Berlin/München (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Wohlstandsentwicklung in Deutschland positiv bewertet. „Wir stehen im internationalen Vergleich gut da“, sagte von der Leyen am Mittwoch in Berlin. Das Auseinanderdriften der Einkommensverteilung sei gestoppt. Das zeige der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, den das Kabinett am Mittwoch verabschiedete. Von der Leyen machte vor allem die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt für die gute Entwicklung verantwortlich. So sei die Zahl der Langzeitarbeitslosen auf einem „historisch niedrigen Stand“ und auch die Zahl der Kinder, die in Hartz-IV-Familien lebten, sei um mehr als eine Viertel Million gesunken. „Armut kann man am besten verhindern durch Arbeit“, unterstrich von der Leyen. Zugleich sprach sie sich für die Einführung der sogenannten Lebensleistungsrente aus, um dem zunehmenden Problem der Altersarmut etwas entgegen zu setzen. Allerdings betonte sie, sie mache sich angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat keinerlei Illusionen, was eine gesetzgeberische Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode angehe. Als entscheidend für die Einkommenssituation der Familien bezeichnete von der Leyen insbesondere auch die Erwerbsbeteiligung von Frauen. Sie bekräftigte in diesem Zusammenhang ihre Forderung nach einem Recht für Teilzeitbeschäftigte in die Vollzeit. Eckpunkte lägen bereits vor, die nun innerhalb der beteiligten Ressorts abgestimmt werden sollten. Sie wies Befürchtungen zurück, das umstrittene Betreuungsgeld könnte den Anteil erwerbstätiger Frauen wieder sinken lassen. Erfahrungen aus skandinavischen Ländern legten andere Schlüsse nahe. Sie plädierte allerdings für eine Überprüfung der Leistung. Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung ist stark umstritten. Nachdem eine erste Fassung zu Differenzen innerhalb der Bundesregierung geführt hatte, waren besonders strittige Passagen aus dem Bericht gestrichen worden. Darunter war ein Passus, wonach die Einkommensspreizung in den letzten Jahren zugenommen hat. Von der Leyen begründete dies damit, dass nun neue Zahlen vorlägen, die ein anderes Bild vermittelten. Zugleich räumte die CDU-Politikerin ein, dass das Privatvermögen in Deutschland tatsächlich ungleich verteilt sei. Die CDU-Politikerin sprach sich dafür aus, dass sich die Vermögenden in Deutschland stärker mit Spenden oder caritativem Einsatz einbringen. Zugleich verwies sie darauf, dass die dem Bericht zugrunde liegenden Zahlen von 2008 seien. dapd (Politik/Politik)
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Bankenverband senkt Wachstumsprognose
Frankfurt/Main (dapd). Der Bankenverband sieht die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland nicht mehr so optimistisch wie im vergangenen Herbst. Er senkte seine Konjunkturprognose von 1,1 auf 0,7 Prozent, wie Hans-Joachim Massenberg, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bankenverbands, am Mittwoch in Frankfurt am Main sagte. Für 2014 erwarten die Chefvolkswirte der privaten Banken ein deutlich höheres Wachstum von 1,7 Prozent. Der Konjunktureinbruch im letzten Quartal 2012 sei „überraschend hoch gewesen“. Nun befinde sich die deutsche Wirtschaft aber wieder auf Wachstumskurs. Im Jahresverlauf sollte sich die konjunkturelle Erholung in Deutschland stabilisieren, erklärte Massenberg. Gründe seien positive Entwicklungen bei den Stimmungsindikatoren, etwas freundlichere Signale aus einigen Schwellenländern und eine spürbare Erholung der Industrieaufträge zum Jahresende 2012. „Trotz erster Hoffnungszeichen auch für den Euroraum sehen wir die Lage in der Währungsunion deutlich gedämpfter“, sagte Massenberg. 2013 werde die Wirtschaft in der Eurozone stagnieren. Es gebe zwar positive Entwicklungen wie eine bessere Auslastung der Produktionskapazitäten. „Doch die Unternehmen werden nur wieder investitionsfreudiger, wenn das Vertrauen in die Zukunft der Währungsunion wächst“, sagte der Bankenvertreter. „Leider sind hier nach der Italien-Wahl neue Unsicherheiten aufgeflackert.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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ICE mit Neigetechnik kehren wohl nicht auf Gäubahn zurück
Stuttgart (dapd). Der Einsatz von ICE-Zügen mit Neigetechnik ist auf der Gäubahn zwischen Stuttgart und Zürich nicht mehr vorgesehen. Grund dafür seien die anhaltenden Probleme der Fahrzeugindustrie, neue Achsen für die auf der Strecke eingesetzten ICE-Züge zu liefern, teilte die Deutsche Bahn am Mittwoch in Stuttgart mit. Derzeit erarbeite die Bahn gemeinsam mit den Schweizerischen Bundesbahnen ein optimiertes Fahrplankonzept, in dem auf die Neigetechnikzüge verzichtet werde. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) reagierte mit „großem Bedauern“ auf die Ankündigung der Bahn. „Das Land hat sich in den letzten Jahren vielfach und nachdrücklich für die Rückkehr der Neigetechnik eingesetzt“, sagte Hermann. Es müsse nun schnellstmöglich alternative Verbesserungen für die Fahrgäste geschaffen werden. Denn seitdem die Neigetechnikzüge nicht mehr einsetzbar seien, würden wegen der verlängerten Fahrzeit von drei Stunden wichtige Anschlüsse in Stuttgart nicht mehr erreicht. „Dieser Zustand ist unhaltbar“, sagte Hermann weiter. Er begrüßte den Plan der beiden Bahnunternehmen, ein optimiertes Konzept zu erarbeiten. Zugleich forderte er die Bahn auf, weiterhin intensiv nach technischen Möglichkeiten zu suchen, um zumindest mittelfristig die Rückkehr der Neigetechnikzüge auf der Gäubahn zu ermöglichen. 2010 hatte sich die Bahn nach eigenen Angaben mit den Herstellern darauf geeinigt, dass neue Radsätze für die Züge konstruiert und gefertigt werden. Grund waren entdeckte Risse in zwei Radsatzwellen, daraufhin stellte die Bahn den Einsatz der Neigetechnikzüge auf der kurvenreichen Strecke ein. Dem Konzern zufolge gibt es derzeit aber keine Anzeichen dafür, dass die Fahrzeugindustrie kurz- oder mittelfristig eine technische Lösung für das Problem findet. Die Bahn gehe daher nicht mehr von einer Rückkehr von ICE-Zügen mit Neigetechnik auf der Gäubahn in einem angemessenen Zeitraum aus, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EU leitet wegen der Netzentgelte ein Verfahren gegen Deutschland ein
Brüssel (dapd). Die Befreiung stromintensiver Unternehmen von den Netzentgelten in Deutschland verstößt eventuell gegen EU-Beihilferecht. Die EU-Kommission leitete offiziell ein Verfahren gegen Deutschland ein, in dem geprüft werden soll, ob es sich bei der Gebührenbefreiung von rund 300 Millionen Euro um staatliche Subventionen handelt und diese den Wettbewerb verzerren. Unter anderem der Bund der Energieverbraucher hatte sich Ende 2011 bei der Kommission über Deutschland beschwert. Auch das Oberlandesgericht Düsseldorf prüft derzeit, ob diese bevorzugte Behandlung privater deutscher Stromgroßkunden zulässig ist und hatte die Kommission im vergangenen Herbst um eine Stellungnahme gebeten. Netzentgelte werden für die Nutzung der Energienetze, also beispielsweise die Hochspannungsleitungen, fällig. Eine entsprechende deutsche Verordnung wurde Ende Juli 2011 revidiert, seitdem müssen die Letztverbraucher die fehlenden Netzeinnahmen finanzieren. Der Bund der Energieverbraucher, ein Zusammenschluss aus über 13.000 privaten und kleingewerblichen Verbrauchern, beschwerte sich darüber, dass die deutsche Stromnetzentgeltverordnung seit August 2011 große Stromverbraucher von der Zahlung der Netzentgelte teils komplett befreit. Dadurch müsse ein deutscher Durchschnittshaushalt im Jahr bis zu 30 Euro mehr für Strom zahlen. Auch das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz wird seit vergangenem Herbst ebenfalls nach einer Beschwerde des Verbandes von der Kommission unter die Lupe genommen. Denn Unternehmen mit hohem Stromverbrauch müssen weitaus weniger für die Förderung regenerativer Energie zahlen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Microsoft soll halbe Milliarde Euro Geldbuße an EU zahlen
Brüssel (dapd). Der US-Softwarekonzern Microsoft muss 561 Millionen Euro Strafe an die EU bezahlen. Die Kartellwächter verhängten die Strafe wegen unlauteren Wettbewerbs gegen das Unternehmen, wie die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Der Softwareriese habe Millionen Windows-Nutzern in Europa anderthalb Jahre lang keine Browser-Wahl für das Surfen im Internet angeboten, hieß es zur Begründung. Microsoft ist seit 2009 verpflichtet, auf neuen PCs oder in neuen Windows-Paketen eine automatische Browser-Auswahl einzubauen. So sollte die Firma ihre marktbeherrschende Stellung nicht länger ausnutzen können, um den hauseigenen Internet Explorer gegen Konkurrenten abzuschotten. Seit März 2010 öffnete sich deswegen auf allen neuen Windows-Geräten in der EU ein Auswahl-Fenster, auf dem auch Mozillas Firefox, Googles Chrome, Apples Safari, Opera und sieben unbekanntere Navigatoren auftauchen und heruntergeladen werden können. Der Internet Explorer wurde nicht mehr automatisch installiert. Das zeigte Wirkung: So schoss schon kurz darauf der Verkauf von Opera um 130 Prozent in die Höhe. In dem 2011 erschienen Programm Windows 7 Service Pack 1 fehlte dann die vereinbarte Auswahlmöglichkeit zwischen verschiedenen Browsern, wie die Kommission feststellte. Das war bis Mitte 2012 der Fall. 15 Millionen Nutzer in der EU hätten dadurch keine Wahlmöglichkeit gehabt, erklärten die Brüsseler Kartellwächter. 28 Millionen Computer seien betroffen gewesen. Es sei das erste Mal, dass die Kommission ein Unternehmen bestrafe, das sich nicht an eine bereits getroffene Vereinbarung hielt. EU verzichtet auf höhere Strafe Der Konzern hatte die Angelegenheit schon vor Monaten eingeräumt und das Verschwinden des Auswahlfensters auf einen „technischen Fehler“ geschoben. Die Position wiederholte Microsoft-Sprecher Robin Koch: „Wir entschuldigen uns aufrichtig für den Fehler.“ Schuld sei ein Team von Technikern, die ein notwendiges Update verschlafen hätten. Zugleich bot die Firma Wiedergutmachung an und will die Browser-Wahl 15 Monate länger als verpflichtet wieder anbieten. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia begründete die Strafe in einer Mitteilung. 2009 sei das Verfahren gegen das Unternehmen eingestellt worden, weil Microsoft sich zu Zugeständnissen verpflichtet hatte. „Die Nichteinhaltung ist ein schwerwiegender Verstoß, der mit entsprechenden Sanktionen belegt werden muss.“ Die EU hätte eine Strafe von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes des Konzerns verhängen können. Der lag im abgelaufenen Geschäftsjahr bei 73,7 Milliarden Dollar (etwa 56,6 Milliarden Euro). Die nun verhängte Buße ist ein neuer Tiefpunkt in dem bereits über zehn Jahre andauernden Hickhack zwischen der Europäischen Union und Microsoft. Einmal hatte die Kommission den US-Konzern zur Zahlung von 1,6 Milliarden Euro verdonnert, weil er Wettbewerber nicht zu fairen Preisen mit Informationen versorgt hatte und seinen Media-Player mit dem Betriebssystem verband. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Marktforscher sehen nur geringes Wachstum im Einzelhandel
Bruchsal (dapd). Das Marktforschungsunternehmen GfK GeoMarketing erwartet für den deutschen Einzelhandel in diesem Jahr nur geringe Umsatzsteigerungen. „Dennoch können attraktive Standorte die derzeit stabile Konsumlaune der Verbraucher für sich nutzen“, teilten die Marktforscher am Mittwoch in Bruchsal mit. Laut der neuen Einzelhandels-Studie für 2013 steige der Umsatz im stationären deutschen Einzelhandel um 0,5 Prozent auf 412,1 Milliarden Euro. Die Online-Umsatzzuwächse würden noch deutlicher als in den Jahren zuvor zulasten des stationären Einzelhandels gehen, prognostizierte der GfK-Einzelhandelsexperte Oliver Giehsel . „Daher muss der stationäre Einzelhandel weiter Konzepte entwickeln, wie er sein Profil schärfen und neue Synergieeffekte mit Online finden kann“, sagte er. Insbesondere in attraktiven Lagen wie bei Mittelstädten die eine wichtige Versorgungsfunktion für die Umgebung haben, ließen sich weiter hohe Zuwächse generieren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Seehofer für Abbau der Subventionen für erneuerbare Energien
München (dapd). Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich für eine Änderung der Energiepolitik ausgesprochen. Die staatliche Unterstützung der erneuerbaren Energien müsse „Schritt für Schritt“ abgebaut werden, sagte Seehofer am Mittwoch bei der Eröffnung der Internationale Handwerksmesse in München. Die vorgeschlagene Strompreisbremse nannte der CSU-Vorsitzende überfällig. Dem Plan zufolge soll die EEG-Umlage auf dem heutigen Stand von 5,28 Cent pro Kilowattstunde bis Ende 2014 eingefroren werden. Diese soll bei einem Energiegipfel am 21. März beschlossen werden. Am (morgigen) Donnerstag treffen sich dazu in Berlin die Staatskanzleichefs der Länder mit Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der die Handwerksmesse eröffnete, nannte als Ziel, die Energieeffizienz zu stärken. Ähnlich wie Seehofer sprach er sich für eine staatliche Unterstützung von energetischer Sanierung aus. Seehofer sagte, steuerliche Abzugsmöglichkeiten seien das „beste Mittel, um etwas zu erreichen“. Kentzler für Überarbeitung des EEG Handwerkspräsident Otto Kentzler sagte, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) müsse „völlig neu justiert werden“. Es müsse darauf geachtet werden, dass Strom bezahlbar bleibe und stromintensive Betriebe in Deutschland ihre Wettbewerbsfähigkeit behielten. Seehofer sprach sich für eine bessere Unterstützung des Handwerks aus, beispielsweise durch Zuschüsse für Existenzgründer. Dabei solle jedoch auf die Nachhaltigkeit der Firmen geachtet werden. Die Internationale Handwerksmesse bezeichnete er als „Leitmesse“. Unter dem Motto „Zukunft kommt von Können“ präsentieren bis kommenden Dienstag gut 1.000 Aussteller ihre Fähigkeiten. Zentrale Themen auf der Leistungsschau werden die Fachkräftesicherung und die Nachwuchsgewinnung sein. dapd (Politik/Politik)
Energieversorger Juwi steigert Umsatz
Frankfurt/Main (dapd). Der Energieversorger Juwi mit Sitz im rheinhessischen Wörrstadt hat im vergangenen Geschäftsjahr ein Umsatzplus von zehn Prozent erzielt. Die Unternehmensgruppe setzte 2012 rund 1,1 Milliarden Euro um, „bei einem soliden Ergebnis“, wie Juwi-Finanzvorstand Martin Winter am Mittwoch in Frankfurt am Main sagte. Konkreter wurde Winter zur Ertragslage nicht – als nicht börsennotiertes Unternehmen ist Juwi dazu nicht verpflichtet. Besonderes Augenmerk legte Winter auf die installierte Leistung im Jahr 2012. „Wir haben sage und schreibe 321 Megawatt aus Solarkraftwerken installiert, und mit 314 Megawatt Windenergie waren wir 2012 in Deutschland die Nummer eins“, sagte Winter. Bis 2015 will der Konzern laut Winter eine Gesamtleistung von 1,5 Milliarden Euro erreichen. Der Geschäftsanteil der Windenergie soll zunehmen. Die Juwi-Geschäftsführung kritisierte die vom Bund geplante Strompreisbremse. Rückwirkende Abgaben auf Altanlagen und Kürzungen würden die ganze Branche an den Abgrund führen und Zehntausende von Arbeitsplätzen gefährden. Die Juwi-Gruppe zählt nach eigenen Angaben zu den führenden Unternehmen für erneuerbare Energien. Neben den Kernbereichen Photovoltaik und Windenergie baut die Gruppe auch Biomasseanlagen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Autos aus Fernost mit deutschem Design
Genf (dapd). Gert Volker Hildebrand könnte sich eigentlich entspannt zurücklehnen: Er hat mit dem Mini von BMW ein Auto designt, das für sein Aussehen gefeiert wurde und inzwischen Kult ist. Doch statt sich in München mit dem drohenden Ruhestand abzufinden, heuerte er Anfang 2011 bei Qoros an, einer völlig neuen chinesischen Marke, die am Dienstag in Genf Europapremiere feierte. Und auch auf der Automesse gönnte der Designchef sich keine Verschnaufpause. „Zum Feiern haben wir keine Zeit“, sagt der 59-Jährige. Qoros soll in diesem Jahr auf den Markt kommen – das Team hat viel zu tun. „Seit Kindheitstagen habe ich Dinge kreiert, gestaltet, gemacht“, sagt der in Lörrach nahe der Schweizer Grenze geborene Hildebrand über sich selbst. Es sei für ihn Hobby und Berufung zugleich. Bei BMW wäre er nach den geltenden Regularien mit 60 Jahren in den Vorruhestand geschickt worden – für ihn undenkbar: „Ich habe keine Hobbys, die mich sonst 24 Stunden am Tag beschäftigen können“, sagt er. Die 2007 gegründete Marke Qoros gab ihm eine neue Herausforderung. Grundsätzlich sei die Arbeit für eine völlig neue Marke aber nicht anders gewesen als etwa für bestehende und etablierte wie Volkswagen oder BMW, die früher zu seinen Arbeitgebern gehörten. „Geschichte kann genauso belastend sein wie ein leeres Blatt Papier“, findet Hildebrand. „Ich glaube an eine allgemeingültige Ästhetik“ Beim in Genf vorgestellten Qoros Sedan 3 – einer kompakten viertürigen Limousine – beschränkte sich Hildebrand auf ein eher schlichtes Design. Das Auto soll Kunden auf der ganzen Welt ansprechen. „Ich glaube an eine Ästhetik, die allgemeingültig ist“, sagt der kreative Kopf. Ein gutes Beispiel sei der Porsche 911. Ein schöner Mensch, ein schöner Körper, das werde auf der ganzen Welt gleich gesehen. Mit Qoros hat sich Hildebrand auf ein Wagnis eingelassen. Chinesische Autos haben mit einem Billig-Image zu kämpfen. Die Marke Landwind wagte 2005 den Schritt nach Europa, versagte bei einem Crashtest aber so gnadenlos, dass sie kein Bein auf den Boden kriegen konnte. Qoros will es besser machen. „Unser Leitspruch ist ‚everybody’s premium‘ – dass etwas drin ist, aber jeder es sich leisten kann“, sagt Hildebrand. Zum Start gibt sich Hildebrand entsprechend bescheiden. „Wir wollen nicht die Welt erobern, sondern erstmal unsere Autos fertig bekommen“, sagt er. Die Markteinführung in China ist für dieses Jahr geplant, erste europäische Märkte sollen folgen. Zunächst beschränkt sich Qoros auf verhältnismäßig kleine Stückzahlen – 150.000 Fahrzeuge im Jahr sind für den Start geplant. Wann die China-Limousine nach Deutschland kommt, ist noch unklar. „Wir werden vermutlich zuerst kleine Märkte bedienen, die übersichtlich und kontrollierbar sind“, sagt Hildebrand mit Blick auf Europa. Design aus Deutschland, Entwicklung in Österreich Qoros ist ohnehin mehr eine globale Marke als eine chinesische. Neben Hildebrand sicherte sich das Unternehmen auch die Dienste des ehemaligen Volkswagen-USA-Chefs Volker Steinwascher und weiterer europäischer Top-Manager. Die Autos wurden größtenteils in Deutschland entworfen und in Österreich beim Zulieferer Magna entwickelt. Für Hildebrand brachte die Aufstellung viele Flugstunden mit sich. Er pendelte von Shanghai, wo er inzwischen seinen Wohnsitz hat, nach Graz oder München. In München wurde das Design zum Anfassen gemacht, der Modellbau. Hildebrand kannte das Design-Cluster vor Ort noch aus seiner Zeit bei BMW. „So konnten wir ohne Zeitverluste mit dem Design starten.“ Mit der Markteinführung des Sedan in diesem Jahr sieht Hildebrand seine Arbeit bei Qoros noch nicht getan. „Wir arbeiten schon an den nächsten Autos“, sagt er. In Genf wurden zwei Studien vorgestellt – ein Hybridfahrzeug und ein geräumiger Kombi. Zudem denkt Hildebrand an ein Geländefahrzeug und eine Ausweitung der Modellpalette in kleinere Fahrzeugklassen. Er will möglichst lange die nächsten Schritte gestalten und kreieren. Steinwascher sei jüngst 70 Jahre alt geworden. „Also habe ich noch elf Jahre zu tun“, sagt der 59-jährige Hildebrand. „Wenn der liebe Gott mir die Kraft gibt, ist der Wille da“, fügt er hinzu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grippewelle: Wie kommen Eltern kranker Kinder an Sonderurlaub?
Stuttgart (dapd). Die Grippewelle legt seit Wochen schon halb Deutschland lahm: In Betrieben sind unzählige Schreibtische verwaist, in Schulen und Kindergärten die Reihen licht. Wie sollen Eltern, die wegen des Influenza-Virus selbst schon tagelang in der Firma fehlten und ihren Urlaub für dieses Jahr schon verplant haben, auch noch die Betreuung ihrer kranken Kleinen stemmen? Was kaum bekannt ist: Es gibt Chancen auf Sonderurlaubstage, um den Jahresurlaub nicht aufbrauchen zu müssen, wie Michael Henn, Präsident des Verbands deutscher Arbeitsrechtsanwälte (VDAA), erklärt. Einheitliche Regelungen über zulässige Fehlzeiten für Beschäftigte mit Kind gibt es in Deutschland zwar nicht, wie der Stuttgarter Fachanwalt betont. Doch zwei Gesetze eröffnen Vater oder Mutter durchaus Spielraum, um Extra-Tage zur Kinderbetreuung vom Chef frei zu bekommen. Finanziell am besten kommen Eltern weg, wenn sie sich dabei auf Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) berufen. Dort ist festgelegt, dass der Arbeitnehmer in bestimmten Notfällen bis zu fünf Tage lang bezahlt fehlen darf. Dazu zählen beispielsweise die eigene Hochzeit, Todesfälle im engsten Familienkreis, Gerichtstermine – und auch die Erkrankung eines Kindes, wie das Bundesarbeitsgericht bereits 1978 ausdrücklich bekräftigte. Arbeitsvertrag ist wichtig Danach muss der Chef den Vater oder die Mutter eines kranken Sprösslings unter acht Jahren bis zu fünf Tage lang für die Betreuung freistellen. Er muss in dieser Zeit den Lohn weiter zahlen und darf dafür keine Gegenleistung wie etwa nachträgliche Überstunden verlangen. Der Haken: Der BGB-Paragraf darf im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden. Wer sich darauf stützen will, sollte sicherheitshalber einen Blick in seinen Vertrag werfen. „Manche Arbeitgeber zahlen aber trotzdem, weil sie den Ausschluss als unfair empfinden“, betont Arbeitsrechtler Henn. Oft habe die Personalabteilung den Vertrag auch nicht präsent und zahle das Gehalt weiter. In einigen Branchen ist eine Lohnfortzahlung bei Krankheit des Kindes ohnehin im Tarifvertrag festgeschrieben. Ist der BGB-Passus im Arbeitsvertrag definitiv ausgeschlossen, wird eine gesetzliche Krankenversicherung wichtig. Ist das kranke Kind dort (mit)versichert, können Vater oder Mutter auf freie Tage sowie Kinderkrankengeld von der Krankenkasse bauen. Dieser Anspruch ist in Paragraf 45 Sozialgesetzbuch (SGB) V festgezurrt. Allerdings nur unter den folgenden Voraussetzungen: Das Kind ist jünger als zwölf Jahre alt, für die Erkrankung liegt ein ärztliches Attest vor, die Betreuung ist notwendig und im Haushalt lebt sonst niemand, weder Au-pair noch Oma, der das Kind gesund pflegen könnte. Privatversicherte gucken in die Röhre Sind alle Punkte erfüllt, zahlt die Krankenkasse Geld, während Vater oder Mutter vom Job daheim bleiben. Eine volle Lohnfortzahlung gibt es allerdings nicht, sondern 70 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens, maximal 90 Prozent des Nettogehalts. Für das erste Kind dürfen die Eltern jeweils zehn Tage im Jahr zu Hause bleiben, wenn der Nachwuchs krank ist. Alleinerziehende dürfen auf 20 Tage im Jahr vertrauen. Bei zwei Kindern sind es je Elternteil 20 Tage jährlich (Alleinerziehende 40 Tage), ab drei Kindern je Elternteil 25 Tage (Alleinerziehende 50 Tage). Hat das Kind eine lebensbedrohliche Krankheit, besteht ein unbefristetes Anrecht auf Freistellung vom Job sowie Krankengeld von der Kasse. Sind beide Eltern privat versichert, gibt es für sie keine Unterstützung von der gesetzlichen Kasse. Gleiches gilt, wenn das Kind selbst privat krankenversichert ist. Wer die fünf Tage BGB-Sonderurlaub bei vollem Lohn in diesem Jahr bereits verbraucht hat und jetzt noch weitere freie Tage für sein krankes Kind benötigt, kann als Kassenpatient ebenfalls auf das Kinderkrankengeld setzen, wie die Rechtschutzversicherung Arag erläutert. Allerdings springe die Krankenkasse dann nur noch für fünf Arbeitstage ein. Wichtig: Berufstätige Eltern bekommen keine freien Tage gutgeschrieben, wenn sie im Urlaub ihr krankes Kind betreut haben. Der Urlaub gilt dann als genommen, wie das Arbeitsgericht Berlin entschied (Aktenzeichen: 2 Ca 1648/10). Nur wenn der Arbeitnehmer selbst während seines Urlaubs erkrankt, verfallen die Urlaubstage nicht. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)