrück (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Co-Vorstandschef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, wegen dessen Anruf beim hessischen Ministerpräsidenten scharf kritisiert. „Ein Politiker hätte bei einem solchen Versuch, die Arbeit von Staatsanwalt und der Polizei durch einen Anruf beim Ministerpräsidenten zu behindern, bereits seinen Job verloren“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der vorherige Bundespräsident sei bereits unter Druck geraten, weil er die Berichterstattung einer Zeitung beeinflussen wollte. Die Grundsätze des Rechtsstaats schienen nicht überall geläufig zu sein, sagte Gabriel weiter. „Aber offenbar gelten bei Bankvorständen andere Maßstäbe.“ Es verstärke sich der Eindruck, dass manche Spitzenbanker glaubten, sie stünden über dem Gesetz. In Deutschland hätten sich inzwischen „Parallelgesellschaften in den obersten Etagen“ gebildet. Fitschen steht massiv in der Kritik, seitdem öffentlich wurde, dass er sich bei Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) über eine Razzia mit 500 Ermittlern bei der Deutschen Bank in der vergangenen Woche beschwerte. Bouffier zeigte sich aber unbeeindruckt und erwiderte, das Vorgehen sei Sache der Staatsanwaltschaft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Anleger weiter in Kauflaune – Aktienmarkt legt weiter zu
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt setzt seinen Aufwärtstrend fort. Der DAX stieg am Mittwoch um 0,2 Prozent auf 7.669 Punkte. Der MDAX legte 0,6 Prozent auf 12.086 Zähler zu, und der TecDAX gewann 0,7 Prozent auf 839 Zähler. Aus der Sicht der Anleger nährt der erneute Anstieg des Ifo-Index die Hoffnung auf einen konjunkturellen Aufschwung im kommenden Jahr. Dazu komme die Aussicht auf eine schnelle Einigung im US-Haushaltsstreit. An der New Yorker Wall Street tendierten die Kurse gegen 17.40 Uhr MEZ kaum verändert. Der Dow-Jones-Index gab 5 Punkte auf 13.346 Zähler nach, der Nasdaq Composite stieg um zwei Punkte auf 3.056 Zähler. Vom Ifo-Index und der damit verbundenen Aussicht auf eine Erholung der größten Volkswirtschaft der Eurozone profitiert auch der Euro. Gegen 17.45 Uhr kostete die Gemeinschaftswährung 1,3257 Dollar und damit etwas mehr als am Morgen. Die Europäische Zentralbank hatte am Nachmittag einen Referenzkurs von 1,3302 Dollar festgelegt. Im DAX stiegen HeidelbergCement nach einer Kaufempfehlung der Deutschen Bank um 4,9 Prozent auf 46,24 Euro und waren damit Tagessieger. Infineon und ThyssenKrupp legten 3,5 beziehungsweise 2,4 Prozent zu. Gegen den Trend verloren Merck 2,1 Prozent auf 99,43 Euro. Das Unternehmen hatte bei einer Studie für einen Krebswirkstoff einen Rückschlag erlitten. Unter Druck standen auch Bayer und Daimler, die jeweils gut ein Prozent nachgaben. Im MDAX gewannen Stada 5,4 Prozent auf 23,98 Euro. Gesucht waren auch Wacker Chemie und Kuka. Am Schluss des Index rangierten Gildemeister mit Abschlägen von 2,1 Prozent auf 15,77 Euro. Leicht unter Druck standen Dürr und Leoni. Im TecDAX setzten sich Qiagen mit einem Kursplus von 3,0 Prozent auf 14,07 an die Spitze der Gewinner. Schlusslicht waren SMA Solar mit Einbußen von 3,0 Prozent auf 18,03 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kodak verkauft Patentportfolio
Rochester (dapd). Der insolvente US-Kamerahersteller Eastman Kodak hat ein Patentportfolio verkauft und damit die Voraussetzung für ein Ende des Gläubigerschutzverfahrens im kommenden Jahr geschaffen. Die Patente gehen nun auf die Unternehmen Intellectual Ventures und RPX über, die sich auf die Verwertung von Patentrechten spezialisiert haben, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Der Verkaufspreis betrage 525 Millionen US-Dollar (395 Millionen Euro). Im November hatte sich Kodak mit Gläubigern auf einen Kredit von 830 Millionen Dollar geeinigt. Dieser war aber an die Bedingung geknüpft, dass die Patente für mindestens 500 Millionen Dollar verkauft werden. Kodak war einst eine Ikone der Filmindustrie. Der Konzern beherrschte viele Märkte, angefangen von Kleinbildfilmen für Urlaubsfotos bis hin zu Filmmaterial für die große Leinwand. Doch dem Trend zur Digitalisierung hatte der US-Konzern nichts entgegenzusetzen. Der Erfolg eigener Kameras und anderer Produkte blieb aus. Nach dem nun erfolgten will sich Kodak auf Geschäftskunden spezialisieren und hier einige bildgebende Produkte anbieten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lego peilt zweistelliges Umsatzplus an
Billund (dapd). Dank neuer Produkte und anhaltend hoher Nachfrage nach den klassischen Bausteinen sieht sich der dänische Spielzeughersteller Lego auf dem Weg, in diesem Jahr ein kräftiges Umsatzplus zu erreichen. Damit würden sich die Dänen der Schwäche auf dem weltweiten Markt für Spielzeug entgegenstellen und ihre Rekordfahrt fortsetzen. Das Unternehmen erwartet um ein Fünftel höhere Umsätze, sagte Sprecher Jan Christiansen. 2011 nahm Lego rund 19 Milliarden dänische Kronen ein, umgerechnet rund 2,6 Milliarden Euro. In den vergangenen fünf Jahren hat sich der Umsatz nahezu verdreifacht und die Belegschaft mehr als verdoppelt. Um das Wachstumstempo zu halten, ist für 2013 die Einstellung von weiteren 1.000 Mitarbeitern geplant, davon 300 am Firmenstandort im jütländischen Billund, aber auch im Ausland. Vor allem in den mexikanischen Werken soll kräftig eingestellt werden – dort werden die Legosteine für den US-Markt produziert. Lego ist die Nummer drei auf dem weltweiten Spielzeugmarkt. An der Spitze stehen mit Mattel und Hasbro zwei US-Unternehmen. (Dieser Meldung liegt eine Dow-Jones-Nachricht zugrunde.) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Elektroindustrie blickt vorsichtig optimistisch ins neue Jahr
Frankfurt/Main (dapd). Dank besserer Geschäfte in China und den USA hofft die deutsche Elektroindustrie im nächsten Jahr auf ein Umsatzwachstum von 1,5 Prozent. Schnell abhaken will die Branche dagegen das laufende Jahr, in dem die Erlöse voraussichtlich um zwei Prozent auf 175 Milliarden Euro zurückgehen werden, wie der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte. Anfang des Jahres hatte der Verband noch mit einem deutlichen Plus gerechnet, doch die tiefe Krise in Südeuropa und die relative Wachstumsschwäche in China hätten die anfängliche Prognose über den Haufen geworfen, erklärte ZVEI-Chefvolkswirt Andreas Gontermann. Angesichts der schwierigen Lage im Euroraum lautete die Bilanz des Verbandsvorsitzenden Klaus Mittelbach: „Das Jahr war nicht ganz leicht, aber insgesamt noch erfolgreich.“ Er erinnerte daran, dass die Elektroindustrie im Krisenjahr 2009 einen Einbruch der Produktion um ein Fünftel habe hinnehmen müssen. In den beiden Folgejahren habe die Branche den Rückgang in Rekordzeit wettgemacht. So viele Beschäftigte wie seit zehn Jahren nicht mehr Mittelbach wies auf die Erfolge der Elektroindustrie hin. Seit 2010 habe sich die Zahl der Beschäftigten im Inland um 48.000 auf 848.000 erhöht – den höchsten Wert seit zehn Jahren. Die Investitionen seien um neun Prozent auf 6,4 Milliarden gestiegen und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung um vier Prozent auf den Rekordwert von 13,5 Milliarden Euro. Die Branche stehe dank einer hohen Eigenkapitalquote und ungebrochener Innovationskraft auf einem „sehr soliden Fundament“, sagte Mittelbach. Einen immer größeren Anteil am Geschäft der deutschen Elektroindustrie machen die Exporte aus. Hierbei verschieben sich die Gewichte wegen der Krise in Europa schnell, wie der ZVEI erklärte. Europa ist zwar noch immer der wichtigste Absatzmarkt für deutsche Elektroprodukte, seit dem Jahr 2000 sank der Anteil aber von drei Vierteln auf zwei Drittel. Während damals noch mehr als 80 Prozent der Exporte in Industrieländer gingen, sind es heute den Angaben zufolge nur noch zwei Drittel. Die deutsche Elektroindustrie mache mittlerweile mehr Umsatz in den wichtigsten Schwellenländern als in den kriselnden Eurostaaten im Süden des Kontinents. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ryanair weist Schummel-Vorwürfe zurück
Lautzenhausen/Frankfurt am Main (dapd). Die irische Billigfluglinie Ryanair wehrt sich gegen Anschuldigungen, bei Flügen falsche Gewichtsangaben gemacht und so Gebühren in Millionenhöhe geprellt zu haben. „Die aktuellen Vorwürfe entsprechen nicht der Wahrheit“, sagte Unternehmenssprecher Stephen McNamara am Mittwoch in Frankfurt am Main. Die gesamte Ryanair-Flotte des Typs 737 halte die von Boeing vorgegebenen Flex-Weight-Programme uneingeschränkt ein. Dies sei bereits durch die Irish Aviation Authority (IAA) zertifiziert und bestätigt worden. Medienberichten zufolge soll Ryanair bei den nationalen Luftfahrtbehörden der EU-Länder als Maximalgewicht seiner Maschinen 67 Tonnen angegeben haben. Kontrollen, unter anderem in Bremen und Frankfurt-Hahn, hätten jedoch ergeben, dass dieser Wert ständig um bis zu acht Tonnen überschritten worden sei. Der Hersteller Boeing habe die Maschinen des Typs 737-800 für diese und weitere Gewichtskategorien zwar zugelassen. Die Sicherheit der Flüge sei nicht gefährdet gewesen. Mit dem nicht deklarierten „Übergewicht“ der Flugzeuge wurde den Angaben zufolge aber offenbar gegen die offizielle Gebührenverordnung verstoßen. Auf diese Weise seien pro Flug 17 Euro weniger gezahlt worden, hatte die Zeitung „Die Welt“ am Mittwoch berichtet. Hochgerechnet auf ein Jahr seien rund 370.000 Euro auf diese Weise unterschlagen worden. Bei mehr als 1.500 Flügen am Tag könne der Schaden in ganz Europa bei 50 Millionen Euro liegen. „Diese Behauptungen sind schlicht und ergreifend falsch“ Die Deutsche Flugsicherung (DFS) im hessischen Langen bestätigte die Abweichungen der Gewichtsangaben. Sämtliche Gebühren, die von der deutschen Luftfahrtbehörde erhoben wurden, seien auf der Grundlage der von Ryanair angegebenen 67 Tonnen pro Abflug berechnet worden, sagte DFS-Sprecher Axel Raab auf dapd-Anfrage. Als Ergebnis der Kontrollen aber sei die Umlage im November erhöht worden. Die Juristen des Hauses prüften nun die Höhe des Schadens und auch, ob rechtlich gegen Ryanair vorgegangen werde. Bis Ende Januar werde mit einem Ergebnis gerechnet, sagte Raab. Europaweit sei womöglich ein Schaden in Millionenhöhe entstanden, schätzte er. Ryanair-Sprecher McNamara entgegnete, die Fluggesellschaft sei weder von der Deutschen Flugsicherung kontaktiert worden, noch gebe es Rückzahlungen aufgrund der Abflugsgewichte der Jets. „Diese Behauptungen sind schlicht und ergreifend falsch“, betonte McNamara. „Wir geben keinen Kommentar zu einzelnen Flügen, werden jedoch jeden gemeldeten Zwischenfall gerne mit EuroControl direkt besprechen und untersuchen“, fügte der Ryanair-Sprecher hinzu. EuroControl mit Sitz in Brüssel koordiniert die Luftverkehrskontrollen in Europa. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Peter Struck ist tot
Berlin (dapd). Eine Galionsfigur der SPD ist tot: Überraschend starb der frühere Verteidigungsminister Peter Struck im Alter von 69 Jahren am Mittwoch nach einem Herzinfarkt in einer Berliner Klinik. Bereits 2004 hatte der langjährige SPD-Fraktionschef einen Schlaganfall erlitten, von dem er sich erst nach einer längeren Auszeit erholte. Weggefährten aller Parteien äußerten sich erschüttert und würdigten seine Verdienste. Die SPD trauert um einen „großen Sozialdemokraten“. Struck war 48 Jahre lang SPD-Mitglied, gehörte 29 Jahre dem Bundestag an und war von 2002 bis 2005 Bundesminister der Verteidigung. Erst am Montag war er als Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung wiedergewählt worden, die er seit 2010 leitete. Parlamentarier mit Herz und Seele Legendär bleibt das „Struck’sche Gesetz“, wonach kein Gesetz so aus dem Bundestag herauskommt, wie es eingebracht worden ist. Damit sandte er die kämpferische Botschaft an Regierung und Ministerialbürokratie, dass sich der Bundestag nicht fernsteuern lasse und auf seine im Grundgesetz verbriefte Macht als Gesetzgeber pocht. Auch machte sich der promovierte Jurist, der selbst nie Soldat war, mit seinem Einsatz für die Bundeswehr einen Namen. In Erinnerung bleibt sein provokanter Satz aus dem Jahr 2002: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt.“ Bundespräsident Joachim Gauck erklärte auf seiner Rückreise aus Afghanistan: „Deutschland verliert mit Peter Struck einen Mann, der mit seiner Glaubwürdigkeit und Kompetenz das Vertrauen in die Politik gestärkt und ihr viele Impulse gegeben hat.“ Kanzlerin Angela Merkel nannte Struck einen „bedeutenden Parlamentarier und großen Sozialdemokraten“. Sie habe ihn in der großen Koalition von Union und SPD von 2005 bis 2009 „als einen hart argumentierenden, dabei jedoch stets verlässlichen Partner kennen- und schätzen gelernt“, sagte die CDU-Vorsitzende. „Wir werden ihn vermissen“ SPD-Chef Sigmar Gabriel ehrte Struck als „großen Sozialdemokraten“. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte, sein plötzlicher und völlig unerwarteter Tod mache die Partei fassungslos. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fügte hinzu, mit Struck verliere die SPD eine der prägenden Gestalten der letzten Jahrzehnte. Altbundeskanzler Gerhard Schröder sagte, er habe eng und vertrauensvoll mit Struck zusammengearbeitet. „Seine persönliche Integrität und Loyalität haben mich tief beeindruckt.“ Als Fraktionsvorsitzender sei Struck eine „tragende Säule für den Erfolg der rot-grünen Koalition“ gewesen, unterstrich Schröder. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nannte Struck einen „Mann der gelebten staatspolitischen Verantwortung“. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagte, Struck habe sich durch seine Geradlinigkeit und Verlässlichkeit Respekt und Wertschätzung weit über die eigene Partei hinaus erworben. Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) reagierte erschüttert. „Mit ihm verliert Deutschland einen aufrechten und authentischen Charakter, der wie kaum ein anderer die Verteidigungspolitik des Landes verkörpert hat“, sagte de Maizière. Der Deutsche Bundeswehrverband würdigte ihn als „echten Freund der Soldaten“. Lob für einen Menschen mit Ecken und Kanten Unionsfraktionschef Volker Kauder nannte Struck einen „verlässlichen Freund und Wegbegleiter“. Er habe sich um das Land als aufrechter Demokrat verdient gemacht. Als Verteidigungsminister habe Struck die Bundeswehr in schwierigen Zeiten sicher geführt. Der Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, lobte den SPD-Politiker für sein soziales Gewissen. „Er war fleißig, engagiert und verlor nie das Gefühl für die Situation der Bevölkerung, für Menschen in Armut. Er konnte sich freundschaftlich, kollegial und solidarisch verhalten, inzwischen eher eine Rarität in der Politik“, erklärte Gysi. Die Grünen ehrten Struck als „großen Sozialdemokraten und leidenschaftlichen Parlamentarier“. Struck habe entscheidend zum Zustandekommen und Erfolg der rot-grünen Regierungskoalition beigetragen, unterstrichen die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin. Ein Leben für das Parlament 1980 zog Struck erstmals in den Bundestag ein, wo er 29 Jahre lang seinen Wahlkreis Celle/Uelzen vertrat. Von 1990 bis 1998 organisierte er als Parlamentarischer Geschäftsführer die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion, die er anschließend als Fraktionschef vier Jahre lang führte. 2002 übernahm er das Verteidigungsministerium vom entlassenen Ressortchef Rudolf Scharping. Im Oktober 2005 musste der SPD-Politiker aus Gründen der Koalitionsstatik seinen Platz für den Christdemokraten Franz Josef Jung räumen und wurde erneut Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag. 2009 verzichtete Struck auf eine neue Kandidatur und wurde nach kurzem politischen Rentnerdasein 2010 Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Der leidenschaftliche Motorradfahrer, Pfeifenraucher und Vater von drei Kindern wäre am 24. Januar 70 Jahre alt geworden. dapd (Politik/Politik)
Bundestagspräsident würdigt Glaubwürdigkeit Strucks
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat mit Bestürzung auf den überraschenden Tod des früheren Verteidigungsministers Peter Struck (SPD) reagiert. Gauck erklärte am Mittwoch auf dem Rückflug von seinem Afghanistan-Besuch, mit Struck verliere Deutschland einen „über die Parteigrenzen hinweg außerordentlich respektierten Politiker, der uns mit seiner großen Authentizität und Leidenschaft in Erinnerung bleiben wird“. Vor allem als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion habe Struck die Arbeit des Bundestags über lange Zeit maßgeblich geprägt, sagte Gauck. Mit seiner Gelassenheit und Entscheidungsfreude sei er als Verteidigungsminister bei den Soldaten überaus anerkannt und beliebt gewesen. „Deutschland verliert mit Peter Struck einen Mann, der mit seiner Glaubwürdigkeit und Kompetenz das Vertrauen in die Politik gestärkt und ihr viele Impulse gegeben hat“, erklärte der Bundespräsident. Struck war am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einem Berliner Krankenhaus gestorben. dapd (Politik/Politik)
Bosch verschiebt Entscheidung über die Solarsparte
Frankfurt/Main (dapd-bwb). Der Autozulieferer Bosch lässt die Entscheidung über die Zukunft seiner Solarsparte weiter offen. „Wir arbeiten mit Hochdruck an einer dauerhaft tragfähigen Lösung. Aber Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“, sagte Bosch-Chef Volkmar Denner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Er warb um Verständnis dafür, dass anders als angekündigt in diesem Jahr keine Entscheidung mehr verkündet werde: „Es geht um 3.200 Mitarbeiter.“ Laut Denner war 2012 „kein einfaches Jahr“ für die Bosch-Gruppe. Die Abkühlung in der Autoindustrie und der Rückgang der Auftragseingänge in der Sparte Industrietechnik seien „schwierige Umstände“. Er erwarte nicht, dass es 2013 leichter wird. „Es ist nicht dramatisch, aber es gibt einige Risiken“, sagte Denner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bank und drei weitere Institute in Mailand verurteilt
Mailand (dapd). Die Deutsche Bank muss eine weitere Schlappe einstecken. Ein Gericht in Mailand verurteilte das Frankfurter Institut und drei weitere Banken in einem seit zwei Jahren dauernden Streit mit der italienischen Stadt zu Geldstrafen wegen Betrugs. Neben der Deutschen Bank sind dies die UBS aus der Schweiz, JP Morgan Chase aus den USA und die zur verstaatlichten HRE-Bank gehörende Depfa. Mailand hatte den Banken vorgeworfen, durch Unregelmäßigkeiten beim Verkauf von Derivaten im Zusammenhang mit einer von der Stadt begebenen Anleihe rund 100 Millionen Euro verdient zu haben. Die Papiere seien hochkomplex und von den Investoren nicht zu verstehen gewesen. Für die Kommune sei dadurch ein enormes finanzielles Risiko entstanden. Die Institute hatten in dem Streit mit Mailand im Frühjahr bereits eine Einigung erzielt und dabei 455 Millionen Euro gezahlt. Strafrechtlich ging das Verfahren vor Gericht jedoch weiter. Neben der Strafe von je einer Million Euro zog Richter Oscar Magi nun auch die rund 100 Millionen an Gewinnen ein, die die Banken mit dem Derivategeschäft erzielt haben sollen. Zudem wurden neun Bankangestellte mit achtmonatigen Haftstrafen belegt. Die Banken kündigten an, in Berufung gehen zu wollen. (Dieser Meldung liegt eine Dow-Jones-Nachricht zugrunde.) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)