München (dapd). Der angeschlagene französische Autohersteller PSA Peugeot Citroen will nichts von einem Einstieg des Staates wissen. „Eine Verstaatlichung steht nicht auf der Tagesordnung“, sagte PSA-Chef Philippe Varin der „Süddeutschen Zeitung“. Im vergangenen Jahr hatte das Unternehmen einen Verlust von fünf Milliarden Euro gemacht. Varin sieht die Sanierung jetzt auf gutem Weg. „Unsere Prognosen entsprechen bereits dem Negativ-Szenario. Wir rechnen damit, dass der Markt in Europa um weitere drei bis fünf Prozent schrumpfen wird. Die ersten beiden Monate dieses Jahres waren alles andere als gut, aber wir gehen davon aus, dass wir am Ende des Jahres im Rahmen der Marktentwicklung liegen werden“, meinte Varin. Er verteidigte die geplante Allianz mit GM/Opel. „Wir können viel Geld sparen, indem wir zusammen einkaufen und neue Automodelle entwickeln“, sagte der Konzernchef. „Und wir haben beide das Gleiche vor: neue Autos entwickeln und unser Geschäft im Ausland ausbauen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Verteidigungsminister auf zehntem Afghanistan-Besuch
Masar-i-Scharif (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist am Dienstag zu einem unangekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Am Morgen landete der CDU-Politiker aus Berlin kommend mit der Regierungsmaschine direkt Masar-i-Scharif, dem größten Feldlager der Bundeswehr am Hindukusch. In Afghanistan sind derzeit etwa 4.300 deutsche Soldaten im Einsatz. Erstmals hatte ein solcher Direktflug einer Zivilmaschine im November vergangenen Jahres stattgefunden. De Maizière bezeichnete ihn damals als Zeichen der verbesserten Sicherheitslage. Normalerweise wird bei solchen Reisen immer ein Zwischenstopp im usbekischen Termes eingelegt und ab dort ein geschütztes Transportflugzeug der Bundeswehr genommen. Zehnter Afghanistanbesuch des Verteidigungsministers Bei seinem mittlerweile zehnten Afghanistanbesuch will sich der Verteidigungsminister diesmal ein Bild von der Sicherheitslage am Hindukusch machen und sehen, inwieweit die Vorbereitungen zum Truppenabzug angelaufen sind. Bis Ende 2014 will die Bundeswehr alle Kampftruppen aus Afghanistan abgezogen haben. Doch ist Deutschland auch danach bereit, vor allem mit Militärausbildern und Beratern zu helfen. Zudem will der CDU-Politiker diesmal den letzten noch verbliebenen Außenposten der Bundeswehr in Afghanistan besuchen. Dieser OP North soll voraussichtlich noch im Frühjahr aufgegeben werden. Dann verfügen die deutschen Streitkräfte in Afghanistan neben dem Logistikdrehkreuz in Masar-i-Scharif nur noch über das Feldlager Kundus. „Tiger“ im Einsatz Schließlich will sich der Verteidigungsminister über die neuen Kampfhubschrauber „Tiger“ informieren, die seit Ende 2012 und damit knapp elf Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am Hindukusch stehen. Seit Februar können sie den Bodentruppen Unterstützung aus der Luft geben. Bislang musste die Bundeswehr dafür auf US-Kampfhubschrauber zurückgreifen. Überschattet wird der Truppenbesuch von der Debatte um die Soldatenschelte des Verteidigungsministers. De Maizière hatte in einem Zeitungsinterview von einem „verständlichen, aber oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung“ gesprochen und die Gier der Soldaten nach Anerkennung gerügt. Später bedauerte er die Wortwahl, blieb aber bei der Stoßrichtung seiner Kritik, die er als Aufruf zu mehr Selbstbewusstsein verstanden wissen will. dapd (Politik/Politik)
Brüssel will das Girokonto für jedermann
München (dapd). Jeder EU-Bürger soll künftig ein Recht auf ein Bankkonto haben. Das sieht ein Gesetzespaket vor, das der für den europäischen Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier bis Juni fertigstellen will. Der Entwurf liegt der „Süddeutschen Zeitung“ vor. Derzeit haben dem Blatt zufolge 30 Millionen Bürger der Europäischen Union, die 18 Jahre und älter sind, kein Bankkonto. Viele von ihnen befinden sich damit in einer Art sozialem Teufelskreis, da ein Girokonto beispielsweise für Wohnungsvermieter oder Telekommunikationsanbieter eine Voraussetzung für den Abschluss eines Vertrages ist. Zudem ist es diesen Bürgern verwehrt, etwa im Internet günstig einzukaufen. Damit könnten sie nicht von den Vorteilen des europäischen Binnenmarktes profitieren, argumentiert Barnier in dem Gesetzentwurf. dapd (Politik/Politik)
Private Krankenkassen planen Notfalltarif
Passau (dapd). Mit einem neuen Notfalltarif wollen die privaten Krankenkassen säumigen Beitragszahlern eine zweite Chance geben. „Unsere Mitgliedsunternehmen haben das inzwischen durchkalkuliert“, sagte der Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherungen, Volker Leienbach, der „Passauer Neuen Presse“. „Der Beitrag für diesen Notlagen-Tarif würde bei rund 100 Euro im Monat liegen. Wir hoffen, dass die gesetzliche Grundlage dafür rasch geschaffen wird.“ Das Modell begünstigt Leienbach zufolge nicht die Versicherungen, sondern helfe Betroffenen mit Schuldenproblemen. „Für jeden Versicherten mit finanziellen Schwierigkeiten ist damit eine Grundversorgung gesichert und finanzierbar“, sagte der PKV-Direktor. Dass dies im Interesse der Betroffenen eine gute Lösung sei, zeige auch die Tatsache, dass sich selbst der Bund der Versicherten für einen Notlagen-Tarif starkmache. „Es war höchste Zeit, dieses Problem endlich anzugehen“, sagte Leienbach. „Wir haben schon jetzt über 140.000 Nichtzahler in der privaten Krankenversicherung, deren Beitragsschulden sich bereits auf mehr als 500 Millionen Euro belaufen.“ dapd (Politik/Politik)
Laschet will Homo-Ehe nicht bei der Steuer begünstigen
Berlin (dapd). Der CDU-Vizevorsitzende Armin Laschet will homosexuelle Partner bei der Steuer nicht mit Ehepaaren gleichstellen. „Der Beschluss des CDU-Bundesparteitages im Dezember gilt unverändert“, sagte der Chef der nordrhein-westfälischen CDU den „Ruhr-Nachrichten“ (Dienstagausgabe). Die staatliche Förderung müsse konsequent auf Kinder und Familien ausgerichtet werden. „Wer alles fördert, fördert am Ende gar nichts mehr“, sagte Laschet. „Wir sollten den Umbau des Ehegattensplittings in ein Familiensplitting als zentrale Forderung in unser Wahlprogramm aufnehmen.“ Die Präsidien von CDU und CSU hatten am Montag ihre Auffassung bekräftigt, dass Ehe und Familie besonders geschützt und gefördert werden müssen. Die CDU beschloss nach Darstellung ihres Generalsekretärs Hermann Gröhe allerdings, das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Adoption umzusetzen. In einem Beschluss der Schwesterpartei hieß es dagegen: „Aus Sicht des CSU-Präsidiums besteht keine Veranlassung für eine Veränderung der bestehenden Regelungen im Steuer- und Adoptionsrecht.“ dapd (Politik/Politik)
Strobl will Debatte über Homo-Ehe weiterführen
Berlin (dapd). Im Gegensatz zur Parteispitze will die Südwest-CDU die Diskussion über die steuerliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften nicht beenden. „Wir sollten die Debatte an der Basis und in der Partei weiter führen“, sagte Thomas Strobl, stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender und Chef der CDU in Baden-Württemberg, der „Rhein-Neckar-Zeitung“. „Konservative finden es schließlich gut, wenn sich Menschen dauerhaft binden und gegenseitig Verantwortung füreinander übernehmen.“ Das solle „in der Breite der Partei“ diskutiert werden. Es müsse eine Antwort geben, „wie wir Ehe und Familie im 21. Jahrhundert in einer sich verändernden Gesellschaft definieren wollen“, sagte Strobl. Die Präsidien von CDU und CSU hatten am Montag ihre Auffassung bekräftigt, dass Ehe und Familie besonders geschützt und gefördert werden müssen. Die CDU beschloss nach Darstellung ihres Generalsekretärs Hermann Gröhe allerdings, das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Adoption umzusetzen. In einem Beschluss der Schwesterpartei hieß es dagegen: „Aus Sicht des CSU-Präsidiums besteht keine Veranlassung für eine Veränderung der bestehenden Regelungen im Steuer- und Adoptionsrecht.“ dapd (Politik/Politik)
Kretschmann offen für Gespräche über Alternativen zu Stuttgart 21
Berlin (dapd). Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wäre nach eigenem Bekunden bereit, mit der Bahn und ihrem Eigentümer Bund über einen Aus- oder Umstieg bei dem umstrittenen Bahnprojekt „Stuttgart 21“ zu verhandeln. Wie die „Stuttgarter Zeitung“ (Dienstagausgabe) berichtet, erklärte Kretschmann in einem Schreiben an den stellvertretenden Aufsichtsratschef der Bahn AG, Alexander Kirchner, seine Bereitschaft zu „konstruktiven Gesprächen“ über mögliche Alternativen. Voraussetzung ist aber laut Kretschmann, dass die Bahn oder der Bund das Thema auf die Tagesordnung setzt. Der Ministerpräsident reagierte damit auf Forderungen Kirchners. Dieser hatte kürzlich an die Projektpartner appelliert, auf die Bahn zuzugehen und Signale zu setzen, dass man über den Verzicht auf Regressforderungen sowie die Durchführungspflicht der Bahn bei „Stuttgart 21“ verhandeln könnte. Kretschmann bekräftigte zugleich, dass sich das Land über seinen zugesagten Anteil von 930 Millionen Euro hinaus nicht an Mehrkosten für das Projekt beteiligen werde. Am (morgigen) Dienstag kommt der Bahn-Aufsichtsrat zusammen, um über das weitere Vorgehen bei „Stuttgart 21“ zu beraten. Dabei will sich Bahnchef Rüdiger Grube eine Erhöhung des Projektbudgets von 4,52 Milliarden auf 6,5 Milliarden Euro genehmigen lassen. Die Bahn hatte im Dezember Mehrkosten von bis zu 2,3 Milliarden Euro für den Bau der geplanten unterirdischen Durchgangsstation eingeräumt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel sieht die IT-Branche als Wachstumsmotor
Berlin (dapd-nrd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert nach Euro-Stabilisierung und Haushaltskonsolidierung wieder mehr Wachstum in der EU und erwartet dieses unter anderem von der Computer-Branche. „Wir haben noch nicht ganz die Antwort, wo das Wachstum denn genau herkommen soll“, sagte Merkel am Montagabend bei der Eröffnung der Computermesse Cebit in Hannover. „Die IT-Branche ist mit Sicherheit eine Möglichkeit“, sagte Merkel. Partnerland der diesjährigen Cebit ist Polen. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk macht am Dienstag mit Merkel den traditionellen Messerundgang. Merkel sagte bei der Eröffnung, einer ihrer Wünsche sei, dass es gleiche Gründungsbedingungen für alle kleinen IT-Unternehmen in ganz Europa gebe. „Das könnte Wachstum in Bereichen schaffen, die heute noch nicht belegt sind.“ So gesehen sei die Cebit eine wichtige Messe, auf der Wachstum, Jobs und die Zukunft Europas geschaffen werden könnten. Die Kanzlerin ermunterte die Aussteller, nicht nur an ihre Produkte zu denken, sondern auch daran, wie die Gesellschaft von Morgen aussehen könnte. Merkel schrieb den Unternehmen ins Stammbuch: „Vergessen Sie nicht, dass es Menschen gibt, die sich nicht den ganzen Tag mit der neuesten IT-Entwicklung befassen. Machen Sie einfache Gebrauchsanleitungen, schöne Vorführmöglichkeiten und nicht zu viele Stecker und Steckdosen.“ Die Computermesse Cebit eröffnet in diesem Jahr mit weniger Ausstellern. Auf der Schau in Hannover zeigen vom (morgigen) Dienstag an bis Samstag 4.100 Unternehmen Neuheiten aus der Technik-Branche – vor allem rund um das Schwerpunktthema „Shareconomy“. Das sind etwa 100 weniger als im vergangenen Jahr, wie ein Sprecher der Messe der Nachrichtenagentur dapd sagte. Wie in den vergangenen Jahren wird aber erneut mit mehr als 300.000 Besuchern gerechnet. Im Fokus der Schau steht unter der Überschrift „Shareconomy“ das Teilen – von Gütern, Dienstleistungen und Daten. Damit greife die Cebit den „aktuell wichtigsten Trend der Branche“ auf und zeige Nutzern wie Unternehmen die Vorteile der neuen IT-Welt, sagte der für die Cebit verantwortliche Vorstand der Deutschen Messe, Frank Pörschmann. „‚Shareconomy‘ führt zu einer höheren Transparenz, fördert die Partizipation und schafft zahlreiche neue Geschäftsmodelle“, sagte Pörschmann. Dafür müssten die Firmen ihre internen und externen Abläufe anpassen und „ihre Unternehmenskultur darauf ausrichten“. Dieser Aufwand lohne sich aber, gab er sich überzeugt. Die daraus entstehenden Ideen „werden unsere Welt verändern“. In diesem Zusammenhang blieben Mobilität, Cloud-Dienste oder der Umgang mit großen Datenmengen wichtige Herausforderungen. Microsoft-Deutschlandchef Christian Illek zeigte sich im dapd-Interview vor dem Messestart von den Möglichkeiten der „Shareconomy“ überzeugt. „Das Geschäft wird sich verändern“, sagte er. Dennoch gebe es ein Geschäftsmodell für Unternehmen: „Es wird eine Bezahl- und eine Kostenlos-Welt geben. Eine komplette Kannibalisierung der bisherigen Software durch Umsonst-Anwendungen wird es nicht geben“, sagte Illek. In Zukunft werde aber niemand mehr mit den alten Lösungen die gleichen Umsätze erreichen können wie bisher, räumte er ein. Insgesamt gibt sich die Branche für das laufende Jahr zuversichtlich. Die Erlöse mit Informationstechnologie, Telekommunikation und Unterhaltungselektronik würden 2013 um 1,4 Prozent auf 153 Milliarden Euro zulegen, teilte der Branchenverband Bitkom mit. Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) sagt der Branche derweil ein überdurchschnittliches Wachstum im Vergleich zur Gesamtwirtschaft voraus. Dabei sehen die vom Verband befragten Experten unter anderem bei IT-Sicherheit, Cloud-Computing und intelligente Stromnetze besondere Wachstumschancen. Auch auf dem Arbeitsmarkt sieht es für IT-Profis gut aus. Nach Angaben des VDI kommen derzeit auf jeden arbeitslosen Informatiker in Deutschland 3,7 zu besetzende Stellen. Insgesamt seien im Dezember fast 20.500 Jobs für Softwarespezialisten offen gewesen, im Gesamtjahr habe der Wert ständig über 20.000 gelegen. Dass sich dennoch weniger Unternehmen auf der Cebit zeigen, habe seinen Grund unter anderem im starken Euro, sagte der Messe-Sprecher. Er halte Unternehmen davon ab, einen Messestand zu buchen. Zudem stünden gerade südeuropäische Unternehmen krisenbedingt wirtschaftlich unter Druck und müssten sparen. Ein weiterer Grund für das Minus sei eine Marktkonsolidierung in Asien. Zahlreiche kleine Unternehmen seien in der Vergangenheit durch größere aufgekauft worden. Den Angaben zufolge kommt die Hälfte der 4.100 ausstellenden Unternehmen aus 70 Ländern in der ganzen Welt, der Rest sind deutsche Firmen. Sie alle stellen ihre Neuheiten und Entwicklungen in 17 Hallen, vier Pavillons und drei Kompetenzzentren vor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tausende demonstrieren vor Aufsichtsratssitzung gegen Stuttgart 21
Berlin (dapd-bwb). Kurz vor der möglicherweise entscheidenden Sitzung des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn (DB) am Dienstag zu „Stuttgart 21“ erhält die Protestbewegung wieder Zulauf. Bei der sogenannten Montagsdemo gingen am Montagabend in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Tausende Menschen auf die Straße, um gegen den geplanten Bau eines unterirdischen Durchgangsbahnhofs in der Innenstadt zu demonstrieren. Die Veranstalter sprachen von 3.500 Teilnehmern, die Polizei von 1.900. Die „Stuttgart 21“-Gegner forderten am Hauptbahnhof erneut einen Stopp des Verkehrsprojektes. Der Aufsichtsrat entscheidet aller Voraussicht nach am Dienstag bei seiner Sitzung in Berlin über die Zukunft von „Stuttgart 21“. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahnchef Rüdiger Grube hatten sich trotz einer weiteren Kostensteigerung für eine Fortführung ausgesprochen. Der Bahn-Vorstand musste Mitte Dezember vergangenen Jahres einräumen, dass sich „Stuttgart 21“ um 1,1 auf 5,6 Milliarden Euro verteuert. Hinzu kommen Kostenrisiken von bis zu 1,2 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Politik)
Opel ist neuer Hauptsponsor von Feyenoord Rotterdam
Rüsselsheim (dapd). Opel ist neuer Partner des niederländischen Fußball-Spitzenclubs Feyenoord Rotterdam. Ein vierjähriger Sponsorenvertrag sehe vor, dass die Feyenoord-Spieler in den Spielzeiten 2013 bis 2017 das Opel-Logo auf den Trikots tragen, teilte Opel am Montag in Rüsselsheim mit. Die Vereinbarung sehe vor, dass die Feyenoord-Führungskräfte, der Trainerstab und die Spieler Opel-Modelle fahren. Der offizielle Start der Partnerschaft fand im Rotterdamer De Kuip Stadion statt. Bereits von 1984 bis 1989 war Opel Hauptsponsor des Vereins. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
