Berlin (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Frauen die Rückkehr in die Vollzeitarbeit leichter machen. „Wir müssen in Zukunft glattere Übergänge von der Teilzeit zurück in die Vollzeit schaffen“, sagte sie bei der Vorstellung des Fortschrittsberichts 2012 zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin. Unterm Strich zeige sich, dass die Regierung beim Kampf gegen den Fachkräftemangel „gut Strecke“ mache, sagte von der Leyen. So habe die Erwerbstätigenquote im Herbst 2012 mit 77,1 Prozent das bis 2020 angepeilte EU-Ziel von 77 Prozent bereits erreicht. Auch sei in den vergangenen Jahren ein deutlicher Anstieg der Erwerbstätigenquote bei Älteren und bei Frauen zu verzeichnen, sagte die Arbeitsministerin. Insbesondere bei der Situation der Frauen gebe es aber „noch viel zu tun“, sagte die Ministerin, da mit rund 45 Prozent fast jede zweite Frau in Teilzeit arbeitete. dapd (Politik/Politik)
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SPD im Bundestag dringt auf NPD-Verbot
Berlin (dapd). Trotz des schwachen Abschneidens der NPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen pocht die Opposition im Bundestag auf ein zügiges Verbot der rechtsextremen Partei. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), sagte am Mittwoch, an den Gründen für ein Verbotsverfahren habe sich nichts geändert. Auch die Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke betonte, ein NPD-Verbot bleibe auf der Agenda. Die NPD hatte am Sonntag bei der Landtagswahl in Niedersachsen nur 0,8 Prozent der Zweitstimmen erhalten und damit ihr Wahlergebnis von 2008 halbiert. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der dem Verbotsverfahren seit Monaten skeptisch gegenüber steht, sprach daraufhin von einer „sterbenden Partei“ und lobte das Wahlergebnis als Zeichen der widerstandsfähigen deutschen Demokratie. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sah sich ebenfalls durch das Wahlergebnis in ihrer ablehnenden Haltung bestätigt. Sie verwies darauf, dass die NPD bei Wahlen kaum noch Unterstützer finde. Eine politische Auseinandersetzung sei daher der richtige Weg, die Partei bedeutungslos zu machen. Verbindung zur Neonazi-Szene ist die Gefahr Der SPD-Innenexperte Edathy sieht dies anders. „Die NPD ist das organisatorische Rückgrat der rechtsextremen Szene in Deutschland insgesamt. Und es ist ein Unding, dass die NPD 50 Prozent ihrer Mittel aus Steuergeldern erhält. Dieses Problem lässt sich nur durch ein NPD-Verbot lösen“, sagte Edathy der Nachrichtenagentur dapd. Die Linke-Innenexpertin Jelpke argumentierte, nicht von den Wahlergebnissen der NPD gehe Gefahr aus, sondern von ihrer Verankerung in der militanten Neonaziszene. Das Material für den Verbotsprozess müsse jetzt wasserdicht gemacht werden. Die SPD will noch im Januar einen eigenen Antrag zum Verbot der NPD im Bundestag einbringen. Der Bundesrat hatte schon Mitte Dezember ein neues Verbotsverfahren beschlossen. Die Bundesregierung will darüber erst im März entscheiden. 2003 war ein Verbotsantrag, den alle drei Verfassungsorgane angestrengt hatten, gescheitert, weil im Beweismaterial auch Äußerungen von NPD-Mitgliedern zitiert wurden, die zugleich für den Verfassungsschutz arbeiteten. Die Datensammlung, auf die sich die Bundesländer bei ihrem Antrag stützen, soll ohne solches Material entstanden sein. dapd (Politik/Politik)
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Gysi und Ströbele fordern ein Ende der Beobachtung der Linkspartei
Berlin (dapd). Linke und Grüne halten die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz auch in der inzwischen stark reduzierten Weise für inakzeptabel. Linksfraktionschef Gregor Gysi forderte im „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe), die Beobachtung seiner Partei komplett zu beenden. Es sei „absurd“, wenn der Geheimdienst die Beobachtung der Parteispitze einstelle und sich statt den einfachen Mitgliedern zuwende. Auch der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte einen Schlussstrich unter die bisherige Praxis. Die Beobachtung der Partei und vor allem ihrer Abgeordneten müsse insgesamt beendet werden. Die bisherigen Begründungen für die Beobachtung in den Verfassungsschutzberichten erfüllten offensichtlich nicht die gesetzlichen Voraussetzungen. Der Verfassungsschutz beobachtet bei der Linken mittlerweile nur noch die „extremistischen Teilstrukturen“, nicht die Partei als Ganzes, wie Berliner Behördenkreise am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd bestätigten. Die „tageszeitung“ hatte darüber berichtet. Auch würden keine nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt, Parteiaktivisten werden demnach also weder beobachtet, noch belauscht oder aktiv bespitzelt. Der Aufwand sei insgesamt „sehr gering“, es würden auch nur offen zugängliche Quellen ausgewertet, hieß es. Die geänderte Strategie die Linkspartei betreffend sei im Übrigen nicht neu. dapd (Politik/Politik)
Fluglotsen-Gewerkschaft wappnet sich gegen Schadenersatzforderung
Frankfurt/Main (dapd). Die Fluglotsengewerkschaft GdF will möglicherweise die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) nutzen, um eventuelle streikbedingte Schadenersatzforderungen auszugleichen. Gewerkschaftssprecher Matthias Maas sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd, sollte das Arbeitsgericht Frankfurt Klagen der Lufthansa und anderer Airlines, des Flughafenbetreibers Fraport sowie der DFS auf zehn Millionen Euro Schadenersatz stattgeben, müsse die GdF auf diesen Fall vorbereitet sein. Zu einem Bericht des „Handelsblatts“, wonach die GdF in der Tarifrunde unter anderem eine Einmalzahlung fordert, welche die Mitglieder zu einem späteren Zeitpunkt an die Gewerkschaft spenden sollen, um deren Kasse aufzubessern, sagte der Sprecher, es sei noch nichts entschieden. Dies sei eine von vielen Möglichkeiten. Die Gewerkschaft sei liquide, müsse sich aber „für den Fall X wappnen“. Die Klagen waren eingereicht worden, nachdem das Frankfurter Arbeitsgericht Anfang vergangenen Jahres einen Streik von rund 200 Vorfeldlotsen am Frankfurter Flughafen untersagt hatte. Das Gericht verhandelt den Fall am 15. Februar. Im März und im August 2012 hatten die Richter zwei streikbedingte Schadenersatzklagen mehrerer Fluggesellschaften gegen die GdF in erster Instanz abgewiesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kabel Deutschland macht Kartellamt Zugeständnisse
Unterföhring (dapd). Der führende Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland will sich mit Zugeständnissen an die Kartellwächter den Weg für die geplante Übernahme von Tele Columbus ebnen. Zwar teile Kabel Deutschland die wettbewerbsrechtlichen Bedenken des Bundeskartellamts gegen die Übernahme nicht, erklärte das Unternehmen am Mittwoch in Unterföhring. Doch sei Kabel Deutschland bereit, bestimmte Netze von Tele Columbus zu verkaufen. Das Kartellamt befürchtet etwa, dass der Zusammenschluss der Nummer eins mit der Nummer drei der deutschen Kabelnetzbetreiber den Wettbewerb bei der Belieferung von Wohnungsgesellschaften einschränken könnte. Die Behörde hatte daher im Dezember beiden Firmen eine Abmahnung geschickt und um eine Stellungnahme gebeten. Kabel Deutschland bietet nun an, Netze von Tele Columbus in Berlin, Dresden und Cottbus mit insgesamt mehr als 430.000 angeschlossenen Haushalten zu verkaufen. Damit würde die ursprüngliche Größenordnung der Transaktion von etwa 2,1 Millionen Haushalten um rund ein Fünftel reduziert, erklärte das Unternehmen. Kabel Deutschland hat rund 8,5 Millionen Kunden. Tele Columbus betreibt Kabelnetze vorwiegend in Ostdeutschland, aber auch zu kleinen Teilen in Hessen und Nordrhein-Westfalen. Ein dritter Anbieter ist Unitymedia. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schavan weist Plagiatsvorwurf zurück und fordert externe Gutachten
Berlin/Düsseldorf (dapd). Bundesbildungsministerin Annette Schavan kämpft um ihre politische Karriere und ihren Ruf als Wissenschaftlerin: Die CDU-Politikerin hat erneut Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe in ihrer 1980 verfassten Doktorarbeit abgeschrieben oder Quellen nicht korrekt angegeben. „Ich bin davon überzeugt, dass die unbegründeten Plagiatsvorwürfe ausgeräumt werden“, erklärte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Am Vorabend hatte die Philosophische Fakultät der Universität Düsseldorf ein Prüfverfahren eingeleitet, an dessen Ende die Aberkennung ihres Doktortitels stehen könnte. Den Stein ins Rollen gebracht hatte im Mai ein anonymer Blogger. Die Dissertation trägt den Titel „Person und Gewissen“. Aus Sicht der Grünen muss Schavan zurücktreten, wenn die Universität ihr den Doktorgrad aberkennt. „Wenn Annette Schavan der Doktortitel aberkannt werden würde, wäre ihr Verbleib im Amt ein Bärendienst an der Wissenschaft“, sagte Parteichefin Claudia Roth der „Welt“. Bereits das eingeleitete Verfahren belaste Schavans Glaubwürdigkeit und schade dem Ansehen des Wissenschaftsstandortes Deutschland. Schavan erklärte zum weiteren Verfahren: „Ich gehe davon aus, dass mit der Eröffnung eines ergebnisoffenen Verfahrens jetzt auch verbunden ist, externe Fachgutachten einzuholen.“ Sie habe in den acht Monaten seit Bekanntwerden mit vielen Fachwissenschaftlern eingehend über die Plagiatsvorwürfe gesprochen. „Die intensive Beschäftigung mit dem Text meiner Dissertation – auch im Zusammenhang mit meiner schriftlichen Stellungnahme zu der Ausarbeitung des Vorsitzenden des Promotionsausschusses – bestärken mich in meiner Überzeugung, dass meine Dissertation kein Plagiat ist“, erklärte sie. Der Rat der Philosophischen Fakultät hatte die Entscheidung am Dienstag mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung getroffen. Dekan Bruno Bleckmann stellte klar, dass am Ende nicht automatisch der Verlust des Doktortitels steht, sondern das Verfahren ergebnisoffen ist. In den nächsten Wochen würden sich alle Mitglieder des Fakultätsrates „intensiv“ mit den Unterlagen sowie Schavans Stellungnahme befassen. Für den 5. Februar wurde eine weitere Sitzung einberufen. „Es gilt die Unschuldsvermutung“ Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Krista Sager, sagte im Deutschlandfunk, plagiieren sei in der Wissenschaft kein Kavaliersdelikt. Dass nun der Fakultätsrat ein förmliches Verfahren einleite, sei „ein gravierender Hinweis“, dass die Vorwürfe offenbar Substanz hätten. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, forderte – wie auch Schavan -, dass sich die Universität externen Expertenrat holt. Die Kritik aus der Wissenschaft am bisherigen Vorgehen müsse beachtet werden. FDP-Bildungsexperte Patrick Meinhardt mahnte Fairness und ein geordnetes Verfahren an. „Bis zum Abschluss der Prüfung gilt die Unschuldsvermutung.“ Die Bildungsexpertin der Linke-Bundestagsfraktion, Petra Sitte, erklärte: „In der Bildungs- und Forschungspolitik stehen in dieser Legislaturperiode noch wichtige Entscheidungen an, die eine angeschlagene Ministerin kaum glaubwürdig vorbereiten und diskutieren kann.“ Das Aberkennungsverfahren sollte nicht zu lange dauern, verlangte sie. „Die monatelange Hängepartie um die Ministerin hilft niemandem.“ Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, sagte, das Problem für Schavan sei ihre sehr kritische Stellungnahme zum Plagiatsfall des Ex-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. „Das holt sie jetzt ein“, sagte er dem „Handelsblatt“. „Für eine Wissenschaftsministerin müssen im Übrigen in dieser Frage die höchsten Standards gelten, nicht die niedrigsten. Insofern sieht es schlecht für sie aus.“ Schavan will erneut in den Bundestag Ungeachtet der Plagiatsaffäre will Schavan in diesem Jahr erneut in den Bundestag. Am Freitag wählt der CDU-Kreisverband Alb-Donau/Ulm seinen Kandidaten für die Bundestagswahl und Schavan will erneut antreten. Sie vertritt seit 2005 den Wahlkreis im Bundestag. Der Kreisverband steht nach eigenen Worten hinter ihr. Schavan trägt auch den Professorentitel: Seit dem Wintersemester 2009/2010 lehrt die 57-Jährige als Honorarprofessorin für Katholische Theologie an der Freien Universität Berlin. Im Blog „Schavanplag“ heißt es: „Insgesamt gibt es 97 Seiten im Haupttext der Dissertation von Seite 11 bis 335, auf denen Übernahmen aus 45 Quellen nicht oder nicht ausreichend kenntlich gemacht werden.“ Bedeutendste Plagiatsquelle sei die Habilitationsschrift des polnischen Franziskaners Antoni Jozafat Nowak mit 21 Fragmenten. (der Blog: http://schavanplag.wordpress.com/ ) dapd (Politik/Politik)
Schavan weist Plagiatsvorwurf zurück
Berlin (dapd). Bildungsministerin Annette Schavan hat erneut den Verdacht zurückgewiesen, sie habe in ihrer 1980 verfassten Doktorabeit abgeschrieben oder Quellen nicht korrekt gekennzeichnet. „Ich bin davon überzeugt, dass die unbegründeten Plagiatsvorwürfe ausgeräumt werden“, erklärte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Am Dienstag hatte die Philosophische Fakultät der Universität Düsseldorf ein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, um die Vorwürfe zu klären. Zum weiteren Verfahren sagte Schavan: „Ich gehe davon aus, dass mit der Eröffnung eines ergebnisoffenen Verfahrens jetzt auch verbunden ist, externe Fachgutachten einzuholen.“ Die Ministerin erklärte, sie habe in den über acht Monaten seit Bekanntwerden der Vorwürfe mit zahlreichen Fachwissenschaftlern eingehend über die Plagiatsvorwürfe gesprochen. „Die intensive Beschäftigung mit dem Text meiner Dissertation – auch im Zusammenhang mit meiner schriftlichen Stellungnahme zu der Ausarbeitung des Vorsitzenden des Promotionsausschusses – bestärken mich in meiner Überzeugung, dass meine Dissertation kein Plagiat ist“, erklärte sie. Den Stein ins Rollen gebracht hatte im Mai ein anonymer Blogger. Im Internet warf er Schavan vor, an mehreren Stellen abgeschrieben und Quellen nicht genannt zu haben. dapd (Politik/Politik)
Ex-FlowTex-Chef Schmider erhält Bewährungsstrafe für Bankrott
Mannheim (dapd). Der frühere Geschäftsführer der insolventen Firma FlowTex, Manfred Schmider, ist am Mittwoch wegen zweifachen Bankrotts zu einer Bewährungsstrafe von 20 Monaten verurteilt worden. Das Urteil beruhte auf einer Verständigung zwischen Gericht, Anklage und Verteidigung, die eine Bewährungsstrafe vorsah, wenn sich der Angeklagte umfassend geständig zeigte. Der 63-Jährige räumte entsprechend vor dem Landgericht Mannheim ein, er habe 2005 und 2006 vier wertvolle Gemälde des Malers Marc Chagall sowie einen Geländewagen in die Schweiz zu seiner damaligen Frau schaffen lassen, ohne dass die Gläubiger Zugriff auf die Vermögenswerte gehabt hätten. Das Unternehmen FlowTex hatte mit Scheingeschäften einen Milliardenschaden bei Kunden verursacht. 2000 wurde der Betrug aufgedeckt. Schmider wurde 2003 zu einer Haftstrafe von elfeinhalb Jahren verurteilt. 2007 kam er vorzeitig frei. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bank zahlt Strafe für Stromhandel in den USA
Frankfurt/Washington (dapd). Die Deutsche Bank hat sich mit der US-Energieaufsicht FERC auf eine Strafzahlung über 1,5 Millionen Dollar (1,1 Millionen Euro) wegen des Vorwurfs der Manipulation von Strompreisen in Kalifornien geeinigt. Außerdem zahle das Institut rund 170.000 Dollar an unzulässig verdientem Gewinn plus Zinsen, teilte die FERC mit. Die Zahlung erfolge ohne ein Schuldeingeständnis. Ein Sprecher der Deutschen Bank erklärte dazu am Mittwoch: „Wir freuen uns, dass wir die Angelegenheit hinter uns lassen können.“ Die US-Behörde hatte der Deutsche Bank Energy Trading vorgeworfen, sie habe durch gezielten Stromhandel den Eindruck von Überkapazitäten auf dem kalifornischen Strommarkt entstehen lassen. Die Händler sollen dann an den Prämien verdient haben, mit denen sie von den Regulierern dafür belohnt wurden, dass sie überschüssige Energiemengen aus dem Markt nahmen und damit die scheinbaren Engpässe beseitigten. Die Deutsche Bank ist in diesem Fall aber ein kleiner Fisch und die Strafe für US-Verhältnisse gering. Weit höhere Zahlungen drohen den Konkurrenten JP Morgan und Barclays. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SAP will Ergebnis nach Rückgang wieder steigern
Walldorf (dapd). Zwei Milliardenübernahmen haben das Geschäftsjahr von Europas größtem Softwarekonzern SAP bestimmt: Der DAX-Konzern hatte die beiden Cloudspezialisten SuccessFactors und Ariba für mehrere Milliarden Euro übernommen. Die Umsätze stiegen auch dadurch auf einen Rekordwert. Doch das Ergebnis und die Liquidität haben gelitten. Das soll sich 2013 ändern. „Wir sind zuversichtlich, dass wir unser zweistelliges Wachstum 2013 fortsetzen und unsere Profitabilität weiter verbessern können“, sagte Finanzvorstand Werner Brandt am Mittwoch in Walldorf. Das Nachsteuerergebnis ging im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 18 Prozent auf 2,8 Milliarden Euro zurück. Bereits in der vergangenen Woche hatte SAP überraschend seine anderen Kennzahlen für 2012 mitgeteilt und dabei einen Umsatz von 16,2 Milliarden Euro vermeldet. Ebenso wie das Nachsteuerergebnis lag aber auch das Betriebsergebnis demnach unter dem Vorjahreswert. SAP begründete das unter anderem mit fortgesetzten Investitionen sowie dem Ausbau der Vertriebsaktivitäten. Nach der vorgezogenen Veröffentlichung der Zahlen reagierten die Anleger enttäuscht und schickten die SAP-Aktie auf Talfahrt. Am Mittwoch zeigte sich die Börse versöhnt. Die Aktie kletterte bis zum Mittag um 2,6 Prozent. „Wir schlagen uns klar besser als der Markt“ Der Konzern feierte trotz des Ergebnisrückgangs das vergangene Jahr, nicht nur wegen des 40. Geburtstags des Unternehmens. „Unser Unternehmen ist in guter Verfassung“, sagte Vorstandssprecher Bill McDermott. „Wir schlagen uns klar besser als der Markt und unsere Wettbewerber.“ Die Erlöse mit dem Kerngeschäft, der Software und den softwarebezogenen Services kletterten im zwölften Quartal in Folge zweistellig. Zusätzlich zum Kerngeschäft sollen insbesondere die Zukäufe von SuccessFactors und Ariba das weitere Wachstum tragen. Für den Anbieter von Online-Handelsnetzwerken Ariba legte SAP etwa 3,3 Milliarden Euro auf den Tisch, SuccessFactors kostete etwa 2,6 Milliarden Euro. Das wirkte sich zwar auf den Gewinn aus. Aber: „Wir sind ein wichtiger Spieler im Cloudmarkt geworden“, betonte Co-Vorstandsprecher Jim Hagemann Snabe. Cloudgeschäft auf dem Weg zur Profitabilität Das Cloudgeschäft erzielte im vergangenen Jahr Erlöse in Höhe von 456 Millionen Euro. Ariba wurde allerdings erst im vierten Quartal in der Bilanz berücksichtigt. Rechnet man die Clouderlöse aus dem vierten Quartal auf ein ganzes Jahr hoch, ergibt sich ein Umsatz von 850 Millionen Euro. „Wir sind auf dem Weg zu einem profitablen Cloudgeschäft“, sagte Brandt. Bis 2015 will SAP zwei Milliarden Euro in dem Bereich erlösen. Weiterer Hoffnungsträger ist die Datenbanktechnologie Hana, eine Entwicklung des Hasso-Plattner-Instituts, die Unternehmensmitgründer Hasso Plattner selbst vorangetrieben hat. Sie soll Prozesse um bis zu 1.000 Mal schneller machen. Die 2011 das erste Mal eingeführte Technik trug 2012 mit 392 Millionen Euro zum Umsatz bei. „Unsere Wachstumsdynamik hält weiter an, und wir sind sehr gut aufgestellt, um unsere Ziele für das Jahr 2015 zu erreichen“, sagten McDermott und Snabe. Bis dahin will SAP einen Gesamtumsatz von 20 Milliarden Euro erzielen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)