Berlin (dapd). Angesichts der weiterhin frostigen Temperaturen warnt die Deutsche Bahn vor Störungen ihres Betriebs. „Wir sind noch nicht durch“, sagte Bahn-Chef Rüdiger Grube der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wenn das ganze Land tagelang von viel Schnee und Eis überzogen sei, müsse nach wie vor mit „einigen Ausfällen von Schienentechnik oder Zügen“ gerechnet werden. Die Bahn habe nicht genug Reservezüge, fügte Grube hinzu. Bislang sei die Bahn in diesem Winter aber besser als Autos und Flugzeuge unterwegs. „Besonders das hohe Reisendenaufkommen zu Weihnachten und zum Jahresende haben wir zuverlässig und mit hoher Pünktlichkeit bewältigt“, sagte der Vorstandsvorsitzende. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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SPD-Verteidigungsexperte kritisiert Merkels Mali-Politik
Düsseldorf (dapd). Die SPD wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine zögerliche Politik im Mali-Konflikt vor. Wie immer tauche die Kanzlerin in solch heiklen Fragen ab, monierte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, im Gespräch mit der „Rheinischen Post“. Stattdessen solle sie der Öffentlichkeit besser erklären, warum sich Deutschland in dem westafrikanischen Land engagieren müsse. Dass Merkel das nicht tue, sei ein „ganz großes Versäumnis“, kritisierte Arnold. „Da sind Hunderttausende Menschen auf der Flucht, da muss man gegebenenfalls auch Soforthilfe leisten.“ Merkel hatte bislang nur erklärt, dass Deutschland grundsätzlich bereit sei, einen Beitrag zur Lösung des Mali-Konflikts zu leisten. Ob dies in logistischer oder humanitärer Form geschehen soll, ließ sie bislang offen. Lediglich eine Entsendung von Kampftruppen schloss Merkel kategorisch aus. dapd (Politik/Politik)
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Ab Ostern werden Speicher für Solarstrom gefördert
Frankfurt/Main (dapd). Die Bundesregierung will privaten Haushalten die Nutzung von Solarstrom erleichtern. Schon zu Ostern soll dafür ein millionenschweres Subventionsprogramm der Staatsbank KfW aufgelegt werden, wie ein Sprecher des Bundesumweltministeriums der „Frankfurter Rundschau“ sagte. „Wir wollen die Technologie-Entwicklung anstoßen und dem Kleinspeicher-Markt auf die Sprünge helfen“, sagte der Sprecher, der aber weitere Details nicht mitteilte. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte bereits von mindestens 50 Millionen Euro Umfang gesprochen. Damit könnten laut Industriekreisen bis zu 25.000 Batteriespeicher mit je gut 2.000 Euro pro Anlage gefördert werden, schreibt das Blatt. Die Akkus machen es Haushalten möglich, sich zeitweise vom Stromnetz abzukoppeln und einen deutlich höheren Anteil des auf dem Dach erzeugten Solarstroms selbst zu verbrauchen. Das lohnt sich, da die Vergütung für Solarstrom, der gefördert ins Netz eingespeist wird, inzwischen niedriger liegt als der Preis für Strom aus dem Netz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sekten-Info NRW fordert mehr Personal vom Land
Düsseldorf (dapd). Die Sekten-Info NRW fordert mehr Personal für ihr Beratungsangebot. Es sei zwar begrüßenswert, dass das Land die Informationsstelle fördere. „Bei der riesigen Fülle an Sekten, Esoterikangeboten und fundamentalistischen Bewegungen sind drei Stellen zu wenig“, sagte Geschäftsführerin Sabine Riede der Nachrichtenagentur dapd. In den vergangenen Jahren sei das Spektrum deutlich breiter geworden, wodurch die Arbeit stetig zunehme. „Die Beratung steht immer im Mittelpunkt, so dass die dringend notwendige Aufklärung zu kurz kommt.“ In der Sekten-Info arbeiten Pädagogen, Psychologen und Juristen. Allein im Jahr 2011 gab es mehr als 1.100 Anfragen an den Essener Verein. Darunter waren 435 längere Beratungen. Auch um Bewegungen wie den Salafismus und die Pius-Bruderschaft oder satanistische Gruppierungen kümmert sich die Stelle. Zahlreiche Anfragen betreffen nach wie vor die umstrittene Scientology-Organisation. Von einem Verbot, wie es immer wieder gefordert wird, hält Riede derzeit nichts. „So etwas wäre auf Basis der vorliegenden Datenlage im Moment nicht durchsetzbar“, sagte sie. Nur wenn Scientology aggressiv auftrete, sei ein Verbot möglich. Seit die Organisation aber vom Verfassungsschutz beobachtet wird, hielten sich die Scientologen stark zurück und agierten zurückhaltender. Trotzdem hält die Sektenexpertin die vom amerikanischen Science-Fiction-Autor L. Ron Hubbard gegründete Gruppierung für gefährlich. „Sie lehnen die Demokratie ab und verfügen über ein hierarchisches System“, sagte Riede. Zudem verlören Mitglieder angesichts überteuerter Bücher und Kurse viel Geld, und die eigenwilligen Therapieangebote seien für psychisch labile Menschen ein Risiko. dapd (Politik/Politik)
Kauder warnt vor Niederlage beim NPD-Verbotsantrag
Leipzig (dapd). Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat vor einer Niederlage beim Bundesverfassungsgericht in Sachen NPD-Verbotsverfahren gewarnt und den Bundestag zur Zurückhaltung gemahnt. „Wir werden uns erst nach der Entscheidung der Bundesregierung festlegen“, sagte Kauder der „Leipziger Volkszeitung“. Der Bundestag verfüge als Verfassungsorgan über keine eigenen Erkenntnisse. Daher müsse die Frage gestellt werden, „ob es wirklich klug ist, vor dem Bundesverfassungsgericht eine Niederlage zu riskieren“. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) sagte dagegen der Zeitung, „ein Zaudern ist jetzt nicht mehr angebracht.“ Er bat um „möglichst große Geschlossenheit“ der Verfassungsorgane. Die von der Union regierten Bundesländer stimmen sich laut Bericht sich am (heutigen) Mittwoch in einer Telefonkonferenz über den von ihnen favorisierten Prozessbevollmächtigten für den NPD-Verbotsantrag ab. In der Bundesregierung begegnet nicht zuletzt auch das Kanzleramt dem NPD-Verbotsantrag mit großer Skepsis. Nach Informationen der Zeitung will sich die Regierung mit einer eigenen Festlegung auf jeden Fall bis Ostern Zeit lassen, da der Bundesratsantrag frühestens Ende März vorliegen dürfte. dapd (Politik/Politik)
Studienbeiträge auf der Kippe
Oldenburg (dapd-nrd). In anderen Bundesländern gehören sie längst der Vergangenheit an, in Niedersachsen stehen sie jetzt auf der Kippe: Studienbeiträge an den Hochschulen. Bei der Landtagswahl am Sonntag entscheiden die Bürger auch darüber, ob Studenten in Niedersachsen als einzigem Bundesland neben Bayern, weiterhin 500 Euro pro Semester zahlen müssen. Die Landesregierung aus CDU und FDP will daran festhalten. SPD und Grüne stellen im Fall eines Wahlsieges eine zeitnahe Abschaffung in Aussicht. Sollte die Abschaffung kommen, befürchten die Präsidenten der niedersächsischen Hochschulen das Schlimmste. Ihnen stünden dann jährlich rund 100 Millionen Euro weniger zur Verfügung. „Das wäre eine mittlere Katastrophe“, sagt der Präsident der Universität Hildesheim, Wolfgang-Uwe Friedrich. Konkret müsste er dann 72 Mitarbeitern des wissenschaftlichen Personals und 250 Hilfskräften kündigen; das entspricht einer Personalreduzierung von zehn Prozent. Auch in Osnabrück betrachtet man die Entwicklungen mit großer Sorge. „Wir brauchen das Geld ganz dringend“, betont der Präsident der Universität Osnabrück, Claus Rollinger. Auch dort müssten Hunderte Hilfskraftstellen gestrichen werden. „400 bis 500 Studenten müssten sich dann außerhalb der Hochschule einen Job suchen und hätten keine Möglichkeit mehr, innerhalb ihres Faches berufliche Erfahrungen zu sammeln“, gibt Rollinger zu bedenken. Zugleich würden sich das Betreuungsverhältnis und damit die Qualität der Hochschule verschlechtern. Einschnitte zulasten von Qualität und Vielfalt befürchtet Für die Oldenburger Universitätspräsidentin Babette Simon steht fest: „Fallen die Mittel weg, wird dies zulasten der Qualität und Vielfalt unseres Lehrangebots gehen.“ Die Vize-Präsidentin der Universität Vechta, Marion Rieken befürchtet einen „gravierenden Einschnitt“, der ihre Universität weit zurückwerfen würde. Wenngleich die Präsidenten der Hochschulen daraufsetzen, dass im Falle der Abschaffung der Studienbeiträge das Land einspringt, könnte das den Ausfall nicht vollständig kompensieren. Denn, wie der Präsident der Universität Hannover, Erich Barke, erklärt, können nur aus Studienbeiträgen „wirkliche Qualitätsverbesserungen in der Lehre finanziert werden, weil das daraus finanzierte zusätzliche Lehrpersonal sich nicht automatisch in höheren Zulassungszahlen von Studierenden niederschlägt“. Letzteres sei bei gewöhnlichen Landesmitteln aber der Fall. Der Vizepräsident der Universität Göttingen, Wolfgang Lücke, weist zudem darauf hin, dass es im Fall der Abschaffung der Beiträge einen gesicherten und langfristigen Ausgleich geben muss. „Bildungsaufgaben sind nun einmal langfristige Aufgaben“, betont er. Dabei geben die Präsidenten zu bedenken, dass Deutschland langfristig ohnehin nicht an Studiengebühren vorbeikomme. „Die deutschen Universitäten sind im Konkurrenzvergleich unterfinanziert und mit einer drastischen Erhöhung der Budgets aus öffentlichen Kassen ist nicht zu rechnen“, sagt Barke. „Für Grundrecht Bildung nicht länger bezahlen“ Obwohl sie mitbestimmen können, wohin die Einnahmen aus den Beiträgen an ihren Hochschulen fließen, setzen sich zahlreiche Studenten dennoch für eine Abschaffung ein. Darunter auch Silke Hansmann. Als Mitglied der LandesAstenKonferenz, dem Zusammenschluss der Studierendenvertretungen von dreizehn niedersächsischen Hochschulen, steht für sie fest: „Bildung ist ein Grundrecht, für das wir nicht länger bezahlen wollen.“ Dabei hat sich einer Studie zufolge die Studienbereitschaft in den Bundesländern, die Studienbeiträge eingeführt haben, nicht anders entwickelt, als in solchen ohne Beiträge. Marcel Helbig und Tina Baier vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung sowie Anna Kroth vom Institut für Qualitätsentwicklung kamen 2012 in ihrer Studie zu dem Ergebnis, dass Studienbeiträge in Höhe von 500 Euro pro Semester keinen Einfluss auf die Studienbereitschaft künftiger Hochschüler hatten. Darauf deutet auch die Entwicklung der Studentenzahl an Hochschulen hin. Im Wintersemester 2012/2013 wurde trotz Beiträge mit mehr als 171.000 eingeschriebenen Studenten ein neuer Höchststand in Niedersachsen erreicht. Dennoch wollen einige Studenten kurz vor der Wahl erneut auf die Straße gehen. Es sind Proteste am Mittwoch in Oldenburg und Freitag in Hannover geplant. dapd (Politik/Politik)
Lidl muss für Verkauf von Listerien-Käse Millionenbußgeld zahlen
Heilbronn/Neckarsulm (dapd). Drei Jahre nach dem Verkauf von mit Listerien belasteten Käseprodukten aus Österreich muss der Discounter Lidl eine Geldbuße in Höhe von 1,5 Millionen Euro zahlen. Das Amtsgericht Heilbronn erließ auch gegen vier Mitarbeiter wegen lebensmittelrechtlicher Verstöße Geldstrafen zwischen 27.000 und 58.500 Euro, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Zwei von ihnen müssten zudem Geldbußen in Höhe von jeweils 7.000 Euro zahlen. Nach dem Verzehr des mit Bakterien belasteten Käses waren 2010 in Deutschland vier Menschen an Listeriose erkrankt. Ein Mensch starb an den Folgen der Lebensmittelvergiftung. Listerien können schwere Infektionskrankheiten auslösen. Für Kranke, Geschwächte, Schwangere oder Neugeborene können diese unter Umständen lebensgefährlich sein. Laut Gericht kamen die Beschuldigten ihren Informations-, Warn- und Rückrufpflichten nicht nach. Spätestens Ende 2009 hätten sie einen Lieferstopp veranlassen müssen. Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Erkrankung oder den Tod von Konsumenten habe sich aber nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen lassen. Aufgrund der langen Zeit bis zum Ausbruch einer Listeriose von bis zu 70 Tagen kann laut Gericht nicht ausgeschlossen werden, dass selbst bei einer ordnungsgemäßen Erfüllung der Mitteilungs- und Rückrufpflichten ab Ende 2009 ein Erwerb und Verzehr bereits im Handel befindlicher Käseprodukte nicht hätte verhindert werden können. Die Europäische Union hatte über ihr Frühwarnsystem am 22. Januar 2010 vor dem Produkt des österreichischen Herstellers Prolactal gewarnt. Einen Tag später rief Lidl zwei Käsesorten zurück und warnte die Kunden „aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes“, den Käse nicht zu essen. Drei Wochen später riet der Discounter in einer weiteren Mitteilung, „diese Produkte keinesfalls zu verzehren“. Gegen die Gerichtsentscheidung können die Betroffenen binnen zwei Wochen Rechtsmittel einlegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Altkanzler Schröder für gesetzlichen Mindestlohn und türkischen EU-Beitritt
Wittmund (dapd). Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich mit der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland im Niedersachsen-Wahlkampf zu Wort gemeldet. „Unter 8,50 Euro läuft nichts: Das ist vernünftig. Und das ist gute sozialdemokratische Politik“, sagte Schröder am Dienstagabend auf einer SPD-Veranstaltung vor etwa 300 Parteianhängern im ostfriesischen Wittmund. Im Mittelpunkt seiner Rede stand aber nicht die Landes-, sondern die Europapolitik. Schröder sprach sich dabei für einen baldigen EU-Beitritt der Türkei aus. Den gesetzlichen Mindestlohn hätte seine damalige Bundesregierung schon 2003 im Zuge der Einführung der Agenda 2010 durchsetzen sollen. „Aber wir hatten keine Mehrheit im Bundesrat. Das war kein Mangel an Durchsetzungsfähigkeit, sondern ein Mangel an Macht“, fügte der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident an. Zugleich bezeichnete er seine Reform des Sozialsystems und des Arbeitsmarktes als Mitgrund dafür, dass Deutschland trotz der Finanz- und Schuldenkrise gut da stehe. „Ich weiß, dass das Probleme heraufbeschworen hat“, rief der Ex-SPD-Vorsitzende den sozialdemokratischen Anhängern zu. Aber es habe keine Alternativen gegeben. Nur, weil Deutschland die notwendigen Reformen so früh verabschiedet habe, die industrielle Struktur erhalten habe und nicht auf „angelsächsische Finanzjongleure reingefallen“ sei, sei es gut durch die Krise gekommen. „Andere müssen nachholen, was wir 2003 begonnen haben“, sagte Schröder. Bei der Sicherung der Stabilität in Europa sprach Schröder der Türkei eine wichtige Rolle zu. „Wir brauchen die Türkei als Mitglied der Europäischen Union und wir brauchen sie als Brücke in die arabische Welt“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Wirtschaftsminister Rösler stellt Ausblick auf 2013 vor
Berlin (dapd). Die Annahmen der Bundesregierung zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr erläutert Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Mittwoch (16. Januar) in Berlin. Medienberichten zufolge wird die Regierung ihre Wachstumserwartung für 2013 wohl von 1,0 auf 0,4 oder 0,5 Prozent senken. Grund ist vor allem die Rezession im Euroraum, die die deutsche Wirtschaft in Mitleidenschaft zieht. Experten gehen davon aus, dass eine Erholung erst im Laufe des Jahres einsetzen wird. Der Jahreswirtschaftsbericht enthält auch eine Stellungnahme der Regierung zum Bericht der Wirtschaftsweisen. Diese hatten Anfang November noch ein Wachstum von 0,8 Prozent in diesem Jahr prognostiziert. Am Donnerstag (17. Januar) wird Rösler im Bundestag eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht abgeben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
VW eröffnet weltweit 100. Werk
Silao (dapd). Der Volkswagen-Konzern hat in Mexiko seine weltweit 100. Fabrik eröffnet. Die neue Produktionsstätte für Motoren sei „ein starkes Symbol für unseren ungebrochenen Wachstumskurs“, sagte Vorstandschef Martin Winterkorn am Dienstag bei der Einweihungsfeier in Silao in Zentralmexiko. An der Feier nahm auch der mexikanische Staatspräsident Enrique Pena teil. Die Fabrik kostete den größten Autobauer Europas 550 Millionen Dollar (413 Millionen Euro). Es ist das zweite Werk des deutschen Herstellers in dem Land. Rund 700 Arbeiter sollen dort jährlich 330.000 Benzinmotoren der modernen TSI-Baureihe herstellen. Die Aggregate gehen an die Volkswagen-Werke im mexikanischen Puebla und in Chattanooga im US-Staat Tennessee. 2016 wird auch die Schwestermarke Audi ein Fahrzeugwerk in Mexiko eröffnen. Mexiko ist bei Autokonzernen als Standort beliebt. Vor hier aus können die Hersteller die Märke in den USA und Kanada beliefern, die mit Mexiko in einer Freihandelszone zusammengeschlossen sind. Gleichzeitig ist wegen entspannterer Zollgesetze der weltweite Export aus Mexiko günstiger als aus den USA. VW produzierte 2012 über 600.000 Autos in Mexiko, die auch nach Europa verschifft wurden. Der Konzern hatte bis zum vergangenen Jahr weltweit deutlich weniger Produktionsstandorte. Erst die Übernahme des Lkw-Herstellers MAN und von Porsche trieb die Zahl in die Nähe von 100. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)