Frankfurt/Main (dapd). Die IG Metall hat im vergangenen Jahr per saldo rund 18.000 zusätzliche Mitglieder gewonnen. Zudem habe sich die Finanzsituation verbessert und damit auch die Handlungsfähigkeit, sagte der Erste Vorsitzende Berthold Huber am Dienstag auf der Jahrespressekonferenz der Gewerkschaft in Frankfurt am Main. Bereits 2011 hatte die IG Metall den jahrelangen Mitgliederschwund gestoppt. „Das war keine Eintagsfliege“, sagte Huber. Im laufenden Jahr wolle die Gewerkschaft gegen die Ausweitung des Niedriglohnsektors kämpfen und für einen flächendeckenden Mindestlohn, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende. Zu den Lohnforderungen in den bevorstehenden Tarifrunden, etwa in der Metallindustrie, wollte sich Huber nicht äußern. Der Diskussionsprozess habe gerade erst begonnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Douglas rutscht tief in die roten Zahlen
Düsseldorf (dapd). Die Probleme der Buchsparte Thalia haben dem Handelskonzern Douglas im Geschäftsjahr 2011/2012 tiefrote Zahlen beschert. Der Handelskonzern wies am Dienstag für das abgelaufene Geschäftsjahr (zum 30. September 2012) einen Verlust von 110 Millionen Euro aus. Im Vorjahr hatte das Unternehmen noch einen Gewinn von 87 Millionen Euro gemacht. Das Unternehmen will deshalb keine Dividende ausschütten. Der Umsatz stieg leicht um 1,7 Prozent auf gut 3,4 Milliarden Euro. Thalia leidet unter dem Boom des Online-Handels und der wachsenden Bedeutung von E-Books. Das machte für Douglas hohe Wertberichtigungen bei Thalia notwendig. Außerdem belasteten Restrukturierungsaufwendungen und sinkende Umsätze das Ergebnis der Buchsparte. Auch der Start ins neue Geschäftsjahr war verhalten. Im wichtigen Weihnachtsquartal steigerte Douglas seine Umsätze nur leicht um 1,6 Prozent und verfehlte damit die eigenen Erwartungen. Zu Douglas gehören neben der gleichnamigen Parfümeriekette und der Buchsparte Thalia auch die Christ Juweliergeschäfte, die Süßwarenkette Hussel und die Modekette AppelrathCüpper. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Schulz: Bürger sind sich näher als die Politiker
Berlin (dapd). Zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags hat der Präsident des europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), gewürdigt, wie viele freundschaftliche Kontakte es zwischen Deutschen und Franzosen im Alltag gibt. Die Bürger seien sich vielleicht näher als die Politiker, sagte Schulz am Dienstag im SWR. Er verwies auf die vielen Städte, in denen Vereine und Schulen teils seit Jahrzehnten enge Austauschprogramme pflegen. Im rbb sagte er: „Die Art und Weise wie die beiden Völker zusammengewachsen sind in den letzten 50 Jahren, das ist ohne historisches Beispiel.“ Wenn man an die leidvolle Geschichte der Länder denke, könne man wirklich von einem Wunder sprechen. Deutschland und Frankreich feiern am Dienstag das 50-jährige Bestehen ihrer Freundschaft. Anlass ist der 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am 22. Januar, der das Ende der Jahrhunderte alten „Erbfeindschaft“ beider Länder besiegelte. Zu Gast in der Hauptstadt sind die französische Regierung sowie die Abgeordneten der Assemblée Nationale. dapd (Politik/Politik)
Früherer EZB-Chef Trichet will weniger Macht für Nationalstaaten
München (dapd). Der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, will als Lehre aus der Eurokrise die Macht der europäischen Nationalstaaten beschneiden. „Wir müssen den Weg einer Wirtschafts- und Haushaltsgemeinschaft weiter verfolgen“, sagte der Franzose der „Süddeutschen Zeitung“. Derzeit seien Sanktionen für Staaten, die das Gleichgewicht der Eurozone störten, vor allem Geldstrafen. Wirksamer aber wäre, „in sehr seltenen, aber für alle Bürger der Eurozone gefährlichen Situationen die endgültige wirtschafts- oder finanzpolitische Entscheidung auf eine europäische Ebene zu heben und dem Europäischen Parlament das letzte Wort darüber zu erteilen“, erklärte Trichet. So könnte Europa konkrete Maßnahmen ergreifen, um einer Krise wie der derzeitigen vorzubeugen. Der frühere EZB-Chef sprach sich auch dafür aus, den Posten eines europäischen Finanzministers zu schaffen. „Der natürliche Kandidat dafür ist der zuständige EU-Kommissar“, sagte Trichet. Die Lage in der Eurozone habe sich substanziell verbessert. „Aber es gibt keinen Grund zur Selbstzufriedenheit“, erklärte Trichet. „Viel Arbeit bleibt noch zu tun.“ Deutschland und Frankreich komme dabei eine große Verantwortung zu. „Ich glaube, dass das Paar unersetzlich ist, vorausgesetzt, es stellt sich in den Dienst der anderen Länder Europas“, sagte Trichet der Zeitung, die aus Anlass des 50. Jahrestags des Elysée-Vertrags zusammen mit der „Le Monde“ erschien. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hollande empfängt Merkel in französischer Botschaft
Berlin (dapd). Im Rahmen der Feiern Deutschlands und Frankreichs zum 50-jährigen Bestehen ihrer Freundschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag die französische Botschaft in Berlin besucht. Sie wurde von Präsident Francois Hollande begrüßt. Anschließend sprachen Merkel und Hollande mit Gästen aus beiden Ländern. Am 22. Januar 1963 hatten der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle in Paris den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Der Élysée-Vertrag bereitete der dauerhaften Aussöhnung zwischen Deutschen und Franzosen den Weg und bildet bis heute eine wichtige Grundlage für die Beziehungen beider Staaten. Höhepunkt der Feierlichkeiten ist am Nachmittag (14.30 Uhr) eine gemeinsame Sitzung beider Parlamente unter Vorsitz von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und seinem französischen Amtskollegen Claude Bartolone. Im Plenarsaal des Bundestages werden auch Merkel und Hollande das Wort ergreifen. Im Anschluss soll eine gemeinsame zukunftsorientierte Erklärung zum deutsch-französischen Verhältnis verabschiedet werden. dapd (Politik/Politik)
Union schließt Wahlkampfhilfe für Liberale aus
Berlin (dapd). Nach der Niedersachsen-Wahl bringen sich die Parteien für die Bundestagswahl in Stellung: Führende Unionspolitiker schlossen am Dienstag Wahlkampfhilfe für die FDP erneut aus. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen gab die Devise aus: Jeder wirbt für sich. SPD und Grüne kündigten an, mithilfe der linken Mehrheit im Bundesrat Entscheidungen der schwarz-gelben Koalition zu korrigieren. Der Sieg der SPD im Niedersachsen gebe „großen Schub für ein langes Wahljahr“, sagte SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Linksfraktionschef Gregor Gysi forderte die SPD auf, sich für ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund zu öffnen. Nach dem Verlust der schwarz-gelben Regierungsmehrheit in Niedersachsen trotz des überraschend starken Abschneidens der FDP hatte die CDU-Führung bereits gestern eine stärkere Abgrenzung vom liberalen Koalitionspartner angekündigt. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte am Montagabend in der ARD, die CDU müsse ihren eigenen Wahlkampf machen, habe aber nach wie vor das Ziel, die Koalition mit der FDP fortzusetzen. Auf die Frage, ob Schwarz-Gelb nicht ausgedient habe, antwortete Kauder: „Ich will, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt.“ Mißfelder: Besser über unsere Arbeit reden Arbeitsministerin von der Leyen kündigte im ZDF-Morgenmagazin an, die Union werde mit ihren Themen wie Beschäftigung, Kampf gegen die Armut und Mindestlöhne in einzelnen Branchen Wahlkampf machen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt bekräftigte im Bayerischen Rundfunk, zwar stehe die CSU zur Koalition mit der FDP, aber „jeder muss im Wahlkampf für sich alleine kämpfen“. Er forderte die FDP auf, ihre Wähler aus eigener Kraft zu mobilisieren. „Ansonsten wird es für die FDP schwer. Mit zusätzlichen Stimmen aus dem Unionslager darf sie in Zukunft nicht rechnen.“ Der Chef der Jungen Union (JU), Philipp Mißfelder, schraubte die Erwartungen an eine mögliche Neuauflage der großen Koalition im Bund herunter. „Wer auf eine große Koalition setzt, wird mit Rot-Grün wach“, sagte Mißfelder den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Die Union müsse sich fragen, „warum wir mittlerweile regelmäßig schwarz-gelbe Regierungen verlieren“. Ein Grund sei, „dass wir im Bund nicht gut genug über unsere Arbeit reden“, analysierte Mißfelder. Beck: Wir wollen nicht blockieren Steinmeier sagte der „Passauer Neuen Presse“, das Wahlergebnis in Niedersachsen zeige, „dass sich Teamgeist, Ehrgeiz und Leidenschaft lohnten“. Die Menschen würden erwarten, dass die Politik Zukunft sichere, Finanzmärkte bändige und soziale Gerechtigkeit schaffe. „Wir werden unsere Mehrheit im Bundesrat nutzen, um wichtige Themen zu transportieren, während die Kanzlerin versucht, die Menschen einzulullen. Merkel missbraucht ihre Macht, um Stillstand in der Politik zu organisieren.“ Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, stellte klar, dass SPD und Grüne im Bundesrat keine Totalblockade anstreben. „Wir wollen die Gesetze nicht blockieren, aber wir wollen korrigieren, was wir verkehrt finden“. Schwarz-Gelb müsse jetzt lernen, Kompromisse einzugehen, sagte er im Deutschlandfunk. Gysi spekulierte über eine linke Koalition im Bund: „Eine Mehrheit jenseits von Union und FDP wird es wahrscheinlich nur mit uns geben. Dann muss sich die SPD entscheiden“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“. „Ihre ganze Ausschließeritis geht mir auf die Nerven und wird möglicherweise verhindern, dass eine Alternative entsteht“, sagte er weiter. Seine Partei hatte in Niedersachsen den Einzug in den Landtag allerdings nicht geschafft. SPD und Grüne wollen dort mit nur einer Stimme Mehrheit im Landtag die Regierung bilden. dapd (Politik/Politik)
WTO: Weltwirtschaft kommt 2013 nur schleppend in Gang
Frankfurt/Main (dapd). Die Weltwirtschaft nimmt nach Einschätzung der Welthandelsorganisation WTO in diesem Jahr nur langsam wieder Fahrt auf. Für 2013 rechne die WTO mit einem Wachstum von 4,5 Prozent, sagte Generaldirektor Pascal Lamy der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe) vor dem Start des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos. „Wenn ich andere Experten richtig deute, befinden wir uns damit allerdings klar im Lager der Optimisten, obwohl die erwartete Zuwachsrate sichtbar hinter den langjährigen Durchschnittswerten von 5,5 bis 6 Prozent zurückbleibt“, fügte er hinzu. Die Warnsignale seien noch nicht erloschen. „Die Vereinigten Staaten berappeln sich zwar langsam. Aber der Welthandel leidet sichtbar unter der Lage in Europa und in Japan“, sagte der WTO-Generalsekretär. Das Weltwirtschaftsforum in Davos sollte am Dienstagabend eröffnet werden. Bis Sonntag werden etwa 2.500 Teilnehmer aus mehr als 100 Ländern erwartet. Darunter sind neben Lamy und UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auch 50 Staats- und Regierungschefs. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist nach Davos. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Telekom will von Konkurrenten mehr Geld für die letzte Meile
Bonn (dapd). Die Deutsche Telekom will höhere Preise für die Überlassung der „letzten Meile“ ihres Leitungsnetzes an die Konkurrenten durchsetzen. Der Ex-Monopolist beantragte bei der Bundesnetzagentur, die sogenannten TAL-Entgelte zur Jahresmitte von monatlich 10,08 Euro auf 12,38 Euro zu erhöhen, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Setzt sich die Telekom mit ihrer Forderung durch, könnte dies zu Preiserhöhungen für Millionen Endverbraucher führen. Denn die TAL-Entgelte spielen eine zentrale Rolle im Wettbewerb auf dem deutschen Telekommunikationsmarkt. Die Überlassung der „letzten Meile“ ist Teil fast aller Vorleistungsprodukte, die der Bonner Telekommunikationskonzern seinen Wettbewerbern anbietet. Derzeit hat die Telekom rund 9,5 Millionen Anschlüsse vermietet. Der Deutschland-Chef des Konzerns, Niek Jan van Damme, begründete die Forderung mit höheren Kosten. Er verwies zudem auf Ankündigungen der EU, die eine investitionsfreundlichere Regulierung zugesagt habe. „Wir nehmen EU-Kommissarin Neelie Kroes beim Wort und erwarten konkrete Anreize für unsere milliardenschweren Investitionsvorhaben“, sagte der Manager. Die Bundesnetzagentur hatte die TAL-Entgelte seit 1999 von damals 12,98 Euro auf heute 10,08 Euro kontinuierlich abgesenkt. Die Telekom hatte stets höhere Entgelte beantragt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Trotz Exklusivrechten bleiben Kurzberichte über Fußballspiele erlaubt
Luxemburg (dapd). Rückschlag für Bezahlsender: Wer Exklusivrechte für Fußballspiele besitzt, muss anderen Sendern Ausschnitte für Kurzberichte auch künftig fast zum Nulltarif überlassen. Ein entsprechendes Urteil fällte am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Im konkreten Fall ging es um einen Streit zwischen dem Österreichischen Sender Sky und dem ORF. Sky hatte Exklusivrechte für die Ausstrahlung bestimmter Spiele der UEFA Europa League für Österreich erworben. Auf Antrag des ORF ordnete die Regulierungsbehörde KommAustria Sky an, dem ORF das Kurzberichterstattungsrecht einzuräumen, ohne dass andere Kosten als jene für den Zugang zum Satellitensignal erstattet werden mussten. Diese beliefen sich auf null Euro. Der Bezahlsender hatte die Entscheidung angefochten, doch der EuGH bestätigte sie nun: Die quasi kostenlosen Kurzberichte seien durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste geschützt, die freie Informationen über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse sicherstellen soll. Allerdings dürfen die Ausschnitte nur in allgemeinen Nachrichtensendungen gezeigt werden und nicht länger als 90 Sekunden dauern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zastrow erwartet gutes Jahr für FDP-Doppelspitze
Berlin (dapd-lsc). Die neue Doppelspitze der Liberalen wird die Partei nach Überzeugung von FDP-Vize Holger Zastrow in ein „gutes Jahr“ führen. Der sächsische FDP-Landesvorsitzende nannte die Personalentscheidung der Parteispitze am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ einen „Befreiungsschlag“. Mit dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler und Fraktionschef Rainer Brüderle als Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf werde 2013 „ein gutes Jahr für uns“. Rösler sei ein „sehr, sehr guter Parteichef“ und beide Politiker seien „Teamplayer“, die eigene Eitelkeiten zurückstellten, sagte Zastrow. Der umstrittene Parteichef Rösler hatte am Montag nach dem überraschend guten Abschneiden der FDP in der Niedersachsenwahl der Parteispitze sein Amt angeboten. Das Gremium entschied schließlich, Brüderle, dem zuvor Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt worden waren, als Spitzenkandidat in den Wahlkampf zu schicken. Auf einem vorgezogenen Parteitag dürfte Rösler nun im Amt bestätigt werden. dapd (Politik/Politik)