München (dapd). Ein sinkender Ölpreis hat die Kraftstoffpreise an Deutschlands Tankstellen fallen lassen. Dabei liegt der Preis für einen Liter Diesel derzeit mit durchschnittlich 1,38 Euro auf einem Jahrestief, wie der Automobilclub ADAC am Mittwoch in München mitteilte. Damit habe der Dieselpreis schon fast den Tiefststand vom Vorjahr erreicht. Dieser lag Ende Juni 2012 bei 1,375 Euro. Auch Benzin sei aktuell billiger als zuletzt, erklärte der ADAC. Für einen Liter Super E10 müssten Autofahrer momentan 1,522 Euro bezahlen und damit einen Cent weniger als in der Vorwoche. Grund für den Rückgang sei der gesunkene Preis für Rohöl. Ein Fass der Sorte Brent werde derzeit mit gut 108 Dollar gehandelt. Das waren den Angaben zufolge drei Dollar weniger als vor Wochenfrist. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Getreideernte so gerade durchschnittlich erwartet
Berlin (dapd). Die Getreideernte in Deutschland dürfte nach einer ersten Schätzung des Deutschen Raiffeisenverbandes in diesem Jahr nur knapp durchschnittlich ausfallen. Erwartet werde eine Erntemenge von gut 45,2 Millionen Tonnen Getreide, teilte der Verband am Mittwoch in Berlin mit. Das wäre etwas mehr als die 45,18 Millionen Tonnen aus dem Vorjahr. Der Verband geht davon aus, dass die Anbauflächen für Getreide nur leicht steigen. Dagegen dürften die Anbaufläche und die Ernte von Winterraps wegen guter Aussaatbedingungen und attraktiver Preise für Raps kräftig wachsen, hieß es. Steigerungen erwartet der Verband auch beim Winterweizen, beim Roggen und bei der Wintergerste. Die erneuten Minusgrade der vergangenen Tage hätten keine Schäden verursacht. Allerdings werde sich die Aussaat für das Sommergetreide durch die Rückkehr des kalten Winterwetters um bis zu eineinhalb Wochen verzögern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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E.on im Umbruch
Düsseldorf (dapd). Deutschlands größter Energieversorger E.on will sich unabhängiger vom schwächelnden europäischen Markt machen. E.on wolle die schwierigen nächsten Jahre für eine grundlegende Transformation nutzten, „um in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts mit neuer Kraft weder wachsen zu können“, sagte Konzernchef Johannes Teyssen am Mittwoch in Düsseldorf. Da das klassische Strom- und Gasgeschäft in Europa an Bedeutung verliere, werde der Konzern konsequent Wachstumschancen außerhalb der europäischen Grenzen nutzen. Der Ausblick Teyssens auf die Zeit bis dahin fiel allerdings eher düster aus. Im laufenden Jahr erwartet der E.on-Chef einen Rückgang des nachhaltigen Konzernüberschusses um 40 bis 50 Prozent auf 2,2 bis 2,6 Milliarden Euro. „In den nächsten Jahren wird es mit Sicherheit nicht einfacher für E.on“, sagte Teyssen. Sorgen bereitet dem Konzern vor allem die Profitabilität der konventionellen Stromerzeugung aus Kohle und Gas. „Viele deutsche Gaskraftwerke sind von der Schließung bedroht“, warnte der Manager. Denn Wind- und Solarenergie, aber auch Kohlekraftwerke verdrängten die vergleichsweise umweltschonenden, aber teuren Anlagen aus dem Markt. Noch in diesem Monat will der Konzern deshalb auch eine Entscheidung über die vorübergehende Stilllegung des modernen Gaskraftwerks Irsching 5 treffen. „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie unsere Kraftwerke dauerhaft rote Zahlen schreiben“, sagte Teyssen. Es könne nicht sein, dass Jahr für Jahr mehr Geld für die erneuerbaren Energien aufgewendet werde, während die Betreiber konventioneller Kraftwerke mit den Kosten für möglicherweise systemrelevante Anlagen allein gelassen und zum unwirtschaftlichen Weiterbetrieb gezwungen würden. Wachstumschancen sieht der Konzern zurzeit vor allem außerhalb Europas, aber auch bei erneuerbaren Energien und der dezentralen Energieversorgung sowie bei der Gas- und Ölförderung. In Russland und den USA hat sich der Konzern bereits starke Standbeine verschafft. In der Türkei und Brasilien soll dies in den nächsten Jahren geschehen. Brasilien sei einer der interessantesten Märkte der Welt, hieß es bei E.on. Der Strompreis sei dort derzeit drei bis viermal so hoch wie in Deutschland. Auch seine Position bei den erneuerbaren Energien will der Konzern weiter ausbauen. Derzeit seien Anlagen mit einer Kapazität von rund 2 Gigawatt im Bau, sagte Teyssen. Schon in diesem Jahr könnten die Erneuerbaren in Europa nach seinen Worten erstmals einen höheren Ergebnisbeitrag leisten als die konventionellen Kraftwerke. „Noch sind wir im Umbau, aber die Konturen der neuen E.on zeichnen sich bereits klar ab: Wir werden schlanker und schneller, internationaler und dezentraler“, sagte Teyssen. Für 2012 wies der Konzern nach dem Milliardenverlust im Krisenjahr 2011 unter dem Strich wieder einen Nettogewinn von 2,2 Milliarden Euro aus. Der nachhaltige Konzernüberschuss stieg um 67 Prozent auf 4,2 Milliarden Euro. Die deutliche Ergebnisverbesserung war allerdings zum großen Teil auf Einmaleffekte aus der Neuverhandlung der Gaslieferverträge und dem Wegfall der Belastungen aus dem Kernenergieausstieg zurückzuführen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bund schreibt bald schwarze Zahlen
Berlin (dapd). Die Bundesregierung will 2015 ohne neue Schulden auskommen und 2016 Überschüsse erzielen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2014 und den Finanzplan bis zum Jahr 2017. Im kommenden Jahr soll die Neuverschuldung auf 6,4 Milliarden Euro sinken, den niedrigsten Wert seit 40 Jahren. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, die Zahlen belegten, dass sich konsequentes und nachhaltiges Haushalten sowie Wachstum nicht ausschließen. „Das ist ein starkes Signal auch für Europa“, betonte Schäuble mit Blick auf den am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel in Brüssel. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte bei dem gemeinsamen Auftritt mit Schäuble zu den Haushaltseckwerten: „Das ist eine Leistung von historischem Ausmaß.“ Solide Haushalte seien eine Basis für solides Wachstum, sagte Rösler, dessen Partei zu Beginn der Legislaturperiode sich noch Steuersenkungen als ein Hauptthema auf die Fahnen geschrieben hatte. Die Schuldenbremse im Grundgesetz, wonach die strukturelle Neuverschuldung ab 2016 nicht mehr als 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmachen darf, wurde bereits 2012 eingehalten. Nach einer Neuverschuldung von 17,1 Milliarden Euro im laufenden Jahr soll diese auf 6,4 Milliarden Euro in 2014 sinken. Allein 4,3 Milliarden Euro fließen letztmalig als Einlage in den Euro-Rettungsfonds ESM. Ohne diese Einzahlung wäre der Haushalt schon 2014 nahezu ausgeglichen, sagte Schäuble. 2015 will der Bund ohne neue Schulden auskommen, 2016 sieht die Finanzplanung einen Überschuss von 5,0 Milliarden Euro vor. 2017 soll dieser auf 9,4 Milliarden Euro steigen. Schäuble sprach zugleich von einer strikten Ausgabenbegrenzung. Tatsächlich sinken die Ausgaben 2014 um gut fünf Milliarden Euro auf rund 297 Milliarden Euro. In den Folgejahren sollen sie aber wieder steigen auf knapp 309 Milliarden Euro im Jahr 2017. Kräftig steigen sollen die Steuereinnahmen. 2014 werden 269 Milliarden Euro für den Bund veranschlagt. 2017 sollen es bereits 297 Milliarden Euro sein. Um 3,5 Milliarden Euro auf 10,5 Milliarden Euro gesenkt wird der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds. Der Bundeszuschuss zur Rentenversicherung sinkt um 400 Millionen Euro. Schäuble und Rösler verteidigten die Kürzungen mit den guten Finanzpolstern insbesondere in der gesetzlichen Krankenkassen und wiesen Vorwürfe zurück, der Bund greife zur Haushaltssanierung in die Sozialkassen. Der Bund schieße noch immer 110 Milliarden Euro in die Sozialkassen hinzu. Mit 82,7 Milliarden Euro wird der Zuschuss des Bundes zur Rentenversicherung wie üblich der mit Abstand größte Ausgabenblock im Bundeshaushalt sein. Rösler unterstrich, der Haushalt sei ein Gemeinschaftswerk. Mit 7,5 Prozent weniger muss Röslers Kabinettskollege, Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) den größten Rückgang bei den Ausgaben verkraften. Den stärksten Zuwachs mit jeweils gut zehn Prozent können dagegen Umweltministerium sowie Familienressort für sich verbuchen. Die Zinsausgaben sinken um vier Milliarden Euro. Keine Einnahmen sind im Haushalt 2014 aus der Finanztransaktionssteuer eingestellt. Die Verhandlungen der Euro-Finanzminister seien noch nicht soweit, dass er sicher damit rechnen könne, sagte Schäuble. Ebenfalls noch keine Mittel sind für die geplante Lebensleistungsrente veranschlagt. Dagegen ist das Betreuungsgeld, das rund 1,2 Milliarden Euro im Jahr kosten soll, im Familienressort eingeplant. Die Opposition will es im Fall eines Wahlsieges aber wieder kippen. Der Finanzminister appellierte an die Bundesländer, auch ihre Verpflichtungen aus dem Grundgesetz einzuhalten. Die Bundesländer dürfen demnach ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Konkrete Adressaten seines Appells wollte Schäuble nicht nennen. Am Dienstag hatte der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster den Landeshaushalt von 2011 der damaligen rot-grünen Minderheitsregierung für verfassungswidrig erklärt. Anders als üblich hatte Schäuble zur Präsentation der Haushaltszahlen Vizekanzler Rösler mitgebracht, um Gemeinsamkeit zu demonstrieren. Am 26. Juni soll das Kabinett über den Haushaltsentwurf befinden. Die letztendliche Entscheidung obliegt aber der neuen Regierung nach der Bundestagswahl im September. (Weitere Informationen auf den Seiten des Finanzministeriums unter: http://url.dapd.de/vuWKVi ) dapd (Politik/Politik)
Schuhpreise bleiben weitgehend stabil
Düsseldorf (dapd). Die Verbraucher in Deutschland können auf vorerst weitgehend stabile Preise für Schuhe hoffen. Für die nächsten Monate sei mit allenfalls „leicht steigenden“ Verkaufspreisen zu rechnen, erklärte der Bundesverband der Schuh- und Lederwarenindustrie am Mittwoch in Düsseldorf. Im Vorjahr zogen die Schuhpreise um 2,4 Prozent an. Die Teuerung lag damit im Rahmen der allgemeinen Inflationsrate. Der Verband äußerte sich zum Start der Internationalen Schuhmesse GDS in Düsseldorf. Rund 840 Aussteller aus 39 Ländern stellen bis Freitag die Kollektionen für die kommende Herbst- und Wintersaison vor. Die Schuhindustrie zeigte sich zum Messebeginn zuversichtlich und geht nach einem leichten Umsatzrückgang im Vorjahr für 2013 wieder von steigenden Erlösen aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mehr Schutz von Kindern durch vertrauliche Geburt
Berlin (dapd). Hilfe für Mütter in Nöten: Künftig soll es nach dem Willen der Bundesregierung möglich sein, in Krankenhäusern vertraulich ein Kind zur Welt zu bringen. Ziel ist es, Geburten von Frauen, die ihre Schwangerschaft geheim halten wollen, außerhalb von Kliniken zu vermeiden und zu verhindern, dass Neugeborene ausgesetzt oder getötet werden. Dazu beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur „vertraulichen Geburt“. Momentan sind sowohl Babyklappen als auch anonyme Geburten in einer rechtlichen Grauzone. Deshalb soll erstmals ein legales Angebot geschaffen werden. „Wir möchten werdende Mütter, die aus persönlichen Gründen Angst vor den Standards einer regulären, meldepflichtigen Geburt haben, durch das frühzeitige Angebot qualifizierter psychosozialer Beratung Auswege aus ihrer verzweifelten Lage aufzeigen und sie so rechtzeitig während der Schwangerschaft für eine vertrauliche Geburt gewinnen“, sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) am Mittwoch in Berlin. Das Gesetz soll den Müttern für eine genügend lange Dauer die Anonymität ihrer Daten garantieren. Diese kommen bei der Aufnahme im Krankenhaus in einen versiegelten Umschlag und werden sechzehn Jahre lang aufbewahrt. Gleichzeitig haben die betroffenen Kinder ab dem 16. Lebensjahr die Chance, ihre eigene Identität festzustellen. Die Mutter kann dem begründet widersprechen. Im Streitfall muss ein Familiengericht entschieden. Die Neuregelungen sollen zum 1. Mai 2014 in Kraft treten. Bislang gebären in Deutschland jährlich rund 100 Frauen anonym oder geben ihr Neugeborenes an einer Babyklappe ab. Zwischen 20 und 35 Kinder werden jährlich ausgesetzt, einige davon sterben. SPD beklagt rechtliche Grauzone Für die SPD begrüßte die familienpolitische Sprecherin Caren Marks den Entwurf im Grundsatz, kritisierte aber, dass weiterhin die anonyme Geburt in Kliniken und das Betreiben der Babyklappen ungeregelt bleiben sollen. Damit werde eine rechtliche Grauzone akzeptiert sowie das verfassungsrechtlich garantierte Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung unterlaufen, bemängelte sie. Für die CSU sagte der familienpolitische Sprecher der Landesgruppe, Max Straubinger, das Gesetz schütze das Grundrecht des Kindes auf Kenntnis seiner Herkunft und verbessere damit seine Interessen gegenüber den bestehenden Angeboten der anonymen Kindesabgabe. Gleichzeitig werde das Geheimhaltungsinteresse der leiblichen Mutter geschützt und ihr für eine ausreichend lange Zeit die Anonymität ihrer Daten garantiert. Die Caritas zeigte sich erleichtert über den Gesetzentwurf. „Für die Entwicklung und Identität eines Kindes ist das Wissen um die eigene Herkunft sehr wichtig“, machte Caritas-Präsident Peter Neher deutlich. dapd (Politik/Politik)
Platzeck würdigt Solidarpakt als historische Leistung
Potsdam (dapd). Der vor 20 Jahren besiegelte Solidarpakt für die ostdeutschen Länder ist aus Sicht von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) ein Ausdruck der gesamtdeutschen Solidarität. Der Solidarpakt habe „ganz entscheidend zu innerer Einheit, ausgewogeneren Lebensverhältnissen und wirtschaftlicher Stärke des wiedervereinten Deutschlands beigetragen“, sagte Platzeck am Mittwoch in Potsdam und fügte hinzu: „Wir in Brandenburg haben dem Solidarpakt viel zu verdanken.“ Auch dank der Gelder habe das Land über Jahrzehnte entstandene Infrastrukturdefizite nahezu lösen können. So sei „quasi aus dem Nichts“ eine konkurrenzfähige Universitäts- und Forschungslandschaft aufgebaut worden. Industriekerne seien erhalten und das reichhaltige kulturelle Erbe bewahrt worden. Der Solidarpakt habe zudem Anteil daran, dass die Arbeitslosenquote im Jahresschnitt 2012 auf etwa zehn Prozent gesunken sei und das Land bei der Haushaltskonsolidierung vorankomme. Dennoch seien noch immer keine gleichen Lebensbedingungen in Ost und West erreicht, mahnte der SPD-Politiker. Das Lohngefälle sei nach wie vor zu groß und die ostdeutsche Wirtschaft habe weiterhin Nachholbedarf. Um die Lücken zu schließen, seien bis zum Auslaufen des Solidarpakts im Jahr 2019 weitere zielgerichtete Investitionen nötig. Bund und Länder hatten sich am 13. März 1993 auf den Solidarpakt I geeinigt, auf den im Jahr 2005 der Solidarpakt II folgte. Brandenburg erhält insgesamt rund 30 Milliarden Euro. Hinzu kommen bis zu 51 Milliarden Euro Sonderzuweisungen des Bundes. dapd (Politik/Politik)
Truck ist etwas anderes
Wörth (dapd). Daimler-Truckchef Andreas Renschler glaubt an einen reibungslosen Postentausch mit Produktionsvorstand Wolfgang Bernhard. „Wir haben bei unseren bisherigen Jobs 100 Prozent gegeben, und genauso packen wir unsere neue Aufgabe an“, sagte Renschler am Mittwoch in Wörth, wo Daimlers weltweit größtes Werk für Lkw steht. Renschler und Bernhard wechseln am 1. April ihre Positionen. Das hatte der Daimler-Aufsichtsrat am 21. Februar beschlossen. Dennoch müsse Bernhard wie auch er bei seinem Amtsantritt im Jahr 2004 lernen: „Truck ist etwas anderes.“ Das Geschäft sei viel anfälliger für Konjunkturzyklen, sagte Renschler. „Wenn bei uns der Markt einbricht, dann können Sie Lkw verschenken und keiner nimmt sie, weil sie noch zu teuer zum Betreiben sind“, fügte er hinzu. Zudem komme es anders als im Pkw-Geschäft auch auf kleine Stückzahlen an. 4.000 verkaufte Lkw könnten dann schon viel sein. Renschler selbst freut sich nach eigener Aussage auf die neue Aufgabe im Pkw-Bereich. „Immerhin habe ich bei Daimler insgesamt mehr Zeit bei den Pkw verbracht als bei den Trucks“, sagte er. Betriebsrat und Gewerkschaft sehen in Renschler einen besseren Gesprächspartner, wenn es um Personalanpassungen in der Produktion geht, und hatten deswegen auf den Personalwechsel bestanden. Dabei musste Renschler auch im Truckbereich Stellenstreichungen vermelden. Mehr als 2.000 Jobs sollten in den USA und in Deutschland wegfallen, hatte er im Januar angekündigt. Am Mittwoch ruderte er etwas zurück: „In den USA werden wir dank der deutlich besseren Auftragslage in den letzten Wochen weniger als die rund 1.300 Produktionsmitarbeiter freisetzen, die wir im Februar mit den US-Gewerkschaften verhandelt hatten“, sagte er. In Deutschland werden 800 Stellen abgebaut In Deutschland sind 800 Mitarbeiter von freiwilligen Vereinbarungen zum Stellenabbau betroffen. Grund dafür sei, dass der Anlauf von Projekten abgeschlossen wurde. Eines davon ist der neue Lkw Atego, der am selben Tag in Wörth vorgestellt wurde. Gleichzeitig kündigte Renschler die Übernahme von 150 befristet beschäftigten Mitarbeitern in Wörth in feste Arbeitsverhältnisse an. Die Trucksparte steht bei Daimler deutlich unter Druck. Unter anderem angesichts der Eurokrise und Schwierigkeiten auf dem wichtigen brasilianischen Markt musste die Sparte im Laufe des Jahres 2012 die Zielsetzung für die Profitabilität nach unten korrigieren. Am Ende erreichte sie eine Marge von 5,5 Prozent, bei einem Rekordumsatz von 31,4 Milliarden Euro. Eigentlich strebt Daimler Trucks eine Marge von acht Prozent an. „Wir gehen heute davon aus, dass dieses Ziel spätestens 2014 erreichbar scheint“, sagte Renschler. In Europa erwartet er in diesem Jahr einen weiteren Rückgang des Lkw-Markts um fünf Prozent. Auch in der Nafta-Region, die Kanada, die USA und Mexiko umfasst, geht er von einem Rückgang von fünf bis zehn Prozent aus. Bereits das erste Quartal verlaufe für Daimler Trucks insgesamt schwach. Hoffnung kommt unter anderem aus Brasilien. Nach steuerlichen Begünstigungen von Nutzfahrzeugen durch die Regierung erwartet Renschler auf dem Markt ein Wachstum von bis zu zehn Prozent. Angesichts der schwankenden Konjunkturbedingungen hatte die Sparte das Effizienzprogramm „Daimler Trucks Number One“ aufgelegt, das bis Ende 2014 Ergebniseffekte von 1,6 Milliarden Euro bringen soll. Die Wettbewerber von Volvo und der Volkswagen-Lkw-Sparte mit MAN und Scania hatten angekündigt, dass sie den Marktführer auch beim Umsatz einholen wollen. „Ich fürchte solche Ankündigungen nicht, seien sie von Volvo oder von Volkswagen“, sagte Renschler. Inzwischen sei Daimler auch bei der Profitabilität „in Schlagweite“ mit der Konkurrenz. Das sei aber noch nicht nachhaltig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wachstum wird für Pharmakonzerne immer schwieriger
Frankfurt/Main (dapd). Die weltweit größten Pharmakonzerne müssen sich für weiteres Wachstum deutlich mehr anstrengen. Der Umsatz der 20 größten Branchenunternehmen ging 2012 währungsbereinigt um ein Prozent zurück, das Ergebnis vor Zinsen und Steuern sogar um drei Prozent, wie aus einer am Mittwoch in Frankfurt am Main vorgestellten Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young hervorgeht. Analysiert wurden die Geschäftsberichte der 20 größten Pharmakonzerne, darunter die deutschen Unternehmen Bayer und Merck. Nötig seien die Erschließung neuer Märkte und eine bessere Ausrichtung auf den Patienten, empfehlen die Studienautoren. Als Gründe für die sinkenden Gewinne machten sie unter anderem Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen der Industrieländer aus, aber auch das Auslaufen wichtiger Patente und die Konkurrenz durch günstigere Nachahmerprodukte. Beispielsweise läuft im Juni der Patentschutz für Viagra aus. Die Situation werde sich noch verschärfen, sagte der Leiter des Bereichs Lebenswissenschaften bei Ernst & Young, Gerd Stürz. „Die Margen der Pharmakonzerne geraten weiter unter Druck“, fügte er hinzu. Das durchschnittliche jährliche Marktwachstum in den entwickelten Ländern wird bis 2016 Prognosen zufolge zwischen ein und vier Prozent liegen. „Die Branche muss Antworten auf die Frage finden, wo in Zukunft noch Wachstum herkommen soll“, sagte Stürz. Eine Antwort besteht bisher in Kostensenkungsprogrammen. Zudem stiegen die Ausgaben für die Entwicklung neuer Produkte – wenn auch verhalten. Die Unternehmen investierten 2012 für Forschung und Entwicklung währungsbereinigt mit knapp 70 Milliarden Euro etwa ein Prozent mehr als im Vorjahr. Unternehmen fehlt die Feuerkraft Durch Übernahmen ist Stürz zufolge ebenfalls kein großartiges Wachstum zu erwarten. Wurden 2009 noch 101 Milliarden Dollar für Zukäufe ausgegeben, flossen 2012 dafür nur noch 28 Milliarden Dollar. „Die Feuerkraft der Unternehmen ist gesunken“, konstatierte Stürz. Nötig ist dem Experten zufolge die Erschließung neuer Märkte in den Schwellenländern. „Allerdings herrscht dort ein niedrigeres Preisniveau – was sich auf die Marge auswirken dürfte“, sagte er. Zudem müssten sich die Unternehmen deutlich umstellen. Ein direkter Kontakt zwischen Patienten und Pharmaunternehmen sei bislang kaum zustande gekommen. „Das wird sich in Zukunft ändern“, ist sich Stürz sicher. Die Unternehmen suchten zunehmend den direkten Kontakt zu den Patienten und böten ihnen Serviceleistungen an, beispielsweise die Überwachung von Therapien über Apps für Smartphones. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung will Verbraucher besser vor Abzocke schützen
Berlin (dapd). Mit einem ganzen Paket an Maßnahmen will die Bundesregierung Verbraucher besser vor Übervorteilung schützen. So sieht der am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf vor, die Kosten für die erste Abmahnung eines privaten Nutzers regelmäßig auf 155,30 Euro zu deckeln. Damit sollen vor allem die Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen wie dem illegalen Herunterladen von Musik oder Filmen aus dem Internet begrenzt werden. Die Obergrenze für Bußgelder bei unerlaubten Werbeanrufen wird von 50.000 auf 300.000 Euro versechsfacht, wie das Bundesjustizministerium weiter mitteilte. Bei der Telefonwerbung wird zudem eine Gesetzeslücke geschlossen: Bislang wurde das Bußgeld nur fällig, wenn eine natürliche Person den unerwünschten Anruf tätigte. Künftig kann auch die Verwendung automatischer Anrufmaschinen geahndet werden. Auch können Unternehmen Bürger nicht mehr per Anruf zu Gewinnspielen überreden – künftig ist dafür die Textform vorgeschrieben. Bei diesen Verträgen wurden Verbrauchern oft langfristige kostspielige Verpflichtungen untergeschoben, ohne dass sie sich dessen bewusst waren. Darüber hinaus soll das neue Gesetz im Inkasso-Wesen für mehr Transparenz sorgen. Künftig muss aus der Rechnung klar hervorgehen, für wen ein Inkassounternehmen arbeitet, warum es einen bestimmten Vertrag einfordert und wie sich die Inkassokosten berechnen. Schwarze Schafe schaden ganzen Branchen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte, immer wieder beschwerten sich Bürger wegen Problemen mit Inkasso-Firmen, unerwünschter Telefonwerbung und horrender Abmahngebühren. Der Gesetzentwurf sei aber auch im Interesse der Wirtschaft: „Wenige schwarze Schafe schaden dem Ruf ganzen Branchen“, sagte die Justizministerin. Auch Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sagte, Ziel des Gesetzespakets sei es, Betrügern und unseriösen Geschäftemachern das Handwerk zu legen. „In der Vergangenheit gab es immer wieder Bürgerbeschwerden über bestimmte Geschäftspraktiken, die man klar als Abzocke bezeichnen muss.“ Für die SPD-Bundestagsfraktion kündigten die Abgeordneten Marianne Schieder und Kerstin Tack an: „Wir werden in den weiteren parlamentarischen Beratungen dafür sorgen, dass dem Abmahnwahn sowie der Abzocke durch unseriöse Inkassofirmen wirklich wirksam entgegengetreten werden kann und nicht nur wieder Lobbygruppen beruhigt werden.“ dapd (Politik/Politik)